"TK spezial" für Thüringen 2-2014

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"TK spezial" für Thüringen 2-2014

  1. 1. Sonderausgabe zur Landtagswahl 2014: Fraktionssprecher im Interview zur Thüringer Gesundheitspolitik spezialT h ü r i n g e n Nr. 2 2014Informationsdienst der Techniker Krankenkasse Nach fünf Jahren Großer Koalition ist eine gesundheitspolitische Bilanz nicht ganz einfach. Am besten lässt sich die zu Ende gehende Legislatur- periode vielleicht als Phase intensiver Rahmensetzung beschreiben. In der Tat hat es in der jüngeren Geschichte des Freistaates selten eine so breite Landesgesetzgebung in gesund- heits- und sozialpolitischen Feldern gegeben. Und natürlich werden zum Beispiel die Novellen von Kranken- haus- und Rettungsdienstgesetz, das neue Heimgesetz, die Neuerrichtung des Gremiums zur sektorenübergrei- fenden Bedarfsplanung oder politi- sche Initiativen wie der Pflegepakt von den Regierungsparteien positiv bewertet werden. Auch die für Thüringen zwar ver- gleichsweise spät erarbeiteten, inzwi- schen aber sehr ausführlich vorlie- genden Analysen zu den Potenzialen und Bedarfen der Gesundheits- und Sozialwirtschaft weisen in die richtige Richtung. Dennoch liegt auch manche Oppositionsstimme nicht völlig dane- ben, die hier konkretere Regelungen und messbare Erfolge der Gesund- heitspolitik vermisst. Reserven sind ohne Zweifel vorhanden. Am 14. September werden die Karten politisch neu gemischt. Liest man die Wahlprogramme der Parteien und die Positionen der aktuell zuständi- gen Fachpolitiker, wird deutlich, dass alle relevanten politischen Kräfte auf Basis der erfolgten Weichenstellun- gen in den kommenden fünf Jahren stärker aktiv gestalten wollen. Die Ausgangslage für eine zukunftsfähige Entwicklung des Thüringer Gesund- heitswesens ist dabei unabhängig von der Zusammensetzung der künftigen Landesregierung gut. Neben den gesetzlichen Rahmenbe- dingungen liegen die Szenarien für die Branche nunmehr auf dem Tisch. Hinzu kommt, dass sich landespoli- tisch die Problemlösungsansätze der Parteien eher graduell unterscheiden und von der Bundesebene durchaus Gestaltungsunterstützung zu erwar- ten ist, so etwa bei Krankenhaus- strukturen, Pflege oder Prävention. Dies sind gute, aber auch notwen- dige Voraussetzungen für ein auch weiterhin flächendeckend leistungs- starkes Gesundheitswesen, von dem die Zukunftsfähigkeit des Landes entscheidend abhängen wird. Von der Rahmensetzung zur Gestaltung Thüringer Gesundheitspolitik vor der Landtagswahl Liebe Leserin, lieber Leser, „Gesundheit ist nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts.“ Kein Mensch würde dem wider- sprechen. Der bekannte Ausspruch Arthur Schopenhauers gilt aber auch in der Politik. Gerade inThüringen mit seiner heute schon überdurchschnittlichen Bedeutung der Gesundheitsbran- che für die Gesamtwirtschaft sind die programmatischen Aussagen dazu in den Wahlprogrammen der Parteien alles andere als Randno- tizen. Das war nicht immer so und ist erfreulich. Bleibt zu hoffen, dass der Gesund- heitsversorgung der Bevölkerung auch in der konkreten Politik der nächsten Landesregierung der not- wendige Stellenwert eingeräumt wird. Guido Dressel Leiter der TK-Landesvertretung Thüringen KOMMENTAR Foto:ThüringerLandtag
