Das neue Ausfuhrverfahren
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von Dr. Carsten Weerth
Das neue
Ausfuhrverfahren
mit ATLAS-Ausfuhr, AES und
der Internet-Ausfuhranmeldung
Handbuch mit zah...
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Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation...
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Vorwort
Deutschland gilt als „Exportweltmeister“. Die deutschen Ausfuhren stiegen im Jahr
2007 erneut an und lagen am En...
Vorwort
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schwierigen Fragen helfen kann. Der Aufbau des Praxishandbuchs ändert sich mit der
zweiten Auflage durch die Hin...
Vorwort
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Die neuen fristgerechten summarischen Anmeldungen vor jeder Ausfuhr und Wie-
derausfuhr (ab 1. Juli 2009) werden...
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Autorenhinweis
Dr. Carsten Weerth
Geboren 1971 in Bremen. Studium der Biologie
von 1991 bis 1996 an den Universitäten Br...
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Autoren...
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Inhaltsverzeichnis
Vorwort ...............................................................................................
Inhaltsverzeichnis
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C. Ausfuhranmeldung im Normalverfahren ......................................................... 54
...
Inhaltsverzeichnis
15
2. Wiederausfuhr aus Freizonen, nach Durchfuhr und
nach vorübergehender Verwahrung ....................
Inhaltsverzeichnis
16
Kapitel 4: Rechtsänderungen ...........................................................................
Inhaltsverzeichnis
17
5. Streichung und Neufassung von Vorschriften ......................................... 164
6. Bewer...
Inhaltsverzeichnis
18
1. Versand in Nicht-EU-Staaten und Gebiete, die nicht zum
Zollgebiet der EU gehören ...................
19
Abkürzungsverzeichnis
a.F. alte Fassung
ABD Ausfuhrbegleitdokument
ABl. Amtsblatt
ABl. EG Amtsblatt der Europäischen Ge...
Abkürzungsverzeichnis
20
COMPACT Compliance and Partnership between Customs and Trade; Modell der
EG zur Risikoanalyse und...
Abkürzungsverzeichnis
21
IWF Internationaler Währungsfonds
IZA Internet-Zollanmeldung (ATLAS)
KN Kombinierte Nomenklatur z...
Abkürzungsverzeichnis
22
vgl. vergleiche
VO Verordnung
VSF Vorschriftensammlung der Bundesfinanzverwaltung
VSF-N Vorschrif...
29
Einführung
A. Grundsätzliches
Deutschland gilt als „Exportweltmeister“. Deutschland und seine Volkswirtschaft sind
auf ...
Einführung
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C. Historische Entwicklung
Die Europäische Gemeinschaft hat in den Anfangsjahren seit Ende der 1950er Jahre
...
D. Neue Entwicklungen
31
(EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften vom
2. Juli 1993, ABl...
Einführung
32
2. Terrorismus
Direkt nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wurden zwei EG-Verordnungen
zur Bekämpfung ...
D. Neue Entwicklungen
33
DVO eingefügten Artikel abgedruckt; allerdings wird die „kleine Reform“ in drei
kleinen Schritten...
Einführung
34
E. Arbeitshilfen
Mehrere elektronische Arbeitshilfen erleichtern die tägliche Arbeit bei der Erstellung von
...
E. Arbeitshilfen
35
schaftsverordnung) und Vordrucke (PDF-Dateien) für die tägliche Praxis der Zollabwick-
lung von großer...
Einführung
36
Das Informationsportal www.ausfuhrkontrolle.info ist für Wirtschaftsbeteiligte besonders
interessant durch d...
E. Arbeitshilfen
37
Die Terrorismus-Listen werden vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen
und geändert. Auf ...
Einführung
38
Das WA ist beim Bundesanzeiger Verlag als CD-ROM zu erhalten.
Abbildung E-5: www.destatis.de
Einzelne Kapite...
359
Stichwortverzeichnis
A
Al-Qaida 31
Anmelder 55
Anmeldung zur Ausfuhr durch sonstige
Willensäußerungen 76
Anschreibever...
Stichwortverzeichnis
360
F
Freizonen 131
Bedeutungsverlust 191, 193
Neuerungen 191
Wirtschaftsfördernd 193
Fristen 192
Fri...
Stichwortverzeichnis
361
Vorübergehende Ausfuhr 57
Vorzeitige Anmeldung Ausfuhr 129
Vorzeitige Anmeldung Einfuhr 129
W
War...
Ausfuhrverfahen.book Seite 362 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17
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Auf der beigehefteten CD-ROM finden Sie
die folgenden weiterführenden Materialien:
Das neue
Ausfuhrverfahren
Weerth
ISBN 97...
Außenwirtschaft
Weerth
Das neue
Ausfuhrverfahren
mit ATLAS-Ausfuhr, AES und
der Internet-Ausfuhranmeldung
Handbuch mit zah...
Weerth: Das neue Ausfuhrverfahren, 2. Auflage 2008, Leseprobe
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Leseprobe für die 2. Auflage des Handbuchs "Das neue Ausfuhrverfahren" aus dem Bundesanzeiger Verlag.
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Weerth: Das neue Ausfuhrverfahren, 2. Auflage 2008, Leseprobe

  1. 1. Das neue Ausfuhrverfahren Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  2. 2. Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  3. 3. von Dr. Carsten Weerth Das neue Ausfuhrverfahren mit ATLAS-Ausfuhr, AES und der Internet-Ausfuhranmeldung Handbuch mit zahlreichen Tipps für die Praxis mit CD-ROM Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  4. 4. Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbiblio- grafie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb-nb.de abrufbar. ISBN: 978-3-89817-706-1 © 2008 Bundesanzeiger Verlagsges. mbH, Köln Alle Rechte vorbehalten. Das Werk einschließlich seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Ver- wertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtsgesetzes bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Dies gilt auch für die fotomechanische Vervielfältigung (Fotokopie/Mikrokopie) und die Ein- speicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Herstellung: Günter Fabritius Satz: starke+partner, Willich Druck und buchbinderische Verarbeitung: Printed in Germany Ausfuhrverfahen.book Seite 1 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Medienhaus Plump GmbH, Rheinbreitbach Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  5. 5. 5 Vorwort Deutschland gilt als „Exportweltmeister“. Die deutschen Ausfuhren stiegen im Jahr 2007 erneut an und lagen am Ende des Jahres mit 969,1 Milliarden Euro um 8,5 % über dem Vorjahreswert. Dagegen wurden Waren im Wert von 770,4 Milliarden Euro nach Deutschland eingeführt – eine Steigerung um 5 %. Der Außenhandelsüberschuss lag damit für 2007 bei 198,8 Milliarden Euro – erneut ein Rekordergebnis. Die deutschen Ausfuhren waren im Jahr 2006 weltspitze (vor den USA und Japan), bei den Einfuhren liegt Deutschland weltweit an zweiter Stelle (hinter den USA, aber vor Japan). Alle in der Europäischen Union produzierten Waren müssen zollrechtlich in das Ausfuhr- verfahren angemeldet werden, um das Zollgebiet regelgerecht zu verlassen. Daher sind die Vorschriften über die praktische zollrechtliche Ausfuhrabwicklung von Gemeinschafts- waren für die Exportnation Deutschland von großer Bedeutung. Die Rahmenbedingungen im Welthandel haben sich seit den Terror-Anschlägen des 11. September 2001 der Al-Qaida auf das World Trade Centre in New York und das Pen- tagon in Washington dramatisch verändert. Neue Sicherheitsaspekte und die Terrorismus- bekämpfung haben große Auswirkungen auf die Handelsabwicklung mit den USA. Amerikanische Zollbeamte sitzen bereits heute in Europäischen Häfen und überwachen im Rahmen der Container-Sicherheits-Initiative (CSI) alle Ausfuhren in die USA. Eine 24- Stunden-Regel wurde eingeführt, damit die amerikanische Zollverwaltung rechtzeitig Informationen über jede Ausfuhrsendung bekommt. Auch die Europäische Kommission hat die Zeichen der Zeit erkannt und den europäischen Zollverwaltungen eine neue Rolle zugedacht – Schutz der Grenzen und der Sicherheit der Bürger. Diese neuen, restriktiveren Vorschriften gehen mit den beiden Schlagworten der Welthandelsorganisation WTO und der Weltzollorganisation WCO einher, mit denen man die aktuellen Trends des Zollrechts kennzeichnen kann: „Trade fascilation“ durch eCus- toms und „Compliance“. Diese englischen Begriffe stehen für „Vereinfachung des Welt- handels“ durch elektronische und einheitliche IT-Systeme sowie Vereinfachung der Vorschriften (trade fascilation) und für „Einhaltung der Rechtsvorschriften“ (compliance). Mit der Verordnung (EG) Nr. 648/2005 des Rates und des Parlaments zur Änderung des Zollkodex der Gemeinschaften vom 23. Februar 2005 (ABl. EU 2005 Nr. L 117/13) wurde die so genannte kleine Zollkodex-Reform 2005 veröffentlicht. Seit der Erstauflage sind zweieinhalb bewegte Jahre vergangen, in denen die neue ZK-DVO veröffentlicht worden ist und europaweit das einheitliche elektronische Ausfuhrverfahren geschaffen worden ist. Durchführungsvorschriften zum Zollkodex wurden mit der Verordnung (EG) Nr. 1875/ 2006 (ABl. EU 2006 Nr. L 360/64) neu gefasst. Diese neuen Rechtsvorschriften verändern das Ausfuhrverfahren durch die Einführung einer fristgerechten summarischen Anmeldung und der Pflicht zur elektronischen Ausfuhranmeldung ab dem 1. Juli 2009 erheblich. Das Praxishandbuch „Das neue Ausfuhrverfahren“ enthält eine systematische Dar- stellung des aktuellen und neuen Ausfuhrverfahrens mit zahlreichen Abbildungen, Bei- spielfällen, Diagrammen und Praxishinweisen. Ein vergleichbares Werk gibt es auf dem deutschen Markt nicht. Das Praxishandbuch stellt einerseits die Rechtsvorschriften und Abläufe detailliert dar, ver- sucht jedoch gleichzeitig so leserlich und praxisgerecht zu sein, dass es jederzeit bei Ausfuhrverfahen.book Seite 5 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  6. 