bits, bytes & rights         Recht im digitalen Musikmarkt
"The Internets completely over.”                          Prince, 2010
"The word ‘streaming’ andthe word ‘downloading’ arenowhere in copyright law”     Michael Robertson, CEO Mp3Tunes, 2011
Content Services
Warum radio.de nicht zahlen muss.Warum Spotify zahlen muss, aber (noch) nichtzahlt.Und warum Youtube nicht zahlen muss, vi...
Das Internet auf Juristendeutsch:„Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachungist das Recht, das Werk drahtgebunden oderdr...
Wer hat das Onlinerecht? GEMA: Recht auf öffentliche Zugänglichmachung  („Internetrecht“) der Autoren/Komponisten und  Ve...
Warum man Autoren und Künstler           getrennt einkaufen muss  Künstler:     Tonträger-                                ...
Jeder Rechteerwerb ist ein                        individueller Deal                 Tonträger-                 hersteller...
vs.    Das Prinzip YouTube: „MIHOP“ oder „LIHOP“?YouTube ist lizenzpflichtig, wenn YouTube selbst „öffentlichzugänglich“ m...
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Aggregatoren: Unglaublich praktisch, aber auch legal?„Öffentliche Zugänglichmachung“ bzw. „Sendung“ durch Aggregator?Woh...
Jedenfalls: Einwilligung derRadiosender - Sender stellen explizitLinks für externe Player bereitNach BGH (Google Bildersuc...
   Öffentliche                 Öffentliche               Wohl keine Öffentliche    Zugänglichmachung            Zugängl...
Music Locker & Sharehoster
   Upload   Sharing   Plattformhaftung
„We dont need no stinkin licenses.”            Cat Griffin, Amazon-Sprecher, März 2011
Über den Wolken… Cloud computing = Bereitstellung von IT-Infrastrukturen  über ein Netzwerk (z. B. Rechenkapazität, Daten...
…ist die Freiheit auch nicht grenzenlos   Upload von Files durch User (zum Beispiel Umwandlung    von CD Dateien in mp3 –...
Please insert coin!   „ohne manuelle Eingriffe“ (Bundesgerichtshof 2011)   Anfertigung einer Kopie „unter Nutzung der vo...
iTunes Match: Ein Dienst, sie alle zu knechten…?Musikdateien werden synchronisiertstatt hochgeladen („akustischerFingerabd...
…oder die Rettung der Industrie?   Konzern führt angeblich 70 Prozent    des Umsatzes an Labels ab   Illegal erworbene D...
Sharing: 7 Freunde dürft ihr sein
“Friend” ist nicht gleich “Freund”   Sharing von Musikdateien zwischen Nutzern (zum    Beispiel durch Verlinkung)   in D...
Nicht Computer stehlen Musik – Menschenstehlen Musik. Oder? Haftet Betreiber der Plattform, wenn User Urheberrechte  verl...
Die Lage im Land der unbegrenztenMöglichkeiten…   USA: Capitol Records (EMI) v mp3Tunes 2011       Keine Verpflichtung, ...
…und der unbegrenzte Arm des FBIMegaupload.com 2011: Verhaftung von “Kim Dotcom” in Neuseeland U.S. Department of Justic...
und in Deutschland? 2009 bis 2011: OLG Düsseldorf vs. OLG Hamburg  (Rapidshare) Hamburg: Monitoring Bundesgerichtshof R...
Wo geht die Reise hin?Urheberrechtsreform wird noch Jahre dauernPiraterieverfolgung bleibt schwierig und findet wenigges...
Vielen Dank!philipp.plog@ffw.com - stephan.zimprich@ffw.com
Recht im digitalen Musikmarkt 2012
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Recht im digitalen Musikmarkt 2012

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Vortrag zu aktuellen juristischen Fragen des digitalen Vertriebs von Musik. Der Schwerpunkt liegt auf Vertriebsmodellen, die sich ausserhalb des üblichen Lizenzkreislaufs bewegen (Youtube, Radio-Aggregatoren, Music Locker, Filehoster).

Veröffentlicht in: Unterhaltung & Humor
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Recht im digitalen Musikmarkt 2012

  1. 1. bits, bytes & rights Recht im digitalen Musikmarkt
  2. 2. "The Internets completely over.” Prince, 2010
  3. 3. "The word ‘streaming’ andthe word ‘downloading’ arenowhere in copyright law” Michael Robertson, CEO Mp3Tunes, 2011
  4. 4. Content Services
  5. 5. Warum radio.de nicht zahlen muss.Warum Spotify zahlen muss, aber (noch) nichtzahlt.Und warum Youtube nicht zahlen muss, vielleichtaber trotzdem zahlt.
