Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Gliederung der Arbeit
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Abbildungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
Übersichtenv...
3. Zölle 2 9
4. Mengenmäßige Beschränkungen 33
5. Weitere nichttarifäre Maßnahmen 33
6. Uneinheitliche Anwendung des Zollt...
1. Gründung des Deutschen Zollvereins 90
2. Der Vereinszolltarif 94
II. Der Bülow-Zolltarif 96
1. Entstehung 96
2. Zolltar...
C. Systematische Darstellung der Einreihungsregeln 139
I. Grundlagen der Einreihung 139
1. Produktionsprinzip 139
2. Waren...
6. Untersuchung der Veröffentlichungen durch die EG 167
7. Zwischenergebnis und Schlussfolgerungen 169
II. Verordnungen zu...
1. Sachverhalt „Scooter" 2 2 7
2. Problem „Scooter" 2 2 7
3. Zwischenergebnis „Scooter" 22
&
III. Beispiel „Festartikel" 2...
III. Zusammenfassung 276
I. Technischer Fortschritt 276
I. Beschreibung 276
II. Beispiel „Fahrzeuge" 277
III. Beispiel „Un...
6. Teil:
Zusammenfassung - Ergebnisse und Lösungsvorschläge 321
A.Ergebnisse 321
B. Lösungsvorschläge 344
C. Wirtschaftspo...
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Weerth: Einheitliche Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs beim Zugang zum Europäischen Binnenmarkt? - Inhaltsverzeichnis als Leseprobegzt_eu

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Weerth: Einheitliche Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs beim Zugang zum Europäischen Binnenmarkt? - Inhaltsverzeichnis als Leseprobegzt_eu

  1. 1. Inhaltsverzeichnis Vorwort Gliederung der Arbeit Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Übersichtenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Abstract, Keywords, JEL-Classification IX X XI XX XXI XXIV XXV XXXI Einleitung 1 A. Problemstellung und Zielsetzung , 1 I. Notwendigkeit der zolltariflichen Einreihung von eingeführten Waren 1 1. Zollunion, Binnenmarkt, Gemeinsamer Zolltarif 1 2. Deutschland und der Welthandel 4 3. Zölle, Eigenmittel der EG 5 4. Außenhandelsabhängigkeit der deutschen Wirtschaft 10 II. Untersuchungsplan 11 B. Problemaufriss: Auswirkungen der falschen Klassifizierung 13 I. Statistische und volkswirtschaftliche Auswirkungen 13 II. Betriebswirtschaftliche und fiskalische Auswirkungen 13 C. Stand der Forschung 14 I. Außenhandelsstatistik 14 II. Zolltarif 15 1. Grundsatzartikel zum Zolltarifrecht 15 2. Änderungen des Zolltarifschemas 15 3. Untersuchung der Allgemeinen (Tarifierungs-) Vorschriften 15 4. Beiträge zu den Anmerkungen zum Zolltarif 15 5. Beiträge zu Hilfen bei der Arbeit mit dem Zolltarif 15 6. Beiträge zur Methodik der Einreihung in den Zolltarif 15 7. Beiträge zur Einreihung bestimmter Warengruppen 15 8. Beiträge zur Einreihung einzelner bestimmter Waren 15 9. Probleme bei der Anwendung der HS-Nomenklatur 15 III. Volkswirtschaftslehre 16 IV. Rechtsprechung 19 V. Einheitliche Rechtsanwendung im Binnenmarkt? 20 D. Gang der Untersuchung - Grenzen der Arbeit 23 I. Gegenstand der Untersuchung 23 II. Leithypothese 23 III. Methodik 23 1. Teil: Theorie der Handelsumlenkungen und der Zugang zum Europäischen Binnenmarkt 25 A. Volkswirtschaftliche Theorie 2 5 I. Theorie der Zölle und des Freihandels 25 1. Gründe für Freihandel 25 2. Gründe für Protektionismus 28 XI Bibliografische Informationen http://d-nb.info/987001523 digitalisiert durch
