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Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
Seminar für Wissenschaftliche Politik
Proseminar „Die Rolle der EU in aktuellen Konf...
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Einleitung
In den letzten zwei Jahren gab es viel Aufregung um die Terroristengruppe IS, der
Islamische Staat. Sie ist e...
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und zivilen Kapazität in diesen Konflikt zu verstehen und die Vor- und Nachteile der NPE in der
Außen-und-Sicherheitspol...
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von individuellen EU-Mitgliedern unterdrückt, wegen der hohen Kosten, die gesteigerte
Militärausgaben auf den kleineren ...
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Diese Aussage ist der genaue Grund für die Beteiligung mancher Mitgliedsstaaten in der NATO-
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Nachbarstaaten ändern können. In die...
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die Entstehung der gescheiterten Staaten, die eine schlimmere Auswirkung auf die EU-Interessen
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ausreisen können, wie sie wollen. Der Bürgerskrieg in Syrien und im Nordirak ist die perfekte
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Fazit
Am Ende sind die Hemmnisse der EU in militärischen Operationen klarer und es scheint,
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Works Cited (MLA)
Byman, Daniel L. "Comparing Al Qaeda and ISIS: Different Goals, Different Targets." The
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Keukeleire, Stephan. "European Security and Defense Policy: From Taboo to a Spearhead of EU
Foreign Policy?" The Foreig...
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  1. 1. 1 Albert-Ludwigs-Universität Freiburg Seminar für Wissenschaftliche Politik Proseminar „Die Rolle der EU in aktuellen Konflikten“ Dozent: Professor Axel Heck Modul: Internationale Beziehungen Sommersemester 2015 Konstruktivismus in den strategischen Strukturen der Europäischen Union: „Normative Power Europe“ im Konflikt gegen den Islamischen Staat Vorgelegt von: Nicole Garcia Merzhauserstr. 160 79100 Freiburg ngarcia@colgate.edu Matrikelnummer: 4050473 B.A. Politikwissenschaft (HF, Prüfungsordnung 2016), Germanistik (NF, Prüfungsordnung 2016)
  2. 2. 2 Einleitung In den letzten zwei Jahren gab es viel Aufregung um die Terroristengruppe IS, der Islamische Staat. Sie ist eine Splittergruppe der bekannten Al-Qaeda Terrororganisation, die verschiedene Gebiete in Syrien und auch nördliche Teile des Iraks mit großem Erfolg besetzt haben. IS ist eindeutig ein ernstzunehmender, aggressiver, nichtstaatlicher Akteur (NSA) mit dem Ziel ein islamisches Kalifat zu gründen. Jedoch verstoßen ihr Aktivismus und ihre Methoden gegen die Menschenrechte, wie zum Beispiel folgende Vorgehensweisen: Mord, ethnische Säuberung , Vergewaltigung und Sklaverei, gesetzwidrige Invasion der hoheitlichen Staaten, Folter und auch Menschenhandel sind darin involviert (Pierini n.p). Das grundsätzliche Ziel des IS ist die Gründung eines Kalifats (“Islamic State Crisis“), aber die EU darf als internationaler Akteur keine Verhandlung mit IS treffen, aufgrund des terroristischen Charakters der Organisation. Die EU unterliegt moralischen Zwängen, da sie die „Normative Power Europe“ (NPE) darstellt und sie damit folglich verschiedenen außenpolitischen Wertvorstellungen gerecht werden muss. Die EU nimmt als internationales politisches Organ eine bedeutsame Rolle in globalen Konflikten ein, die vergleichbar mit einer liberal- idealistischen Institution ist. Das Prinzip der NPE hängt mit der Idee der Zivilmacht zusammen, die statt militärischer Vorgehensweisen in außenpolitischen Angelegenheiten, Mechanismen der Diplomatie vorzieht und somit als eine internationale „Soft Power“ agiert, in dem sie beispielsweise wirtschaftliche Prämienlöhne schrittweise in den Binnenmarkt der EU integriert (Casier 100). Wie reagiert die EU in diesem Konflikt gegen IS, wenn „Zuckerbrot“ Methoden zwecklos erscheinen? Die Theorie des Konstruktivismus eröffnet ein gutes Verständnis der Ideen der NPE, jedoch sind IS und die EU grundlegend verschiedene Akteure mit unterschiedlichen Wertvorstellungen und Zielen. Diese Hausarbeit versucht die Rolle der EU in ihrer militärischen