  6. 6. Das Internet auf Juristendeutsch:„Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachungist das Recht, das Werk drahtgebunden oderdrahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugäng-lich zu machen, dass es Mitgliedern der Öffent-lichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahlzugänglich ist.“ (§ 19a UrhG)
  7. 7. Wer hat das Onlinerecht? GEMA: Recht auf öffentliche Zugänglichmachung („Internetrecht“) der Autoren/Komponisten und Verlage GVL: Senderecht (für Simulcast/Webcast) der Labels und Künstler Labels: Recht auf öffentliche Zugänglichmachung der Labels und Künstler
  8. 8. Warum man Autoren und Künstler getrennt einkaufen muss Künstler: Tonträger- Autoren:Rechte an der Verlag hersteller Rechte am Werk Aufnahme Autorenrechte: Öffentl. Zugänglich- machung Digitale Plattform
  9. 9. Jeder Rechteerwerb ist ein individueller Deal Tonträger- herstellerLizenz Tonträger- undKünstlerrechte für:Öffentl. Zugänglichmachung Digitale Lizenz Autorenrechte für: Plattform Öffentl. Zugänglichmachung Ggf. Lizenz Tonträger- und Künstlerrechte für: Sendung
  10. 10. vs. Das Prinzip YouTube: „MIHOP“ oder „LIHOP“?YouTube ist lizenzpflichtig, wenn YouTube selbst „öffentlichzugänglich“ macht („Make it happen on purpose“)YouTube ist nicht lizenzpflichtig, wenn der Nutzer „öffentlichzugänglich macht – YouTube haftet aber ggf. aufUnterlassung, wenn es zu Rechtsverletzungen der Nutzerbeiträgt („Let it happen on purpose“).
  11. 11. vs.Das LG Hamburg sagt „YouTube lets it happen “:YouTube macht nicht selbst „öffentlich zugänglich“ - damit keine direkte Lizenzpflichtvon YouTube gegenüber GEMAYouTube haftet aber auf Unterlassung und hat Kontroll- undÜberwachungspflichten:  Hash-Filter  Einstellen jedes gemeldeten Musikstücks in Referenzdatenbank „Content- ID“  Wortfilter nach Titel/InterpretPattsituation: YouTube ist rechtlich nicht zum Abschluss von Lizenzen verpflichtet,die GEMA kann aber den Content von der Plattform nehmen.
  12. 12. vs.Reality Check?EuGH, SABAM vs. Netlog: Verpflichtung zur Einrichtung eines„komplizierten, kostspieligen, auf Dauer angelegten und allein aufKosten des Anbieters betriebenen“ Überwachungssystemsbeeinträchtigt unternehmerische Freiheit = unzulässigMögliche Folge: Aufhebung des Urteils des LG Hamburg in derBerufung oder vor dem EuGH – aber: YouTube wird wohlEinigung suchen und Lizenzen für seine Nutzer erwerben
  13. 13. Aggregatoren: Unglaublich praktisch, aber auch legal?„Öffentliche Zugänglichmachung“ bzw. „Sendung“ durch Aggregator?Wohl nicht: Stream bereits im Netz verfügbar, keine Beschränkung aufeigene Homepage, damit keine „neue“ Öffentlichkeit, also keineLizenzpflicht.Aber: „Zu Eigen machen“ der Leistung Dritter? - nach den GrundsätzenGEMA vs. YouTube nicht: Herkunft bleibt erkennbar, Keine Veränderungder Inhalte, keine wirtschaftliche „Einverleibung“ der Streams
  14. 14. Jedenfalls: Einwilligung derRadiosender - Sender stellen explizitLinks für externe Player bereitNach BGH (Google Bildersuche) liegtdann eine Einwilligung ininternettypische Nutzungen vor, wennInhalte veröffentlicht werden, ohnedass verfügbare Schutzmechanismengenutzt werden
  15. 15.  Öffentliche  Öffentliche  Wohl keine Öffentliche Zugänglichmachung Zugänglichmachung: Zugänglichmachung durch Spotify Nicht durch YouTube, bzw. Sendung Lizenzen erforderlich: sondern durch Nutzer  Keine Lizenzpflicht Rechte d. Künstler  Keine direkte  Jedenfalls in der und Labels direkt, Lizenzpflicht Regel: Einwilligung Rechte der Autoren  Störerhaftung und der Sender über GEMA Prüfpflichten GEMA-Tarif für  Faktischer Druck, werbefinanzierte Lizenzen für Nutzer Angebote bisher nicht zu erwerben refinanzierbar