6. Vorwort 6 schwierigen Fragen helfen kann. Der Aufbau des Praxishandbuchs ändert sich mit der zweiten Auflage durch die Hinzufügung von drei Kapiteln (Kapitel 6 bis 8). Darüber hin- aus sind umfangreiche Anpassungen gegenüber der ersten Auflage (Stand Herbst 2005) erfolgt, insbesondere in Kapitel 1 und 2, Kapitel 3 (Berücksichtigung der Internet-Aus- fuhranmeldung), den gesamten Kapiteln 4 und 5 (erstmals Erläuterung der neuen Rechts- vorschriften, die seit dem 26.12.2006 gelten, und von ATLAS-Ausfuhr und AES). Der Untertitel des Praxishandbuchs wurde daher ergänzt um „Das neue Ausfuhrverfahren – mit ATLAS-Ausfuhr, AES und der Internet-Ausfuhranmeldung“. Der Inhalt des Praxishandbuchs „Das neue Ausfuhrverfahren“ gliedert sich wie folgt: Einleitung Kapitel 1: Das Ausfuhrverfahren Kapitel 2: Die Wiederausfuhr Kapitel 3: Die Ausfuhranmeldung Kapitel 4: Rechtsänderungen Kapitel 5: Die neue elektronische Ausfuhranmeldung Kapitel 6: Die neue fristgerechte Summarische Anmeldung Kapitel 7: Summarische Eingangs- und Ausgangsanmeldungen in Freizonen Kapitel 8: Inkrafttreten und Geltung Anhänge Materialiensammlung auf CD-ROM Im umfangreichen Kapitel 1 wird das derzeitige Ausfuhrverfahren für Gemeinschafts- waren ausführlich und vollständig dargestellt (sowohl im Papierverfahren mit dem Ein- heitspapier als auch mit der elektronischen Ausfuhranmeldung mit ATLAS-Ausfuhr/AES und der Internet-Ausfuhranmeldung IAA) und mit zahlreichen Abbildungen, Beispielen, Diagrammen sowie Praxishinweisen erläutert. In Kapitel 2 wird die zollrechtliche Bestimmung „Wiederausfuhr von Nichtgemein- schaftswaren“ vorgestellt und die Änderungen mit Wirkung vom 1. Juli 2009 werden dargestellt. In Kapitel 3 werden Ausfuhranmeldungen erläutert: Die Neuerungen für das prakti- sche Ausfüllen einer Ausfuhranmeldung auf Grund der neuen Ausfüllanleitung (endgültig anzuwenden ab dem 1. Januar 2006) werden dargestellt. Darüber hinaus wird die Aus- fuhranmeldung auf der Rechnung (oder jedem anderen Handelspapier) und die neue Internet-Ausfuhranmeldung (seit August 2006) erklärt. In Kapitel 4 werden die Rechtsänderungen durch die VO (EG) 648/2005, die so genannte „kleine ZK-Reform“ (auch der „Zollkodex 2005“), die Durchführungsvorschrif- ten mit der VO (EG) Nr. 1875/2006 und deren Auswirkungen auf das Ausfuhrverfahren und deren Hintergründe dargestellt und erläutert. In einem Ausblick wird die große Zoll- kodex-Reform vorgestellt, die ab dem Jahr 2010 geplant ist. In Kapitel 5 wird die neue europaweit einheitliche Ausfuhranmeldung mit dem IT-Verfah- ren ATLAS-Ausfuhr/AES (Automated Export System) in Deutschland dargestellt. Ausfuhrverfahen.book Seite 6 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  7. 7. Vorwort 7 Die neuen fristgerechten summarischen Anmeldungen vor jeder Ausfuhr und Wie- derausfuhr (ab 1. Juli 2009) werden in Kapitel 6 ausführlich erläutert. Die Situation bei der Ausfuhr aus Freizonen ab 1. Juli 2009 wird ausführlich erläutert in Kapitel 7. Einen ausführlichen Überblick über das Inkrafttreten und die Geltung der verschiede- nen Vorschriften aus der sog. „keinen“ Zollkodex-Reform (von 2006–2009) bietet das Kapitel 8. Verschiedene Anhänge (Textsammlung Rechtsvorschriften, Wortlaut der kleinen ZK- Reform, Merkblätter Postverkehr, Wortlaut der ZK-DVO-Änderung) und eine CD-ROM mit verschiedenen Materialien (Vordrucke, Verordnung über den modernisierten Zollkodex [MCC] – VO [EG] Nr. 450/2008, etc.) runden das Praxishandbuch ab. Mein Dank gilt der zentralen Zoll-Abteilung der Deutschen Post AG um Herrn Reinhard Fischer für die Bereitstellung und Überarbeitung der Merkblätter zum Ausfuhrverfahren im Postverkehr. Ebenfalls bedanken möchte ich mich bei den Teilnehmern der Zollrechts-Grundlagensemi- nare der Deutschen Außenhandels- und Verkehrsakademie Bremen e.V. (DAV) und der Seminare bei der Handelskammer Bremen in Zusammenarbeit mit dem Bremer Außen- handelsverband e.V. für zahlreiche Fragen und Anregungen während des Unterrichtes, die dieses Lehrmaterial erst anschaulich und verständlich gemacht haben. Das Copyright für die Europa-Karte, die als Hintergrund für zwei Diagramme gedient hat, liegt beim Bundesministerium der Finanzen. Für die Genehmigung der Nutzung der Gra- fik bedanke ich mich beim Bildungs- und Wissenschaftszentrum der Bundesfinanzverwal- tung – Sachgebiet Medien – in Münster. Abschließend möchte ich mich bedanken bei der Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH für das Vertrauen und die Unterstützung, insbesondere bei meiner immer gut gelaunten Lektorin Carina Brachter für die reibungslose Zusammenarbeit. Diese Zweitauflage zeugt vom Erfolg der ersten Auflage 2006. Das europäische Zollrecht befindet sich im größten Umbruch seit seiner Entstehung in den 1960er Jahren. Der Umbruch ist noch lange nicht vollzogen und alle praktischen Aus- wirkungen sind noch nicht absehbar. Für alle Beteiligten – Wirtschaft und Zollverwaltung – bleibt es in den nächsten Jahren spannend. Bremen, im Frühjahr 2008 Carsten Weerth Das Kapitel 1 enthält alle detaillierten und aktuellen Inhalte zum Ausfuhrverfahren von Gemeinschaftswaren, das Kapitel 2 enthält die Inhalte zur Wiederausfuhr von Nicht- gemeinschaftswaren. Eilige Leser, die sofort etwas zu einzelnen Themen wissen möchten, sollten gleich in das spezielle Kapitel vorblättern, z.B. die neue elektronische Ausfuhranmeldung (Kapitel 5), fristgerechte Summarische Anmeldungen (Kapitel 6) oder Inkrafttreten und Geltung (Kapitel 8). BENUTZERHINWEIS Ausfuhrverfahen.book Seite 7 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  8. 8. Ausfuhrverfahen.book Seite 8 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  9. 9. 9 Autorenhinweis Dr. Carsten Weerth Geboren 1971 in Bremen. Studium der Biologie von 1991 bis 1996 an den Universitäten Bremen, Glasgow, Konstanz und wiederum Bremen; Vor- diplom 1993 in Bremen, Bachelor-of-Science-Exa- men 1994 in Glasgow (Studienabschluss: B.Sc. Molecular and cellular Biology). Freie Mitarbeit als Wissenschaftsjournalist in den Jahren 1995 bis 2001 u.a. für Frankfurter Rundschau, Süddeut- sche Zeitung, GEO und Biologie in der Schule. Eintritt in die Bundeszollverwaltung 1996. Von 1996 bis 1999 Studium des Außenwirtschafts- rechts, Zolltarifrechts und Allgemeinen Zollrechts an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Finanzen in Münster. Seit Juli 2002 im Sachgebiet B (Zoll-Grundsatz) beim Hauptzollamt Bremen tätig. Ständiger Mitarbeiter der Zeitschrift für Außen- wirtschaft in Recht und Praxis – AW-Prax. Mitautor des Kommentars für das gesamte Außenwirtschaftsrecht – AWR-Kommentar – Wolffgang/Simonsen (Hrsg.) und Mitautor des Kommentars Rüsken (Hrsg.), „Dorsch“, Zollrecht. Veröffentlichung der Lehrbücher „Das neue Ausfuhrverfahren“ (2006) und „Der neue Zollkodex“ (2007). Zahlreiche Fach- beiträge für die AW-Prax, den BDZ-Fachteil (Fachteil des Bundes der deutschen Zollbeam- ten) und die Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern (ZfZ) zum zollrechtlichen Ausfuhr- verfahren, der elektronischen Zollabwicklung (ATLAS, Internetzollanmeldung), den Verboten und Beschränkungen des grenzüberschreitenden Warenverkehrs, dem Europa- recht, dem Zolltarifrecht sowie dem Allgemeinen Zollrecht. 2007 Promotion an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg in VWL/Europarecht. Thema der Dissertation: „Einheitliche Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs beim Zu- gang zum Europäischen Binnenmarkt?“, erschienen im Sierke Verlag, Göttingen. Seit dem Wintersemester 2007/2008 Lehrbeauftragter für Zölle und Verbrauchsteuern an der Hochschule für Öffentliche Verwaltung des Landes Bremen im „Internationalen Studien- gang Steuer- und Wirtschafsrecht“. Ausfuhrverfahen.book Seite 9 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  10. 10. Ausfuhrverfahen.book Seite 10 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  11. 11. 11 Übersicht Vorwort ........................................................................................... 5 Autorenhinweis ................................................................................ 9 Inhaltsverzeichnis ............................................................................. 13 Abkürzungsverzeichnis ..................................................................... 19 Literatur- und Quellenverzeichnis ...................................................... 23 Einführung .................................................................................... 29 Kapitel 1: Das Ausfuhrverfahren ............................................. 39 Kapitel 2: Die Wiederausfuhr ................................................... 89 Kapitel 3: Die Ausfuhranmeldung ........................................... 99 Kapitel 4: Rechtsänderungen ................................................... 127 Kapitel 5: Die neue elektronische Ausfuhranmeldung .......... 145 Kapitel 6: Summarische Ausgangsanmeldungen ................... 169 Kapitel 7: Summarische Eingangs- und Ausgangs- anmeldungen in Freizonen ..................................... 191 Kapitel 8: Inkrafttreten und Geltung ....................................... 197 Anhang A: Postverkehr ............................................................... 203 Anhang B: Sammlung der Gesetzestexte ................................. 209 Anhang C: Wortlaut der kleinen Zollkodex-Änderung ............ 273 Anhang D: Wortlaut der ZK-DVO-Änderung ............................ 283 Stichwortverzeichnis ......................................................................... 359 Ausfuhrverfahen.book Seite 11 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  12. 12. Ausfuhrverfahen.book Seite 12 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  13. 13. 13 Inhaltsverzeichnis Vorwort ........................................................................................................... 5 Autorenhinweis.................................................................................................... 9 Übersicht ........................................................................................................... 11 Abkürzungsverzeichnis........................................................................................ 19 Literatur- und Quellenverzeichnis....................................................................... 23 Einführung ........................................................................................................... 