Raumordnung bewerbung suedniedersachsen

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Raumordnung bewerbung suedniedersachsen

  1. 1. Das elektronisch ausgefüllte Formular senden Sie bitte per E-Mail an dasBundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)Referat I 1, Raumentwicklung ref-1-1@bbr.bund.demit dem Stichwort „Aktionsprogramm“ im Betreff.Einsendeschluss ist der 25.05.2011.InteressenbekundungTeilnahmewettbewerb zum Aktionsprogramm regionale DaseinsvorsorgeAntragsteller vertreten durch:Name Regionalverband Südniedersachsen e. V.Funktion Geschäftsführer Rüdiger ReyhnStraße Barfüßerstraße 1PLZ, Ort 37073 GöttingenTel./Fax 0551/5472810 0551/5472820E-Mail reyhn@regionalverband.de2. Ihre Region:Bezeichnung der Bewerberregion/ Südniedersachsender interkommunalen KooperationGesamtfläche [km²] 3.020Gesamtbevölkerung 475.0003. Abgrenzung der Bewerberregion (genaue Aufzählung der zugehörigen administrativen Einheiten, Bezüge zu zentralenOrten und Versorgungsbereichen, etwa Mittelbereichen…):Die Bewerberregion für das Aktionsprogramm „Stabilisierung der zentralörtlichen Versorgung in Südniedersachsen“ umfasstdie „Raumordnungsregion 305 Göttingen“ ohne den Landkreis Holzminden. Sie bildet den südlichen Teil Niedersachsens,bestehend aus den Landkreisen Göttingen, Northeim und Osterode am Harz. Die Bewerberregion entspricht demVerflechtungsbereich des Oberzentrums Göttingen. Er setzt sich aus sechs Mittelzentren und dem Oberzentrum, der StadtGöttingen, zusammen. Träger der Grundversorgung sind 31 Gemeinden/Samtgemeinden.Tabelle: Bevölkerung 1990 - 2030, Quelle LSKN K1000014, P1000001 * jew.1.1. ~ 31.12. Vorjahr, ** K1010013 Gemeinde 1990* 2000* 2010* 2020* 2030** Absolut % Index Absolut % Index Absolut %. Index Absolut %. Index Absolut %. IndexSTADT GÖTTINGEN 120.242 24,5 99,0 124.775 24,8 102,7 121.457 25,4 100.0 119.911 26,9 98,7 123.386 30,3 101,6LK GÖTTINGEN 134.528 27,4 98,3 141.044 28 102,5 137.824 28,8 100,0 131.028 29,3 96,8 115.795 28,4 92,2LK NORTHEIM 148.329 30,2 105,5 151.845 30,1 108,0 140.553 29,4 100,0 126.109 28,3 89,7 107.527 26,4 76,5LK OSTERODE A.H. 87.824 17,9 112,2 86.192 17,1 110,1 78.253 16,4 100,0 69.323 15,5 88,6 60.933 15,0 77,9SÜDNIEDERSACHS. 490.923 102,7 503.856 105,4 478.087 100,0 446.371 93,4 407.551 85,2..Niedersachsen 7.283.795 91,9 7.898.760 99,6 7.928.815 100,0 7.784.815 98,2 7.471.971 94,2Anteil SN an Nieders. 6,7 6,4 6,0 5,7 5,5,Die Stadt Göttingen legt Wert auf die Feststellung, dass bei Angaben zu Bevölkerungszahlen die Zahl der wohnberechtigten Bevölkerung zu Grunde gelegt wirdund nicht die von der Landesstatistik angenommene Zahl der Hauptwohnsitzbevölkerung. Die aktuelle Zahl (Jahresmittel 2010) liegt bei 128.334 Einwohnern. 1
  2. 2. 4. Betroffenheit von Auswirkungen des demografischen Wandels/Ausgangssituation: Was gibt Anlass für IhreInteressenbekundung? Welche infrastrukturellen Herausforderungen sollen in Ihrer Region thematisiert werden? Für welcheInfrastrukturbereiche sollen Anpassungsstrategien erarbeitet werden?Südniedersachsen ist in den alten Bundesländern sehr früh und sehr intensiv vom demografischen Wandel betroffen.Angesichts des deutlichen Bevölkerungsschwundes stellt sich hier die Frage der Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge imherkömmlichen System