  2. 2. 3. Zölle 2 9 4. Mengenmäßige Beschränkungen 33 5. Weitere nichttarifäre Maßnahmen 33 6. Uneinheitliche Anwendung des Zolltarifs als nichttarifäre Maßnahme 37 7. Leitfragen 37 II. Theorie der Handelsumlenkungen und der Regulierungsarbritage 40 1. Wettlauf der Regulierer mit den Regulierten? 40 2. Modellbildung: Wettlauf bei der Zollarbitrage 43 3. Voraussetzungen für das vollständige Funktionieren einer Zollunion 49 B. Rechtliche Grundlagen 50 I. Welthandelsrecht 50 II. Internationales Zollrecht 52 III. Europarecht 53 IV. Nationales Recht 56 V. Nichttarifäre Schranken, mengenmäßigen Beschränkungen oder Maßnahmen gleicher Wirkung? 57 1. Geschichtliche Entwicklung - vom EWG-V zum EGV 57 2. Beschränkungen des EGV 58 3. Zuwiderhandlungen gegen die Grundsätze des EGV 58 4. Außenwirtschaftspolitik und gemeinsame Handelspolitik der EG 58 VI. Rechtliche Auswirkung von falschen Klassifizierungen im Gemeinsamen Zolltarif 59 1. Umsatzsteuerrecht 59 2. Warenursprung- und Präferenzrecht 60 3. Außenwirtschaftsrecht 60 4. Marktordnungsrecht 61 5. Verbrauchsteuerrecht 62 6. Verbote und Beschränkungen 63 7. Zusammenfassung 63 VII. Einheitliche Anwendung des Europäischen Zollrechts? 64 C. Politische Grundlagen 76 I. Gründung und Erweiterung der Europäischen (Wirtschafts-) Gemeinschaft 76 II. Strukturelle und inhaltliche Defizite der EG 79 III. Stimmenverteilung in der EG - wer hat die Macht? 79 1. Der Rat 80 2. Die Kommission 81 3. Das Parlament 81 4. Auswirkungen der EG-Erweiterungen 82 2. Teil: Historische Entwicklung von Klassifizierungsregeln und Nomenklaturen 83 A. Außenhandelsstatistik - Klassifizierung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs 83 I. Klassifikationen 83 II. Außenhandelsstatistik 83 1. Einführung in die Außenhandelsstatistik 83 2. Geschichte der Außenhandelsstatistik 84 3. Gegenstand der deutschen Außenhandelsstatistik 86 4. Erhebungsformen 88 5. Rechtsquellen 87 6. Ergebnisse und Nutzen 88 III. Zolltarif 89 IV. Weitere Funktionen 89 B. Vom Vereinszolltarif zum Elektronischen Zolltarif (EZT) 90 I. Der Vereinszolltarif des Deutschen Zollvereins 90 XII
  3. 3. 1. Gründung des Deutschen Zollvereins 90 2. Der Vereinszolltarif 94 II. Der Bülow-Zolltarif 96 1. Entstehung 96 2. Zolltarifschema des Bülow-Zolltarifs 97 3. Überarbeitungen des Bülow-Zolltarifschemas 98 III. Erste Bestrebungen zur Schaffung internationaler Nomenklaturen 99 IV. Die Genfer Nomenklatur 100 V. Das Brüsseler Zolltarifschema (NRZZ) 101 VI. Nachkriegszeit: Anwendung der NRZZ in Deutschland ab 1951 und EWG-Gründung 103 1. BENELUX-Zollunion und Besatzungsstatut 103 2. Westintegration und Gründung der EWG 104 3. Anwendung der NRZZ in Deutschland ab 1951 105 4. Deutscher Zolltarif 1951 105 5. Deutscher Zolltarif 1958 107 6. Deutsche Zolltarife 1959 bis 1967 - der Weg zur Zolltarifunion 109 VII. Der Gemeinsame Zolltarif (GZT) ab 1968 111 1. Der GZT in den Gründungsmitgliedern der EWG-6 111 2. Der GZT in den neuen Mitgliedstaaten bei Erweiterungen 114 VIII. Das Internationale Warenverzeichnis für den Außenhandel:SITC 117 IX. Die statistische Nomenklatur der EG: NIMEXE 118 X. Das Übereinkommen über das Harmonisierte System (HS-Übereinkommen) von 1988 119 1. Gründe für die Schaffung eines neuen internationalen Zolltarifschemas 119 2. Vorarbeiten zur Vereinheitlichung des internationalen Zolltarifschemas 120 3. Übereinkommen des Harmonisierten Systems 120 4. Die Nomenklatur des HS 121 5. Einzelheiten zum Harmonisierten System 122 6. Änderungen durch Einführung des Harmonisierten Systems 122 XI. Die Kombinierte Nomenklatur der EG (KN) 123 1. Ende der Zweigleisigkeit 123 2. Rechtsgrundlage der KN 124 XII. Der Integrierte Tarif der EG: TARIC 124 1. Gründe für die Schaffung des TARIC 124 2. Rechtsgrundlage des TARIC 125 3. Direkte Anwendung des TARIC oder nationale Sonderregelung? 