EU-Schwellenwerte 2012

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Die europäischen Schwellenwerte für die Vergabe von Aufträgen werden alle zwei Jahre von der Europäischen Kommission geprüft und durch Verordnung geändert. Dieses Dokument beschreibt die Anpassung der europäischen Schwellenwerte gemäß Verordnung EG Nr. 1251/2011 vom 30. November 2011 auf die Auftragsvergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungen ab. 1. Januar 2012. Durch eine Besonderheit im deutschen Vergaberecht werden diese Anpassungen (Erhöhung der Schwellenwerte) für Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF erst nach Änderung der Vergabeverordnung (VgV) in Kraft treten. Für Auftragsvergaben im Sektorenbereich treten die Schwellenwerte unmittelbar am 1. Januar 2012 in Kraft.

Des Weiteren erklärt der Vortrag die Gründe für die Schwellenwertanpassungen und nimmt Bezug auf GPA und SZR.

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EU-Schwellenwerte 2012

  1. 1. Die neuen Schwellenwerte ab 2012Die EU-Schwellenwerte für die Auftragsvergabe ab 2012 für öffentliche Bau-, Liefer- und DienstleistungsaufträgeThomas Ferber4. Dezember 2011 www.fachverlag-ferber.de
  2. 2. Agenda● Die neuen Schwellenwerte ab 1.1.2012 im Überblick● Schwellenwerte und GPA – Government Procurement Agreement● Neufestsetzung der Schwellenwerte● Schwellenwert 2012 für Liefer- und Dienstleistungsaufträge● Schwellenwert 2012 für Liefer- und Dienstleistungsaufträge der Obersten und Oberen Bundesbehörden● Schwellenwert 2012 für Bauleistungen● Schwellenwerte 2012 im Sektorenbereich● Ab wann sind die neuen Schwellenwerte zu verwenden? www.fachverlag-ferber.de
  3. 3. Schwellenwerte 2012 im ÜberblickBauleistungen Liefer- und Dienstleistungsaufträge Sektorenbereich Sektorenbereich (Trinkwasser,Energie- (Trinkwasser,Energie- Oberste und Obere Oberste und Obere versorgung, Verkehr) Bundesbehörden Sonstige Sonstige versorgung, Verkehr) Bundesbehörden 5.000.000 Euro 400.000 Euro 130.000 Euro 200.000 Euro Die europäischen Schwellenwerte gemäß VERORDNUNG (EG) Nr. 1251/2011 DER KOMMISSION vom 30. November 2011 www.fachverlag-ferber.de
  4. 4. GPA● Mit Wirkung zum 1. Januar 1996 ist die Europäische Union dem WTO-Vergabeabkommen (GPA) beigetreten.● Das GPA (Government Procurement Agreement) ist eine Vereinbarung der Europäischen Union und weiterer 13 Mitglieder der Welthandelsorganisation über die diskriminierungsfreie, transparente und rechtsstaatliche Vergabe von öffentlichen Aufträgen.● In dieser Vereinbarung ist die Auftragshöhe, ab der die Regeln gelten sollen, die sogenannten Schwellenwerte, in Sonderziehungsrechten (SZR) festgeschrieben. www.fachverlag-ferber.de
  5. 5. GPA-Schwellenwerte in SZRBauleistungen Liefer- und Dienstleistungsaufträge Sektorenbereich Sektorenbereich (Trinkwasser,Energie- (Trinkwasser,Energie- Oberste und Obere Oberste und Obere versorgung, Verkehr) Bundesbehörden Sonstige Sonstige versorgung, Verkehr) Bundesbehörden 5.000.000 SZR 400.000 SZR 130.000 SZR 200.000 SZRDie vom Internationalen Währungsfonds (IWF) eingeführte Währungseinheit SZR(Sonderziehungsrecht; englisch: SDR = Special Drawing Right) ist eine künstliche Währung undwird durch einen Währungskorb wichtiger Weltwährungen (US-Dollar, Euro, Pfund Sterling undYen) definiert. Für den Fünfjahreszeitraum 2011-2015 ist die folgende Gewichtung vereinbart:US-Dollar = 41,9%, EURO = 37,4%, Yen = 9,4%, Pfund Sterling= 11,3%. www.fachverlag-ferber.de