  3. 3. 3 und zivilen Kapazität in diesen Konflikt zu verstehen und die Vor- und Nachteile der NPE in der Außen-und-Sicherheitspolitik der EU abzuwägen. Des weiteren soll untersucht werden, ob die EU die Möglichkeit einer Koalitionsstreitmacht gegen IS in Erwägung ziehen sollte, wenn sich die EU—abgesehen von der NATO—an einer militärischen Vorgehensweise gegen IS beteiligen sollte. Der Fokus liegt auf der Wahrnehmung der EU in diesem Konflikt nach dem Prinzip der NPE und was die EU tun muss, wenn sie gegen einen feindlichen NSA vorgeht, der scheinbar immun gegenüber den europäischen Maßstäben ist. Es gibt Gründe zu denken, dass die sozialen Konstruktionen der NPE sekundär zur Sicherheit und den wirtschaftliche Interessen sind. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich diese Arbeit mit folgender Fragestellung: Wie soll die EU als internationaler Akteur die Bedrohung des IS behandeln, wenn die traditionellen Methoden der NPE die EU daran hindern Friedensverhandlung mit IS aus humanitärischen Gründen zu führen und in welche Richtung sich das Vorgehen der EU, im Falle eines Eingreifens, orientiert: Zivilmacht oder Militärkraft? Inneninstitutionen der EU Außen-und-Sicherheitspolitik Die Geschichte der Außenpolitik der EU ist kompliziert und die verschiedenen Organe innerhalb der EU—z.B. der Europäische Rat und die EU-Kommission—arbeiten durch verschiedene Dienstwege, also ist es offensichtlich, dass die Entwicklung der Außen-und- Sicherheitspolitik zusammenhängen. Erstens ist die EU kein staatlicher Akteur, sondern sie ist ein regionaler Akteur oder eine internationale Körperschaft, die aus verschiedenen staatlichen Akteuren gebildet wird, deren Regierungen die gleiche Werte und politische Maßstäbe erkennen und annehmen (Manners 236). Jedoch ist die Übereinstimmung der gemeinsamen Außenpolitik zwischen den Mitgliedsstaaten der EU schwierig, aufgrund der unterschiedlichen Interessen der Mitgliedsstaaten. Die Entwicklung einer Common Foreign and Security Policy (CFSP) wurde
  4. 4. 4 von individuellen EU-Mitgliedern unterdrückt, wegen der hohen Kosten, die gesteigerte Militärausgaben auf den kleineren wirtschaftlichen Mitgliedern hätten (Serrano 27). Die kleineren EU-Mitglieder haben weiniger Interesse und wenige Investitionen in Konfliktregionen, deswegen gibt es weniger Unterstützung für den Entwicklungsprozess einer gemeinsamen Außenpolitik, wegen der implizierten höheren Kosten. Oftmals ist eine Kosten-Nutzen Analyse unerwünscht und die Parteien der Regierungen dieser EU-Mitglieder haben auch einen starken Einfluss auf die Außenpolitik. Die Meinung hat auch einen von unten nach oben kommenden Einfluss im Verhältniswahlsystem, das die meisten EU-Mitglieder benutzen. Innenakteure (Parteien, Medien, Nichtregierungsorganisation, usw.) haben einen bedeutsamen Einfluss auf die außenpolitischen Interessen eines Staates. Die Veränderung in der European Security and Defense Policy (ESDP) nach dem Lissabon-Vertrag war der Impetus für die Entwicklung eines einfacheren Vorgangs für die Mitgliedstaaten, die die militärische Position der EU stärken wollten, neue Außenpolitik zu erstellen (Serrano 31). Das Einsetzen eines Ausschusses für Außenpolitik erlaubt diesen Mitgliedstaaten Übereinstimmungen zu treffen, dank der hohen Vertreter der Europäischen Union für Außen-und-Sicherheitspolitik. Dieser Rat besteht aus den verschiedenen Außenministern der Mitgliedsstaaten, die das Anliegen haben die militärische Kapazität der EU zu stärken und zusammen haben sie die politische Kontrolle über eventuelle militärische EU- Operationen im Ausland (Serrano 31). Selbstverständlich hat jeder Mitgliedstaat die Souveränität an diesen Operationen teilzunehmen, doch konzentriert sich die EU im Moment auf den Konflikt im Nahen Osten, der druch die Invasion des IS im nördlichen Irak und in Syrien durch den Bürgerkrieg erschüttert ist. Aktuelle EU-Sicherheitsstrategien konzentrieren sich auf „crisis prevention in terms of both regional conflicts and failed states,“ (Cornish and Edwards 813).
