NPK2012 - Martin Schieron: Arbeits- und Gesundheitsschutz in der Pflege

Arbeits- und Gesundheitsschutz
in der Pflege
Was? Warum? Wie?

Martin Schieron (Unfallkasse NRW)
14.09.2012

Gesetzliche Grundlagen (Auswahl)
•Arbeitsschutzgesetz
•Arbeitssicherheitsgesetz
•Arbeitszeitgesetz GG
SGB VII
•Infektionsschutzgesetz Gesetze
•Geräte- und Produkt- UVVen
Verordnungen
sicherheitsgesetz allg. anerkannte
Regeln
allg. anerkannte der Technik
•SGB VII Regeln der Technik
•Unfallverhütungsvorschriften
•…….

Martin Schieron (Unfallkasse NRW) 14.09.2012 Seite 2

Verantwortliche „Behörden“ in NRW (Auswahl)
•Bezirksregierung (Staatliche Stelle)

•Unfallkasse NRW (Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand)

•Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege
(BGW)

sowie weitere ausführende und beratende Behörden wie
•Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes NRW
•Landeszentrum Gesundheit NRW


Aufgaben der Unfallversicherungsträger
(UK NRW / BGW) nach § 1 SGB VII
 Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten sowie
arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren mit allen geeigneten Mitteln
(Prävention)
Wiederherstellung der Gesundheit und der Leistungsfähigkeit der
Versicherten nach Eintritt von Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten
mit allen geeigneten Mitteln (Rehabilitation)
Entschädigung der Versicherten oder ihrer Hinterbliebenen durch
Geldleistungen nach Eintritt von Arbeitsunfällen oder
Berufskrankheiten (Entschädigung)


Definition „Arbeitsunfall“ nach § 8 Abs. 1 SGB VII

Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten infolge einer den
Versicherungsschutz (…) begründenden Tätigkeit (versicherte
Tätigkeit).
Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende
Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen.


Statistik Arbeitsunfälle 2009 + 2010
2009 2010
Meldepflichtige
Arbeitsunfälle 886.122 954.459

Meldepflichtige
Wegeunfälle 178.590 223.973

Tödliche
Arbeitsunfälle 456 519

Tödliche
Wegeunfälle 362 367

Quelle: http://www.dguv.de/inhalt/zahlen/au_wu/index.jsp


Definition „Berufskrankheit“ nach § 9 Abs. 1 SGB VII

Berufskrankheiten sind Krankheiten, die die Bundesregierung durch
Rechtsverordnung (…) als Berufskrankheiten bezeichnet und die
Versicherte infolge einer den Versicherungsschutz (…) begründenden
Tätigkeit erleiden.
Die Bundesregierung wird ermächtigt (…) Krankheiten als
Berufskrankheiten zu bezeichnen, die (…) durch besondere
Einwirkungen verursacht sind, denen bestimmte Personengruppen
durch ihre versicherte Tätigkeit in erheblich höherem Grade als die
übrige Bevölkerung ausgesetzt sind (…)


Berufskrankheitengruppen,
die die Pflege betreffen könnten:
• Erkrankungen des Muskel-Skelett-Apparates

• Infektionskrankheiten

• Obstruktive Atemwegserkrankungen

• Hautkrankheiten


Definition „Arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren“
Dieser Begriff ist gesetzlich nicht definiert. Er umfasst alle Arten von
Gesundheitsgefahren, die mit der versicherten Tätigkeit in einem
Ursachenzusammenhang stehen. Hiermit sind insbesondere Einflüsse
gemeint, die die physische, geistige oder soziale Gesundheit
beeinträchtigen oder schädigen können.

Entsprechend § 1 SGB VII sind hier zwar Präventionsleitungen der
UVT vorgegeben, nicht jedoch Rehabilitationsleistungen.


Wichtigste Aufgaben des Arbeitgebers
im Arbeits- und Gesundheitsschutz (Auswahl):
• Treffen erforderlicher Maßnahmen des Arbeitsschutzes; Überprüfung
der Maßnahmenauf ihre Wirksamkeit; Anpassung der getroffenen
Maßnahmen (§ 3 Abs. 1 ArbSchG sowie § 2 BGV/GUV-V A1)

• Dokumentation ermittelter Gefährdungen und Maßnahmen
(§ 5 Abs. 1 ArbSchG sowie § 3 BGV/GUV-V A1)
• Unterweisung der Beschäftigten zu Sicherheit und Gesundheitsschutz
bei der Arbeit (§ 12 Abs. 1 ArbSchG sowie § 4 BGV/GUV-V A1)

• Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit
(§ 1 ASiG)


Wichtigste Aufgaben der Arbeitnehmer (Versicherten)
im Arbeits- und Gesundheitsschutz (Auswahl):
• Die Beschäftigten sind verpflichtet nach Weisung/Unterweisung des AG
für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und die der von ihren
Handlungen Betroffenen zu sorgen.
(§ 15 Abs. 1 ArbSchG sowie § 15 Abs. 1 BGV/GUV-V A1)

• Unterstützung des AG; Melden von Gefahren
(§ 16 ArbSchG sowie § 16 Abs. 1 BGV/GUV-V A1)

• Verpflichtung zur „bestimmungsgemäßen“ Benutzung von Einrichtungen,
Arbeitsmittel und Schutzvorrichtungen
(§ 17 Abs. 1 BGV/GUV-V A1)


4 Hauptthemen


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2011 Aktualisiert: Im Auftrag der DGUV
unter der Leitung der UK NRW


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