der Zentralen Orte mit besonderer Schärfe. Die beteiligten Landkreise und die Stadt Göttingenhaben angesichts dieser Entwicklung beim Internationalen Institut für Staats- und Europawissenschaften in Berlin für dieRegion sowie die benachbarten Landkreise Goslar und Holzminden ein Vertiefungs- und Ergänzungsgutachten zurUntersuchung „Kommunalstrukturen in Niedersachsen“ in Auftrag gegeben. Auf den damit verbundenen Diskussionsprozesseinschließlich der Prüfung der Frage möglicher Fusionen soll das Aktionsprogramm zur regionalen Daseinsvorsorge laufendBezug nehmen.In den „Leitbildern der Raumentwicklung in Deutschland“ ist der ländliche Raum Südniedersachsens als „Stabilisierungs-raum“ gekennzeichnet. Die sechs Mittelzentren haben Tragfähigkeitsprobleme zu befürchten. Verbindet man die demMKRO-Leitbild „Daseinsvorsorge sichern“ zugrundeliegende „Tragfähigkeitsschwelle“ (BMVBS/BBR, Perspektiven derRaumentwicklung in Deutschland, Bonn/Berlin 2006, S. 46) mit der für das Jahr 2030 prognostizierten Bevölkerungs-entwicklung in Südniedersachsen, so werden bis auf das Oberzentrum alle Versorgungsbereiche an den Schwellenwertheranreichen oder ihn unterschreiten. Durch den Einwohnerrückgang sind die wesentlichen Funktionen der Grundver-sorgung in den meisten Gemeinden gefährdet. In Niedersachsen sind alle Gemeinde-Verwaltungseinheiten als Grundzentrenausgewiesen. Die Gemeindereform der 1970er Jahre in Niedersachsen hat dem Zuschnitt Versorgungsnahbereichezugrunde gelegt, die 5.000 bis 7.000 Einwohner und höchstens sieben bis acht Kilometer Entfernung zum Zentrumaufweisen sollen. Von den 23 Grundzentren (ohne Ober- und Mittelzentren) werden in Südniedersachsen im Jahr 2030 zweiweniger als 5.000 und zwölf weniger als 7.000 Einwohner haben. Mehr als Hälfte der ländlichen Nahbereiche(Gemeinden/Samtgemeinden) wird damit die Tragfähigkeitsschwelle der Grundversorgung unterschreiten.Da letztlich auch das Oberzentrum von der sinkenden Nachfrage des Umlandes betroffen ist, muss letztlich nach neuenStrategien zur Versorgung der Bevölkerung gesucht werden. In Südniedersachsen erstreckt sich die Notwendigkeit einerAnpassung auf den demographischen Wandel mittlerweile auf die gesamte Bandbreite der Daseinsvorsorge. Der seit Jahrenlaufende Prozess verlangt jedoch nach neuen und kraftvollen Impulsen für wirksame Anpassungsmaßnahmen. So sollen imRahmen des Aktionsprogramms auch die kommunalstrukturellen Grundlagen der öffentlichen Versorgung thematisiertwerden (von Kooperationen bis zu Fusionen von Kommunalverwaltungen).Im Rahmen des Aktionsprogramms „Stabilisierung der zentralörtlichen Versorgung in Südniedersachsen“ soll mit denAkteuren vor Ort (Landkreise, Gemeinden, Fachplanungen und Einrichtungsträger) eine regionale Strategie zur Anpassungder zentralen Einrichtungen an die demographische Entwicklung erarbeitet werden. Angesichts der zur Verfügung stehendenRessourcen geht das Aktionsprogramm davon aus, dass einzelne Versorgungsbereiche beispielhaft bearbeitet werden. DieAuswahl dieser Bereiche erfolgt im Rahmen von Strategiewerkstätten. Dabei gilt es, die Balance zu halten zwischen bereitsjetzt gefährdeten Bereichen und den Teilräumen, die absehbar langfristig gefährdet sein werden. Ausgehend von derUnterscheidung zwischen technischer und sozialer