  16. 16. Music Locker & Sharehoster
  17. 17.  Upload Sharing Plattformhaftung
  18. 18. „We dont need no stinkin licenses.” Cat Griffin, Amazon-Sprecher, März 2011
  19. 19. Über den Wolken… Cloud computing = Bereitstellung von IT-Infrastrukturen über ein Netzwerk (z. B. Rechenkapazität, Datenspeicher, Software) Anbieter: mp3tunes.com (2005-2012), Amazon Cloud Drive (2011), Apple iCloud (2011), Motorola Zumocast (2011)
  20. 20. …ist die Freiheit auch nicht grenzenlos Upload von Files durch User (zum Beispiel Umwandlung von CD Dateien in mp3 – „format shifting“) Setzt in Deutschland keine Lizenz voraus, wenn Nutzer als “Hersteller” einer Privatkopie einzuordnen ist (Bundesgerichtshof, save.tv 2009 – Onlinevideorekorder)
  21. 21. Please insert coin! „ohne manuelle Eingriffe“ (Bundesgerichtshof 2011) Anfertigung einer Kopie „unter Nutzung der vollständig automatisierten Vorrichtung“ (zum Beispiel CD- Münzkopierautomat) ist eine Privatkopie. Kein Eingriff des Nutzers in das Urheberrecht (Ausnahme: offensichtlich rechtswidrige Kopie). Nicht erlaubt in Großbritannien (Hargreaves Report 2011)
  22. 22. iTunes Match: Ein Dienst, sie alle zu knechten…?Musikdateien werden synchronisiertstatt hochgeladen („akustischerFingerabdruck“). Qualitätskontrolle.Daten auf maximal zehn Apple-Gerätenund Windows-Rechnern (synchron)GEMA: einjährige„Experimentalvereinbarung“ mit Apple
  23. 23. …oder die Rettung der Industrie? Konzern führt angeblich 70 Prozent des Umsatzes an Labels ab Illegal erworbene Dateien bleiben illegal Störerhaftung von Apple?
  24. 24. Sharing: 7 Freunde dürft ihr sein
  25. 25. “Friend” ist nicht gleich “Freund” Sharing von Musikdateien zwischen Nutzern (zum Beispiel durch Verlinkung) in Deutschland erlaubt, wenn Zugang für eine begrenzte Zahl von anderen Nutzern mit einer „persönlichen Beziehung“ zum Nutzer Grenze: Veröffentlichung - Wo beginnt Öffentlichkeit? Facebook-Friends? Krankenhausnachbarn? Schulkameraden? 7-Freunde-Regel? Grundsätzlich unzulässig in Großbritannien
  26. 26. Nicht Computer stehlen Musik – Menschenstehlen Musik. Oder? Haftet Betreiber der Plattform, wenn User Urheberrechte verletzen (z.B. illegale Uploads, massenhaftes Sharing)?
  27. 27. Die Lage im Land der unbegrenztenMöglichkeiten… USA: Capitol Records (EMI) v mp3Tunes 2011  Keine Verpflichtung, Rechtsverletzungen aktiv zu beseitigen (Safe Harbour für Host Provider)  Betreiber muss (ab Kenntnis) Links auf rechtswidrige Kopien löschen und User-Locker bereinigen  Betreiber muss aktiv gegen “Wiederholungstäter” vorgehen
  28. 28. …und der unbegrenzte Arm des FBIMegaupload.com 2011: Verhaftung von “Kim Dotcom” in Neuseeland U.S. Department of Justice 2012: Finanzielle Anreize für Upload von illegalem Content Keine Anwendung von Filter Software Bereits abgemahnte Uploads nicht entfernt
  29. 29. und in Deutschland? 2009 bis 2011: OLG Düsseldorf vs. OLG Hamburg (Rapidshare) Hamburg: Monitoring Bundesgerichtshof Rapidshare 2012  Kein Zulassen von Hyperlinks aus Linksammlungen  Parallelsuche nach Raubkopien bei allen Nutzern
  30. 30. Wo geht die Reise hin?Urheberrechtsreform wird noch Jahre dauernPiraterieverfolgung bleibt schwierig und findet weniggesellschaftliche Akzeptanz – 94 Prozent der auf Sharehosternbefindlichen Musikdateien sind illegal (CHIP 2012)Die einfache Lösung: Erweiterung der Geräteabgabe auf Anbietervon Speicherplatz und Übertragungskapazität im Internet =substanzielle Verbesserung der Einkommenslage von Urhebern,Verlagen, Künstlern bei einfacher Durchsetzbarkeit
  31. 31. Vielen Dank!philipp.plog@ffw.com - stephan.zimprich@ffw.com

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