Von den Gefahren des Bilder-Teilens - und wie man sie vermeidet

Bild- und Fotorecht Die Basics im ÜberblickWelche Bilder darf ich im Blog veröffentlichen, auf Facebook teilenoder an mein Pinterest-Board heften – und was muss ich dabeibeachten?In Zeiten von Facebook & Co. ist es unkompliziert wie nie, Bilder undFotos einfach weiterzuverwenden. Doch so verlockend die Nutzungfremder Inhalte ist, so teuer kann sie werden. Machen Sie sichdeshalb unbedingt vorher mit den Grundlagen des Bild- undFotorechts vertraut.Zu den Rechten, die Sie beachten müssen, gehören• Urheberrechte,• Markenrechte,• Recht am eigenen Bild von Personen und• Eigentums- und HausrechteIn dieser Präsentation sind die wichtigsten Punkte, die Sie im Blickhaben sollten, stichwortartig zusammengestellt.Ausführlich erklärt und mit vielen Fallbeispielen und Checklistenversehen, finden Sie diese Inhalte – und viele weitere – im BuchSocial Media Marketing und Recht von Thomas Schwenke,erschienen im O’Reilly-Verlag.

Urheberrechtsschutz 2

Lichtbildwerke § 2 Abs.1 Nr. 5 UrhGWas macht ein Lichtbildwerk aus?• Individueller, persönlicher, kreativer Einsatz von Fotografiertechniken• Motivnachstellung ist nicht erlaubt• Schutz bis 70 Jahre nach dem Tod der Urheber 3

Lichtbilder § 72 UrhGWas macht ein Lichtbild aus?• Jeder Schnappschuss unabhängig von der Qualität• Motivnachstellung ist erlaubt• Schutz bis 50 Jahre nach Erstellung 4

Grafiken § 2 Abs.1 Nr. 4 UrhGWas macht schützenswerte Grafiken aus?• Individuell und persönlich• Geringe Schutzschwelle – sobald mehr als einfache Striche• Schutz bis 70 Jahre nach Tod des Urhebers 5

©-Hinweis § 10 UrhGWelche Bedeutung hat ein Copyright-Hinweis?• Keine Voraussetzung für den Urheberrechtsschutz• Urheberrechtsschutz entsteht automatisch• (Widerlegbare) Vermutung: Wer als Urheber bezeichnet ist, ist tatsächlich Urheber 6

Einwilligungsbedürftige Bildernutzung 7

Vervielfältigung § 16 UrhGWas gilt als Vervielfältigung?• Alle Kopiervorgänge (auch Screenshot)• Egal, ob ganzes Werk oder nur ein Ausschnitt kopiert wird• Auch bei Kopie auf fremdem Server (z.B. Facebook) 8

Öffentliche Zugänglichmachung § 19a UrhGWas gilt als öffentliche Zugänglichmachung?• Embedding, Framing, Hotlinking• Auch wenn keine Kopie erstellt, sondern auf Originaldatei zugegriffen wird• Gerichte: Urheber darf bestimmen, wo sein Bild auftaucht 9

Bearbeitung § 23 UrhGWas gilt als Bearbeitung?• Zuschneiden, Retuschieren, Einsatz von Bildfiltern• Alles, außer bloßem Verkleinern und Vergrößern• Einwilligung zur Bearbeitung muss zusätzlich zur Nutzungsberechtigung eingeholt werden 10

Urhebernennung § 13 UrhGWas ist zu beachten?• Nennung gehört grundsätzlich neben das Bild; bei Präsentationen, Sammelwerken, Designs ins Quellenverzeichnis• Ein Verzicht auf Namensnennung muss zusätzlich zur Nutzungsberechtigung eingeholt werden 11

Einwilligung § 31 UrhGWorauf sollte man achten?• Form der Einwilligung – Auch mündlich möglich, aber Nachweisschwierigkeiten – Lieber schriftlich, unter Zeugen oder notfalls nachträgliche Bestätigung, z.B. per E-Mail, einholen• Achtung: Geplante Nutzung genau bezeichnen – Wo wird das Bild genutzt? – Durch wen wird das Bild genutzt? – Wird es privat oder geschäftlich genutzt? – Wird es bearbeitet?• … und sicherstellen, dass der Adressat die Rechte an dem Bild hat 12