  2. 2. TK spezial Thüringen · 2/2014 | 2 Interview mit Christian Gumprecht, CDU-Fraktion TK spezial | Welche Bilanz ziehen Sie nach fünf Jahren Gesundheitspolitik der Großen Koalition in Thüringen? Gumprecht | Thüringen ist nach wie vor ein Gesundheitsland mit hohen Standards. Die Eckpunkte des Koa- litionsvertrages wurden umgesetzt. Gesundheitsziele konnten weiter- entwickelt und evaluiert werden. Insbesondere haben wir ein neues Krankenhausgesetz beschlossen, das unter Berücksichtigung der demogra- fischen Entwicklung die Qualität der stationären Versorgung insbesondere in strukturschwachen Räumen si- chern soll. In diesem Zusammenhang war es uns ein besonderes Anliegen, auch die hausärztliche Versorgung auf dem Land auszubauen und durch ver- schiedene Maßnahmen die Ansied- lung von niedergelassenen Ärzten im ländlichen Raum zu fördern. Hier ist der Landtag seiner Verantwortung beim Thema Ärztemangel nachge- kommen und hat einen entspre- chenden Haushaltstitel eingestellt. Leider hat das Sozialministerium das Programm bislang nur sehr zögerlich umgesetzt. TK spezial | Welches gesundheitspo- litische Problem im Land muss aus Ihrer Sicht in der kommenden Legis- laturperiode vorrangig gelöst werden? Gumprecht | Angesichts des demografischen Wandels und der grundlegenden Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur muss es unser vordringliches Ziel sein, Prävention und Gesundheitsvorsorge noch weiter auszubauen. Dazu wollen wir die öffentlichen Gesundheitsdienste stärken und in bewährter Zusam- menarbeit mit den verschiedenen Partnern des Gesundheitswesens Informations- und Aufklärungsarbeit leisten. Im Mittelpunkt muss dabei zunächst die bessere Gesundheits- vorsorge für Kinder stehen. Hier gilt es, Mittel und Wege zu einem ge- sünderen Leben zu finden und dem Massenphänomen der Adipositas bei Minderjährigen wirksam zu begeg- nen. Ein weiterer Fokus muss auf- grund der demografischen Entwick- lung auf der Gesundheitsversorgung älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger liegen. Immer mehr Senioren leiden an typischen Alterskrankheiten wie etwa Diabetes. Das Gesundheitsziel „Gesund alt werden“ darf nicht nur als Phrase stehen bleiben, sondern muss mit Leben gefüllt werden. TK spezial | Das Thüringer Kranken- hausgesetz wurde in diesem Jahr durch den Landtag novelliert. Mit welchen Veränderungen der Kranken- hauslandschaft im Freistaat rechnen Sie in den kommenden Jahren? Gumprecht | Mit dem neuen Krankenhausgesetz hat Thüringen seinen Status als moderner Gesund- heitsstandort gefestigt. Das Gesetz bietet gute Voraussetzungen für die Etablierung hoher medizinischer Standards und einer noch besseren Qualität der Patientenversorgung. Die Thüringer Krankenhauslandschaft wird weniger durch den Freistaat als durch den Bund beeinflusst. Neben der Versorgung der Patienten in ihrer Region werden sich die Kranken- häuser in Zukunft auf bestimmte medizinische Schwerpunkte kon- zentrieren müssen. Die Anzahl an Fachkrankenhäusern wird zunehmen, und jede einzelne Klinik wird an ihrer Versorgungsqualität gemessen werden. Aufgabe der Politik wird es sein, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen und zu erhalten, dass sich eine zukunftsfeste Gesundheitsland- schaft in Thüringen festigen kann. Christian Gumprecht ist seit 2004 Mitglied des Thüringer Landtags und vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Wahl- kreis Altenburger Land II. Im Landtag gehört er dem Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit so- wie dem Innenausschuss an und ist sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. 