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Inhalt• Domainnamen• Schutzrechte• Rechte an einer Homepage• Haftung• Datenschutz• Impressum27.05.2013 4
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Domainnamen – Namensrecht• Eigennamen nach Priorität• <-> überregionale Bekanntheit• Fantasienamen• <->Titelschutz• Namens...
Schutzrechte• Das Urheberrecht schütztWerke der Literatur,Wissenschaft und Kunst, soweit diese ein gewisses Maß an Individ...
Domainnamen – Markenrecht• <-> eingetragene und ähnliche Marken• Gilt auch für• Meta-Tags• Adwords• Erlaubt für• Markennam...
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Rechte an einer Homepage• Urheberrecht• „Persönliche geistige Schöpfung“• Mustertext-1• Fotos• <-> Recht am eigenen Bilder...
Mustertext-1: UrheberrechtDie durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte undWerke auf diesen Seitenunterliegen dem deuts...
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Konfliktentschärfung•Genehmigung (gegen Entgelt)• Für bestimmte Zwecke•Kein Erwerbszweck•Soziale oder erzieherische Zwecke...
Haftung für Inhalte• Haftung für Inhalte auf eigener Seite• Kenntnis rechtswidriger Inhalte• Mustertext-2• Haftung für Inh...
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Impressum -TMG• Generator von e-recht24.de:http://www.e-recht24.de/impressum-generator.html• Varianten• Rechtsform des Unt...
Impressum - Presserecht• Pressemitteilungenund• Blogs (auch Soziale Netzwerke)• Newsbereichen (Aktuelles)• Beiträge, die p...
Impressum„Verordnung über Informationspflichtenfür Dienstleistungserbringer“• Allgemeine Geschäftsbedingungen• Vertragskla...
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QuellenIdee:Sören Siebert „Die rechtssichereWebsite“Anwaltlicher Rat:Marcus Dury - Fachanwalt IT-RECHTMustertexte 1 bis 4:...
Peter HaaseKirchstr. 12 - 56820 Mesenich/MoselMobile 0171 / 8442242Telefon 02673 / 98600Fax 02673 / 986012info@peterhaase....
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Rechte an einer Homepage
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  1. 1. Die„rechtssichere“HomepageWerbung im Netzvon Peter Haase
  2. 2. „rechtssicher“• Viele Gesetze• Richterrecht• Verfahrensführung• BeweismittelZiele dieser Präsentation• Leitfaden und Checkliste• Praxisnahe Hinweise• Erfahrungen und Mustertexte27.05.2013 2
  3. 3. Was nicht behandelt wird• E-MailWerbung / Newsletter• Internet-Shops• Internationales Recht27.05.2013 3
  4. 4. Inhalt• Domainnamen• Schutzrechte• Rechte an einer Homepage• Haftung• Datenschutz• Impressum27.05.2013 4
  5. 5. Meine Empfehlungen27.05.2013 5
  6. 6. Domainnamen – Namensrecht• Eigennamen nach Priorität• <-> überregionale Bekanntheit• Fantasienamen• <->Titelschutz• Namensnennungsrecht• Framing ohne Angabe vonAutoren der eingebundenenSeite• Nicht unterscheidungsfähig zu bekannten Namen• Umlaute• Top-Level-Domainnamen• Konfliktentschärfung• Zusätze• Wechselseitige Links27.05.2013 6
  7. 7. Schutzrechte• Das Urheberrecht schütztWerke der Literatur,Wissenschaft und Kunst, soweit diese ein gewisses Maß an Individualität aufweisen(Schöpfungshöhe). Neben denWerken der bildenden Kunst kann das Urheberrecht auch Bauwerke und Darstellungenwissenschaftlicher oder technischer Art (Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen,Tabellen) sowie Computerprogramme schützen. BeiWerken der Gebrauchskunst werden besondere Anforderungen an die Schöpfungshöhe gestellt.• Das Geschmacksmuster schützt ästhetische Gestaltungsformen (Design, Farbe, Form), wenn diese neu sind und eine gewisseEigenart aufweisen.• Das Patent schützt neue Erfindungen auf technischem Gebiet, die gewerblich anwendbar sind.Anders als das Urheberrecht,welches eine konkrete Gestaltung schützt, bezieht sich das Patent auf eine Problemlösung. Das Gebrauchsmuster ist dem Patentähnlich, allerdings werden hier keine so hohen Anforderungen an die Neuheit gestellt.• Das Markenrecht schützt Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geografische Herkunftsangaben. Das DPMA nimmt dieEintragung verschiedener Markenarten in Markenklassen vor.• Schließlich schützt der wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz Produkte dann gegen Nachahmungen, wenn deren Gestaltung oderVerpackungVerbraucher in Bezug auf ihre Herkunft irreführt oder wenn die Plagiatoren den guten Ruf desWettbewerbersausnutzen.27.05.2013 7
