Schwächen          und Reform                     optionen de       Parlamenta               s                 rismusSozia...
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Beispiele                         für SP-NR                                           -Aktivität                          ...
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Ballot Pa         per STV
STV - Au        szählung
STV Anim                                 ationDazu jetzt eine Animation: http://www.martinwilke.de/stv/bc-stv-full-deutsch...
STV - Eig                         enschaft                                    en Verhältniswahl zwischen Personen Minimi...
Vorzugsstim                                    mensysteme                                               im                ...
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Schwächen und Reformoptionen des Parlamentarismus

  1. 1. Schwächen und Reform optionen de Parlamenta s rismusSozialdemokratie bewegen :: Parteidemokratie verändern Oliver Zwickelsdorfer, Nikolaus Kowall
  2. 2. Probleme des Parla m entarism us• Strukturelle Abhängigkeit der Hälfte der Abgeordneten (von 57 SP-MandatarInnen 29 aus Wahlkreisen, 18 über Landesliste und 10 über Bundesliste.• Gelebte Abhängigkeit - keine Gewaltentrennung• Mangel an politischem Profil• Mangel an Fachkompetenz• Mangel an regionaler Repräsentation (inkl. Wahlkreislücken)• Mangel an Repräsentativität• Ressourcenmangel
  3. 3. Beispiele für SP-NR -Aktivität en• Der Athletenklub Union Krems führte am 21.1.2012 im KS-Zentrum Volkshaus Lerchenfeld seine Klubmeisterschaft durch. Zahlreiches Publikum erlebte an diesem Abend hervorragende Leistungen. NR Ewald Sacher hatte den Ehrenschutz über die Veranstaltung übernommen, die wie immer von der Familie Fischer, allen voran Johann Fischer und Ewald Fischer, hervorragend organisiert wurde.• Bei dichtem Schneetreiben wurden am 25. Jänner 2012 in der Kaserne St. Michael 600 Soldaten der beiden Jägerbataillone 17 aus Straß und 18 aus St. Michael sowie des Aufklärungs- Artilleriebataillons 7 aus Feldbach und vom Überwachungsgeschwader in Zeltweg angelobt. Der stellvertretende Kommandant in St. Michael, Major Reinhard Bacher, begrüßte in seiner Ansprache die Gäste und schritt gemeinsam mit NRAbg. Andrea Gessl-Ranftl und Oberst Franz Gamweger vom Militärkommando Steiermark die Front ab.• „30 Jahre Einsatz wurden nun durch den Weltmeistertitel gekrönt – Vielen Dank Raphael!“, so gratulierte der Gänserndorfer SPÖ- Nationalratsabgeordnete Rudolf Plessl dem neuen Jiu-Jitsu- Weltmeister Raphael Slatner bei seiner erfolgreichen Rückkehr von der Jiu-Jitsu-Weltmeisterschaft 2011 in Gent.
  4. 4. Charakte r von Pol itik & Akt e urInnen• Politik ist Kommunikation, Marketing, Inszenierung und Verkauf – Kommerzialisierung• Falsches Mantra von Nahe am Bürger / an der Bürgerin - Politik zum Anfassen• Die Sprache des Volkes sprechen - dem Volk nach dem Maul sprechen• PolitikerInnen sind SpezialistInnen für politischen Kommerz (und interne Grabenkämpfe)• Notwendigkeit der Expertise• Komplexität der Fachthemen ist gewaltig (Gesundheitsfinanzierung, Gesundheitsorganisation, Gesundheitsqualität)• Interessenausgleich geht nur mit guten Fachlösungen
  5. 5. Typen vo n Mandat arInnen SpezialistIn RepräsentantIn GrüßaugustUnabhängigkeit von Unabhängigkeit von Abhängigkeit von ParteienParteien & Regierung Parteien & Regierung & RegierungFokus auf die Fokus auf die regionale keine Fachkompetenzüberregionale Facharbeit InteressenvertretungHat erkennbares Profil bei Hat erkennbares Profil bei stimmt mit dem Klubeigenen Kernthemen regionalen ThemenKeine Verbindlichkeit Starke Verbindlichkeit regionalegegenüber einer Region gegenüber Wahlkreis SeitenblickepolitikRepräsentativität der Repräsentativität der rekrutieren sich aus demBevölkerung ist kein Bevölkerung ist ein staatsnahen Bereich oderPrimärziel Primärziel direkt aus polit. Bürokratie
