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Rechtsfragen in E-GovernmentProjekten?    Welche Rechtsfragen?    Soll das Projekt noch komplexer werden?    Wen fragen...
Herausforderungen Rechtsfragen nur je fallbezogen klärbar Gültige Richtlinien für alle Projekte nur  generell-abstrakt e...
Abhängigkeit von Projekt und RechtRechtliche Rahmenbedingungen gelten auchbei Umsetzung des Projekts sind entweder zu bea...
Relevante Verfassungsgrundsätze Legalitätsprinzip    g       p     p    «Art. 5 BV: Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns...
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AusblickA bli k Nach schwierigem Anfang werden sich  Automatismen einpendeln                     p Je länger je mehr wer...
Fazit … auch nach einer Zwangsheirat ist Liebe möglich…Staatskanzlei des Kantons Zürich   Dr. Esther Hefti   12
Unklarheiten?                      U kl h it ?                      Fragen?Staatskanzlei des Kantons Zürich      Dr. Esthe...
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SeGF 2013 | Zwangsheirat von E-Government und Recht (Esther Hefti)

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Swiss eGovernment Forum | 6. März 2013 | Referat Dr. Esther Hefti

E-Government-Projekte haben typischerweise Fragen von Organisation und IT im Fokus. Sie stehen indessen nicht im rechtsleeren Raum. Die geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen lassen sich jedoch nur je bezogen auf den Einzelfall aufzeigen und deren Bedeutung für den konkreten Sachverhalt beurteilen. Lediglich die üblicherweise sich stellenden Fragen können abstrakt aufgelistet werden. Ein dialogisches Vorgehen zwischen E-Government und Recht ist daher sowohl pragmatisch als auch erfolgversprechend.

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SeGF 2013 | Zwangsheirat von E-Government und Recht (Esther Hefti)

  1. 1. Zwangsheirat von E-Government und Recht Rechtsfragen in E-Government-ProjektenStaatskanzlei des Kantons Zürich Dr. Esther Hefti 1
  2. 2. Rechtsfragen in E-GovernmentProjekten? Welche Rechtsfragen? Soll das Projekt noch komplexer werden? Wen fragen? Wie fragen? Was als Antwort erwarten?Staatskanzlei des Kantons Zürich Dr. Esther Hefti 2
  3. 3. Herausforderungen Rechtsfragen nur je fallbezogen klärbar Gültige Richtlinien für alle Projekte nur generell-abstrakt erstellbar Nö i R h Nötige Rechtsgrundlagen rechtzeitig b i dl h i i bei Umsetzung des Projekts erforderlich g j  nicht erst am Projektende anpacken  aber auch nicht im voraus bereitstellbar  und schon gar nicht «auf Vorrat»Staatskanzlei des Kantons Zürich Dr. Esther Hefti 3
  4. 4. Abhängigkeit von Projekt und RechtRechtliche Rahmenbedingungen gelten auchbei Umsetzung des Projekts sind entweder zu beachten oder entsprechend anzupassen d t h d Unterschiedliche Zeithorizonte und Funktionen von Projekt und RechtZZusammenwirken aber unabdingbar ik b bdi b Staatskanzlei des Kantons Zürich Dr. Esther Hefti 4
  5. 5. Relevante Verfassungsgrundsätze Legalitätsprinzip g p p «Art. 5 BV: Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns 1 Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht.» Gl i hb h dl Gleichbehandlungsgebot b t «Art. 8 BV: Rechtsgleichheit 1 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich gleich. 2 Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, Lebensform der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder religiösen wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung.» Weitere je nach Projekt j j Regelungen kantonaler Verfassungen Staatskanzlei des Kantons Zürich Dr. Esther Hefti 5
  6. 6. Häufig tangierte Rechtsgebiete Datenschutz Behindertengleichstellungsgesetz Kompetenzaufteilung zwischen Bund – p g Kanton – Gemeinden Einschlägige Fachgesetze (von Bund/Kanton/Gemeinde)Staatskanzlei des Kantons Zürich Dr. Esther Hefti 6
  7. 7. Checkliste für Rechtsfragen(ohne Anspruch auf Vollständigkeit)• Was i t W ist genau geplant? l t?• Was ändert gegenüber bisher?• Darf das Organ hier handeln?• Darf es in der geplanten Form handeln?• Stehen konkrete Normen dem entgegen? Wenn ja: wer k W j kann di diese ä d ? ändern?• Genügen bestehende Rechtsgrundlagen? Wenn nein: auf welcher Stufe (Gesetz/Verordnung) sind sie zu schaffen? Wenn nein: welche Verwaltungsebene zuständig? (Bund/Kanton/Gemeinden)?• Zu beachtende Rahmenbedingungen? Staatskanzlei des Kantons Zürich Dr. Esther Hefti 7
  8. 8. Eckpunkte der ZusammenarbeitFür die rechtliche Absicherung eines Projekts können Fachpersonen nicht sporadisch beigezogen werden ist ständige Mitarbeit nötig muss die Fachperson die Details des Projekts kennen muss die Fachperson mit den betroffenen p Bereichen vertraut seinStaatskanzlei des Kantons Zürich Dr. Esther Hefti 8
  9. 9. Vorteile effizienter Zusammenarbeit R ht f Rechtsfragen werden rechtzeitig erkannt d ht iti k t und bearbeitet Qualifizierte Beurteilungen sind möglich Korrekte Weichenstellungen erfolgen Projekt kann kontinuierlich fortschreiten M ti i t Mitarbeit ist garantiert Motivierte Mit b it i t ti t Qualitätssicherung Staatskanzlei des Kantons Zürich Dr. Esther Hefti 9
  10. 10. Folgen schlechter Zusammenarbeit g Hohe Kosten wegen «Nachbesserungen» Projekt riskiert «Bruchlandung» Image Schaden Image-Schaden für E-Government E Government Demotivation bei allen BeteiligtenStaatskanzlei des Kantons Zürich Dr. Esther Hefti 10
  11. 11. AusblickA bli k Nach schwierigem Anfang werden sich Automatismen einpendeln p Je länger je mehr werden qualifizierte Fachpersonen zur Verfügung stehen Alle Beteiligten werden sich aufeinander einstellen i t llStaatskanzlei des Kantons Zürich Dr. Esther Hefti 11
  12. 12. Fazit … auch nach einer Zwangsheirat ist Liebe möglich…Staatskanzlei des Kantons Zürich Dr. Esther Hefti 12
  13. 13. Unklarheiten? U kl h it ? Fragen?Staatskanzlei des Kantons Zürich Dr. Esther Hefti 13

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