29 A. Grundsätzliches .............................................................................................. 29 B. Rechtsgrundlagen .......................................................................................... 29 C. Historische Entwicklung .................................................................................. 30 D. Neue Entwicklungen ...................................................................................... 31 1. Weltpolitische Lage ................................................................................ 31 2. Terrorismus ............................................................................................ 32 3. Zollkodex-Reform ................................................................................... 32 4. Elektronische Zollanmeldung (ATLAS-Ausfuhr/AES) ................................ 33 E. Arbeitshilfen ................................................................................................... 34 1. BMF: Informations- und Wissensportal Zoll online, www.zoll.de ............. 34 2. BAFA: Öffentlichkeitsarbeit unter www.ausfuhrkontrolle.info ................. 35 3. Software und Datenbanken zur Terrorismusbekämpfung ....................... 36 4. Das Warenverzeichnis zur Außenhandelsstatistik .................................... 37 Kapitel 1: Das Ausfuhrverfahren ..................................................................... 39 A. Grundsätzliches .............................................................................................. 39 1. Stellung und Vorschriften ....................................................................... 39 2. Rechtsentwicklung ................................................................................. 39 3. Zweck des Ausfuhrverfahrens – Handelspolitische Maßnahmen, Statistik 41 4. Passive Veredlung und Versandverfahren ............................................... 41 5. Ausfuhranmeldungen für Drittländer ...................................................... 42 6. Ausfuhranmeldung für bestimmte Gebiete ............................................. 42 7. Ausfuhranmeldungen für Zypern? Ein Sonderfall! .................................. 45 B. Zweistufigkeit des Ausfuhrverfahrens ............................................................. 45 1. Die Ausfuhrzollstelle ............................................................................... 47 a. Zuständigkeit ................................................................................... 47 b. Aufgabe .......................................................................................... 48 c. Carnet ATA ...................................................................................... 50 2. Die Ausgangszollstelle ............................................................................ 50 a. Zuständigkeit ................................................................................... 51 b. Aufgabe .......................................................................................... 51 c. Versandverfahren ............................................................................. 53 d. Carnet ATA ...................................................................................... 54 Ausfuhrverfahen.book Seite 13 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  14. 14. Inhaltsverzeichnis 14 C. Ausfuhranmeldung im Normalverfahren ......................................................... 54 1. Vorzulegende Unterlagen ....................................................................... 55 a. Ausfuhrgenehmigung/Ausfuhrlizenz ................................................ 56 2. Überlassung zur Ausfuhr ........................................................................ 57 3. Umsatzsteuer-Belege .............................................................................. 58 D. Ausfuhranmeldung per Datenverarbeitung ..................................................... 59 E. Vereinfachungen der Ausfuhranmeldung ....................................................... 60 1. Kleinsendungen ..................................................................................... 60 2. Unvollständige Ausfuhranmeldung ......................................................... 61 a. Grundsätzliches ................................................................................ 61 b. Antrag auf Bewilligung und Zulassung durch Ausfuhrzollstelle ......... 61 c. Verfahrensablauf .............................................................................. 62 3. Vereinfachtes Anmeldeverfahren ............................................................ 64 a. Grundsätzliches ................................................................................ 64 b. Antrag auf Bewilligung, Bewilligung ................................................. 64 c. Verfahrensablauf .............................................................................. 64 4. Anschreibeverfahren (Zugelassener Ausführer) ....................................... 65 a. Grundsätzliches ................................................................................ 65 b. Antrag auf Bewilligung .................................................................... 65 c. Bewilligung ...................................................................................... 66 d. Verfahrensablauf .............................................................................. 67 5. Vorausanmeldeverfahren ........................................................................ 70 a. Grundsätzliches ................................................................................ 70 b. Antrag auf Bewilligung .................................................................... 71 c. Bewilligung ...................................................................................... 71 d. Verfahrensablauf .............................................................................. 71 e. Reform des Vorausanmeldeverfahrens zum 1. Juli 2009 ................... 72 6. Verwendung von Handels- oder Verwaltungsdokumenten ..................... 72 F. Befreiungen ................................................................................................... 74 1. Mündliche Ausfuhranmeldungen ........................................................... 74 2. Anmeldungen durch sonstige Willensäußerungen .................................. 76 3. Befreiungen für Postsendungen .............................................................. 77 G. Formen der Ausfuhranmeldung (Abbildung) ................................................... 81 H. Zuwiderhandlungen ....................................................................................... 83 I. Zusammenfassung ......................................................................................... 84 Kapitel 2: Die Wiederausfuhr........................................................................... 89 A. Grundsätzliches .............................................................................................. 89 B. Die Wiederausfuhr – eine zollrechtliche Bestimmung ...................................... 89 C. Anwendungsbereich der Wiederausfuhr ......................................................... 90 D. Mitteilung oder Anmeldung zur Wiederausfuhr? ............................................ 91 1. Zollanmeldung für Beendigung von Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung ..................................................................... 91 Ausfuhrverfahen.book Seite 14 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  15. 15. Inhaltsverzeichnis 15 2. Wiederausfuhr aus Freizonen, nach Durchfuhr und nach vorübergehender Verwahrung ....................................................... 92 E. Summarische Anmeldung ab dem 1. Juli 2009 ............................................... 92 F. Prüfungen vor der Wiederausfuhr ................................................................... 93 1. Anwendung handelspolitischer Maßnahmen .......................................... 93 2. Ausfuhrkontrolle von Dual-use-Gütern ................................................... 94 G. Wiederausfuhr aus Freizonen ......................................................................... 94 H. Besonderheiten bei Postsendungen ................................................................ 96 I. Zuwiderhandlungen ....................................................................................... 96 J. Zusammenfassung ......................................................................................... 97 Kapitel 3: Die Ausfuhranmeldung ................................................................... 99 A. Grundsätzliches .............................................................................................. 99 B. Die Ausfuhranmeldung auf dem Einheitspapier .............................................. 100 1. Das Einheitspapier .................................................................................. 100 2. Änderungen der Ausfüllanleitung zum 1. April 2005 .............................. 100 3. Neuerungen im Überblick ....................................................................... 100 4. Ausfüllhilfe für die anderen Felder .......................................................... 104 C. Ausfuhranmeldung auf der Rechnung (das Handelspapierverfahren) .............. 109 1. Auswirkungen der EU-Osterweiterung ................................................... 110 2. Bedeutungsverlust des Vorausanmeldeverfahrens ................................... 110 3. Anwendung des Art. 288 ZK-DVO ......................................................... 112 a. Alternative zu § 13 AWV ................................................................. 112 b. Verwaltungsabsprache vom 11. Januar 1994 ................................... 112 c. Bewilligungsvoraussetzungen ........................................................... 113 4. Vorabstempelung oder Sonderstempel? ................................................. 