  5. 5. 5 Diese Aussage ist der genaue Grund für die Beteiligung mancher Mitgliedsstaaten in der NATO- Operation in Afghanistan, die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF). Mitgliedsstaaten unter ISAF hatten in einer zivilen-und-staatsbildenden Art teilgenommen, aufgrund der europäischen Furcht, dass gescheiterte Staaten oder „failed states“ Quellen des Terrorismus und der Krisenanfälligkeit werden. Die EU kann nicht die gleiche Situation in Syrien und im Irak berücksichtigen, da sich die Maßstäbe und Wertvorstellungen der EU in diesem Szenario nicht überschneiden. Darüber hinaus den Einfluss der „Normative Power Europe“ (NPE) auf die Außen-und-Sicherheitspolitik der EU nicht einfach ignorieren, da die Verbrechen im Nahen Osten die durch IS vergangen werden diese Wertvorstellungen in Gefahr bringen. Die Soziale Konstruktion der „Normative Power Europe“ Das Konzept der NPE handelt von EU-Prinzipien und der Priorisierung einer normativen Begründung, anstatt des Einsatzes von militärischen Mitteln, mit der Absicht, die Aufrichtigkeit der Sicherheit, der Demokratie und der Menschenrechte zu schützen, (Manners 235). Die EU als ein internationaler Akteur, formuliert ihre Außenpolitik mit dem Ziel dieses Konzeptes, nach einer Vorgehensweise, die die „physical security, economic prosperity, and value projection,“ betont (Smith 144). Die Idee der NPE gab die Basis für die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP), wobei die EU Wirtschafts-und Handelspartnerschaften mit ihren Nachbarstaaten in der Peripherie erstellen konnte. Die Verhältnisse der ENP hängen von den Kooperationen der Partnerstaaten ab und ihre Bereitwilligkeit, nicht nur die wirtschaftlichen Regeln der EU zu annehmen, sondern auch die Anerkennung der Maßstäbe der EU und ihre politische Werte anzuerkennen (Casier 100). Diese Verbindung zwischen den EU-Mitgliedern und den Nachbarstaaten ermutigt die Letzteren das europäische Modell zu emulieren und mit
  6. 6. 6 wirtschaftlichen Anreizen verfolgt die EU eine Außenpolitik, die die Maßstäbe ihrer Nachbarstaaten ändern können. In diesem Fall haben die EU und ihre Nachbarstaaten ähnliche Interessen bezüglich der Sicherheit und des Handels. Anstatt einer Außenpolitikstrategie der Vergrößerung verfolgt die EU den Export der geteilten Ideale und Werte. In dieser Art folgen die sozialen Strukturen anderer staatlichen Akteure dem europäischen Modell, was Tom Casier als „social learning“ (107) bezeichnet. Der Wahrnehmung des Konstruktivismus zufolge ist diese Art von Außenpolitik rational und praktisch. Die EU richtete ihre Außenpolitik auf gemeinsame Werte und Ideale aus, die eine wichtige Rolle in der normativen Identität der EU spielen (Del Sarto, 2). Dieser soziale Rahmen eröffnet den individuellen EU-Mitgliedern eine Art Vorlage, beziehungsweise gibt einen roten Faden vor, dem die Mitglieder folgen können. In dieser Art verfolgt die EU diese normative Identität auch in der Entwicklung ihrer Außenpolitik. ENP ist eine allgemeine Strategie, aber im Konflikt gegen IS in Syrien und Irak haben sich die Maßstäbe der NPE geändert. Partnerschaften mit Staaten in Konfliktregionen im Nahen Osten und Nordafrika sind gefährlich für die Interessen und Sicherheit der EU und in der Vergangenheit unterstützte die EU-Außenpolitik feste Beziehungen mit verschiedenen Obrigkeitsstaaten in der Region, aufgrund der EU-Sicherheit und der Handelsinteressen (Panebianco 183). Die EU besitzt