1950 in Windischleuba geboren, war der Diplom-Ingenieur für Elektrotechnik bis 1990 als Projektant in der Energiewirtschaft in Dresden und Leipzig tätig. 1990 wurde Gumprecht zum Landrat des damaligen Kreises Altenburg ge- wählt und blieb bis 2000 Landrat des neuen Krei- ses Altenburger Land. Von 2000 bis 2001 arbeitete Gumprecht als Projektleiter für die Aufbaugesellschaft Ostthüringen, danach für die Landesentwicklungs- gesellschaft Thüringen. Gumprecht ist Vorstandsvor- sitzender der Verbraucherzentrale Thüringen e. V. und Aufsichtsrat des Klinikums Altenburger Land. Er ist Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsver- einigung im Altenburger Land und engagiert sich ehrenamtlich in zahlreichen kulturellen Vereinen. ZUR PERSON „Prävention und Gesundheitsvorsorge weiter ausbauen“
  3. 3. TK spezial Thüringen · 2/2014 | 3 Interview mit Thomas Hartung, SPD-Fraktion TK spezial | Welche Bilanz ziehen Sie nach fünf Jahren Gesundheitspolitik der Großen Koalition in Thüringen? Hartung | Drängende Probleme sind in den vergangenen Jahren angegan- gen und gelöst worden. Das wich- tigste umgesetzte Gesetzesvorhaben in der Legislaturperiode war die Erarbeitung eines modernen Kranken- hausgesetzes. Dieses garantiert eine qualitativ hochwertige und wohnort- nahe Patientenversorgung. Kleine Fachabteilungen bleiben erhalten, wenn sie die Qualitätsstandards erfül- len. Die Investitionen in die Kranken- häuser sind gegen die Sparzwänge verteidigt und die Krankenhäuser umfassend gefördert worden. Um die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum zu sichern, wurde mit der Kas- senärztlichen Vereinigung die Stiftung Ärztliche Versorgung gegründet, um die Ansiedlung von Ärzten im länd- lichen Raum zu unterstützen. Auch Stiftungspraxen werden durch die Stiftung betrieben, um Ärzten einen unbürokratischen Einstieg in den Be- ruf zu gewährleisten. In drei Thüringer Städten existieren solche Stiftungs- praxen. Weitere sollen folgen. Das Programm „Verah“, bei dem durch ausgebildetes Pflegepersonal Haus- besuche undTätigkeiten erledigt werden, die nicht durch einen Arzt vorgenommen werden müssen, ent- lastet Ärzte. Mit den Umsetzungsre- gelungen zum Notfallsanitätergesetz wurde die Grundlage für eine deut- liche Qualitätssteigerung im Rettungs- dienst geschaffen. TK spezial | Welches gesundheitspo- litische Problem im Land muss aus Ihrer Sicht in der kommenden Legisla- turperiode vorrangig gelöst werden? Hartung | Das Ausscheiden von Ärzten aus dem Beruf aus Alters- gründen birgt die Gefahr regionaler Engpässe bei der Versorgung. Wir werden die KV deshalb bei ihrem Si- cherstellungsauftrag in der ärztlichen Versorgung weiter unterstützen und die Stiftung Ärztliche Versorgung noch stärker in die Gewinnung von Ärzten einbinden. Von Ärztemangel betrof- fene oder bedrohte Fachbereiche und Regionen werden klar benannt. Der Förderschwerpunkt liegt auf der Niederlassung von Hausärzten in Ge- meinden unter 25.000 Einwohnern. Wir werden dabei auf die Nutzung aller vorhandenen Potenziale, zum Beispiel innerhalb der ausgezeichne- ten Krankenhauslandschaft, dringen. Der öffentliche Gesundheitsdienst muss für Ärzte attraktiver gestaltet werden. Verwaltungstätigkeiten sollen auf ein Mindestmaß begrenzt und die Aufgaben des ÖGD neu definiert wer- den. Die Krankenhauslandschaft muss weiterhin eine wohnortnahe Versor- gung