113 5. Fazit ....................................................................................................... 115 6. Ausblick: eCustoms und Zollkodex-Reform ............................................. 116 D. Die Internet-Ausfuhranmeldung ..................................................................... 116 1. Grundsätzliches ...................................................................................... 116 2. Gründe für die Nutzung der Internet-Ausfuhranmeldung ....................... 117 3. Eingabe der Internet-Ausfuhranmeldung ................................................ 118 a. Wahl der Anmeldung ....................................................................... 118 b. Allgemeine Kopfdaten ..................................................................... 119 c. Positionsdaten ................................................................................. 120 d. Ausdruck der Kopf- und Positionsdaten ............................................ 121 4. Tipps und Tricks für die sinnvolle Nutzung der IAA ................................. 122 a. Häufige Fehler bei der IAA ............................................................... 122 b. Beispiele für Fehler bei der IAA-Eingabe ........................................... 122 5. Zusammenfassung ................................................................................. 123 6. Ausblick auf Juli 2009 ............................................................................ 123 Ausfuhrverfahen.book Seite 15 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  16. 16. Inhaltsverzeichnis 16 Kapitel 4: Rechtsänderungen ........................................................................... 127 A. Grundsätzliches .............................................................................................. 127 B. eCustoms-Gesetzesinitiative ........................................................................... 128 C. Die kleine Zollkodex-Reform 2005 .................................................................. 128 1. Inhalt der kleinen ZK-Reform .................................................................. 128 2. Inkrafttreten der kleinen ZK-Reform ....................................................... 130 3. Konkrete Auswirkungen auf das Ausfuhrverfahren, die Bestimmungen des ZK ...................................................................... 130 4. Was ändert sich im ZK, was bleibt? ........................................................ 131 D. Änderung der ZK-DVO ................................................................................... 132 1. Inhalte der neuen ZK-DVO ...................................................................... 132 2. Geltung der ZK-DVO-Änderungen .......................................................... 132 3. Praktische Auswirkungen auf das Ausfuhrverfahren ............................... 133 4. Was ändert sich beim Ausfuhrverfahren, was bleibt? .............................. 133 b. Änderung des Ausfuhrverfahrens und der Wiederausfuhr ab 1. Juli 2009 (ZK-DVO 2009) ......................................................... 137 5. Bewertung der ZK-DVO-Änderungen ..................................................... 139 E. Die große Zollkodex-Reform 2010 .................................................................. 140 F. Weitere Rechtsänderungen ............................................................................ 141 G. Zusammenfassung ......................................................................................... 142 H. Inkrafttreten und Geltung .............................................................................. 142 I. Checkliste ...................................................................................................... 143 Kapitel 5: Die neue elektronische Ausfuhranmeldung .................................. 145 A. Grundsätzliches .............................................................................................. 145 B. Einführung der elektronischen Ausfuhranmeldung ......................................... 146 1. Schrittweise Einführung – ECS/AES ......................................................... 146 2. ATLAS-Ausfuhr seit August 2006 ........................................................... 148 3. Reform des Vorausanmeldeverfahrens mit der AKM ............................... 150 4. Internet-Ausfuhranmeldung (IAA) ........................................................... 151 C. Rechtsquellen ................................................................................................. 152 D. Abwicklung des elektronischen Ausfuhrverfahrens ......................................... 159 1. Wesentliche Änderungen ....................................................................... 159 2. Anwendung im Parallelbetrieb ................................................................ 161 3. Vorgaben des BMF ................................................................................. 162 E. Auswirkungen in der Praxis ............................................................................ 162 1. Synopse der Vorschriften der ZK-DVO 2007 ........................................... 162 2. Ausfuhrzollstelle ..................................................................................... 163 3. Parallelbetrieb von Papierverfahren und ATLAS-Ausfuhr ......................... 164 4. Vereinfachte Verfahren .......................................................................... 164 Ausfuhrverfahen.book Seite 16 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  17. 17. Inhaltsverzeichnis 17 5. Streichung und Neufassung von Vorschriften ......................................... 164 6. Bewertung ............................................................................................. 166 F. Inkrafttreten und Geltung .............................................................................. 166 G. Checkliste ...................................................................................................... 166 Kapitel 6: Summarische Ausgangsanmeldungen ........................................... 169 A. Grundsätzliches .............................................................................................. 169 B. Rechtsquellen ................................................................................................. 170 C. Abwicklung der summarischen Ausgangsanmeldung ..................................... 179 D. Auswirkungen in der Praxis ............................................................................ 186 E. Inkrafttreten und Geltung .............................................................................. 188 F. Checkliste ...................................................................................................... 188 Kapitel 7: Summarische Eingangs- und Ausgangsanmeldungen in Freizonen ..................................................................................... 191 A. Grundsätzliches .............................................................................................. 191 B. Auswirkungen auf die Freizonen .................................................................... 191 1. Änderung der Artikel 170 und 176 ZK ................................................... 192 2. Einzelheiten zur summarischen Anmeldung ............................................ 192 C. Bewertung ..................................................................................................... 193 1. Bedeutungsverlust in der Zukunft ........................................................... 193 2. Auflösung der kleinen Freizonen? .......................................................... 193 3. Die großen Freizonen ............................................................................. 194 D. Auswirkungen in der Praxis ............................................................................ 194 E. Inkrafttreten und Geltung .............................................................................. 194 F. Checkliste ...................................................................................................... 194 Kapitel 8: Inkrafttreten und Geltung............................................................... 197 A. Grundsätzliches .............................................................................................. 197 B. Verschiedene Zeitpunkte ................................................................................ 197 1. Zollkodex (ZK) ........................................................................................ 197 2. Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) ...................................... 198 C. Übersichten des Inkrafttretens und des Geltungsbeginns ................................ 198 D. Auswirkungen in der Praxis ............................................................................ 201 Anhang A: Postverkehr....................................................................................... 203 I. Zollbestimmungen im Postverkehr (allgemein) ................................................ 203 II. Informationen zur Ausfuhr von Waren in Briefsendungen ............................... 204 Ausfuhrverfahen.book Seite 17 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  18. 18. Inhaltsverzeichnis 18 1. Versand in Nicht-EU-Staaten und Gebiete, die nicht zum Zollgebiet der EU gehören ...................................................................... 204 1.1 Zusätzliche Dokumente aus zollrechtlichen Gründen ........................ 204 1.2 Verfahren bei der Deutschen Post .................................................... 205 2. Versand in Drittlandsgebiete im Sinne des Umsatzsteuerrechts ............... 205 3. Weitere Hinweise ................................................................................... 205 III. Informationen zu Beförderungsausschlüssen im Postverkehr ........................... 206 Anhang B: Sammlung der Gesetzestexte ......................................................... 