  6. 6. Kursschwankungen SZR und Euro● In den Richtlinien der Europäischen Union werden die Schwellenwerte in Euro angegeben.● Zum Ausgleich der Kursschwankungen zwischen Sonderziehungsrechten (SZR) und Euro werden die EU-Schwellenwerte von der Kommission alle zwei Jahre überprüft und bei Bedarf geändert. www.fachverlag-ferber.de
  7. 7. Neufestsetzung der Schwellenwerte● Gemäß Artikel 78 der Richtlinie 2004/18/EG bzw. Artikel 69 der Richtlinie 2004/17/EG überprüft die Kommission alle zwei Jahre ab Inkrafttreten der Richtlinie und setzt diese, soweit erforderlich, nach dem in Artikel 77 Absatz 2 genannten Verfahren neu fest.● Die Berechnung dieser Schwellenwerte beruht auf dem durchschnittlichen Tageskurs des Euro ausgedrückt in SZR während der 24 Monate, die am letzten Augusttag enden, der der Neufestsetzung zum 1. Januar vorausgeht. Der so neu festgesetzte Schwellenwert wird, sofern erforderlich, auf volle Tausend Euro abgerundet, um die Einhaltung der geltenden Schwellenwerte zu gewährleisten, die in dem Übereinkommen vorgesehen sind und in SZR ausgedrückt werden. www.fachverlag-ferber.de
  8. 8. Liefer- und Dienstleistungsaufträge● Die ab dem 1.1.2012 gültigen EU- Schwellenwerte für öffentliche Ausschreibungen für Liefer- und Dienstleistungsaufträge: 200.000 Euro www.fachverlag-ferber.de
  9. 9. Liefer- und Dienstleistungsaufträge Offenes Verfahren Nicht Offenes VerfahrenVOL/A Abschnitt 2 Verhandlungsverfahren Wettbewerblicher Dialog EU-Schwellenwert = 200.000 Euro für Liefer- und Dienstleistungen Öffentliche AusschreibungVOL/A Abschnitt 1 Beschränkte Ausschreibung Freihändige Vergabe www.fachverlag-ferber.de
  10. 10. Liefer- und Dienstleistungsaufträge der Obersten und Oberen Bundesbehörden● Die ab dem 1.1.2012 gültigen EU- Schwellenwerte für öffentliche Ausschreibungen für Liefer- und Dienstleistungsaufträge der Obersten und Oberen Bundesbehörden sowie vergleichbarer Bundeseinrichtungen: 130.000 Euro www.fachverlag-ferber.de
  11. 11. Liefer- und Dienstleistungsaufträge der Obersten und Oberen Bundesbehörden Offenes Verfahren Nicht Offenes Verfahren VerhandlungsverfahrenVOL/A Abschnitt 2 Wettbewerblicher Dialog EU-Schwellenwert = 130.000 Euro für Liefer- und Dienstleistungen der Obersten oder Oberen Bundesbehörden Öffentliche AusschreibungVOL/A Abschnitt 1 Beschränkte Ausschreibung Freihändige Vergabe www.fachverlag-ferber.de
  12. 12. Bauleistungen● Die ab dem 1.1.2012 gültigen EU- Schwellenwerte für öffentliche Ausschreibungen für Bauleistungen: 5.000.000 Euro www.fachverlag-ferber.de
  13. 13. Bauleistungen Offenes Verfahren Nicht Offenes VerfahrenVOB/A Abschnitt 2 Verhandlungsverfahren Wettbewerblicher Dialog EU-Schwellenwert = 5.000.000 Euro für Bauleistungen Öffentliche AusschreibungVOB/A Abschnitt 1 Beschränkte Ausschreibung Freihändige Vergabe www.fachverlag-ferber.de
  14. 14. Sektorenbereich● Die ab dem 1.1.2012 gültigen EU- Schwellenwerte für öffentliche Ausschreibungen für Bauleistungen im Sektorenbereich: 5.000.000 Euro● Die ab dem 1.1.2012 gültigen EU- Schwellenwerte für öffentliche Ausschreibungen für Liefer- und Dienstleistungsaufträge im Sektorenbereich: 400.000 Euro www.fachverlag-ferber.de