normative Merkmale, aber ist die EU selbst NPE? Es gibt einen Unterschied zwischen den Maßstäben und den Aktionen der EU Außenpolitik. Im Moment priorisieren EU-Politiker die Sicherheit der Grenzen und die Standfestigkeit scheint am wichtigsten für EU-Interessen in Nordafrika und im Nahen Osten zu sein (Panebianco 183). Die Wahl des militärischen Eingreifens passt nicht mit der NPE überein und die Auswirkung militärischer Maßnahmen könnten die Situationen in diesen Länder weiter destabilisieren. Eine Kooperation mit Obrigkeitsstaaten schützt die europäischen Sicherheitssorgen und es verhindert
  7. 7. 7 die Entstehung der gescheiterten Staaten, die eine schlimmere Auswirkung auf die EU-Interessen hätte. Diese „soft power“ (Panebianco 184) Einstellung erlaubt die heikle Änderung des Regierungssystem durch die Ermunterung der Anerkennung der Maßstäbe von NPE. Diese Strategie könnte von Erfolg mit autokratischen Regierungen in der Zukunft sein und in dieser Art der Außenpolitik kann die EU Konflikte mit staatlichen Akteuren außerhalb europäischer Grenzen vermeiden, aufgrund ihrer Zuckerbrot und Peitsche Methode. Das Ziel der ENP ist der Versuch die politischen Maßstäbe der Peripheriestaaten nach dem NPE-Modell zu verändern, damit die EU und diese Staaten mit dem gleichen liberal politischen System arbeiten können, wobei die EU ihre wirtschaftliche und finanzielle Macht benutzten kann, ohne dass es militärischer Vorgehensweisen bedarf.. Doch funktioniert diese außenpolitische Strategie mit einem aggressiven NSA wie dem IS, der gegen das internationale Gesetz verstößt und dessen Ziel die Gründung eines Kalifats mittels des Terrorismus ist? Die EU darf den IS im Binnenmarkt nicht mit Handelsanreizen einladen. Darüber hinaus spricht der IS der EU und ihrer westlichen Ideale einer Zivilgesellschaft die Bedeutung ab, aufgrund ihrer eigenen Maßstäbe. Wie soll die EU die IS- Bedrohung behandeln, wenn der IS ein ganz anderes System von Maßstäben und Zielen verfolgt? Individuelle Mitgliedsstaaten, wie Frankreich und Großbritannien, sind schon in Aktion gegen den IS getreten, weil für sie die „stability of their external environment“ (Hyde-Price 222) Priorität ist. Die Zuckerbrot Methode durch wirtschaftliche Anreize ist unrentabel im Konflikt gegen den IS. Von diesem Standpunkt behauptet Ferreira-Pereira heraus, dass die EU nicht nur ihre Maßstäbe von NPE fördern soll, sondern die EU muss diese Werte des Friedens, der Demokratie und der Sicherheitswahrung der Menschenrechte verkörpern (299). Traditionelle Zuckerbrot Methoden funktionieren nicht in diesen Konflikt. Eine militärische Vorgehensweise
  8. 8. 8 ist kein typischer Aspekt der Ideen von NPE, aber die EU arbeitete mit Obrigkeitsstaaten, die Verbrechen an der Menschheit verübt haben. Demnach gibt es in der Vergangenheit Vorfälle, in denen die EU ihrer Verantwortung den Maßstäben der NPE nachzukommen nicht gerecht werden konnte, sodass es der EU möglich war ihre Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen zu wahren. Diese Aktionen verkörpern die Maßstäbe von NPE nicht, deswegen kann die EU in diesem Konflikt eine militärische Vorgehensweise benutzen, damit sie die grundsätzlichen Prinzipien von NPE in der Wirklichkeit schützen können, um weiter die Menschenchtsverletzungen zu verhindern. Neorealismus und andere Kritiken Diese Idee von NPE wird oftmals von Neorealisten kritisiert, welchen ein idealistisches Verständnis eines internationalen