  8. 8. Domainnamen – Markenrecht• <-> eingetragene und ähnliche Marken• Gilt auch für• Meta-Tags• Adwords• Erlaubt für• Markennamen vonWaren fürVerkauf27.05.2013 8
  9. 9. Domainnamen –Wettbewerbsrecht• Gilt für Handeln im geschäftlichenVerkehr• Teilnahme schon mit• Werbebanner• Automatischen Anzeigen• Keine Irreführung• Geographische Namen• UnrechtmäßigeVerwendung von Gütezeichen• Framing - „unlautereVorspannwerbung“• DeutlicheTrennung von Inhalt undWerbung27.05.2013 9
  10. 10. Rechte an einer Homepage• Urheberrecht• „Persönliche geistige Schöpfung“• Mustertext-1• Fotos• <-> Recht am eigenen Bilder (Kunsturhebergesetz)• Melodie• LiterarischeTexte• Linksetzung• Auf technisch geschützte Inhalte 27.05.2013 10
  11. 11. Mustertext-1: UrheberrechtDie durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte undWerke auf diesen Seitenunterliegen dem deutschen Urheberrecht. DieVervielfältigung, Bearbeitung,Verbreitung und jede Art derVerwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtesbedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligenAutors bzw. Erstellers.Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellenGebrauch gestattet.Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden dieUrheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solchegekennzeichnet.Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bittenwir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungenwerden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.27.05.2013 11
  12. 12. Rechte an einer Homepage• Leistungsschutzrecht• „Besonderer Aufwand für Erstellung“• Datenbanken und Linksammlungen• TechnischeTexte• Pressespiegel• Ganze Artikel• nur in Papierform• Nur zu Politik, Wirtschaft, Religion• Ausschnitte• Kleinzitate / kleiner 140 Zeichen• Layout derWebsite• „Werk der angewandten Kunst“ - Geschmacksmuster27.05.2013 12
  13. 13. Konfliktentschärfung•Genehmigung (gegen Entgelt)• Für bestimmte Zwecke•Kein Erwerbszweck•Soziale oder erzieherische Zwecke27.05.2013 13
  14. 14. Haftung für Inhalte• Haftung für Inhalte auf eigener Seite• Kenntnis rechtswidriger Inhalte• Mustertext-2• Haftung für Inhalte auf fremder Seite• Framing• Verlinkung auf fremde Inhalte• Mustertext-327.05.2013 14
  15. 15. Mustertext-2:Haftung für Inhalte auf eigener SeiteDie Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit,Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. AlsDiensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach denallgemeinen Gesetzen verantwortlich.Nach §§ 8 bis 10TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte odergespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die aufeine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach denallgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erstab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerdenvon entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.27.05.2013 15
  16. 16. Mustertext-3:Haftung für Inhalte auf fremder SeiteUnserAngebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wirkeinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keineGewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweiligeAnbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt derVerlinkung auf möglicheRechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt derVerlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinktenSeiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nichtzumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Linksumgehend entfernen.27.05.2013 16
  17. 17. Datenschutz• Rechtliche Pflichten• Vertrauensbildende und kostengünstige Marketingmaßnahme• Allgemeine Datenschutzerklärung aufWebsite• Mustertext-4• Einzelne Datenerhebung aufWebsite• Spezielle Erklärung• Inkl. Zweck der Datenerhebung• Zustimmung des Nutzers• Klar und deutlich!• Zustimmungserklärung speichern• Auf Anforderung zugänglich machen• Mustertexte 5a und 5b27.05.2013 17
