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Weerth: Herbsttagung der Außenwirtschaftsrunde 2009: Zollrecht im Wandel - von der Sicherheits-Initiative zum Modernisierten Zollkodex - Zollkodex - Scheitert das Single Window in Deutschland - Probleme des föderalen Systems (auch im UZK)

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Weerth: Herbsttagung der Außenwirtschaftsrunde 2009: Zollrecht im Wandel - von der Sicherheits-Initiative zum Modernisierten Zollkodex -
Scheitert das Single Window in Deutschland - Probleme des föderalen Systems (auch im UZK)

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Weerth: Herbsttagung der Außenwirtschaftsrunde 2009: Zollrecht im Wandel - von der Sicherheits-Initiative zum Modernisierten Zollkodex - Zollkodex - Scheitert das Single Window in Deutschland - Probleme des föderalen Systems (auch im UZK)

  1. 1. Zollrecht im Wandel - von der Sicherheits- Initiative zum Modernisierten Zollkodex Scheitert das Single Window in Deutschland? Probleme des föderalen Systems von Dr. Carsten Weerth
  2. 2. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V Ausgangslage • Die WCO will mit dem Single Window - Prinzip den Handel vereinfachen… • Was ist das „Einzige Fenster“? • Wirtschaftsbeteiligte sollen bei Grenzformalitäten nur noch einen Ansprechpartner haben, dem Daten übergeben werden müssen… • Aber wie soll das gehen?
  3. 3. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V Single Window weltweit • Das Single Window wird weltweit eingeführt • Es ist bereits eingeführt in Australien, Neuseeland, Kanada, Mauritius, Singapur, Südkorea, Peru aber auch in Finnland und Niederlande; dort geht es • Geplante Einführung in den USA, Japan, Norwegen, China, Japan, Taiwan, Hongkong, Thailand aber auch UK, Schweden und der Tschechischen Republik • Nicht die EU sondern die MS führen das SW ein
  4. 4. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V Single Window: EU • Im MZK ist das SW nicht erwähnt • Der MZK regelt „nur“ die Zentrale Zollabwicklung in Art. 106 MZK • Die Zollunion der EU besteht aus 27 MS von denen fast alle zentralistisch organisiert sind, z.B. Frankreich, UK, Polen, Irland, Italien, Spanien, Portugal
  5. 5. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V Problem des föderalen Systems I • Durchführung von VuB-Normen obliegt je nach Rechtsgebiet dem Bund / dem Land • Datenaustausch kommt derzeit kaum vor • Eingangszollstellen (Grenze) machen die VuB-Prüfung der EU-einheitlichen Normen • Einfuhrzollstellen (Binnenland) machen die VuB-Prüfung der nationalen VuB-Normen
  6. 6. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V Probleme des föderalen Systems II • Wer will das SW einführen / finanzieren? • Forderung der Wirtschaft erforderlich! • Abstimmung zwischen 16 Bundesländern und dem Bund erforderlich • Technische Lösungsvarianten: alles in ATLAS oder alles über ein Internetportal? • Alleinige Kompetenz Zoll unzureichend! • Oder gar kein SW in Deutschland?
  7. 7. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V Probleme und Ausblick • EU: einige MS haben SW, andere nicht • Zollrecht wird weiter uneinheitlich angewendet… • Wettbewerbsnachteile gegen Mitbewerber • SW in DE schwer einführbar, teuer und komplex; Zeitschiene: langfristig! • Konzertierte Aktion von Verbänden erforderlich

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