politischen Systems nicht genug ist wenn ein staatlicher Akteur ungenügende militärische Kraft seiner außenpolitischen Ziele durchzusetzen versucht (Gordon 89). Frühere Verhandlungen zwischen der EU und den Staaten im Nahen Osten waren kompliziert, die EU hatte eine Handelbeziehung mit Syrien und der Regierung von Bashar al- Assad und hatte nur die Steigerung in staatlich sanktionierte Gewalttätigkeiten im Jahr 2011 zufolge. Während des arabischen Frühlings war der Impetus der EU wirtschaftliche Sanktionen gegen Syrien durchzusetzen. In dieser Vorgehensweise in den Verhandlungen priorisierte das EU-Außenministerium die Standfestigkeit ihrer Interessen im Nahen Osten und in den Ostmittelmeerregionen, anstatt des Strebens nach demokratischen Änderungen (Casier 103). Der Theorie des Neorealismus zufolge wird angenommen, dass staatliche Akteure immer ihre Eigeninteressen priorisieren (Hyde-Price 221). Die aktuelle Situation mit dem IS und der EU könnte andeuten, dass die Ideen hinter NPE Merkmale des Neorealismus aufzeigen. Die Kritik von Hyde-Price handelt von diesen „liberal-idealist notions“ von NPE (217).
  9. 9. 9 Doch der Neorealismus wird durch seine eigenen Annahmen gefesselt, das bedeutet, dass sich die Theorie auf ein staatliches Niveau konzentriert und der Fokus zu wenig auf der gemeinsamen internationalen Körperschaft, wie die der EU liegt. In einem gewissem Ausmaß grenzt die EU, als internationaler Akteur, die Inneninteressen ihrer Mitgliedstaaten ab und im Konflikt in Syrien—vor den Eingriff des IS—kennzeichnete sich die EU durch manche Merkmale dieser Annahmen des Neorealismus. Die großen Staaten der EU (Frankreich und Großbritannien) betreiben militärische Operationen gegen den IS, weil sie mehr Interessen in diese Region haben und sie haben eine bedeutsamere Präsens, die ohne Zweifel einen größeren Einfluss auf die Entwicklung des Zivil-undMilitärkrisenmanagements haben, die ein Teil der ESDP ist (Hyde-Price 222). Die EU als eine „force for good“ existiert (Hyde-Price 223), jedoch nur wenn Engagements in Konflikten mehr Nutzen als Aufwände für die individuellen staatlichen Akteure der EU haben. Kleinere Mitgliedsstaaten haben die Wahl an militärischem Krisenmanagement teilzunehmen, aber in den meisten Fällen haben sie die Tendenz nur das zivile Krisenmanagement der ESDP zu fördern. Dieses Verhalten der großen und kleinen EU- Mitgliedsstaaten zeigt wie oft individuelle Mitgliedsstaaten ihre Eigeninteresse und ihre eigene Sicherheit priorisieren, nach den Gedanken des Neorealismus (Keukeleire 61). Andererseits ist diese Erklärung der neorealistischen Theorie nicht tief genug um das Verhalten eines Staates in einem anarchischen politischen System zu verstehen. Der Konstruktivismus gibt die nötigen sozialen Strukturen für einen besseren Kontext, um dieses Konzepts eines „self-help“ (Hyde-Price 220) Systems zu verstehen. Diese Ideen der sozialen Strukturen existieren in Wirklichkeit und geben den Kontext und die Erklärungen des internationalen politischen Systems. Wie auch Hyde-Price, spricht Gordon von einem Konzept, dass eine kollektive ESDP die Diplomatie der EU mit militärischen Maßnahmen unterstützen
