Allianz für Beteiligung

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Vortrag beim Themenabend der Bürgerinitiative Wimsheim

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Allianz für Beteiligung

  1. 1. www.allianz-fuer-beteiligung.de 228.01.2015 Aktuelle Entwicklungen und Beispiele der Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg Dr. Miriam Freudenberger Initiative Allianz für Beteiligung e.V. Themenabend „Bürgerbeteiligung“ 28. Januar 2015, Radsporthalle Wimsheim auf Einladung der Bürgerinitiative Wimsheim e.V.
  2. 2. www.allianz-fuer-beteiligung.de 328.01.2015 Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg – Entwicklungen und Beispiele Leitlinien für Bürgerbeteiligung Stadt Heidelberg Leuchttürme der Bürgerbeteiligung Staatsanzeiger Stuttgart BürgerInnenräte Stadt Bad Saulgau Grundlagen für Bürgerbeteiligung Baden-Württemberg Justizvollzugs- anstalt Gemeinde Tuningen Allianz für Beteiligung Baden-Württemberg
  3. 3. www.allianz-fuer-beteiligung.de 428.01.2015 Bürgerbeteiligung als „Leuchttürme“ auszeichnen
  4. 4. www.allianz-fuer-beteiligung.de 528.01.2015 o Wettbewerb des Staatsanzeigers Baden-Württemberg, Schirmherr- schaft Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler o Prämierung Leuchttürme der Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg: Auszeichnung von Menschen, die sich engagieren und einbringen o Redaktionelle Aufarbeitung und Vorstellung aller Wettbewerbsprojekte im Staatsanzeiger Baden-Württemberg o Insgesamt 132 Wettbewerbsteilnehmer o Auszeichnung von fünf Projekten mit jeweils 4.000 Euro o Partner: Staatsanzeiger, Gemeindetag, Landkreistag, Städtetag Baden- Württemberg Bürgerbeteiligung als „Leuchttürme“ auszeichnen
  5. 5. www.allianz-fuer-beteiligung.de 628.01.2015 Bürgerbeteiligung zu Themen der Landespolitik vor Ort durchführen
  6. 6. www.allianz-fuer-beteiligung.de 728.01.2015 o Thema der Beteiligung: Standortfrage beim Bau eines Gefängnises in der Gemeinde Tuningen o Das Land Baden-Württemberg hat Hoheitsrechte, Land und Gemeinde haben ein Interesse am Bau in Tuningen o Herangehensweise: Informelle, moderierte Beteiligung in Zusammenarbeit zwischen Justiziministerium, Staatsministerium und der Kommune (BürgerInnen, Gemeinderäte, Bürgermeister) o Moderierte Beteiligung: Informationsverastaltungen, Bürgerversammlungen, Bürgerentscheid o Festlegung: Bürgerentscheid steht am Ende des Verfahrens, Landesregierung wird den Bürgerentscheid akzeptieren o Ausgang: Entscheid mit 57 % der Stimmen gegen den Bau, die Standortfindung geht nun weiter Bürgerbeteiligung zu Themen der Landespolitik vor Ort durchführen
  7. 7. www.allianz-fuer-beteiligung.de 828.01.2015 Allianz für Beteiligung – Bürgerbeteiligung im Netzwerk gestalten
  8. 8. www.allianz-fuer-beteiligung.de 928.01.2015 o Entstanden auf Initiative der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg, Gisela Erler o Über 70 Netzwerkmitglieder, darunter Bürgerinitiativen, Vereine, Verbände aber auch Städte, Gemeinden, öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsunternehmen o Geschäftsstelle in Stuttgart und regionale Ansprechpartner, die Informationen über Verfahren politischer und gesellschaftlicher Beteiligung bieten o Veranstaltungsangebot, um das Wissen über Möglichkeiten und Verfahren der Bürgerbeteiligung vor Ort zu erhöhen o Eine Entwicklungsgruppe bestehend aus rund 20 Akteuren in Baden- Württemberg, die die inhaltliche Entwicklung der Allianz begleitet o Gefördert von der Baden-Württemberg Stiftung, Robert Bosch Stiftung, Breuninger Stiftung, Führungsakademie Baden-Württemberg Allianz für Beteiligung – Bürgerbeteiligung im Netzwerk gestalten