209 I. Zollkodex (ZK) ................................................................................................ 209 II. Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) .............................................. 222 III. Außenwirtschaftsverordnung (AWV) .............................................................. 259 IV. Zollverwaltungsgesetz (ZollVG) ....................................................................... 265 V. Zollverordnung (ZollV) vom 23. Dezember 1993 ............................................. 268 Anhang C: Wortlaut der kleinen Zollkodex-Änderung.................................... 273 Anhang D: Wortlaut der ZK-DVO-Änderung .................................................... 283 Stichwortverzeichnis............................................................................................ 359 Ausfuhrverfahen.book Seite 18 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  19. 19. 19 Abkürzungsverzeichnis a.F. alte Fassung ABD Ausfuhrbegleitdokument ABl. Amtsblatt ABl. EG Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften ABl. EU Amtsblatt der Europäischen Union, seit Februar 2003 Abs. Absatz AEO Authorised Economic Operator, engl. Abkürzung für ZWB AES Automated Export System; Automatisches Ausfuhrsystem AG Ausfuhrgenehmigung AHStatDA Dienstanweisung des Statistischen Bundesamtes zur Außenhandelsstatistik AHStatDV Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung – Verordnung zur Durchführung des AHStatGes AHStatGes Außenhandelsstatistikgesetz – Gesetz über die Statistik des grenzüberschreitenden Warenverkehrs AKM Ausfuhrkontrollmeldung nach § 13 AWV AL Ausfuhrlizenz Anh. Anhang AO Abgabenordnung 1977 Art. Artikel ASV Anschreibeverfahren bei der Wareneinfuhr ATLAS Automatisiertes Tarif- und Lokales Zoll-Abwicklungs-System AWG Außenwirtschaftsgesetz AW-Prax Außenwirtschaft in Recht und Praxis (Zeitschrift) AWV Außenwirtschaftsverordnung AzG Auskunft zur Güterliste BAFA Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle BAnz. Bundesanzeiger BB Betriebsberater (Zeitschrift) BDZ-Fachteil Bund der deutschen Zollbeamten (Zeitschrift), früher ddZ-Fachteil BFD Bundesfinanzdirektion (ehem. OFD) BGBl. Bundesgesetzblatt BMF Bundesministerium der Finanzen Buchst. Buchstabe bzw. beziehungsweise Carnet ATA Zollpapier für die vorübergehende abgabenfreie Einfuhr (Admission Temporaire/Temporary Admission), vorübergehende Verwendung Carnet CPD Zollpapier für die abgabenfreie Durchfuhr (Carnet de Passage en Douane), für Beförderungsmittel bei der Durchreise vieler Staaten CN22 Zollinhaltserklärung für Postsendungen „grüner Klebezettel“ (früher C1) CN23 Zollinhaltserklärung für Postsendungen (früher C2/CP3) Ausfuhrverfahen.book Seite 19 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  20. 20. Abkürzungsverzeichnis 20 COMPACT Compliance and Partnership between Customs and Trade; Modell der EG zur Risikoanalyse und Bewertung von Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten im Antragsverfahren CSI Container Security Initiative C-TPAT Customs – Trade Partnership Against Terrorism d.h. das heißt ddz-Fachteil Der Deutsche Zollbeamte (Zeitschrift) DEBBI Dezentrale Beteiligten Bewertung DESTATIS Statistisches Bundesamt Dual-use-VO VO (EG) 1334/2000 des Rates über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr von Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck DV Dienstvorschrift, Verwaltungsvorschrift der deutschen Zollverwaltung ECS Export Control System EG Europäische Gemeinschaft EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft EHP Einheitspapier: Vordruck für Zollanmeldungen nach Art. 205 ff. ZK-DVO (Anh. 31/32 ZK-DVO) EP Einheitspapier EU Europäische Union EU-27 Europäische Union der 27 Mitgliedstaaten EZT Elektronischer Zolltarif f. folgende Seite FAST Free and Secure Trade Program, Kanada ff. fortfolgende Seiten gem. gemäß ggf. gegebenenfalls GTCJ Global Trade and Customs Journal (Zeitschrift) HADDEX Handbuch der deutschen Exportkontrolle Hrsg. Herausgeber HS Harmonisiertes System für die Bezeichnung und Kodierung von Waren des internationalen Handels HZA Hauptzollamt i.d.F. in der Fassung i.d.R. in der Regel i.S.d. im Sinne des i.S.v. im Sinne von i.V.m. in Verbindung mit IAA Internet-Ausfuhranmeldung IDU Index für Unternehmenstätigkeit (Österreich) IHK Industrie- und Handelskammer IVA Internet-Versandanmeldung (ATLAS) Ausfuhrverfahen.book Seite 20 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  21. 21. Abkürzungsverzeichnis 21 IWF Internationaler Währungsfonds IZA Internet-Zollanmeldung (ATLAS) KN Kombinierte Nomenklatur zu zolltariflichen und statistischen Zwecken KOBRA Kontrolle bei der Ausfuhr: IT-Verfahren der Zollverwaltung KOM Europäische Kommission MCC Modernized Customs Code; modernisierter Zollkodex MRN Movement Reference Number; Versandschein-/Ausfuhr- Ausfertigungsnummer im NCTS/AES n.F. neue Fassung NCTS New Computerised Transit System; Neues Computergestütztes Versandsystem der EG Nr. Nummer o.a. oben angeführt OFD Oberfinanzdirektion OLAF Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung OWi Ordnungswidrigkeit OWiG Ordnungswidrigkeitengesetz PÜB Post-Übernahmebescheinigung Rn. Randnummer S. Satz s. siehe s.o. siehe oben SAFE Framework of Standards der WCO sog. so genannt SZR Sonderziehungsrecht; Währungseinheit des IWF T1 Versandpapier für das externe Versandverfahren (gVV/gemVV) T2 Versandpapier für das interne Versandverfahren (gVV) nach Art. 163 ZK oder 165 ZK, ausgenommen Art. 340 c I ZK-DVO u.a. unter anderem UA Unterabsatz UCR Kennummer der Sendung; Unique Consignment Reference Number UN Vereinte Nationen (United Nations) UPU Weltpostverein (Universal Postal Union) UVA Unvollständige Ausfuhranmeldung UZA Unvollständige Zollanmeldung bei der Wareneinfuhr VAV Vereinfachtes Anmeldeverfahren bei der Wareneinfuhr VBD Versand-Begleitdokument Ausfuhrverfahen.book Seite 21 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  22. 22. Abkürzungsverzeichnis 22 vgl. vergleiche VO Verordnung VSF Vorschriftensammlung der Bundesfinanzverwaltung VSF-N Vorschriftensammlung der Bundesfinanzverwaltung, Reihe Nachrichten, Amtsblatt des BMF VuB Verbote und Beschränkungen WA Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik WCJ World Customs Journal (Zeitschrift); URL: www.worldcustomsjournal.org WCO World Customs Organisation, siehe WZO WTO Welthandelsorganisation (World Trade Organization) WZO Weltzollorganisation (siehe WCO) z.B. zum Beispiel z.Z. zur Zeit ZA Zugelassener Ausführer, Anschreibeverfahren bei der Warenausfuhr ZFA Zollfahndungsamt ZfZ Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern ZK Zollkodex, Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 ZKA Zollkriminalamt ZK-DVO Zollkodex-Durchführungsverordnung, Verordnung (EG) Nr. 2454/93 ZollBefrVO Zollbefreiungsverordnung (EWG) Nr. 918/83 des Rates ZollV Zollverordnung ZollVG Zollverwaltungsgesetz ZORA Zentralstelle Risikoanalyse (Zoll) ZPLA Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt ZWB Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter Ausfuhrverfahen.book Seite 22 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  23. 23. 29 Einführung A. Grundsätzliches Deutschland gilt als „Exportweltmeister“. Deutschland und seine Volkswirtschaft sind auf Grund der Rohstoffarmut von den Außenhandelsgeschäften abhängig. Im Rahmen der internationalen Arbeitsteilung werden arbeitsintensive Produktionsprozesse in Billig- lohnländern durchgeführt, während technisch hochwertige Waren in hochtechnologi- schen Prozessen in Deutschland mit Rohstoffen aus Drittländern hergestellt werden. Für die Exportnation Deutschland sind die Vorschriften über die praktische zollrechtliche Aus- fuhrabwicklung von Gemeinschaftswaren von großer Bedeutung. Jede Gemeinschaftsware muss zur endgültigen Ausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemein- schaft in das so genannte Ausfuhrverfahren übergeführt werden. Im Normalverfahren ist dazu derzeit eine schriftliche Zollanmeldung auf dem Einheitspapier bei der örtlich zuständigen Ausfuhrzollstelle abzugeben, welche die Zulässigkeit der Ausfuhr prüft, und die Ware ist vorzuführen (zu gestellen). Die Ware ist darüber hinaus beim Verlassen des Gemeinschaftsgebiets der Ausgangszollstelle vorzuführen. Im europäischen Zollrecht sind zahlreiche Vereinfachungen vorgesehen, die es unter bestimmten Voraussetzungen ermöglichen, zuverlässigen Wirtschaftsbeteiligten, die zahlreiche Ausfuhrsendungen abwickeln müssen, die Formalitäten beim Ausfuhrverfahren sehr zu erleichtern. Das gesamte Ausfuhrverfahren mit dem Einheitspapier und auch mit der elektronischen Aus- fuhranmeldung wird ausführlich in Kapitel 1 erläutert. Das gleiche gilt sinngemäß für jede Nichtgemeinschaftsware, die wieder aus dem Zollge- biet der Gemeinschaft ausgeführt wird. In diesem Fall ist die zollrechtliche Bestimmung der Wiederausfuhr zu wählen. Die zollrechtliche Bestimmung der Wiederausfuhr wird in Kapitel 2 erläutert. Die Änderungen beim Ausfüllen des Einheitspapiers auf Grund von neuen Ausfüllanlei- tungen, die Ausfuhranmeldung auf der Rechnung (oder jedem anderen Handels- oder Verwaltungsdokument) und die neue Internet-Ausfuhranmeldung (IAA) werden in Kapi- tel 3 vorgestellt. B. Rechtsgrundlagen Ein Praxishandbuch über das Ausfuhrverfahren ist nicht ohne die Erläuterung von Rechts- vorschriften möglich. Die Wortlaute selber und die Arbeit damit sind dringend erforderlich, jedoch wird diese Arbeit vom Praktiker als trocken und schwierig empfunden. Soweit es möglich war, wurde im vorliegenden Buch versucht, die Wortlaute der Rechtsvorschriften gesammelt im Anhang1 abzubilden (und ggf. in der Materialiensammlung2 auf der CD-ROM) und im Text nur die Rechtsvorschriften zu benennen, damit diese bei Interesse und Bedarf im Anhang und in der Materialiensammlung nachgeschlagen werden können. 1 Im Anhang enthalten sind die Textsammlung der bestehenden Rechtsvorschriften, der Wortlaut der Änderung des Zollkodex mit der VO (EG) Nr.648/2005, der Wortlaut der Änderungen mit der VO (EG) Nr. 1875/2006. 