  10. 10. 10 muss (89). Diese Annahme des Neorealismus erklärt nur eine Facette des ganzen Außen- undSicherheitsproblems der EU. Normale EU Außenpolitik funktioniert in einem System, in welchem liberale Maßstäbe die meisten Nachbarstaaten charakterisieren, mit denen die EU internationale Beziehungen führt. Als Antwort auf die Kritik des Neorealismus erklärt Del Sarto: „an actor’s norm-driven behavior is a utility-maximizing strategy in itself“ (3). In anderen Worten, der Konstruktivismus wertet die Motivationen eines Akteures aus und die EU—als eine normative Macht—macht was notwendig in Krisenmanagementoperationen ist. Manners präsentiert das Argument, dass die EU als eine normative Macht—nicht eine Macht mit NPE Merkmalen in—die die Fähigkeit die Maßstäbe von NPE zu ändern hat. Demnach würden sich die Vorstellungen der NPE ändern, wenn die EU dem IS in einer militärischen Weise gegenüberstehen würde (Manners 231). Die Stellung des IS als ein aggressiver NSA erschwert die Verhaltensregeln. Verhandlungen zwischen der EU und dem IS sind unmöglich, daher sind die konventionellen Ideen von NPE unrentabel. Es ist offensichtlich, dass sich je nach geopolitischen Interessen, die Maßstäbe der EU ändern können oder einfach übergangen werden, so wie in früheren Beziehungen zwischen der EU und Syrien. Aber individuelle EU- Mitgliedsstaaten haben die Souveränität mit einer internationalen Körperschaft zusammenzuarbeiten, und können entscheiden, inwiefern die EU und diese staatlichen Akteure ein Teil ihrer Eigeninteressen umsetzen können (Smith 145). Die Theorie des Neorealismus erklärt zum Teil die Handlungen der EU, aber dieses letzte Argument zeigt wie seicht dieses Verständnis ist, ohne die geteilte Information zwischen den EU-Mitgliedsstaaten, die der Konstruktivismus gibt. Finanzielle und wirtschaftliche Macht
  11. 11. 11 Wichtig zu bemerken ist, dass die EU-Mitgliedsstaaten innerhalb der NATO eine Pflicht gegenüber anderen NATO-Mitgliedern zu helfen haben, wenn ein NATO-Mitgliedstaat in einem Konflikt mit einem aggressiven Akteur ist. Aber die NATO-Mitglieder haben die Wahl in welcher Art sie die Hilfe umsetzen wollen. In anderen Worten NATO-Mitglieder haben keine Pflicht militärische Vorgehenseisen oder Gewalt zu benutzen, sondern die Mitglieder haben auch die Wahl finanzieller Sanktionen oder auch Handelsembargos zu nutzen. Die Regeln der Artikel 4 und 5 der NATO liefern den Mitgliedsstaaten diese Wahl und die meisten europäischen Länder implementieren diese alternativen Methoden in Krisen, anstatt militärischer Vorgehensweisen, bis auf einige große Länder, wie Frankreich und Großbritannien (Coalson n.p). Im Konflikt gegen den IS haben die EU-Mitgliedsstaaten die Fähigkeit die Cash Flows des illegalen Verkaufs des Öls zu unterbrechen. Das Geld dieses Verkaufs finanziert die terroristischen Handlungen des IS und es gibt dem IS die Anreize, mit denen der IS mehr Kämpfer rekrutieren kann. Eine mögliche Strategie für die EU gegen den IS ist das Nutzen ihrer finanzielle Macht (Pierini n.p). Dadurch kann die EU ein gemeinsames ziviles Krisenmanagement verfolgen, das eine tatsächliche Auswirkung auf die betriebliche Fähigkeit hätte. EU-Mitgliedsstaaten Kooperation Die Idee einer europäischen Armee wird vom Fehlen von der EU-Mitgliedsstaaten Kooperation in militärischen Operationen untergraben. Manche Mitglieder unterstützen die Entwicklung eines Militärkrisenmanagementsystems und andere Staaten unterstützen die zivile und militärische Auswahl. Die Staaten, die für verstärkte europäische Militarisierung sind, haben die Entwicklung der ESDP militärischen Strategien aus verschiedenen Gründen gefördert. In den 60ern hatte Frankreich die individuelle Entwicklung des Militärs und die Verteidigungskapazität unterstützt, mittlerweile wurde Großbritannien der Meinung, dass unabhängige Militarisierung die