nach modernen medizinischen Standards sichern. Kleine Fachabtei- lungen wollen wir erhalten und bei der Erreichung der Qualitätsstandards unterstützen. Dabei werden aus- schließlich bestehende Qualitätssiche- rungs-/Zertifizierungssysteme (zum Beispiel KTQ) als Orientierung dienen. Im Krankenhaus brauchen Ärzte und Fachpersonal mehr Zeit für die Patienten. Deshalb werden wir neue Berufe, die zum Beispiel bürokrati- sche Aufgaben übernehmen, fördern. Die Prävention von Krankheiten muss noch stärker in den Fokus rücken. Präventionsprogramme müssen erarbeitet und verstärkt werden. Wir unterstützen zum Beispiel das vom Landessportbund mit dem Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit und dem Thüringer Ministerium für Bildung, Wissen- schaft und Kultur initiierte Projekt der Bewegungscoaches. Hierbei werden Kinder und Jugendliche in Projekten zu körperlicher Aktivität angeregt. TK spezial | Das Thüringer Kranken- hausgesetz wurde in diesem Jahr durch den Landtag novelliert. Mit welchen Veränderungen der Kranken- hauslandschaft im Freistaat rechnen Sie in den kommenden Jahren? Hartung | Die Krankenhausland- schaft wird sich weiter verändern. Es geht einerseits um den Erhalt aller Krankenhäuser, andererseits muss es einen Konzentrationspro- zess geben. Die derzeitige Vergü- tungsstruktur zwingt kleine Kran- kenhäuser de facto dazu, auch sehr anspruchsvolle Verfahren zu etablie- ren, um wirtschaftlich zu arbeiten. Es bedarf einer Umstrukturierung im Vergütungssystem, um auch bei Kon- zentration auf die Grund- und Regel- versorgung das Bestehen am Markt zu ermöglichen. Auch müssen wir ein unbürokratischeres Engagement der Krankenhäuser in der ambulanten Versorgung erreichen. Thomas Hartung wurde am 5. September 1970 in Weimar geboren und wuchs im Eichsfeld auf. 1991 bis 1998 studierte er Medizin an der Friedrich-Schiller-Universität in Jena. Als Arzt im Praktikum war er in Jena und als Assistenzarzt im Bereich Chirurgie in Blankenhain und Weimar tätig. 2009 zog er als Abgeordneter für DIE LINKE in den Thüringer Landtag ein, schloss sich jedoch im Jahr 2010 der Landtagsfraktion der SPD an. Er ist Leiter des Arbeitskreises Bildung, Wissen- schaft, Kultur, Medien, Migranten und Petitionen der SPD-Landtagsfraktion und Sprecher für die Bereiche Gesundheit, Hochschule, Wissenschaft und Forschung. Als Mitglied des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur und des Justiz- und Verfassungsausschusses sowie als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Soziales, Familie und Ge- sundheit gestaltet er die Politik im Freistaat mit. ZUR PERSON „Drängende Probleme sind gelöst worden“
  4. 4. TK spezial Thüringen · 2/2014 | 4 Interview mit Jörg Kubitzki, Fraktion DIE LINKE TK spezial | Welche Bilanz ziehen Sie nach fünf Jahren Gesundheitspolitik der Großen Koalition in Thüringen? Kubitzki | Die gesundheitliche Versor- gung der Thüringer Bürgerinnen und Bürger wird auf einem hohen Niveau gewährleistet. Die Landesregierung musste einige Probleme angehen, die die bisherigen CDU-Vorgänger- regierungen nicht gelöst hatten. Bei vielen neu geschaffenen Problemen geschah dies nur halbherzig, wie zwei Beispiele belegen: Die längst überfällige Novellierung des Thüringer Krankenhausgesetzes ist in vielen Fragen zu kurz geraten. So steht das Wort Qualität im Ge- setz, aber konkrete Qualitätskriterien wurden nicht aufgenommen. Es gibt auch keine