2 In der Materialensammlung enthalten sind der gesamte Wortlaut des Zollkodex (Stand Januar 2007), die Verordnung über den modernisieren Zollkodex (MCC) – VO (EG) Nr. 450/2008 sowie Texte zur neuen Rolle der europäischen Zollverwaltungen. Ausfuhrverfahen.book Seite 29 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  24. 24. Einführung 30 C. Historische Entwicklung Die Europäische Gemeinschaft hat in den Anfangsjahren seit Ende der 1950er Jahre zunächst mit Hilfe von Empfehlungen und später mit Hilfe von Richtlinien versucht, eine Rechtsangleichung und Harmonisierung der Rechtsvorschriften zu erreichen. Die recht- lichen Vorgaben mussten von den nationalen Gesetzgebern in Gesetze und Rechtsverord- nungen umgesetzt werden. Die Vorschriften für das Ausfuhrverfahren wurden in den 1980er Jahren durch die Richtlinie 81/177/EWG des Rates vom 24. Februar 1981 zur Har- monisierung der Verfahren für die Ausfuhr von Gemeinschaftswaren bestimmt. Diese Richtlinie wurde durch die Vorschriften der §§ 8 bis 21 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) in nationale Rechtsvorschriften umgesetzt. Durch diese rechtlichen Vorgaben der EG und deren unterschiedliche Umsetzung in den verschiedenen EG-Mitgliedstaaten konnte jedoch keine zufrieden stellende Vereinheitlichung des europäischen Zollrechts erreicht werden, weswegen die EG nach und nach dazu übergegangen ist, EG-Verord- nungen zu erlassen, die in jedem Mitgliedstaat unmittelbar anwendbares Recht sind. Im Jahre 1989 ist die deutsche Öffentlichkeit durch den Rabta-Chemiewaffenskandal auf- geschreckt worden, bei dem verdeutlicht wurde, dass deutsche Firmen aktiv an der Her- stellung von Chemiewaffen in Libyen beteiligt gewesen sind – die Anlagenteile und damit die Voraussetzungen für die Produktion von Chemiewaffen sind von verschiedenen Fir- men aus Deutschland geliefert worden. In der Folge sind von der Bundesregierung starke Bestrebungen unternommen worden, die Exportkontrolle zu stärken, so ist beispiels- weise das IT-Verfahren KOBRA (Kontrolle bei der Ausfuhr) entwickelt worden, um Daten über Ausfuhren und Exporte zu erhalten und diese besser durch die Ermittlungsbe- hörden kontrollieren zu können, und das Zollkriminalamt (ZKA) ist personell und von der Aufgabenstellung her deutlich gestärkt worden. In Nachrichtenmagazinen und Hin- tergrundberichten sind in der Vergangenheit immer wieder Berichte über das Anhalten von Frachtschiffen in Italien oder im Suez-Kanal zu lesen gewesen, die mit waffenfähigem Material auf dem Weg in den Nahen oder Fernen Osten noch gestoppt werden konnten. Als Folge aus dem Rabta-Skandal wurde das Ausfuhrverfahren zu einem Zollverfahren aufgewertet. Hauptaufgabe des Ausfuhrverfahrens ist die Sicherstellung der Exportkon- trolle, daneben dienen die Daten, die mit Hilfe der Zollanmeldungen erfasst werden, der Erstellung der Außenhandelsstatistik, die Teil der Leistungsbilanz und damit der volks- wirtschaftlichen Gesamtrechnung ist. Seit Inkrafttreten der Ausfuhrvorschriften der Verordnung (EWG) 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften vom 12. Oktober 1992, ABl. EG 1992 Nr. L 302/1 (ZK) am 1. Januar 1993 sind die Vorschriften über die Warenausfuhr europaweit harmonisiert. Der Zollkodex stellt die einheitliche Rechtsgrundlage für alle Warenein- und ausfuhren dar. Die zollrechtlichen Verfahren für die Ausfuhr und die Wiederausfuhr von Waren aus dem Zollgebiet der Europäischen Gemeinschaft sind vor allem in den Artikeln 161, 162, 182 und 183 ZK geregelt. Nur im Jahre 1993 galt die Übergangsregelung der AusfuhrVO (EWG) Nr. 3269/92 der Kommission vom 10. November 1992 mit Durchfüh- rungsvorschriften zu den Artikeln 161, 182 und 183 der Verordnung (EWG) 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften hinsichtlich der Ausfuhrregelung, der Wiederausfuhr sowie der Waren, die aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht werden. Seit dem 1. Januar 1994 gelten die Durchführungsvorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung Ausfuhrverfahen.book Seite 30 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  25. 25. D. Neue Entwicklungen 31 (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften vom 2. Juli 1993, ABl. EG 1993 Nr. L 253/1 (ZK-DVO). Die Vorschriften für die Warenausfuhr sind hauptsächlich in den Artikeln 225 bis 237, 253 bis 267, 279 bis 289, 788 bis 798, 841 und 843 geregelt. Diese Verordnungen (ZK und ZK-DVO) sind nach Artikel 249 UA 2 des EG-Vertrages unmittelbar geltendes Recht in den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften. Das nationale Verfahrensrecht ist seitdem vom Gemeinschaftsrecht überlagert. Die AWV enthält in den §§ 9 bis 16b AWV seit der neuen Bekanntmachung vom 22. November 1993 lediglich ergänzende Verfahrens- und Meldevorschriften zum europäischen Zollrecht für Abläufe, die im Gemeinschaftsrecht nicht geregelt sind. Die Vorschriften ver- weisen auf die Normen des ZK und der ZK-DVO und stellen so eine Verknüpfung zum Gemeinschaftsrecht her. D. Neue Entwicklungen 1. Weltpolitische Lage Die Anschläge der Terrorgruppe Al-Qaida am 11. September 2001 auf das Word-Trade- Center in New York und das Pentagon in Washington D.C. haben die weltpolitische Lage verändert. Damit haben sich auch die Vorzeichen für den freien Welthandel stark gewan- delt. Die Zollverwaltungen weltweit haben neben der reinen Schutzfunktion der Wirt- schaft neue Schutzfunktionen an den Grenzen übernommen – den Schutz der Bevölkerung vor Terrorismus und anderen schädlichen Einflüssen. Dieses wird u.a. ver- deutlicht durch die Aufnahme der amerikanischen Zollbehörde in das neue Minsitry of Homeland and Border Protection. Die amerikanische Container-Sicherheitsinitiative CSI ist ein weiteres Stichwort: Alle Waren, die auf Schiffen amerikanische Häfen anlaufen, müssen 24 Stunden vor Abfahrt in den Abgangshäfen der amerikanischen Zollverwaltung vorab angemeldet werden. Als Konsequenz sitzen seit dem Jahr 2003 amerikanische Zoll- beamte auf europäischem Hoheitsgebiet und untersuchen mit Computerunterstützung aus Amerika die Datensätze der zur Ausfuhr in die USA bestimmten Warensendungen. Im Fall von Verdachtsmomenten wird die deutsche Zollverwaltung um Amtshilfe bei der Untersuchung der Ware gebeten. Auch die Europäische Kommission hat die neuen Aufgaben für die Zollverwaltungen erkannt und strebt mit mehreren Rechtsänderungen eine Verbesserung der Kontrollfunk- tion des Warenverkehrs durch die Zollverwaltungen an den Außengrenzen an. Diese Rechtsänderungen sind 2005 und 2006 durchgeführt worden. Die kleine Reform des Zollkodex wird in drei Schritten umgesetzt: 1. ZK-DVO 2007 (gilt ab 26. Dezember 2006), 2. ZK-DVO 2008 (gilt ab 1. Januar 2008) und 3. ZK-DVO 2009 (gilt ab 1. Juli 2009). Ausfuhrverfahen.book Seite 31 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  26. 26. Einführung 32 2. Terrorismus Direkt nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wurden zwei EG-Verordnungen zur Bekämpfung der Finanzierung des internationalen Terrorismus beschlossen (die VO [EG] Nr. 2580/2001 und die VO [EG] Nr. 881/2002), welche bestimmte natürli- che und juristische Personen in Anhängen auflisten, mit denen jeder Waren-, Dienstleis- tungs- und Zahlungsverkehr verboten ist; diese Personenlisten sind häufig geändert und angepasst worden. Für Wirtschaftsunternehmen stellen diese vom Sicherheitsrat der Ver- einten Nationen in Resolutionen aufgestellten Listen, die auch in amerikanisches Recht umgesetzt werden, eine erhebliche Gefahr dar, da nach amerikanischem Recht der Ver- stoß gegen diese Vorschriften mit einer Listung der Firma auf einer „schwarzen Liste“ und damit mit Handelsverboten bestraft wird. Der internationale Terrorismus ist und bleibt eine Gefahr für den Welthandel. Die Zollver- waltung ist im Rahmen der Gefahrenabwehr an der Kontrolle des grenzüberschreitenden Warenverkehrs und damit auch an der Bekämpfung des Terrorismus beteiligt. Die Straf- barkeit der Zuwiderhandlungen gegen die Terrorismus-Verordnungen (EG) Nr. 2580/2001 und (EG) Nr. 881/2002 hat sich auf Grund des 12. Gesetzes zur Änderung des AWG geändert. In Deutschland handelt es sich um Straftaten nach § 34 Abs. 4 Nr. 2, Abs. 6, 7 und 8 Außenwirtschaftsgesetz (AWG), die mit einer Freiheitsstrafe von einem halben Jahr bis zu fünf Jahren bestraft werden. In besonders schweren Fällen können Verstöße mit Freiheitsstrafe nicht unter zwei Jahren bestraft werden; bei fahrlässigem Handeln kann immerhin eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe verhängt wer- den.3 In Betracht kommen auch Ordnungswidrigkeiten nach § 70 Abs. 5 h und i AWV, die mit Geldbußen von bis zu 500.000 € geahndet werden können. 3. Zollkodex-Reform Der Zollkodex soll in zwei großen Schritten reformiert und an die neuen Entwicklungen angepasst werden. • In einer „kleinen Reform“ (auch „Zollkodex 2005“ genannt) wird zunächst der bestehende Zollkodex um mehrere Artikel ergänzt, so wird beispielsweise ein Arti- kel 5a „Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter“ eingefügt, die Artikel 36a bis 36c füh- ren eine „summarische Vorab-Anmeldung“ vor Einfuhr in die EG ein (vergleichbar mit der 24-Stunden-Regel der USA), die Artikel 182a bis 182d führen spiegelbildlich eine „summarische Vorab-Anmeldung“ vor Ausfuhr aus der EG ein (vergleichbar mit der 24-Stunden-Regel der USA, jedoch mit anderen Fristen). Diese kleine Reform ist Mitte des Jahres 2005 veröffentlicht worden. Sie tritt jedoch erst nach Inkrafttreten der erforderlichen Zollkodex-Durchführungsvorschriften in Kraft, was am 26.12.2006 geschehen ist; sie wird ausführlich erläutert in Kapitel 4. In den Anhängen C und D ist der gesamte Wortlaut der in den ZK und der ZK- 3 Vgl. BAFA, Merkblatt zu den länderunabhängigen Embargomaßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus, Stand: 01.03.2007, URL: http://www.ausfuhrkontrolle.info/ausfuhrkontrolle/de/arbeitshilfen/merkblaetter/merkblatt_ebt.pdf (28.10.2007), S. 10. Ausfuhrverfahen.book Seite 32 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  27. 