  6. 6. Problema ufriss• Die Partei bestimmt alles• Persönlichkeiten spielen keine Rolle• Ich kann keine Person unterstützen die sich für ein Thema einsetzt, das mir wichtig ist
  7. 7. Vorzugss timmen b ei der NR -WahlJede Wähler bzw. jede Wählerin hat 2 Vorzugsstimmen:• Regionalwahlkreisliste: halb so viele Vorzugsstimmen wie Wahlzahl oder ein Sechstel der Parteistimmen (Wahlzahl ca. 23.000 - 25.000 Stimmen)• Landesliste: so viele Vorzugsstimmen wie Wahlzahl• Bundesliste: starre Liste
  8. 8. Mandatsr elevanz N R/EU-Wa hlNR 1994 und 1995 – Mandatsrelevanz 0%NR 1999 – 3 von 183 Mandaten – Mandatsrelevanz 1,6%• Gerhart Bruckmann (ÖVP) WK Wien Nord-West• Jörg Haider (FPÖ) Landesliste Kärnten• Hubert Gorbach (FPÖ) Landesliste VorarlbergNR 2002 – 1 von 183 Mandaten – Mandatsrelevanz 0,5%• Franz Glaser (ÖVP) Wahlkreis Burgenland-SüdEU 2004 – 1 von 21 Mandaten – Mandatsrelevanz 4,8%• Andreas Mölzer (FPÖ) Bundesliste
  9. 9. Anforder ungen an guten Pa rlamenta rismus• Unabhängigkeit der Mandatar/innen von den Parteien (ex ante)• Unabhängigkeit der Mandatar/innen von der Regierung – Gewaltentrennung (ex post)• Eigenes politisches Profil der Mandatar/innen• Starker Fokus auf die Facharbeit• Repräsentation gegenüber Region oder regionaler Parteiorganisation (Rückkoppelung)• Befreiung von Grüßaugust-Aufgaben• Hinzureichende Ressourcenausstattung• Möglichst breite Repräsentation aller Bevölkerungsgruppen
  10. 10. Baustein e einer D emokrati ereform• Berufsbild Politprofi – Expertise statt Kommerz• Berufsverbot für Abgeordnete (für Repräsentant/innen?)• Ressourcenausstattung Parlament• Stipendien Politprofis (u.a. durch Parteien) – Handwerk lernen• Wahlrecht
  11. 11. Kumuli eren - P anschie renKumulieren PanaschierenMöglichkeit bei Möglichkeit beiPersonen- Personen-Mehrstimmenwahl- Mehrstimmwahl-systemen, mehrere systemen mit freierStimmen für einen Liste seine StimmenKandidaten oder auf KandidatInneneine Kandidatin verschiedenerabgeben zu können Parteien zu verteilen
  12. 12. Mandat sreleva nz bei K +P
  13. 13. Hamburg er Wahlre cht2-Ebenen-VerfahrenLandesliste und kleine Wahlkreise (3 und5 Mandate)Landesliste: 5 Stimmendieselben Personen in ganz HamburgWahlkreis: 5 StimmenKein Einfluss auf die Sitzverteilung in derBürgerschaft nehmen, dafür aber aufderen personelle Zusammensetzung(analog zur Erststimme bei derBundestagswahl)
  14. 14. Mandatsr elevanz H H CDU 23 von 28 – 82,1% SPD 50 von 62 – 80,6% Grüne 13 von 14 – 92,9% LINKE 5 von 8 – 62,5% FDP 4 von 9 – 44,4%
  15. 15. Kritik am K+P2. Sozialdemokratische Partei • Vorzugsstimmen-Deutschlands (SPD) siegerInnen erhalten zu viele Stimmen Landesliste StimmenGesamtliste 794 606 • Vorzugstimmen an1. Olaf Scholz 633 019 aussichtslose2. Barbara Duden 9 8213. Michael Neumann 21 316 KandidatInnen4. Dr. Dorothee Stapelfeldt 14 8225. Karl Schwinke 2 3856. Dr. Peter Tschentscher 9 407 Stimmverschwendung7. Britta Ernst 7 9358. Dirk Kienscherf 4 161 Taktisches Wählen9. Dr. Melanie Leonhard 4 165 nötig10. Dr. Christel Oldenburg 3 342
  16. 16. Ballot Pa per STV
  17. 17. STV - Au szählung
  18. 18. STV Anim ationDazu jetzt eine Animation: http://www.martinwilke.de/stv/bc-stv-full-deutsch.swf
  19. 19. STV - Eig enschaft en Verhältniswahl zwischen Personen Minimierung verschwendeter Stimmen kaum Anlass für taktisches Wählen keine sicheren Sitze „negative campaigning“ wenig wirksam
  20. 20. Vorzugsstim mensysteme im Vergleich Österreich Kumulieren/ STV PanaschierenStimmen 1 Listenkreuz 3 Stimmen NDS Nummerieren 2 Vorzugs- 10 Stimmen aller stimmen Hamburg KandidatInnen Bis 93 Stimmen HessenTaktisches •Ja – bei •Ja – bei erfolglosen •Nein - keinWählen erfolglosen und und sehr taktisches sehr erfolgreichen Wählen erfolgreichen notwendigMandats- 0-2% 15-25% 100%relevanz

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