Beispiel einer EinwilligungsanfrageHallo .....,wären Sie damit einverstanden, wenn ich Ihr Bild „Strand in Tasmanien“, „http://bild-URL...“ inunserem Blog „http://blog-URL...“ und auf unserer Facebookseite „http://facebook-URL…“verwenden würden?Wir würden das Bild dafür gerne etwas zuschneiden.Es ist ein geschäftliches Blog unseres Reisebüros. Wir möchten mit dem Bild einen Beitrag überdie Schönheit Tasmaniens illustrieren.Falls Sie das Bild nicht selbst erstellt haben, könnten Sie uns die Kontaktadresse der oder desFotografen(in) mitteilen? 13

Bildernutzung, die keiner Einwilligung bedarf 14

Berichterstattung über § 50 UrhGTagesereignisse• Bilder tauchen im Rahmen eines öffentlich relevanten Ereignisses auf• Sobald dieses kein Tagesereignis mehr ist, müssen die Bilder aus dem Onlinearchiv entfernt werden (z.B. aus Blogartikeln, je nach Bedeutung des Ereignisses, nach 3-6 Monaten gelöscht werden) 15

Bildzitate § 51 UrhG• Selten möglich und kompliziert• Nur als Beleg über geistige Auseinandersetzung mit dem Bild selbst (z.B. Rezension eines Gemäldes)• Aufnahme des besprochenen Bildes muss selbst gemacht oder mit Einwilligung des Fotografen genutzt werden (Erklärung)• Nennung des Urhebers und URL zum Bild 16

Privatnutzung § 53 UrhG• Im Netz kaum möglich• Nutzung auf einer jedermann zugänglichen Website ist nicht mehr privat• Bezeichnung als „privat“ (wie in Beispiel oben) hilft nicht 17

Im Rahmen einer Aktion vorübergehend aufgestellteZeichnungen sind nicht bleibend, d.h. nicht von derPanoramafreiheit erfasst. Das heißt, die Künstlermüssten um ihre Einwilligung gebeten werden. Panoramafreiheit § 53 UrhG Wann gilt die Panoramafreiheit? • Von öffentlicher Straße/Platz ohne Hilfsmittel (z.B. Leiter) aufgenommen • Abgebildetes Werk ist bleibend (wird nicht abgebaut, z.B. war die Reichstagsverhüllung nicht bleibend) • Keine Bearbeitung des aufgenommenen Motivs • Namensnennung, soweit ersichtlich 18

Dieses T-Shirt-Motiv ist zufällig im Bild und könnte durch ein anderes ersetzt werden. Es ist also unwesentliches Beiwerk.Unwesentliches Beiwerk § 57 UrhGWas gilt als unwesentliches Beiwerk?• Motiv taucht zufällig in einer Fotografie auf• Motiv ist für die Fotografie nicht prägend, d.h. es kann ausgetauscht werden, ohne dass das die Bildwirkung beeinträchtigt 19

Personen als Motiv(Das Recht am eigenen Bild) 20

Erkennbarkeit kann trotz schwarzer Balken auch aufgrund von Umständen, Accessoires oder Körpermerkmalen vorliegenErkennbarkeit § 22 KunstUrhG• Wenn eine Person auf einem Bild erkennbar ist, benötigt man in der Regel ihre Einwilligung, wenn man es veröffentlichen möchte.• Die Erkennbarkeit für Freunde und Familie reicht dabei aus 21

Ausnahme: § 23 KunstUrhGBildnis der ZeitgeschichteWann handelt es sich um ein Bildnis der Zeitgeschichte?• Aufnahme im Rahmen eines öffentlich relevanten Ereignisses (politisch, gesellschaftlich)• Keine Verletzung der Privatsphäre (z.B. dürfen nicht die Kinder von Politikern abgebildet werden) 22

Ein Konzert ist eine typische Versammlung. Jedoch dürfen die Personen ohne Einwilligung nur als Gruppe (hier im Hintergrund) abgebildet und nicht herausgehoben werden (wie hier die Person links im Vordergrund)Ausnahme: Versammlungen § 23 KunstUrhGWann greift diese Ausnahme?• Innere Verbundenheit der abgebildeten erforderlich (Demonstration, Konzert, etc.)• Nicht lediglich mehrere Personen auf dem Bild (U-Bahn)• Kein „Herausschießen“ einzelner Personen 23

Unwesentliches Beiwerk § 23 KunstUrhGWann gelten Personen im Bild als „unwesentliches Beiwerk“?• Person(en) taucht/en zufällig in einer Fotografie auf• Person ist für die Fotografie nicht prägend, d.h. sie könnte ausgetauscht werden, ohne dass das die Bildwirkung beeinträchtigt 24