Aussagen und Festle- gungen zur Krankenhausplanung. So drückte sich die Landesregierung vor der Benennung von konkreten An- forderungen an die Ausstattung und Größe von Fachabteilungen. Zudem ist allseits bekannt, dass wir in Thüringen insbesondere im ländli- chen Raum auf einen akuten Ärzte- mangel zusteuern. Die bisherigen An- sätze der Landesregierung, diesem Ärztemangel zu begegnen, sind unzu- reichend. Die Stiftung zur Förderung der ambulanten ärztlichen Versorgung mit der Vergabe von Stipendien im Falle von späteren Niederlassungen ist ein erster Schritt. Der finanzielle Beitrag der Landesregierung an diese Stiftung ist in Anbetracht der Situa- tion aber viel zu gering. Es fehlt ein langfristiges Konzept für Strukturen der medizinischen ärztlichen Versor- gung im ländlichen Raum. TK spezial | Welches gesundheits- politische Problem im Land muss aus Ihrer Sicht in der kommenden Legislaturperiode vorrangig gelöst werden? Kubitzki | Genau die Probleme, die ich in der ersten Frage angespro- chen habe, müssen vorrangig gelöst werden. DIE-LINKE-Fraktion im Thü- ringer Landtag hat Lösungsansätze für künftige Strukturen der medizi- nischen Versorgung im ländlichen Raum. Unser Kerngedanke dabei ist die Schaffung von Landambulatorien, in denen sowohl Allgemeinarztpraxen als auch Praxisräume für Fachärztin- nen oder -ärzte, Apotheken sowie weitere Räume für Physiotherapeu- ten und Pflegedienste vorgesehen sind. Dort sollen niedergelassene und angestellte Ärztinnen und Ärzte tätig sein. Medizinstudierende, die sich für eine mehrjährige Tätigkeit auf dem Land verpflichtend entscheiden, wer- den besonders gefördert. Querein- steigerinnen und -einsteiger aus dem medizinischen Bereich sollen leichter ein Studium aufnehmen können, wenn sie sich für eine Landarzttätig- keit entscheiden. TK spezial | Das Thüringer Kranken- hausgesetz wurde in diesem Jahr durch den Landtag novelliert. Mit welchen Veränderungen der Kranken- hauslandschaft im Freistaat rechnen Sie in den kommenden Jahren? Kubitzki | In Umsetzung des Thü- ringer Krankenhausgesetzes muss sich die neue Landesregierung einer effektiven Krankenhausplanung stellen, die gewährleistet, dass die Menschen in den Thüringer Regionen flächendeckend versorgt werden können. Grundsätzlich wird zukünftig nicht mehr jedes Krankenhaus alle Fachabteilungen vorhalten können. Die Planung der Krankenhäuser sollte künftig auf Grundlage der vier Thüringer Planungsregionen erfolgen. In jeder Planungsregion wird es ein Krankenhaus mit überregionalem Ver- sorgungsauftrag und spezialisierten Fachabteilungen geben. Die weiteren in der Region bestehenden Kranken- häuser bieten die Grund- und Notfall- versorgung an und spezialisieren sich auf maximal zwei große Fachabteilun- gen. Dies hätte den Vorteil, dass alle vorhandenen Krankenhäuser beste- hen bleiben können. Jörg Kubitzki wurde 1955 in Weida geboren. Er hat einen Abschluss als Diplom-Lehrer und Diplom-Philosoph. Seit 1996 ist Kubitzki Geschäftsführer der Gemeinnützigen VdK Sozialdienstleistungs- und Service GmbH in seinem Wohnort Mühlhausen. Diese Einrichtung arbeitet in den Bereichen ambulante Pflege, Behinderten- und Familienhilfe. Kubitzki ist Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion von DIE LINKE im Unstrut-Hainich-Kreis, seit 1999 Mit- glied des dortigen Kreistages und seit 2004 Stadtrat in Mühlhausen. 2005 wurde er Mitglied der Fraktion von DIE LINKE imThüringer Landtag. Kubitzki ist Sprecher für Europapolitik und Gesundheitspolitik. ZUR PERSON „Kerngedanke ist die Schaffung von Landambulatorien“