  9. 9. www.allianz-fuer-beteiligung.de 1028.01.2015 BürgerInnenräte als Ergänzung der repräsentativen Demokratie durchführen
  10. 10. www.allianz-fuer-beteiligung.de 1128.01.2015 o Zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger formulieren Zukunftsvisionen oder Vorschläge zu konkreten Fragestellungen o Thema des BürgerInnenrates legt der Gemeinderat fest, die genaue Ausarbeitung bei freien Fragestellungen obliegt dem BürgerInnenrat selbst o Gemeinsames Ergebnis, das der Bürgerschaft, Politik und Verwaltung vorgestellt und gemeinsam mit ihnen diskutiert wird o Garantie: Im Gemeinde- oder Stadtrat wird über den Vorschlag abgestimmt o Ergänzung der repräsentativen Demokratie, kein Ersatz o Moderierter Prozess: Jeder BürgerInnenrat wird von einem professionellen Moderator begleitet und unterstützt o Förderung: Sozialminsterium Baden-Württemberg BürgerInnenräte als Ergänzung der repräsentativen Demokratie durchführen
  11. 11. www.allianz-fuer-beteiligung.de 1228.01.2015 Austausch Gemeinsamer Erfahrungsschatz Dialogpartner Bildungs- veranstaltungen Hilfestellung Netzwerk Events Allianz für Beteiligung – Bürgerbeteiligung im Netzwerk gestalten
  12. 12. www.allianz-fuer-beteiligung.de 1328.01.2015 Grundlagen für Bürgerbeteiligung schaffen
  13. 13. www.allianz-fuer-beteiligung.de 1428.01.2015 o Landesregierung Baden-Württemberg: Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler o Landesregierung Baden-Württemberg: Planungsleitfaden für mehr Bürgerbeteiligung bei großen Infrastrukturprojekten o Verein Deutscher Ingenieure: Richtlinie VDI 7000 zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung bei Industrie- und Infrastrukturprojekten o Landesregierung Baden-Württemberg: Beteiligungsportal im Internet o Städtetag Baden-Württemberg: Empfehlungen zur Bürgermitwirkung in der Kommunalpolitik Grundlagen für Bürgerbeteiligung schaffen
  14. 14. www.allianz-fuer-beteiligung.de 1528.01.2015 Leitlinien für Bürgerbeteiligung rechtlich verankern
  15. 15. www.allianz-fuer-beteiligung.de 1628.01.2015 o Verabschiedung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung, an deren Entstehung Bürgerschaft, Verwaltung und Politik mitgearbeitet haben o Festgelegte Verfahrensregeln: Wie läuft ein Bürgerbeteiligungsprozess ab? Welche Kriterien müssen berücksichtigt werden? o Eine Vorhabenliste informiert Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über städtische Projekte o Bürgerbeteiligung ist zu allen Angelegenheiten der Gemeinde möglich, die Verwaltung schlägt Bürgerbeteiligung vor o Bürger können Beteiligung auf den Weg bringen: 1000 Unterschriften, einklagbares Recht o Ergebnisse müssen von Gemeinderat berücksichtigt werden, er kann aber auch zu abweichender Entscheidung kommen Leitlinien für Bürgerbeteiligung rechtlich verankern
  16. 16. www.allianz-fuer-beteiligung.de 1728.01.2015 o Leuchttürme: Viele Menschen bringen sich ein, Politik und Medien würdigen dieses Engagement o Tuningen: Das Land Baden-Württemberg führt zu Themen der Landespolitik Bürgerbeteiligung vor Ort durch o BürgerInnenrat: Politik und Verwaltung nimmt Ideen und Arbeit der Bürger ernst (Garantie auf Entscheidung) o Heidelberg: Politik, Verwaltung und Bürgerschaft arbeiten zusammen, Bürgerbeteiligung wird zum einklagbaren Recht o Allianz für Beteiligung: Bürgerbeteiligung wird im Trialog zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung gestaltet und gelebt o Baden-Württemberg: Beteiligung wird in Fachgesetzen und Leitlinien verankert Fazit: Aktuelle Entwicklungen der Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg
  17. 17. www.allianz-fuer-beteiligung.de 1828.01.2015 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! www.allianz-fuer-beteiligung.de

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