Markenrechte 25

Ein Markenprodukt darf abgebildet werden,wenn es verkauft oder verlost wird.Markenrechte § 23, 24 MarkenGWorauf ist zu achten?• Verwechslungsgefahr oder Imageausbeutung vermeiden – etwa den falschen Eindruck der Zusammenarbeit mit dem Markeninhaber (z.B. wenn eine freie Autowerkstatt prominent BMW-Autos auf der Homepage zeigt)• Markenprodukte sind als Beiwerke zulässig (zufällig im Bild und nicht für das Bild prägend)• Abbildung von Markenprodukten zu Verkaufs- und Verlosungszwecken ist ebenfalls zulässig 26

Eigentums- und Hausrechte 27

Vor der geschäftlichen Nutzung von in Zoosgemachten Bildern ist immer einerEinwilligung der Zoobetreibers einzuholen.Per AGB des Zoos (z.B. Fotoverbotsschilder)kann auch die private Nutzung untersagt sein.Hausrecht § 903 BGBWas ist zu beachten?• Vor geschäftlicher Nutzung von auf Privatgrundstücken und in Privaträumen erstellten Bildern muss der Hausherr gefragt werden• Privat ist alles, was keine öffentliche Straße/Platz ist (z.B. sind Bahnhof, Zoo, Konzerthalle, umzäunte Park- und Schlossanlagen privat)• Zusätzliche Einschränkungen durch Hausordnung/AGB sind möglich 28

Spezialfragen 29

Bei Veranstaltungen muss eine Vielzahlvon Rechteinhabern berücksichtigtwerden.VeranstaltungenWas ist grundsätzlich zu beachten?• Hausrecht: Bei Veranstaltungen auf Privatgrundstücken muss der Hausherr um Erlaubnis gefragt werden• Recht am eigenen Bild: Abgebildete Personen müssen gefragt werden, außer sie werden als Gruppe abgebildet• Schutz ausübender Künstler: Bei Tanz- & Schauspielperformances müssen auch die Bühnendarsteller um Erlaubnis gebeten werden 30

Abbildungen von Mitarbeitern § 22 KunstUrhG• Recht am eigenen Bild: Abgebildete Mitarbeiter müssen um Einwilligung gebeten werden• Mitarbeiter müssen nur dann zustimmen, wenn ihr Beruf dies erfordert (z.B. PR-Sprecher)• Nach dem Ausscheiden der Mitarbeiter aus dem Unternehmen müssen ihre Bilder entfernt werdenVon Mitarbeitern erstellte Bilder § 43 UrhG• Der Arbeit- oder Auftraggeber erhält die Nutzungsrechte, ohne zusätzliche Vergütungspflicht,• … aber nur, wenn die Bilder im Rahmen des Arbeits- oder Dienstauftrags erstellt wurden• Besser vertraglich vorab regeln! 31

Vorschaubilder in Social Media• Es handelt sich dabei um eine erlaubnispflichtige Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung• Indiz für Erlaubnis: Sharingbuttons neben den Bildern• Gefahr: Der Autor hat evtl. nicht das Recht, die Erlaubnis zu geben• Dazu ist uns bereits eine Abmahnung bekannt! 32

Kuratierung § 43 UrhG• Meint die Zusammenstellungen von Bildern im Blog, Pinterest, etc.• Es handelt sich dabei um eine erlaubnispflichtige Vervielfältigung & öffentliche Zugänglichmachung• Geringes Risiko bei Pinterest, da schwer zu entdecken; hohes Risiko in Blogs, da einfach zu entdecken 33

Stockbilder-Archive• Wichtig: Lizenzbedingungen und AGB lesen!• Besonders wichtig: Pflichten zur Quellenangabe beachten, da bei Verstoß Urheberrechtsverletzung• Nachfragen, ob Einsatz in Social Media zulässig ist 34

Haftung für Dritte 35

Haftung für Nutzerinhalte §§ 7, 10 TMG• Es gilt das sogenannte „Haftungsprivileg“ für die von Nutzern eingestellten Inhalte (z.B. Bilderupload auf Facebook-Chronik):• Der Seitenbetreiber ist erst ab Kenntnis der Urheberrechtsverletzung durch den Nutzerupload (z.B. Benachrichtigung des Urhebers) zur unverzüglichen Entfernung des Bildes verpflichtet• Kein Haftungsprivileg, wenn in den AGB wirtschaftliche Verwertungsrechte an Nutzerinhalten eingeräumt oder Nutzeruploads manuell vorsortiert werden 36