  5. 5. TK spezial Thüringen · 2/2014 | 5 Interview mit Anja Siegesmund, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN TK spezial | Welche Bilanz ziehen Sie nach fünf Jahren Gesundheitspolitik der Großen Koalition in Thüringen? Siegesmund | Die Gesundheitspoli- tik der Großen Koalition in Thüringen ist geprägt von Verzögerungstaktik. Wichtige gesundheitspolitische Vor- haben aus dem Koalitionsvertrag wie das Krankenhausgesetz, das Nicht- raucherschutzgesetz, das Gesetz für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung und nicht zu vergessen das Wohn- und Teilhabegesetz wur- den mehr schlecht als recht umge- setzt. Der schwarz-roten Regierung fehlte es in den fünf Jahren an einem fachlich fundierten und gemeinsamen gesundheitspolitischen Kompass. Die notwendigen Reformen, um Thürin- gen im Gesundheitsbereich fit für die Zukunft zu machen, blieben aus. TK spezial | Welches gesundheits- politische Problem im Land muss aus Ihrer Sicht in der kommenden Legislaturperiode vorrangig gelöst werden? Siegesmund | Gesundheitspoliti- sche Herausforderungen liegen aus unserer Sicht in der demografischen Entwicklung, im Wandel des Ärz- tinnen- und Arztberufes und in der Honorarentwicklung in den Heilberu- fen in Thüringen. Dazu ist ein neues Denken erforderlich. Dies setzt die Bereitschaft aller Akteurinnen und Akteure voraus, sich auf Veränderun- gen einzulassen. Wir GRÜNE wollen den öffentli- chen Gesundheitsdienst stärken und regionale Gesundheitszentren aufwerten. Darunter verstehen wir Einrichtungen, die unter einem Dach die verschiedenen Beratungsdiens- te, Selbsthilfen und Sozialstationen bündeln. Krankenhäuser nehmen im Rahmen einer integrativen Versor- gungslandschaft ebenfalls eine wichtige Position ein. Im Sinne der Patientinnen und Patienten ist uns der Fokus auf Qualitätsentwicklung wichtig. Im Bereich Pflege setzen wir auf das Konzept „Ambulant vor stati- onär“, wobei das Pflegepersonal fach- lich gut ausgebildet und tarifgerecht entlohnt werden muss. Das Thema Kindergesundheit liegt uns beson- ders am Herzen. Die zunehmende Zahl von Kindern und Jugendlichen mit Übergewichtigkeit und Adipositas ist besonders besorgniserregend. Wir sehen hier die dringende Notwendig- keit, verstärkt Präventionsmaßnah- men zu ergreifen, wobei das Augen- merk speziell auf sozial benachteiligte Kinder gerichtet werden soll. Neue Bewegungsräume wie Spielplätze oder Sport- und Bewegungsparks können die Kinder spielerisch zum Aktivwerden anregen und zu einem achtsamen Körperbezug beitragen. Aus gesundheits- und familienpoli- tischer Sicht brauchen wir dringend eine angemessene und langfristige Vergütung der Hebammen und eine nachhaltige Lösung der Haftpflicht- problematik. TK spezial | Das Thüringer Kranken- hausgesetz wurde in diesem Jahr durch den Landtag novelliert. Mit welchen Veränderungen der Kranken- hauslandschaft im Freistaat rechnen Sie in den kommenden Jahren? Siegesmund | Die Chance, die Krankenhausversorgung in Thürin- gen zukunftsgerecht aufzustellen, wurde unserer Meinung nach von der schwarz-roten Landesregierung nicht ausreichend genutzt. Im Kranken- hausgesetz gibt es einige wenige Verbesserungen, aber auch viele un- gelöste Probleme. Ministerin Taubert hatte nicht den Mut, die Kranken- hauslandschaft