1. Parteidemokratie
Der lange Marsch in eine
neue Praxis
Schlüsselstellen für eine erfolgreiche
Parteireform
Georg Hubmann
9.-11.3. 2012

2. Struktur des Beitrags
• Ziele
– Stolpersteine in der Umsetzung von
Parteireformen finden
– Besonderer Blick auf Versuche die Partei
zu demokratisieren
• Analyse und Daten
– Befragungen (1980, 1986, 2010)
– Reformpapiere (1986, 1992, morgen.rot)

3. Ausgangspunkte
• Parteireformprozesse starten
– nach Wahlniederlagen
– mit Personalwechseln
• Mitgliederentwicklung, Befragungen und
Wahlergebnisse
1980 1987 2010
Mitgliederzahl 103.600 101.196 41.631
Rücklauf 16,5% 16% 19,7%
Wahlergebnis 1979: 41,6%; 1985: 38%; 1991: 31,4%;
1997: 27%; 2003: 38,3%; 2009: 24,9%

4. Anhaltende Kritik
• Kritik in allen Befragungen
– Rolle der Mitglieder
– Demokratie, Mitbestimmung in der Partei
– PE FunktionärInnen, MitarbeiterInnen
– Offenheit und Kontakt zu BürgerInnen
– Inhaltlicher Diskurs und Meinungsbildung
• Die Inhalte der Kritik sind seit
30 Jahren konstant !

5. Bedürfnisse
• Was sind die Bedürfnisse?
– Mitglieder:
• Informationsfluss
• Mitbestimmung bei inhaltlichen Fragen
• Wertschätzung, persönlicher Kontakt
• Zusammenarbeit mit anderen Bewegungen
• Sich engagieren können
– FunktionärInnen
• Neue MitarbeiterInnen
• Erfolg bei Wahlen, Veranstaltungen
• Sicherheit (persönlich, strukturell)
• Anerkennung

6. Reformansätze
Gremien und Inhaltliche BürgerInnen-
Mitbestimmung Positionierung beteiligung
Reform 1988 Mitglieder in Versammlungen Mitarbeit auf Zeit
Ausschusssitzungen mit MandatarInnen Befragungen,
Regelmäßige MGL Jährlich eine Informationsveranst
Befragungen inhaltliche VA altungen
(O;B;L)
Reform 1992 Gremien Themensektionen Offene Symposien
Nichtgewählte Fktis ExpertInnenpool Zukunftswerkstätten
einbinden mit NGOs
Vorwahlen
morgen.rot LPV aufwerten (GO) Politische Foren Projektorientiertes
OP stärken (OPG, Wissenschaft und Arbeiten vor Ort
Projekttopf Politik vernetzen

7. Stolpersteine
• Zeit und Durchhaltevermögen
– Langfristige Planung
– Öffentlichkeit
• Konkrete Umsetzung
– Ideenlosigkeit, Innovationskraft der
Organisation
• Machtverhältnisse
– Aufwand vs. Macht; FunktionärInnen vs.
Mitglieder
• Konstanz in der Führung
– Ziele für die Organisation vs. Personalwechsel

8. Spannungsfeld
• Veränderungen in der Partei stehen
im Spannungsfeld von:
•Mitglieder
•FunktionärInnen
Parteistrukturen •Führung
•Orte
Öffentlichkeit
SPÖ
•Bezirke
•Land
•Bund Organisationskultur

9. morgen.rot
• Strukturen entwickeln
– Ortsparteigespräche, strategische Beratung,
Daten sammeln
• Kultur ändern
– Service und Anerkennung für Ehrenamtliche,
Diskussionsforen, Beteiligung als Schwerpunkt,
Geschäftsordnungen für Gremien
• Langfristig Planen
– Ziele und Maßnahmenkatalog, Organisations-
und Personalentwicklung mit eigener Kontrolle
• Öffentlichkeitsarbeit
– Mitmach Partei, Beteiligung = Stärkung der
Demokratie

10. Parteidemokratie
leben
• Führung
– Beteiligung zulassen
– Strukturen schaffen
• FunktionärInnen
– Ideen weitertragen
– Strukturen stärken und beleben
– Handeln hinterfragen - Kulturen ändern
• Mitglieder
– Beteiligung fordern
– Möglichkeiten wahrnehmen

11. Parteireformen
Thesen für den Erfolg
• Die Meisten ziehen an einem Strang
• Beteiligung ermöglichen
• Verantwortung wahrnehmen
• Gewohnheiten über Bord werfen
• Ehrlichkeit, Offenheit, Menschlichkeit
• Ein ständiger Prozess – niemals aufhören