  15. 15. Sektorenbereich SektVO Offenes Verfahren Offenes Verfahren Nicht Offenes Verfahren Nicht Offenes Verfahren Verhandlungsverfahren VerhandlungsverfahrenEU-Schwellenwert = EU-Schwellenwert = 5.000.000 Euro 400.000 Euro für Bauleistungen für Liefer- und Dienstleistungen www.fachverlag-ferber.de
  16. 16. Geltungszeitpunkt der Schwellenwerte● Die EU-Schwellenwerte werden von der Kommission alle zwei Jahre geprüft und durch Verordnung geändert. Gemäß § 288 Abs. 2 (Vertrag über die Arbeitsweise der Euro- päischen Union) hat die Verordnung allgemeine Geltung. Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedsstaat.● Mitgliedsstaaten können aber niedrigere (strengere) Schwellenwerte vorgeben. www.fachverlag-ferber.de
  17. 17. Geltungszeitpunkt der Schwellenwerte Sektorenbereich● Gemäß § 1 Abs. 2 SektVO wird auf die jeweils angepasste Verordnung der EU verwiesen (dynamische Verweisung). Die EU-Verordnung zu den Schwellenwerten gilt damit im Sektorenbereich unmittelbar, eine Anpassung in das deutsche Recht ist nicht mehr erforderlich.● Für Vergabeverfahren im Bereich der Sektorenverordnung (SektVO) werden die neuen EU-Schwellenwerte ab dem 1. Januar 2012 wirksam und sind verpflichtend anzuwenden www.fachverlag-ferber.de
  18. 18. Geltungszeitpunkt der Schwellenwerte VOL, VOB, VOF● Für Vergabeverfahren im Bereich der VOL/A, VOL/B und VOF werden die EU-Schwellenwerte in §2 VgV (Vergabeverordnung) explizit aufgeführt. Eine dynamische Verweisung existiert hierzu nicht.● Da die Schwellenwerte in der aktuellen VgV niedriger und damit strenger sind als die durch die EU-Kommission zum 1. Januar 2012 erhöhten Schwellenwerte, gelten die alten und damit strengeren Schwellenwerte für Vergabeverfahren gemäß VOL, VOB und VOF solange weiter, bis die Schwellenwerte in der Vergabeverordnung (VgV) geändert werden. www.fachverlag-ferber.de
  19. 19. Zusammenfassung● Für Vergabeverfahren im Sektorenbereich gelten die neuen Schwellenwerte ab 1. Januar 2012: – Bauleistungen: 5.000.000 Euro – Lieferungen und Leistungen: 400.000 Euro● Für Vergabeverfahren gemäß VOL, VOB und VOF gelten die alten Schwellenwerte solange weiter, bis die Schwellenwerte in der Vergabeverordnung (VgV) geändert werden. Schwellenwert alt Schwellenwert neu Bauleistungen 4.845.000 Euro 5.000.000 Euro Lieferungen und Leistungen, Oberste 125.000 Euro 130.000 Euro Bundesbehörden Lieferungen und Leistungen, sonst. 193.000 Euro 200.000 Euro www.fachverlag-ferber.de
  20. 20. Praxisratgeber Vergaberecht 431 Seiten, 104 Abbildungen, 30 Tabellen 1. Auflage Februar 2011 ISBN 978-3-942766-00-5 49,90 Euro inkl. MwSt. www.fachverlag-ferber.de
  21. 21. HinweisDieser Vortrag wurde mit großer Sorgfalt erarbeitet. Trotzdem können Fehlerund Irrtümer nicht vollständig ausgeschlossen werden. Verlag und Autorübernehmen keine juristische Verantwortung und keine Haftung für inhaltlicheFehler sowie deren Folgen. Jeder Anwender ist daher aufgefordert, alleAngaben in eigener Verantwortung zu prüfen. www.fachverlag-ferber.de
  22. 22. Fachverlag Thomas FerberHeinestr. 5664295 DarmstadtTel. 06151 - 2783990Fax 06151 - 2783991E-Mail: kontakt@fachverlag-ferber.dewww.fachverlag-ferber.de kontakt@fachverlag-ferber.de

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