27. D. Neue Entwicklungen 33 DVO eingefügten Artikel abgedruckt; allerdings wird die „kleine Reform“ in drei kleinen Schritten wirksam: 26.12.2006, 01.01.2008 und 01.07.2009.4 • In einer „großen Reform“ wird der gesamte Zollkodex modernisiert und neu gefasst. Alle Artikel werden neu nummeriert und das Recht wird deutlich vereinfacht, beispiels- weise soll es nur noch drei Zollverfahren (Einfuhr, Ausfuhr, Zollverfahren mit wirt- schaftlicher Bedeutung; in verschiedenen Ausprägungen) geben und die elektronische Zollanmeldung wird verpflichtend eingeführt. Die Verordnung (EG) Nr. 450/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2008 über den Zollkodex der Gemeinschaft – Modernisierter Zollkodex, mZK5 (auch Modernized Customs Code, MCC, genannt) – ist in der Materialsammlung auf der CD-ROM enthalten. Der neue mZK wird frühestens am 24. Juni 2009 und spätestens am 24. Juni 2013 in Kraft tre- ten. 4. Elektronische Zollanmeldung (ATLAS-Ausfuhr/AES) Die elektronische Ausfuhranmeldung ist seit Mitte der 1990er Jahre in einigen EG-Mit- gliedstaaten Realität gewesen, beispielsweise in den Niederlanden (SAGITTA), in Großbri- tannien (CHIEF-New Export System), in Dänemark (EDB On-line Eksport) und in Österreich (Zoll online). Die Zollanmeldung wurde mit Hilfe von IT-Verfahren elektronisch abgegeben und die Ware wird elektronisch zur Ausfuhr überlassen. Es handelte sich um so genannte „Insellösungen“, die nur in dem jeweiligen EG-Mitgliedstaat funktionieren. An die Stelle des Exemplars Nr. 3 der Ausfuhranmeldung tritt ein so genanntes Äquivalenzpapier, auf dem die Überlassung zur Ausfuhr bestätigt wird. Seit 2006 ist die einheitliche europäische Ausfuhranmeldung auf einer elektronischen Plattform geschaffen worden: AES (Automated Export System). In Deutschland ist die elektronische Zollanmeldung über das IT-Verfahren ATLAS (Auto- matisiertes Tarif- und Lokales Zoll-Abwicklungssystem) möglich für die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr, das Versandverfahren, das Zolllagerverfahren, die aktive und passive Veredelung sowie das Umwandlungsverfahren, kurz gesagt für die Einfuhr und den gemeinschaftlichen/gemeinsamen Versand. Mit dem europäischen Projekt AES (Automated Export System) ist auf Grundlage des europaweit funktionsfähigen Versand- verfahrens NCTS (New Computerised Transit System) ein europaweit funktionsfähiges Ausfuhrsystem geschaffen werden. In Deutschland wird das AES umgesetzt mit dem Fachverfahren ATLAS-Ausfuhr; es ist seit August 2006 einsatzfähig. Alle 27 EU-Mitglied- staaten haben inzwischen ihre Zollstellen mit AES ausgestattet (www.zoll.de → ATLAS → ATLAS-Ausfuhr). Bis zum 30. Juni 2009 wird im sog. „Parallelbetrieb“ das papiergestützte Ausfuhrverfah- ren auf dem Einheitspapier neben dem elektronischen Ausfuhrverfahren mit AES betrie- ben. Ab dem 1. Juli 2009 wird die elektronische Ausfuhranmeldung auf Grund von Artikel 787 ZK-DVO verpflichtend eingeführt. Die elektronische Ausfuhranmeldung mit ATLAS-Ausfuhr/AES wird in Kapitel 5 erläutert. 4 Vgl. ausführlich Weerth, Inkrafttreten und Geltung der kleinen Zollkodex-Reform und Amerikanisierung des europäischen Zollrechts, ZfZ 2007, S. 29–31 und Weerth, Der neue Zollkodex, 2007. 5 ABl. EU 2008 L 145/1. Ausfuhrverfahen.book Seite 33 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  28. 28. Einführung 34 E. Arbeitshilfen Mehrere elektronische Arbeitshilfen erleichtern die tägliche Arbeit bei der Erstellung von Ausfuhranmeldungen. 1. BMF: Informations- und Wissensportal Zoll online, www.zoll.de Die deutsche Zollverwaltung hat mit ihrem Internet-Auftritt das umfangreiche „Informa- tions- und Wissensportal“ Zoll online geschaffen, dass Wirtschaftsbeteiligten und interes- sierten Bürgern jederzeit aktuelle Informationen und Hintergrundwissen zum Themen- kreis und Rechtsgebiet „Zoll und grenzüberschreitender Warenverkehr“, so auch zum Ausfuhrverfahren liefert. Abbildung E-1: www.zoll.de Das Informations- und Wissensportal Zoll online der deutschen Zollverwaltung enthält kostenlos zahlreiche Informationen, Gesetzestexte und Vordrucke rund um das Thema Zollrecht. Das Informations- und Wissensportal Zoll online ist besonders interessant wegen der zahl- reichen aktuellen Informationen (z.B. Umrechnungskurse, Ausgleichszinsen, Dienststel- lenverzeichnis, Merkblatt zum Einheitspapier, Zolltarife EZT-online/TARIC u.v.m.). Das Informations- und Wissensportal Zoll online eröffnet über das Internet die Möglich- keit, vom PC-Arbeitsplatz aus direkt und kostenlos auf die aktuellsten Informationen zuzugreifen. Besonders interessant ist für Wirtschaftsbeteiligte das große Hintergrundwis- sen unter der Überschrift „Zoll und Steuern“. Das Informations- und Wissensportal Zoll online ist wegen der zahlreichen zum Download eingestellten Gesetzestexte (u.a. Zollkodex, Verbrauchsteuergesetze und Außenwirt- Ausfuhrverfahen.book Seite 34 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  29. 29. E. Arbeitshilfen 35 schaftsverordnung) und Vordrucke (PDF-Dateien) für die tägliche Praxis der Zollabwick- lung von großer Bedeutung. Das Informations- und Wissensportal Zoll online ermöglicht die Kontaktaufnahme mit den örtlich zuständigen Zollstellen und/oder mit dem Zoll-Infocenter in Frankfurt am Main (oder regionalen Zoll-Infocentern) sowie die gezielte Fragestellung (z.B. per E-Mail, Fax oder Telefon). 2. BAFA: Öffentlichkeitsarbeit unter www.ausfuhrkontrolle.info Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat mit seinem Internet-Auf- tritt unter der Adresse www.ausfuhrkontrolle.info ein Informationsportal geschaffen, dass Wirtschaftsbeteiligten jederzeit Informationen zum Themenkreis und Rechtsgebiet „Aus- fuhrkontrolle und außenwirtschaftliche Ausfuhrbeschränkungen“ bietet. Das BAFA ist als Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit unter anderem zuständig für die Prüfung der Genehmigungsfähigkeit und die Er- teilung von Ausfuhrgenehmigungen für Waren, die in den gemeinschaftlichen Güterlisten nach der Dual-use-VO (EG) Nr. 1334/2000 bzw. in der nationalen Güterliste (Anlage AL zur AWV) erfasst sind. Darüber hinaus wirkt das BAFA bei der Durchführung des Chemie- waffen-Übereinkommens (CWÜ) und des Kriegswaffenkontrollgesetzes (KWKG) mit. Für eine erfolgreiche Exportkontrolle arbeitet das BAFA eng mit allen Dienststellen der Zollver- waltung zusammen. Abbildung E-2: www.ausfuhrkontrolle.info Das Informationsportal www.ausfuhrkontrolle.info des BAFA enthält kostenlos zahlreiche Bekannt- machungen, Merkblätter und Vordrucke rund um das Thema Ausfuhrkontrolle. Ausfuhrverfahen.book Seite 35 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  30. 30. Einführung 36 Das Informationsportal www.ausfuhrkontrolle.info ist für Wirtschaftsbeteiligte besonders interessant durch die zahlreichen aktuellen Informationen (z.B. aktuelle Rechtsänderun- gen der Terrorismusverordnung [EG] Nr. 881/2002, neue Embargo-Vorschriftgen der EG, neue Merkblätter des BAFA u.v.m.). Darüber hinaus sind insbesondere die zahlreichen zum Download eingestellten Gesetzestexte (z.B. Dual-use-VO [EG] Nr. 1334/2000, AWG, AWV, CWÜ-AG, KWKG) und Vordrucke (z.B. Antrag für eine Ausfuhrgenehmigung) für die tägliche Praxis von Bedeutung. Durch Kontaktaufnahme mit dem BAFA können gezielt Fragen allgemeiner Natur gestellt werden (z.B. per E-Mail, Brief, Fax oder Telefon). Schließlich erläutern die Seiten des Informationsportals www.ausfuhrkontrolle.info die Hintergründe und gesetzlichen Grundlagen mit Hilfe von Merkblättern verständlich, so dass Wirtschaftsbeteiligte ihr Fachpersonal besser schulen können. 3. Software und Datenbanken zur Terrorismus- bekämpfung Mehrere Softwarehäuser bieten Software an, die im Hintergrund alle betrieblichen Vor- gänge (z.B. die Rechnungserstellung, die Kundendaten, den Postversand, die Auftrags- erteilung etc.) fortlaufend elektronisch auf den in den Terrorverordnungen genannten Personenkreis überprüft. Derartige Software ist empfehlenswert, um die Einhaltung der Vorschriften im Vorwege sicherzustellen und Straftaten und deren Konsequenzen zu ver- meiden. Die Europäische Kommission hat im Internet kostenlos eine Datenbank eingestellt, mit deren Hilfe die zahlreichen Änderungen der Personenlisten nachvollzogen werden können. Abbildung E-3: http://ec.europa.eu/external_relations/cfsp/sanctions/list/consol-list.htm Die Europäische Kommission hat im Internet kostenlos eine Datenbank eingestellt, mit deren Hilfe die zahlreichen Änderungen der Personenlisten nachvollzogen werden können. Ausfuhrverfahen.book Seite 36 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  31. 31. E. Arbeitshilfen 37 Die Terrorismus-Listen werden vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen und geändert. Auf den Internetseiten der Vereinten Nationen sind ebenfalls kostenlos Informationen über die aktuellen Terrorismus-Listen erhältlich. Abbildung E-4: www.un.org Auf den Internetseiten der Vereinten Nationen sind ebenfalls kostenlos Informationen über die aktuellen Terrorismus-Listen erhältlich (auf Englisch): http://www.un.org/sc/committees/1267/ consolist.shtml 4. Das Warenverzeichnis zur Außenhandelsstatistik Das Warenverzeichnis zur Außenhandelsstatistik (WA) beruht auf der Kombinierten Nomenklatur (VO [EG] Nr. 2658/87 des Rates über die Kombinierte Nomenklatur [KN] zu zolltariflichen und statistischen Zwecken), deren Warenverzeichnis (Anhang 1 KN) jährlich bis spätestens 31. Oktober neu im Amtsblatt der Europäische Union, Reihe L veröffent- licht werden muss. Das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik (WA) dient der statistischen Klassifi- zierung von Waren für den grenzüberschreitenden Warenverkehr. Es ist in den Kapiteln 01 bis 97 inhaltsgleich mit der KN. Diese achtstelligen Warennummern der KN sind für Ausfuhr- und Versandanmeldungen ausreichend. Das WA ist kein Zolltarif, sondern es gleicht dem Zolltarifschema der KN. Die Kapitel 98 und 99 dienen nur statistischen Zwe- cken (zur vereinfachten Einreihung von Warenzusammenstellungen). Die richtige Einreihung von Waren ist mit dem WA möglich, da die entscheidenden Einrei- hungshilfen (Anmerkungen, Positionswortlaut und Allgemeine Vorschriften) enthalten sind. Das WA wird auch scherzhaft als „Spediteurstarif” bezeichnet – die Vorteile des WA liegen jedoch auf der Hand: Die Papierversion ist übersichtlich, preisgünstig und handlich. Ausfuhrverfahen.book Seite 37 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  32. 