Infrastruktur sollen im Rahmen des Aktionsprogramms die BereicheEinzelhandel, Gesundheit/Pflege und Bildung/Kultur insbesondere unter dem Aspekt der Erreichbarkeit (Mobilität) behandeltwerden. Eine Sonderfunktion haben unter Berücksichtigung der Vernetzung und des E-Gouvernements die kommunalenadministrativen Dienstleistungen. Zusammen prägen sie die Versorgungsqualität und damit die Lebensqualität in der Region.Angesicht des zunehmenden demografisch bedingten Wettbewerbs der Regionen um Einwohner und Arbeitskräfte wird dieinfrastrukturelle Ausstattung der Zentralen Orte zum entscheidenden Standortfaktor und damit zum wichtigsten Strategiefeldder Kommunal- und Regionalentwicklung. Dabei ist zu berücksichtigen, dass in Südniedersachsen derzeit dieRestrukturierung von Gemeinden und Landkreisen zur Stabilisierung der Versorgungsaufgaben öffentlich diskutiert wird. 2
  3. 3. 5. Ziele: Was versprechen Sie sich für Ihre Region von der Entwicklung einer „Regionalstrategie Daseinsvorsorge?In unserem Aktionsprogramm „Stabilisierung der zentralörtlichen Versorgung in Südniedersachsen“ sollen Wege aufgezeigtwerden, wie die Mindeststandards in der Daseinsvorsorge gesichert werden können. Für die Kommunalpolitik sollen Hand-lungsempfehlungen für eine demografiefeste Daseinsvorsorge formuliert werden. Die Handlungsempfehlungen sollen aufSimulationen langfristig orientierter Versorgungsszenarien beruhen. Sie sollen mit Unterstützung von Trägern und Nutzernvon Einrichtungen gemeinsam erarbeitet und anschaulich dargestellt werden.Mit dem seit Mitte der 90-er Jahre einsetzenden Rückgang der Bevölkerung entstehen für die GebietskörperschaftenProbleme bei der Erfüllung des Versorgungsauftrags. Es kann zu einer „Zwickmühle“ widersprüchlicher Strategien kommnen: Reduktionsstrategie - Verkleinerung der Einrichtung und Verringerung der Angebote zur Anpassung an verminderte Nachfrage: In der Folge kann die Betriebsgröße auf eine kritische Grenze absinken, die eine erforderliche Differenzie- rung des Angebots nicht mehr zulässt bzw. wirtschaftlich nicht mehr tragfähig ist. Konzentrationsstrategie - Zusammenlegung von Einrichtungen zur Gewährleistung tragfähiger Betriebsgrößen. In der Folge werden dezentrale Einrichtungen geschlossen; die Wege zur verbleibenden Anlage werden größer; die Erreichbarkeit verschlechtert sich.Häufig bleibt also nur die Wahl zwischen „Tragfähigkeit auf Kosten der Erreichbarkeit“ oder „Erreichbarkeit auf Kosten derTragfähigkeit“. Beides ist politisch unpopulär. Die eine Entscheidung ruft den Protest der Steuerzahler hervor, gegen dieandere Entscheidung protestieren die Nutzer. Gefragt ist ein Ansatz zur Kombination und Flexibilisierung der Angebote. Dieslässt sich durch die Minimierung von Schnittstellen zwischen einzelnen Teilaufgaben bzw. durch Verknüpfungen von bishergetrennt angebotenen Leistungen erreichen. Durch Multifunktionalität kann ein benötigtes Leistungsspektrum auch beisinkender Nachfrage aufrechterhalten werden. Die Versorgungsdienste müssen so strukturiert werden, dass ein Höchstmaßan Synergien erreicht wird. Das erfordert die Integration bisher isolierter Dienstleistungen in multifunktionalen Zentren. Hierentsteht das Problem, dass bei zurückgehender Einwohnerzahl und entsprechend verringerter Nachfrage mit der Folgeinstabiler