nachhaltig zu ordnen. Wir haben noch eine der modernsten Krankenhauslandschaften, die nicht nur gute Diagnostik und Behandlun- gen anbietet, sondern auch versucht, Versorgungslücken im ambulanten Bereich zu schließen. Überlegungen, wie man die Thüringer Krankenhäuser bedarfsgerecht- und wirtschaftlich effizient für die Zukunft aufstellt, wurden jedoch nicht angestellt. Zu nennen sind hier unter anderem die Fragen nach Spezialisierungen und der sektorenübergreifenden Zusam- menarbeit. Zukünftige Mindestvor- gaben im Bereich Qualitätssicherung wurden leider hinter verschlossenen Türen im Sozialministerium und nicht durch den Landtag erarbeitet. Positiv muss erwähnt werden, dass die Idee der Patientenfürsprecher aufgenommen wurde. Aber auch hier wird deutlich, dass das Kranken- hausgesetz nur aus Minimalkompro- missen der schwarz-roten Landesre- gierung besteht. Eine umfassende Unterstützung und Aufwertung der ehrenamtlichen Arbeit wurde nicht berücksichtigt. Letztendlich bleiben viele Baustellen offen, denen sich spätestens die nächste Landesre- gierung widmen muss, um unsere Krankenhauslandschaft zukunftsfest zu gestalten. Anja Siegesmund wurde 1977 in Gera geboren und lebt seit ihrem Studi- um der Politikwissenschaft, Germanistik und Psycholo- gie in Jena. Sie ist seit 2009 Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN imThüringer Landtag. Für ihre Frakti- on bearbeitet Siegesmund dieThemen Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Soziales, Familie und Jugend sowie Gesundheit und Sport. Aktuell ist sie Spitzenkandidatin der grünen Partei zur Landtagswahl am 14. September 2014. Neben ihren politischen Ämtern engagiert sich Siegesmund auch in zahlreichen ehrenamtlichen Orga- nisationen und Initiativen, unter anderem im Aufsichts- rat der Heinrich-Böll-StiftungThüringen, im Kuratorium der Landeszentrale für politische BildungThüringen, als Vorsitzende des Fördervereins des Instituts für Politik- wissenschaft der FSU Jena e. V. oder auch als Mitglied des Geburtshaus Jena e. V. ZUR PERSON „Fokus auf Qualitätsentwicklung ist wichtig“
  6. 6. Impressum Herausgeber | Techniker Krankenkasse, Landesvertretung Thüringen Verantwortlich | Guido Dressel Redaktion | Teresa Urban Telefon | 03 61 - 54 21 - 400 Telefax | 03 61 - 54 21 - 430 E-Mail | lv-thueringen@tk.de Twitter | www.twitter.com/TKinTH Internet | www.tk.de/lv-thueringen Marian Koppe besuchte von 1971 bis 1981 die Polytechnische Ober- schule und absolvierte danach von 1981 bis 1983 eine Berufsausbildung zum Instandhaltungsmechaniker. Nach der politischen Wende war er von 1992 bis 2009 als Angestellter in einem Elektrogroßhandel tätig. 2009 zog Koppe über die Landesliste in den Landtag ein. Er ist Mitglied des Landtagsausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit sowie des Euro- paausschusses. Marian Koppe ist Mitglied des Landesvorstandes seiner Partei in Thüringen, FDP-Kreisvorsitzender im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und Fraktionsvorsit- zender im Kreistag. Er ist zudem Vorsitzender der Arbeitsgruppe Gesundheit der FDP im Bund. Marian Koppe ist verheiratet und hat ein Kind. ZUR PERSON Interview mit Marian Koppe, FDP-Fraktion TK spezial | Welche Bilanz ziehen Sie nach fünf Jahren Gesundheitspolitik der Großen Koalition in Thüringen? Koppe | Die zentralen Probleme des Ärztemangels im ländlichen Raum, bei der Krankenhausplanung oder der