32. Einführung 38 Das WA ist beim Bundesanzeiger Verlag als CD-ROM zu erhalten. Abbildung E-5: www.destatis.de Einzelne Kapitel des WA sowie die gesamte Textausgabe der KN sind kostenlos aus dem Internet heruterzuladen beim Statistischen Bundesamt (DESTATIS) unter www.destatis.de → Außenhandel → Klassifikationen / WA → Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik (URL: http:// www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/ Klassifikationen/ Aussenhandel/Content75/warenverzeichnis__downloads.psml) Ausfuhrverfahen.book Seite 38 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  33. 33. 359 Stichwortverzeichnis A Al-Qaida 31 Anmelder 55 Anmeldung zur Ausfuhr durch sonstige Willensäußerungen 76 Anschreibeverfahren 65 Zugelassener Ausführer 162 ATLAS-Ausfuhr/AES 6, 33, 50 ff., 58 ff., 62, 65 ff., 72, 76, 81, 125, 145, 146, 159 ATLAS-Benutzer 58 ATLAS-Teilnehmer 58 ATLAS-Versand/NCTS 53 Ausdruck der Kopfdaten und Positionsdaten 118 Ausfuhranmeldung 6, 55 Anmeldung zur Ausfuhr durch sonstige Willensäußerungen 76 auf der Rechung 6, 109, 133 Ausfuhrverfahren 5, 6 Einstufiges Ausfuhrverfahren 60 Einstufiges Ausfuhrverfahren für beson- ders vertrauenswürdige Ausführer 72, 133, 141, 150 Ergänzende Ausfuhranmeldung 69 Internet-Ausfuhranmeldung (IAA) 116, 151 Konkludente 76 Mündliche 74 Neue elektronische 145 Pflicht zur elektronischen 5 Schriftliche 59 Summarische Ausgangsanmeldung bei der Ausfuhr und Wiederausfuhr 169 Unvollständige 61 Vorzeitige Anmeldung Ausfuhr 129 Vorzeitige Anmeldung Einfuhr 129 Ausfuhranzeige 52, 58 Ausfuhr-Begleitdokument (ABD) 159 Ausführer 55 Ausfuhrgenehmigung 56 Ausfuhrkontrollmeldung (AKM) 71 Ausfuhrlizenz 56 Ausfuhrnachweis 159 Ausfuhrverfahren 5, 6, 39 von Gemeinschaftswaren 131 Ausfuhrzollstelle 45, 159 Ausgangsanmeldung 192 Ausgangszollstelle 46, 50 Auskunft zur Güterliste 56 Auskunftsblatt Rückwaren INF 57 Ausschussverfahren 130 Außenhandelsstatistik 30 Authorized Economic Operator, AEO 40 B Barcode (Balkenstrichcode) 159 Bedeutungsverlust der Freizonen 193 Beförderungsfälle 58 Befreiungen 74 Beschau 49 Bewilligung 66 Binnenzollstelle 45 C Carnet ATA 50, 54, 57 Carnet TIR 53 Container-Sicherheitsinitiative CSI 31 D Deutsche Post AG 77 Deutsche Sonderregelung nach § 13 AWV 150 Digitale Signatur 122 Digitale Unterschrift 122, 123 Drittländer 42 Drucknorm 2007 100 E eCustoms-Gesetzesinitiative 128 Eingangsanmeldung 192 Einheitsdatensatz 99 Einheitspapier 54, 99 Einstufiges Ausfuhrverfahren 60 für besonders vertrauenswürdige Ausführer 72, 133, 141, 150 Ergänzende Ausfuhranmeldung 69 Exportkontrolle 30 Exportweltmeister 5, 29 Ausfuhrverfahen.book Seite 359 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  34. 34. Stichwortverzeichnis 360 F Freizonen 131 Bedeutungsverlust 191, 193 Neuerungen 191 Wirtschaftsfördernd 193 Fristen 192 Fristgerechte summarische Anmeldung 5 G Geltung 197 Grenzzollstelle 46 Große Reform 33 Große Zollkodex-Reform 40 Grundsatz bei Ausfuhrlieferungen für die Umsatzsteuer 58 H Handelsdokument 72 Handelspapierverfahren nach Artikel 288 ZK-DVO 70, 73, 110 Handelspolitische Maßnahmen 41 Helgoland 42 I IAA-Benutzer 58 Inkrafttreten 197 Internet-Ausfuhranmeldung (IAA) 6, 59, 116, 151 IT-Verfahren ATLAS 33 IT-Verfahren KOBRA 30 K Kleine Reform 32 Kleine Zollkodex-Reform 40 Kleinsendungen 60 KOBRA 54 Konkludente Ausfuhranmeldung 76 Kontrolle bei der Ausfuhr 54 Kopfdaten der IAA 118 M Mitteilung 97 Modernized Customs Code 40, 127 Modernisierter Zollkodex 40, 127 Movement Reference Number (MRN) 159 Mündliche Ausfuhranmeldung 74 N Neue elektronische Ausfuhranmeldung 145 Nichterhebungsverfahren 90 Normalverfahren 54 Nullbescheid 56 P Parallelbetrieb 58, 145 Passive Veredelung 41 Pflicht zur elektronischen Ausfuhr- anmeldung ab dem 1. Juli 2009 5 Pflichtfelder der IAA 118 Positionsdaten der IAA 118 Postsendungen 77 Prüfungsumfang 41 R Rahmenbedingungen im Welthandel 5 Rechtsänderungen 6 Risikoanalyse 169 S Schriftliche Ausfuhranmeldungen 59 Sicherheitsinitiative 40 Subunternehmer 48, 55 Summarische Ausgangsanmeldung bei der Ausfuhr und Wiederausfuhr 169 T T2LF 43 U Umsatzsteuer 58 Unvollständige Ausfuhranmeldung 61 V Vereinfachte Ausfuhr 68 Vereinfachtes Anmeldeverfahren 64 Vereinfachungsmöglichkeiten 84 Versandverfahren 41, 53 Versendungsfälle 58 Verwaltungsdokument 72 VO EG Nr. 2580/2001 32 VO EG Nr. 881/2002 32 Vorausanmeldeverfahren 70, 150 Vorlagefrist 69 Ausfuhrverfahen.book Seite 360 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  35. 35. Stichwortverzeichnis 361 Vorübergehende Ausfuhr 57 Vorzeitige Anmeldung Ausfuhr 129 Vorzeitige Anmeldung Einfuhr 129 W Warendurchfuhr von Nichtgemeinschafts- waren 131 Weltpostvertrag 77 Wiederausfuhr 89 von Nichtgemeinschaftswaren 6, 131 Z ZK-DVO 2007 40 ZK-DVO 2008 40 ZK-DVO 2009 40 Zollanmeldung 97 Zollgebiet der Gemeinschaft 42 Zollkontrollen 129 Zollkriminalamt (ZKA) 30 Zollverfahren 39 Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeu- tung 90 Zugelassener Ausführer 67 Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter 40, 128 Zypern 45 Ausfuhrverfahen.book Seite 361 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  36. 36. Ausfuhrverfahen.book Seite 362 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17 Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  37. 37. Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  38. 38. Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  39. 39. Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  40. 40. Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  41. 41. Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  42. 42. Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  43. 43. Auf der beigehefteten CD-ROM finden Sie die folgenden weiterführenden Materialien: Das neue Ausfuhrverfahren Weerth ISBN 978-3-89817-706-1Materialien- sammlung CD-ROM Außenwirtschaft © 2008 B undesanzeiger Verlag, Köln · Alle Urheber- und Leistungsschutzrechte vorbehalten. Keine unerlaubte Ver vielfältigung. SCHRIFTENREIHE 2. Auflage A. Textsammlung 1. VO (EG) Nr. 1875/2006 zur Änderung der ZK-DVO 2. Zollkodex (Stand: Januar 2007) 3. Modernisierter Zollkodex (Große Zollkodex-Reform) – VO (EG) Nr. 450/2008 4. Neu Rolle der Zollverwaltung (Europäischer Rat, Stand: 2. Oktober 2003) 5. Elektronisches Umfeld für Zoll und Handel B. Erlasse, Vordrucke und Arbeitshilfen 1. 0765 – Antrag auf Gestellung außerhalb des Amtsplatzes 2. 0850 – Antrag auf Zulassung des Anschreibeverfah- rens bei der Warenausfuhr (Zugelassener Ausführer) 3. 0850/IT – Antrag auf Zulassung des Anschreibever- fahrens bei der Warenausfuhr mit dem IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr/AES (Zugelassener Ausführer) 4. 0853 – Anlage Zustimmungserklärung 5. 0501 – Warenaufstellung für das Verfahren Zugelassener Ausführer 6. 0321 – Postübernahmebestätigung 7. 0781 – Merkblatt zum Einheitspapier 2008 8. 0733 – Muster des Exemplars Nr. 3 des Einheitspapiers (alte Drucknorm 2002) 9. BMF-Schreiben zur Einführung von ATLAS-Ausfuhr/AES 10. Muster eines Ausfuhrbegleitdokuments 11. Muster einer Ausgangsbestätigung (für das Finanzamt zu Umsatzsteuerzwecken) 12. ATLAS-Verfahrensanweisung (Stand:April 2007) 13. 0870 – Beteiligte Stammdaten 14. 0871 – Netzanbindung 15. 0872 – BIN-Antrag 16. 0874 – Antrag auf ATLAS-Teilnahme 17. 0876 – Technische Angaben FTAM 18. 0877 – Technische Angaben X.400 19. BAFA – Kurzdarstellung Exportkontrolle (Stand: 01.03.2007) 20. BAFA – Merkblatt Embargoländer (Stand: 01.03.2007) 21. BAFA – Merkblatt Terrorismus (Stand: 01.03.2007) 22. BAFA – Antrag auf Auskunft zur Güterliste 23. BAFA – Antrag auf Verlängerung der Auskunft zur Güterliste 24. BMF – Merkblatt zu den Änderungen mit ATLAS- Ausfuhr 2.0 Quellenhinweis: Das Copyright der Texte in der Textsammlung liegt bei der Europäischen Kommission, das Copyright der Erlasse,Vordrucke und Arbeitshilfen liegt beim BMF bzw. beim BAFA. Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag
  44. 44. Außenwirtschaft Weerth Das neue Ausfuhrverfahren mit ATLAS-Ausfuhr, AES und der Internet-Ausfuhranmeldung Handbuch mit zahlreichen Tipps für die Praxis mit CD-ROM 2. Auflage Das Handbuch erläutert Ihnen ausführlich und praxisnah die neue sum- marische Anmeldepflicht und das Ausfuhrverfahren nach den Zollrechtän- derungen durch die sog. „kleine Zollkodex-Reform“. Erfahren Sie, welche Auswirkungen diese auf Ihre firmeninternen Verfahrensabläufe hat. Mit Ausblick auf die umfangreiche Reform des modernisierten Zollkodexes ab dem Jahr 2010 werden die elektronische Zollanmeldung mit ATLAS-Ausfuhr und AES (Automated Export System) sowie die Internet-Ausfuhranmeldung erklärt. AUS DEM INHALT: • Das Ausfuhrverfahren mit allen Vereinfachungen und Befreiungen • Die summarische Anmeldung vor der Wiederausfuhr • Die kleine Reform des Zollkodex (sog. „Sicherheitsinitiative“) • Die elektronische Zollanmeldung mit ATLAS-Ausfuhr und AES sowie die Internet-Ausfuhranmeldung • Die summarischen Anmeldungen vor jeder Ausfuhr ab Juli 2009 • Vereinfachungen für Bewilligungsinhaber als Zugelassener Wirtschafts- beteiligter (AEO) • Ausblick auf den modernisierten Zollkodex ab 2010 Der Nutzer erhält Antworten auf drängende Fragen: - Wie funktioniert das Ausfuhrverfahren heute? - Was ändert sich konkret in der Praxis und welche Konsequenzen hat dies für die Managementabläufe? - Welche Auswirkungen hat die Verpflichtung zur elektronischen Zollan- meldung auf mein Unternehmen? - Was bedeutet die elektronische Anmeldepflicht und die Verpflichtung zur elektronischen Abgabe der summarischen Ausgangsanmeldung? WeerthDasneueAusfuhrverfahren ISBN 978-3-89817-706-1 www.bundesanzeiger-verlag.de SchriftenreiheSCHRIFTENREIHE

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