126 4. TARIC-Datenbank im Internet 129 5. Zwischenergebnis 129 XIII. Der deutsche Elektronische Zolltarif (EZT) 130 1. Der Deutsche Gebrauchs-Zolltarif (DGebrZT) 130 2. Der EZT seit 1999 131 3. Der EZT-online seit 2006 132 C. Weitere statistische Klassifikationen 133 I. Das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik (WA) 133 II. Das Güterverzeichnis für Produktionsstatistiken (GP 2002) 134 III. Warengruppen und -Untergruppen der Ernährungswirtschaft und der Gewerblichen Wirtschaft (EGW) 135 D. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 135 3. Teil: Aufbau, Auslegung und Änderung der Nomenklatur des Harmonisierten Systems und der Kombinierten Nomenklatur 137 A. Die Nomenklatur des Harmonisierten Systems 137 B. Die Umsetzung des HS durch die KN in Europa - Aufbau der Kombinierten Nomenklatur 138 XIII
  4. 4. C. Systematische Darstellung der Einreihungsregeln 139 I. Grundlagen der Einreihung 139 1. Produktionsprinzip 139 2. Warenansprache 139 II. Allgemeine Vorschriften zur Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur 140 1. AVI [Grundregel] 140 2. AV 2 [Teile- und Mischregel] 140 3. AV 3 [Entscheidungsregel] 141 4. AV 4 [Auffangregel] 142 5. AV 5 [Verpackungsregel] 143 6. AV 6 [Unterpositionsregel] 144 III. Zwischenergebnis 144 D. Untersuchung der Typen von Anmerkungen 144 I. Die Anmerkungen zur Kombinierten Nomenklatur 144 1. Drei unterschiedliche Typen von Anmerkungen 145 2. Die Rechtsquellen der Anmerkungen 145 II. Einteilung der Anmerkungen in Gruppen 145 1. Lehrmeinung: vier Gruppen (Bleihauer) 145 2. Versuch einer weiteren Unterteilung in drei Arten und elf Unterarten (Theis) 145 3. Versuch einer weiteren Unterteilung in neun Gruppen (Weerth) 146 III. Zwischenergebnis 151 E. Methodik der Einreihung von Waren in die Nomenklatur 152 I. Vorüberlegungen 152 II. Die Arbeitsblatt-Methode 153 III. Erstellung des Arbeitsblattes in drei Phasen 153 1. Stoffsammlung 153 2. Ordnungsphase 153 3. Formulierung des Arbeitsblatts 154 IV. Zusammenfassung 154 F. Anpassung der Nomenklatur 154 I. Gründe für die Veränderungen 154 II. Beschlussfassung 155 III. Die Änderungen im Detail 155 1. Verschiedene Gründe führten zur Veränderung und Modernisierung der Nomenklatur 155 2. Zuordnung von HS-Codenummern 156 3. Übersicht der Veränderungen 158 4. Veränderungen in den Kapiteln 161 5. Veränderungen der Positionswortlaute 161 6. Veränderungen der Anmerkungen 162 IV. Der Original-Wortlaut der Änderungen 162 1. HS 2002 162 2. HS 2007 162 V. Korrelationstabellen 163 1. HS 2002 163 2. HS 2007 563 VI. Zwischenergebnis 163 G. Auslegung der Nomenklatur 164 I. Einreihungs-Entscheidungen durch den HS-Ausschuss 164 1. Entscheidungsprozess 164 2. Annahme der HSA-Entscheidung 165 3. Verfahren bei Streitfällen 165 4. Umsetzung in europäisches Recht / Veröffentlichung in der EG 166 5. Untersuchung der HSA-Einreihungsentscheidungen 166 XIV