  18. 18. Mustertext-4: DatenschutzDie Nutzung unsererWebseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogenerDaten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten erhobenwerden, erfolgt dies, soweit technisch möglich, stets auf freiwilliger Basis. DieseDaten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet Sicherheitslückenaufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte istnicht möglich.Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdatendurch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung undInformationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber derSeiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangtenZusendung vonWerbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.27.05.2013 18
  19. 19. Mustertext-5a: KontaktDie hier erhobenen Daten werden von uns nur für die von ihnen gewünschteKontaktaufnahme benutzt. Sie können selber auswählen, welche Daten Sie unsübermitteln.Die Daten werden nur solange gespeichert, wie diese für eine Kommunikation mitIhnen benötigt werden.Wir verpflichten uns, die gespeicherten Daten nicht an Dritteweiterzugeben.Die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse ist für andere Benutzer nicht sichtbar.Unsere allgemeine Datenschutzerklärung finden Sie hier:(Link auf Datenschutz)27.05.2013 19
  20. 20. Mustertext-5b: RegistrierungDie Nutzung unseres Kundencenters erfordert eine Registrierung. Die hiererhobenen Daten werden von uns nur für dieVerwaltung Ihrer Registrierung benutzt.Sie werden nur solange gespeichert, bis Sie im Kundencenter Ihr Konto löschen.Wirverpflichten uns, die gespeicherten Daten nicht an Dritte weiterzugeben.Die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse ist für andere Benutzer nicht sichtbar.Unsere allgemeine Datenschutzerklärung finden Sie hier:(Link auf Datenschutz)27.05.2013 20
  21. 21. Impressum -TMG• Generator von e-recht24.de:http://www.e-recht24.de/impressum-generator.html• Varianten• Rechtsform des Unternehmens• Zuständige Kammer• Branchenordnung27.05.2013 21
  22. 22. Impressum - Presserecht• Pressemitteilungenund• Blogs (auch Soziale Netzwerke)• Newsbereichen (Aktuelles)• Beiträge, die periodisch erscheinenund zur Meinungsbildung beitragen-> Presserechtlich verantwortliche Person-> Bei mehrerenVerantwortlichen kenntlich machen,wer für welchenTeil des Dienstes verantwortlich27.05.2013 22
  23. 23. Impressum„Verordnung über Informationspflichtenfür Dienstleistungserbringer“• Allgemeine Geschäftsbedingungen• Vertragsklauseln über das auf denVertraganwendbare Recht und den Gerichtsstand• Garantien, die über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehen• Name und Anschrift des Berufs- oder Betriebshaftpflichtversichersund den räumlichen Geltungsbereich• vom Dienstleister imVorhinein festgelegte Preise• z.B. für Mahngebühren,Verzugszinsen,Versand,Versicherung27.05.2013 23
  24. 24. Nutzungsbedingungen für Mustertexte(aus dieser Präsentation samtAnlagen)Jeder Mustertext ist ein allgemeines Muster.Wie stets bei derartigenallgemeinen Mustern wird es immer auch Bereiche geben, die von solchenMustererklärungen nicht erfasst werden. Aufgrund der uneinheitlichenRechtsprechung kann ich diesbezüglich keine Haftung übernehmen.DieTexte sollten auf sachliche Richtigkeit in Bezug auf die jeweiligeWebsiteüberprüft werden.Ein entsprechender Mustertext allein kann die Haftung nicht ausschließen.Er kann jedoch neben der konkreten Gestaltung der jeweiligenWebsite einArgument dafür sein, um auf die jeweiligeVerantwortlichkeit nach den aktuellengesetzlichen Regelungen hinzuweisen.27.05.2013 24
  25. 25. Anwaltlicher Rat: website-check.de27.05.2013 25
  26. 26. QuellenIdee:Sören Siebert „Die rechtssichereWebsite“Anwaltlicher Rat:Marcus Dury - Fachanwalt IT-RECHTMustertexte 1 bis 4:eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert - www.e-recht24.de27.05.2013 26
  27. 27. Peter HaaseKirchstr. 12 - 56820 Mesenich/MoselMobile 0171 / 8442242Telefon 02673 / 98600Fax 02673 / 986012info@peterhaase.de• Projektmanagement• Datenschutz• Beratung /Training / Programmierungwww.peterhaase.de - „WordPress imWindows8 Look“27.05.2013 27

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