Standortstrukturen die Leistungseinheiten neu „justiert“ werden müssen. Mit einem integrierten Konzept zur„demografiefesten“ Versorgung kann schnell auf Nachfrageschwankungen reagiert werden.Im Rahmen des vorgesehenen diskursiven Prozesses werden alternative Strategiemodelle durchgespielt. Ausgehend vom„Status-Modell“ zeichnen sich grundsätzlich drei Modellvarianten ab, die sich durch ihre Strategien zur Anpassung derZentralen Orte und ihrer Verflechtungsbereiche an demografisch veränderte Tragfähigkeiten und Erreichbarkeiten derZentralen Einrichtungen zur Daseinsvorsorge unterscheiden: Liberalisierung (Modell „Liberal“): Durch weitere Liberalisierung der Daseinsvorsorge (z. B. Privatisierung von Kranken- häusern, Freigabe von Schuleinzugsgebieten, Einzelhandels-Großprojekte „auf der grünen Wiese“) entsteht zunehmen- de Konkurrenz von Mittelzentren. Zentralisierung (Modell „Zentral“): Durch sinkende Nachfrage ist die Tragfähigkeit zentraler Dienstleistungen einiger Mittelzentren partiell nicht mehr gegeben. Die Nutzer werden auf die Angebote in benachbarten Mittelzentren verwiesen. Stabilisierung (Modell „Stabil“): In diesem Modell wird einerseits versucht, durch die Festlegung von Einzugsbereichen (z. B. Schule) Nachfrage auf schwächere Mittelzentren und so deren Zentrumsfunktion zu stabilisieren. Andererseits sol- len durch innovative Versorgungsmodelle die Kapazität und die Qualität der Einrichtungen an die veränderte Altersstruk- tur und die Bevölkerungszahl angepasst werden.Im Rahmen des Aktionsprogramms soll u. a. überprüft werden, inwieweit die Krankenhausversorgung in einzelnen Ortennach dem Modell der Polikliniken durch die Integration von stationärer und ambulanter Medizin aufrecht erhalten werdenkann. Durch die Verknüpfung von allgemein- und berufsbildenden Schulangeboten der Sekundarstufe II kann die Ausstat-tung unterversorgter Teilräume stabilisiert werden. Auf der Ebene der ärztlich-pflegerischen Grundversorgung können inZusammenarbeit mit der Bezirksstelle Göttingen der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen Modelle telemedizinisch 3
  4. 4. gestützter Gesundheitszentren durchgespielt werden. Die Nahversorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs soll durch neueFormen des ländlichen Einzelhandels (wie Dorfläden mit Internetpräsenz und Lieferservice) entwickelt werden. Diese Strate-gie soll die wohnortnahe Erreichbarkeit zentraler Einrichtungen bei sinkender Nachfrage unterstützen. In der Regionalstrate-gie soll geklärt werden, ob die Kongruenz von zentralörtlichen Versorgungsbereichen mit den kommunalen Verwaltungsge-bieten dazu beitragen kann, eine zukunftsfähige Daseinsvorsorge zu sichern. Dabei wäre zu prüfen, ob die für die demogra-fische Anpassung hinderliche Schnittstellenproblematik minimiert werden kann, wenn die räumlichen Wirkungsbereiche vonTräger (Kommunen) und Einrichtungen (z.B. Schule, Krankenhaus) kongruent wären.Der Diskussionsstand in Südniedersachsen bietet für diese Hypothese bereits interessante Ansatzpunkte. Der Bevölkerungs-rückgang wirft insbesondere in peripheren Lagen auch öffentlich die Frage nach einer effizienten und zukunftsfähigen Ver-waltungs- und Versorgungsstruktur auf. So hat die Samtgemeinde Walkenried im Landkreis Osterode am Harz bereits weni-ger