Eine typische Verletzerkette: Der Fotograf stellt urheberrechtswidrig ein Bild bei einem Stockbilderarchiv ein, das das Bild einer Werbeagentur überlässt, die es für ihren Kunden einsetzt. Der Kunde wird vom Inhaber der Rechte am Bild abgemahnt und trägt die Abmahnungskosten. Diese Kosten darf er bei der Agentur geltend machen, die die Kosten ebenfalls in der Kette zurückreichen darf.Haftung für DienstleisterSie haften auch für fremde Inhalte, die Sie erworben haben (etwa aus einemStockarchiv) oder die in Ihrem Auftrag erstellt wurden (etwa durch eine Agentur).• Zuerst eigene Haftung des Bildverwenders• Gilt auch bei Unwissenheit (kein Schutz des guten Glaubens in eine Nutzungserlaubnis)• Bildverwender kann versuchen, Kosten bei den anderen Personen in der „Rechte-“ bzw. „Verletzerkette“ (siehe Bild) geltend zu machen 37

Rechtsfolgen bei Verstößen 38

Typische Folgen bei Verstößen § 97 UrhG• Abmahnung mit Unterlassungsaufforderung• Bei Nichtbefolgung Gerichtsverfahren• Schadensersatz• Abmahnungskosten Geschäftlich: ca. 1.400 € pro Bild• Abmahnungskosten Privat: ca. 800 € pro Bild 39

Verhalten bei AbmahnungWas können Sie im Fall eines Falles tun?• Nicht weglegen und Zugang bestreiten: Der Abmahnende muss den Zugang der Abmahnung nicht nachweisen• Anwalt konsultieren, um Kosteneinschätzung bitten. Eine Unterlassungserklärung nicht selbst abändern, da es auf einzelne Worte ankommt!• Kosten sind mit Anwalt oft nicht höher als ohne, da ein Anwalt i.d.R die Forderungen der Gegenseite senken kann 40

Checkliste:2 Fragen vor jeder Bildernutzung 41

Frage 1: Habe ich das Recht, das Bild für den geplantenZweck zu nutzen? (Recht am Bild)• Ist das Bild urheberrechtlich geschützt?• Habe ich eine Einwilligung/Lizenz?• Oder liegt eine gesetzliche Ausnahme vor?Frage 2: Habe ich das Recht, das Motiv des Bildes fürden geplanten Zweck zu nutzen? (Recht am Motiv)• Abbildung urheberrechtlich geschützter Werke• Abbildung von Personen• Abbildung fremden Eigentums• Abbildung fremder Markenprodukte 42

Möchten Sie mehr zum Bild- und Fotorecht erfahren? Undmöchten Sie wissen, was Sie beim im Umgang mit SocialMedia noch beachten sollten (u.a. in den BereichenUrheber-, Marken-, Wettbewerbs-, Impressums-,Datenschutz-, Äußerungs- und Haftungsrecht)?Dann ist das Buch Social Media Marketing & Recht derideale Ratgeber für Sie. Ausgesprochen verständlichgeschrieben, durchgehend in Farbe, mit vielen Bildern,Fallbeispielen und Checklisten.Social Media Marketing & RechtThomas SchwenkeFebruar 2012ISBN 978-3-86899-142-0576 Seiten, broschiertAuch als E-Book in den Formaten PDF oder EPUB erhältlichWebsite zum Buch Social Media Marketing & Recht:http://smmr-buch.deDas Buch beim O‘Reilly-Verlag:http://www.oreilly.de/catalog/smmrechtger/index.html

Ausgewählte Rezensionen„Das Buch Social Media Marketing & Recht ist meiner Meinung nach das derzeitige Standardwerk, wenn es umrechtliche Themen im Social Web geht. [...] auch für Blog-Betreiber.“Social Media Marketing & Recht – Buch-Review von Peer Wandiger auf Selbständig Im Netz„Lebendigkeit und Klarheit des Schreibstils sind große Qualitäten von Thomas Schwenke. Er schafft es,komplexe und komplizierte juristische Inhalte in bestens verständlicher Alltagssprache zu vermitteln *…+.“Für die Handbibliothek jedes Online-Aktiven: Das Buch ‘Social Media Marketing & Recht’ von ThomasSchwenke von Elke Feing bei Deutsche StartupsDas Buch ist allen, die mit Social Media zu tun haben und insbesondere einen zusammenfassenden Überblicküber die Rechtsfragen dieser Kommunikationsformen gewinnen möchten, dringend zu empfehlen.Buchvorstellung – Thomas Schwenke: Social Media Marketing & Recht von Rechtsanwalt WolfgangKuntz in JurPCWeitere Rezensionen 44

