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Worüber wir sprechen werden Abmahnungen: eine – sehr – kurze Einführung Ausgewählte aktuelle Stolperfallen Social Media...
Eine - sehr - kurze Einführung Beschwerde über Rechtsverletzung (strafbewehrte) Unterlassungserklärung Frist Kostennote
Aktuell: Hinweis auf MwSt.und Versandkosten Gesetzliche Pflicht zum Hinweis auf enthaltene  MwSt. und auf Versandkosten „...
Aktuell: Neue Pflichtangabenbei 0180er Servicenummern 0180er Servicenummern gerne genutzt; Gebühren  für Anrufer von der ...
Social Media Marketing Twitter, Facebook, Apps und Widgets – neue  Chancen, neue Vertriebswege, neue Stolperfallen?    N...
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Social Media Marketing:Die Impressumspflicht Eigene Seiten und Accounts auf Social Media  Plattformen können einer eigene...
Social Media Marketing:Die Inhalte Zwangloserer Umgangston auf Social Media  Plattformen sollte nicht zu Sorglosigkeit ve...
Social Media Gesamtschau Wer Social Media Tools einfach „ins Blaue hinein“  nutzt, setzt sich rechtlichen Risiken aus. M...
Im Fall der Fälle: Das richtige„Handling“ von Abmahnungen   Ruhe bewahren   Abmahnung Ernst nehmen   nichts ohne Beratu...
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Henning krieg hitmeister

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Henning krieg hitmeister

  1. 1. Die Abmahnung!Ein aktueller Überblick –sowie Strategien zur Problemvermeidung und –lösungRechtsanwaltHenning Krieg, LL.M. (London)
  2. 2. Worüber wir sprechen werden Abmahnungen: eine – sehr – kurze Einführung Ausgewählte aktuelle Stolperfallen Social Media Marketing Strategien zur Problemlösung „im Fall der Fälle“
  3. 3. Eine - sehr - kurze Einführung Beschwerde über Rechtsverletzung (strafbewehrte) Unterlassungserklärung Frist Kostennote
  4. 4. Aktuell: Hinweis auf MwSt.und Versandkosten Gesetzliche Pflicht zum Hinweis auf enthaltene MwSt. und auf Versandkosten „vor Einleitung des Bestellvorgangs“. Lange Zeit strittig, welche konkreten Anforderungen hieraus erwachsen. Nun Klärung durch BGH: Hinweis erst im Warenkorb zu spät. Aber: Link auf der Produktseite zu Informationen reicht aus (Az I ZR 50/07).
  5. 5. Aktuell: Neue Pflichtangabenbei 0180er Servicenummern 0180er Servicenummern gerne genutzt; Gebühren für Anrufer von der Bundesnetzagentur festgelegt. Bis Februar 2010 nur fixe Angaben für Anrufe aus Festnetz erforderlich; seit März auch Angaben für Anrufe aus Mobilfunknetzen notwendig (42 ct/min). § 149 Nr. 13a TKG: Verstoß gegen Informations- pflicht kann auch zu Bußgeld führen (bis 100.000 €).
  6. 6. Social Media Marketing Twitter, Facebook, Apps und Widgets – neue Chancen, neue Vertriebswege, neue Stolperfallen?  Neue Chancen: ja.  Neue Vertriebswege: ja.  Neue Stolperfallen: ja – auch Stolperfallen im neuen Gewand.
  7. 7. Social Media Marketing: neueChancen, neue Vertriebswege Beispiele für gelungene Umsetzungen deutscher Shops auf Twitter:  www.twitter.com/dm_alverde;  www.twitter.com/plusonlineshop. Quellen für Inspirationen:  Verzeichnis deutscher Shops auf Twitter unter www.twitter.com/shopbetreiber/twitternde-shopbetreiber;  Dell: Über 6,5 Millionen US$ Umsatz allein über Twitter in rund zwei Jahren (http://cli.gs/JeT56H).
  8. 8. Social Media Marketing:Die Account-Namen Marken- und Namensrechte sind auch bei Accountnamen zu beachten. Parallele Domainrecht. Risiken bei Rechtsverstößen:  Abmahnungen und damit verbundene Kosten;  Schadensersatz;  Negative PR;  Aufwändiges Re-branding.
  9. 9. Social Media Marketing:Die Account-Bilder Kleine Größe bei Profil- und anderen Accountbildern ist unerheblich – auch Thumbnails sind geschützt. Nicht nur Rechte am Bild, sondern auch an Bildinhalt klären. Wichtig: Clearing für Onlinenutzung! Risiken bei Rechtsverstößen:  Abmahnungen und damit verbundene Kosten;  Schadensersatz;  Negative PR;  Aufwändiges Re-branding.
  10. 10. Social Media Marketing:Die Impressumspflicht Eigene Seiten und Accounts auf Social Media Plattformen können einer eigenen Impressumspflicht unterliegen. Umsetzungsmöglichkeiten mitunter beschränkt, daher „best possible practice“ das absolute Minimum (aber rechtlich unter Umständen nicht ausreichend). Mitunter der Königsweg: Klar erkennbare Verlinkung auf externe Webseite mit Impressum.
  11. 11. Social Media Marketing:Die Inhalte Zwangloserer Umgangston auf Social Media Plattformen sollte nicht zu Sorglosigkeit verleiten. Vorsicht bei werblichen Direktnachrichten an andere Netzwerk-Mitglieder: Wegen § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG lauert hier eine Spamfalle! Interne „Social Media Policy“ kann den Mitarbeitern die notwendige Orientierung erleichtern.
  12. 12. Social Media Gesamtschau Wer Social Media Tools einfach „ins Blaue hinein“ nutzt, setzt sich rechtlichen Risiken aus. Mit einem vernünftigen Maß an Vorbereitung lassen sich diese Risiken begrenzen oder sogar vermeiden. Diese Vorbereitung ist gleichzeitig eine gute Gelegenheit, die allgemeine Web (2.0) Strategie auf rechtliche Risiken hin zu durchleuchten.
  13. 13. Im Fall der Fälle: Das richtige„Handling“ von Abmahnungen Ruhe bewahren Abmahnung Ernst nehmen nichts ohne Beratung unterschreiben kompetenten Anwalt finden Honorarvereinbarung mit eigenem Anwalt treffen ggf. mit Abmahner reden (nicht dessen Anwalt) Reichweite der Unterlassungserklärung genau prüfen Kostennote mit Gegnern verhandeln
  14. 14. Herzlichen Dankfür Ihre Aufmerksamkeit!

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