  5. 5. 6. Untersuchung der Veröffentlichungen durch die EG 167 7. Zwischenergebnis und Schlussfolgerungen 169 II. Verordnungen zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur 170 1. Einfügung von Zusätzlichen Anmerkungen 171 2. Einreihungs-Verordnungen der EG (Einzelentscheidungen) 171 III. Einreihungs-Erlasse des BMF 176 1. Beschreibung 176 2. Beispiele 176 3. Zwischenergebnis 177 IV. Auslegungshilfen: Erläuterungen zum HS/zur KN 180 1. Geschichte von Auslegungshilfen in Deutschland 180 2. Zweck und Rechtsgrundlagen der Erläuterungen HS/KN 182 3. Rechtliche Einstufung der Erläuterungen zur KN 184 4. Die Erläuterungen zur KN in Deutschland 184 5. Aufbau der Erläuterungen KN im EZT 185 6. Die Erläuterungen zur KN in anderen Mitgliedstaaten 186 7. Zwischenergebnis 188 V. Die VZTA als Instrument der Rechtssicherheit 188 1. Geschichte von Zolltarifauskünften in Deutschland 188 2. Das Rechtsinstitut der Verbindlichen Zolltarifauskunft nach Artikel 12 ZK 189 3. Zuständige Behörde, Antragstellung, Erteilung 191 4. Datenbank der Europäischen Verbindlichen Zolltarifauskünfte EVZTA 192 5. Verfahren bei uneinheitlicher Rechtsanwendung innerhalb der EG 195 6. Ungültigkeit / Aufhebung einer VZTA 196 7. Zusammenfassung und Schlussfolgerung 197 VI. Das außergerichtliche Rechtsbehelfsverfahren 199 1. Das Rechtsbehelfsverfahren nach dem Zollkodex 199 2. Das Rechtsbehelfsverfahren nach der Abgabenordnung 199 VII. Der deutsche Finanzrechtsweg 200 VIII. Das Verfahren der Vorabentscheidung durch den EuGH nach Artikel 234 EGV 201 IX. Das Verfahren vor dem Gericht erster Instanz und dem EuGH 204 X. Zwischenergebnis 205 H. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 208 4. Teil: Untersuchung der Anwendungsprobleme des Gemeinsamen Zolltarifs 212 A. Sprachliche Anwendungsprobleme 215 I.Beschreibung 215 II. Beispiele 217 III. Zwischenergebnis 218 B. Begriffliche Anwendungsprobleme - Verwendungszweck einer Ware 218 I.Beschreibung 218 II. Beispiel: „Spielzeug" 219 1. Sachverhalt „Spielzeug" 219 2. Problem „Spielzeug" 219 3. Zwischenergebnis „Spielzeug" 224 III. Beispiel: „Geschmolzene Magnesia" 225 1. Sachverhalt „Geschmolzene Magnesia" 225 2. Problem „Geschmolzene Magnesia" 225 3. Zwischenergebnis „Geschmolzene Magnesia" 225 C. Sozio-kulturelle Anwendungsprobleme 227 I. Beschreibung 227 II. Beispiel „Scooter" 227 XV
  6. 6. 1. Sachverhalt „Scooter" 2 2 7 2. Problem „Scooter" 2 2 7 3. Zwischenergebnis „Scooter" 22 & III. Beispiel „Festartikel" 2 2 9 1. Sachverhalt „Festartikel" 229 2. Problem „Festartikel" 2 2 9 3. Zwischenergebnis „Festartikel" 2 2 9 D. Betriebliche Anwendungsprobleme 2 30 I. Beschreibung 230 II. Beispiel „Kleinformatiges Papier" 2 32 1. Sachverhalt „Kleinformatiges Papier" 2 32 2. Problem „Kleinformatiges Papier" 2 33 3. Zwischenergebnis „Kleinformatiges Papier" 2 33 E. Anwendungsprobleme auf Grund anderer Rechtsnormen und der subjektiven Auslegung 234 I. Beschreibung 234 II. Beispiel „Oldtimer" 234 1. Sachverhalt „Oldtimer" 234 2. Problem „Oldtimer" 234 3. Untersuchung der wesentlichen Gerichtsurteile 235 4. Zwischenergebnis „Oldtimer" 238 F. Wirtschaftliche Anwendungsprobleme 240 I. Beschreibung 240 II. Beispiel „Pick-ups" 240 1 Sachverhalt „Pick-ups" 240 2. Problem „Pick-ups" 240 3. Untersuchung der wesentlichen Erkenntnismittel, Avise und Gerichtsurteile 243 4. Zwischenergebnis „Pick-ups" 248 G. Weltwirtschaftliche Anwendungsprobleme (WTO-DSU-Settlement) 250 I. Beschreibung 250 II. Beispiel „gesalzenes Hühnerfleisch" 251 1. Sachverhalt „gesalzenes Hühnerfleisch" 251 2. Problem „gesalzenes Hühnerfleisch" 251 3. Zwischenergebnis „gesalzenes Hühnerfleisch" 253 4. WTO-DSU-Verfahren - Grundzüge der Streitbeilegung vor der WTO 254 5. Abwicklung der konkreten Streitbeilegungsverfahren 258 6. Zwischenergebnis des Streitbeilegungsverfahrens „gesalzenes Geflügelfleisch" 261 III. Beispiel „Baby Milch" 262 1. Sachverhalt „Baby Milch" 262 2. Problem „Baby Milch" 262 3. Streitbeilegung „Baby Milch" 263 4. Ergebnis „Baby Milch" 263 IV. Beispiel „Selected Customs matters" 264 1. Sachverhalt „USA-Europa: Selected Customs Matters" 264 2. Problem „USA-Europa: Selected Customs Matters" 264 3. Streitbeilegung „USA-Europa: Selected Customs Matters" 264 4. Ergebnis „USA-Europa: Selected Customs Matters" 265 V.Zwischenergebnis 271 H. Tarifanomalien und Betrug 272 I. Beschreibung 272 II. Beispiel „Grüner Tee" 273 1. Sachverhalt „Grüner Tee" 273 2. Problem „Grüner Tee" 273 3. Zwischenergebnis „Grüner Tee" 273 XVI
  7. 7. III. Zusammenfassung 276 I. Technischer Fortschritt 276 I. Beschreibung 276 II. Beispiel „Fahrzeuge" 277 III. Beispiel „Unterhaltungselektronik" 280 IV. Zwischenergebnis 284 J. Kombinierte Maschinen 285 I. Beschreibung 285 II. Beispiel „DVD-Homekino" 285 III. Zwischenergebnis 288 K. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 289 5. Teil: Untersuchung der Handelsumlenkungen beim Zugang zum Europäischen Binnenmarkt 292 A. Gründe für Handelsumlenkungen 292 B. Material und Methode 293 I. Material 293 II. Methode 293 C. Untersuchung des Handels mit kleinformatigem Papier der UPos. 4823 12 und 4823 19 294 I. Sachverhalt „Kleinformatiges Papier" 294 II. Problem „Kleinformatiges Papier" 294 III. Warenstromanalyse „Kleinformatiges Papier" 294 1. Datengrundlage 295 2. Herkunftsländer 295 3. Ergebnisse 295 4. Diskussion 295 D. Untersuchung des Handels mit Geflügelfleisch der Pos. 0207 und 0210 295 I. Sachverhalt „gesalzenes Geflügelfleisch" 295 II. Problem „gesalzenes Geflügelfleisch" 295 III. Warenstromanalyse „gesalzenes Geflügelfleisch" 296 1. Datengrundlage 296 2. Herkunftsländer 296 3. Ergebnisse 296 4. Diskussion 301 E. Untersuchung des Handels mit Oldtimern der Pos. 8703 bzw. 9705 302 I. Sachverhalt „Oldtimer" 302 II. Problem „Oldtimer" 302 III. Warenstromanalyse „Oldtimer" 302 1. Datengrundlage 302 2. Herkunftsländer 302 3. Ergebnisse 302 4. Diskussion 311 F. Untersuchung des Handels mit Kraftfahrzeugen der Pos. 8703 und 8704 (Pick-up- Fahrzeuge) 313 I. Sachverhalt „Pick-ups" 313 II. Problem „Pick-ups" 314 III. Warenstromanalyse „Pick-ups" 314 1. Datengrundlage 314 2. Herkunftsländer 314 3. Ergebnisse 314 4. Diskussion 318 G. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 319 XVII
  8. 8. 6. Teil: Zusammenfassung - Ergebnisse und Lösungsvorschläge 321 A.Ergebnisse 321 B. Lösungsvorschläge 344 C. Wirtschaftspolitischer Ausblick 356 Verzeichnisse 359 Literaturverzeichnis 360 Materialienverzeichnis 386 Verzeichnis der völkervertraglichen Rechtsquellen 387 Verzeichnis der Gemeinschaftsrechtsakte, Primärrecht, Gründungsverträge, Beitrittsverträge /-akte 388 Verzeichnis der Änderungen der EG-Zugeständnisse nach Artikel XXIV Abs. 6 GATT 389 Verzeichnis der Gemeinschaftsrechtsakte, Sekundärrecht 391 Verzeichnis der nationalen Rechtsquellen 393 Verzeichnis der historischen Rechtsquellen (Zolltarife, Statistische Nomenklaturen, Gesetze)394 Verzeichnis der Mitteilungen der Kommission 395 Verzeichnis der Dokumente der Kommission oder sonstiger Organe der EG 396 Verzeichnis der Verwaltungsvorschriften 397 Verzeichnis der Antworten der Mitgliedstaaten auf die Anfrage 398 Rechtsprechungsverzeichnis 399 Verzeichnis der WTO-DSU-Dokumente 401 Verzeichnis der statistischen Datenquellen 402 XVIII

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