Quellenangaben• Folie 3 - Links: Edward Hopper, »Morning Sun«, 1952; rechts: Leopold-Feigenbutz-Realschule Oberdingen.• Folie 4 – „Schnappschuss: Buch im Karton“, Thomas Schwenke, 2012• Folie 5 – „Content Management System (CMS) Icon Set (12 Free Icons)”, Smashing Magazine, 2012• Folie 6 – “Fern + Sea = NZ”, Sebastian Dramburg, 2008• Folie 8 – “Mt. Taranaki”, Sebastian Dramburg, 2008• Folie 10 – „Strand in Tasmanien“, Thomas Schwenke, 2008• Folie 15– Warholian: WarholianPics http://www.flickr.com/photos/warholian/4748807542, CC BY-ND http://creativecommons.org/licenses/by-nd/2.0/• Folie 16 – „Bildzitat Yps-Heft“, Quelle zitiertes Bild: Egmont Ehapa Verlag, http://yps.de, Quelle Fotografie des zitierten Bildes: René Walter, Nerdcore.de• Folie 18 – „Bilder im Rahmen eine Antikriegsdemo in Wellington, NZ “ – Diverse Künstler, Einwilligung erfragt, Fotografie Thomas Schwenke, 2008• Folie 19 – „Focus Cover“, Focus http://focus.de, Ausgabe 21/2006• Folie 21 – „Buchsignierung bei Facebook-Camp“, Bild: Malte Kauck, https://www.facebook.com/HamburgFotografiert 2012, Model: Thomas Schwenke• Folie 22 – „Angela Merkel” europeanspeopleparty http://www.flickr.com/photos/eppofficial/4405490861, CC BY http://creativecommons.org/licenses/by/2.0• Folie 23 – „Konzert“ – Fotografie Thomas Schwenke, 2010, Model: René Kühnel• Folie 24 – „Brücke in Mostar“ – Thomas Schwenke, 2011• Folie 26 – „Bitburger Werbeanzeige“ – Bitburger Braugruppe GmbH, http://www.bitburger.de• Folie 28 – „Elefant“ – Thomas Schwenke, 2011• Folie 36 – “Nutzergeneriertes Bild”, Gamestar 11/2011• Folie 37 – “Yellow Eyed Penguin”, Sebastian Dramburg, 2008 45

Rechtliche Hinweise• Diese Präsentation wurde nach bestem Wissen anhand des im Zeitpunkt der Erstellung geltenden Rechtsstandes erstellt. Es wird kein Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit erhoben.• Die rechtlichen Gesichtspunkte sind zum Teil für Präsentationszwecke vereinfacht ausgedrückt.• Bei den Fällen kann es sich um fiktive Beispiele handeln.• Verantwortlich für den Inhalt ist: Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schwenke Bundesplatz 8 10715 Berlin Telefon: 030/91498012 Fax: 030/91 55 2039 Email: kanzlei@rechtsanwalt-schwenke.de Vollständiges Impressum: http://rechtsanwalt-schwenke.de/service/impressum/ 46

Thomas Schwenke• Rechtsanwalt. LL.M. (Auckland), Dipl. FinWirt(FH)• Studium in Deutschland & Neuseeland• Tätigkeit in Agentur für Marketing & Design• Rechtsanwalt in Berlin• Gewerblicher Rechtsschutz, Marketing, DatenschutzWeb/Blog: http://rechtsanwalt-schwenke.dePodcast: http://rechtsbelehrung.comFacebook: http://fb.com/raschwenkeTwitter: http://twitter.com/thschGoogle+: http://gplus.to/schwenkeXing: https://www.xing.com/profile/Thomas_Schwenke2Klout: http://klout.com/#/thschSlideshare: http://slideshare.net/tschwenkeSeite zum Buch Social Media Marketing & Recht: http://smmr-buch.de 47

http://www.perun.net	1042
http://danielschoeberl.com	534
http://community.oreilly.de	435
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http://192.168.254.59	146
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Von den Gefahren des Bilder-Teilens - und wie man sie vermeidet

von O'Reilly Verlag am 23. Januar 2013

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