als 5.000 Einwohner. Sie hat beschlossen, mit der Nachbargemeinde Bad Sachsa zu fusionieren. Damit entsteht eineleistungsfähigere Einheitsgemeinde, die ihre Versorgungsaufgaben „aus einer Hand“ planen (Flächennutzungsplan) undumsetzen kann. Beispielsweise hat der Bürgermeister eines Grundzentrums im Landkreis Northeim, dessen Einwohnerzahlunter 7.000 gesunken ist, vorgeschlagen, seine Kommune mit einem benachbarten Mittelzentrum zusammenzuschließen.Des Weiteren wird an verschiedenen Stellen zur Stärkung der Grundzentrumsfunktion die Konversion von Samtgemeindenzu Einheitsgemeinden beschlossen (z. B. Bad Grund).6. Regionales Netzwerk: Mit wem wollen Sie kooperieren, welche Partner unterstützen Ihre Initiative (ggf. Beifügung vonWillenserklärungen/Unterstützungsschreiben als Anlage)? Welche Vorerfahrungen der Zusammensetzung bestehen bereitsin der Region? Welche Kooperationen sollen bei der Erarbeitung der Regionalen Daseinsvorsorgestrategie im Vordergrundstehen?Kooperationspartner sollen die drei südniedersächsischen Landkreise und die in besonderer Weise betroffenen Gemeindenin den peripher gelegenen Versorgungsgebieten sein. Hinzu kommen ausgewählte Planungs- und Einrichtungsträger indiesen Räumen. Der Regionalverband Südniedersachsen verfügt über vielfältige Erfahrungen in der Initiierung, Moderationund Implementierung regionalpolitischer Kooperationsprojekte (z. B. „Modellregion Göttingen“, „Einzelhandelskooperation“,„Bildungsregion Göttingen“, „Gesundheitsregion Göttingen“). In den ausgewählten Mittelbereichen sollen moderierteStrategiewerkstätten mit den Gemeinden und Einrichtungsträgern sowie Vertreterinnen und Vertretern noch zu definierenderAkteursgruppen durchgeführt werden.Auf der Ebene der Einrichtungen des gehobenen Bedarfs (Mittelzentrum) soll es um Kooperationen und Entwicklungen imBildungs- und Kulturbereich, in der Krankenhaus- und Fachärzteversorgung sowie beim ländlichen Einzelhandels gehen. Beider Grundversorgung (Einrichtungen des allgemeinen täglichen Bedarfs) geht es um die Suche nach neuen Modellen. Siesollen unter der Fragestellung ausgesucht werden, wie neue Perspektiven zu Sicherung von Tragfähigkeit und Erreichbarkeitvon Gemeindeverwaltung, Schulen der Sekundarstufe I, Ärztezentrum und Pflegestützpunkt sowie des Einzelhandelsgeleistet werden können. Das Vorgehen im Einzelnen wird im Rahmen der erwähnten Strategiewerkstätten bestimmt.Da am 11. September 2011 in Niedersachsen Kommunalwahlen stattfinden und die neugewählten Ratsmitglieder undKreistagsabgeordneten erst mit der Konstituierung der Gremien nach dem 1. November 2011 im Amt sind, werden dieGrundlagen für die Regionalstrategie zwischen dem 30. Juni und dem 30. September unter Einbeziehung derRegionalplanungsträger der drei Landkreise und der Stadt Göttingen sowie von Regionalmanagern und anderen Beteiligtenan ILEK- und LEADER-Prozessen vorbereitet. In einer Start-Konferenz zwischen dem Ende der Schulferien inNiedersachsen (17. August) und Mitte September werden die Grundlagen für die geplante intensive Bürgerbeteiligung andem Prozess gelegt. Wegen der Größe des Planungsraums ist vorgesehen, eine Bürgerbeteiligung unter Einbeziehungsozialer Netzwerke zu organisieren. In Phase III werden die neugewählten kommunalpolitischen Gremien in den Prozesseinbezogen. Im Zuge der Erstellung dieser Interessenbekundung erfolgte auf der Basis bereits bestehender langjährigerZusammenarbeit ein enger Austausch mit dem geplanten Projekt „Masterplan Daseinsvorsorge für den GroßraumBraunschweig“ des Zweckverbands Großraum Braunschweig (ZGB). 4