Pflege wurden nicht angegan- gen. Das Problem des Ärztemangels überhaupt in die politische Debatte einzuführen, hat die FDP viel Kraft gekostet. Anfänglich wurde dieses gravierende Problem sogar durch das Ministerium bestritten. Wenn eine gesundheitspolitische Initiative der Landesregierung erfolgte (zum Bei- spiel Hygieneverordnung), war diese zumeist eine Umsetzung von Bun- desrecht – oder ein reines Placebo. Beispielhaft stehen hierfür die Frage von Qualität in den Krankenhäu- sern, die sich – außer in dem Wort „Qualität“ – in keiner gesetzlichen Regelung findet, oder ein Ärzteför- derprogramm im Landeshaushalt mit einem Ansatz in Höhe von 0 Euro. Auch der sogenannte Pflegepakt – der von der Pflegewirtschaft sogar boykottiert wurde – war eher für die Landespresse bestimmt, als dass er die Pflegeproblematik wirkungsvoll angeht. Fazit: fünf verlorene Jahre für Thüringen in der Gesundheitspolitik. TK spezial | Welches gesundheits- politische Problem im Land muss aus Ihrer Sicht in der kommenden Legislaturperiode vorrangig gelöst werden? Koppe | Die FDP hat umfangreiche Konzepte zur Lösung der aktuellen Probleme vorgelegt, die gemeinsam mit den gesundheitspolitischen Akteuren in Thüringen erarbeitet wurden (unter anderem auch mit der TK). So haben wir ein umfang- reiches Maßnahmenpaket gegen den Landärztemangel („Drei-Säu- len-Modell der FDP-Fraktion“), die „Liberale Krankenhausstrategie 2030“ zur Sicherung der stationä- ren Einrichtungen, ein Konzept zur Nachwuchsförderung bei Apothekern und zahlreiche Initiativen zur Verbes- serung der Versorgung der Patienten im Freistaat vorgelegt. Ebenso haben wir konkrete Vorschläge zum Bü- rokratieabbau eingebracht, die den Medizinern mehr Zeit für die Behand- lung der Patienten geschaffen hätte. Leider hat die Mehrheit aus Schwarz- Rot keine der Initiativen mitgetragen. Gerade im Bereich der Gesundheits- politik muss jedoch gelten: opti- male Versorgung der Patienten vor Parteienstreit. Thüringen braucht ein Ministerium, das sich wieder leiden- schaftlich gesundheitspolitischen The- men widmet. Gesundheit bleibt eine zentrale Frage der Lebensqualität in Thüringen. TK spezial | Das Thüringer Kranken- hausgesetz wurde in diesem Jahr durch den Landtag novelliert. Mit welchen Veränderungen der Kranken- hauslandschaft im Freistaat rechnen Sie in den kommenden Jahren? Koppe | Wir Liberale stehen für eine flächendeckende stationäre Versorgung in hoher Qualität. Es gilt, die flächendeckende Krankenhaus- versorgung in ihrer gewachsenen Struktur weitestgehend zu erhalten. Dazu muss auch das Land seinen Beitrag leisten. Daher hat sich die FDP massiv gegen die pauschale Kürzung der Infrastrukturfinanzierung der Thüringer Krankenhäuser durch das Land gewehrt. Diese Mittel sind entscheidend, um die Thüringer Kran- kenhäuser fit für den medizintechno- logischen Fortschritt zu machen. Wir wollen, dass die Thüringer Patienten auch in Zukunft angemessen daran teilhaben können. Mit der „Liberalen Krankenhausstrategie 2030“ wollen wir zudem verhindern, dass eine optimale Versorgung der Patienten zukünftig aus der Fläche in die Zent- ren wie Erfurt und Jena abwandert. Dazu müssen sich die Krankenhäuser spezialisieren, um die Patienten – auch über Thüringen hinaus – mit der bestmöglichen Leistungsqualität zu überzeugen. „Flächendeckende stationäreVersorgung in hoher Qualität“

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