  5. 5. 7. Vorlauf: Welche Schritte zur Anpassung an den demografischen Wandel haben Sie bereits eingeleitet(Bevölkerungsprognose, Informationsveranstaltungen, Demografieberichte, Anpassungskonzepte, Einrichtung einesDemografiestabs, usw.)? Haben beteiligte Kommunen/Kommunalverbünde hierzu Städtebauförderungsmittel in Anspruchgenommen oder welche anderen Förderprogramme wurden in Anspruch genommen?Der Regionalverband Südniedersachsen hat in den Jahren 2003 bis 2006 an dem MORO „Infrastruktur unddemographischer Wandel“ teilgenommen (vgl. Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Bundesamt fürBauwesen (Hg.), Öffentliche Daseinsvorsorge und demographischer Wandel, Berlin/Bonn 2005; S.65 f). Auf dieser Basiserfolgten mit Förderung des Bundes, des Landes Niedersachsen und der beteiligten Kommunen weitere Untersuchungenund Projekte. Dazu gehörten: Formulierung und Verabschiedung der Regionalen Entwicklungs-Strategie (RES) „Wissen-Region Göttingen“ im Jahr 2006 50plus -. Erfahrung zählt: Projektberichte: 1. Regionalanalyse des Landkreises Göttingen, 2. Ältere Menschen im Betrieb, 3. Potenzialanalyse Seniorenwirtschaft, 2006 Modellvorhaben „Unterstützung von Gemeinden bei der Neuausrichtung ihrer Flächenpolitik im Rahmen der Regionalentwicklung“: 1. Februar bis 30. Juni 2008, Fünfteilige Veranstaltungsreihe „Auf den Ortskern kommt es an“ (24. August bis 7. Dezember 2010 jeweils dienstags jeweils in der Stadthalle Northeim). Bildungsregion Göttingen: Unter Beteiligung des Ministeriums für Landesentwicklung sowie des Niedersächsischen Kultusministeriums umfangreicher Prozess zur Entwicklung von Bildung und Weiterbildung in Südniedersachsen (seit 2006)Die beteiligten Landkreise und die Stadt Göttingen verfügen über Bevölkerungsprognosen bis etwa 2030, die die Simulationalternativer zentralörtlicher Versorgungsmodelle nur teilweise erlauben. Die Teilnahme am Aktionsprogramm würde es derRegion ermöglichen, zur Sicherung der Nachhaltigkeit erforderliche kleinräumige Prognosen zu erstellen. In den LandkreisenGöttingen und Northeim bestehen besondere Demographie-Ausschüsse der Kreistage.8. Eigenleistungen: Welche eigenen Ressourcen könnten Sie in den Prozess regionaler Daseinsvorsorgeplanungeinbringen?Die Geschäftsstelle des Regionalverbandes Südniedersachsen ist satzungsgemäß auf die regionale Kooperation,Koordination und Kommunikation ausgerichtet. Sie verfügt über langjährige Erfahrung in der Durchführung regionalerManagementprozesse und ist in der Lage, das Aktionsprogramm mit entsprechender finanzieller Unterstützung des Bundessowie der Beteiligung der Gebietskörperschaften und weiterer Partner aus dem öffentlichen und privaten Sektor zu planenund umzusetzen.Die Projektarbeit wird begleitet und unterstützt vom Arbeitskreis der Regionalplanungsträger in Südniedersachsen (StadtGöttingen und die Landkreise Göttingen, Northeim und Osterode am Harz), in dem auch die RegierungsvertretungBraunschweig vertreten ist. 5

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