  12. 12. 12 Beziehung mit den Vereinigten Staaten gefährden würde (Gordon 89). Zugegebenermaßen haben die verschiedenen EU-Mitglieder unterschiedliche Gründe und Wahrnehmungen des Sicherheitsproblems, aber die Idee des „soft balancing“ (Howorth and Menon 728), die die Machtdynamik zwischen der EU und den USA beschreibt, funktionierte nur für manche EU- Mitgliedsstaaten, jedoch nicht für die ganze EU. Diese Idee des Neorealismus (i.e. Balance of Power Theory) besagt, dass kleine, schwache Staaten zusammen arbeiten , wenn sie mit einem gemeinsamen Feind konfrontiert werden, aber diese Annahme der Distribution der materialistischen Ressourcen bedarf einem weiteren Kontext. Die Lust mit der militärischen Vormachtstellung der USA begründet sich nicht durch ESDP Strategien, wie manche Ideen des Neorealismus fordern. Die Theorie des Konstruktivismus erklärt die Situation mit der Idee der geteilten Kenntnis zwischen staatlichen Akteuren, wobei durch die militärische Vorgehensweise der USA eine sozialen Kontext gegeben wird. Die USA besitzt das mächtigste Militär, aber die Vereinigten Staaten sind die Alliierten der EU, aufgrund des Vertrages mit der NATO, deswegen gibt diese politische Wirklichkeit ein vollständigeres Verständnis der ESDP wieder (Howorth and Menon 730). Die USA hat die Fähigkeit ihre Waffen zu benutzen, aber sie würden diese Waffen nie gegen ihre Alliierten einsetzen. Interessanterweise hatte Frankreich den Willen seine eigenen militärischen Kapazitäten zu stärken, aber diese Möglichkeit warf die Frage auf: sollten EU Mitgliedsstaaten ihre eigene Außen-und-Sicherheitspolitik entwickeln „within [the] Atlantic framework or within a purely national setting“ (Keukeleire 54)? Ohne Zweifel wurde die letzte Wahl relativiert aufgrund der aus dem frühen 20. Jahrhundert stammenden Ängste des früheren 20. Jahrhunderts. Auf der anderen Seite hatte Großbritannien immer andere Gründen für ihre Kooperation mit der NATO gehabt. Wenn EU-Mitgliedsstaaten zu stark würden, dann hätte die USA weniger Unterstützung
  13. 13. 13 und Beteiligung in der NATO und diese Möglichkeit war nicht so weithergeholt, als die USA fast kein Eingreifen in der Kosovokrise in den 90er hatte. Dieses Geschehen war der Impetus für Frankreich und Großbritannien, eine Änderung in eine gemeinsame europäische Außen-und- Sicherheitspolitik. Präsident Sarkozy hat Frankreich wieder der NATO angeschlossen und zusammen mit dem Ministerpräsident, Tony Blair, haben die beiden Länder die St. Malo Aussage im Jahr 1998 deklariert (Keukeleire 56). Dies war der Anfang der langsamen Militarisierung der EU-Mitgliedsstaaten, die teilweise an dem ESDP Projekt teilnehmen wollten und dadurch haben diese Staaten nun, als eine institutionalisierte Organisation der EU, eine bessere Möglichkeit „rapid reaction“ (Keukeleire 61) um Kampftruppen für intensive Konflikte aufzustellen. Bürokratische Herausforderungen Trotz der Umsetzung der EU Kampftruppen gibt es viele Hindernisse in der EU Regierung mit der Kooperation. Die Kampftruppen sind klein und spezialisiert und die beteiligten Mitgliedsstaaten bezahlen die Kosten dieser Strategien, es gibt keine Drittmittel von der NATO (Keukeleire 65). Die Aufstellung dieser Truppen in Konflikten wird von bürokratischen und innerlichen Nichtübereinstimmungen zwischen den verschiedenen Regierungen behindert. Im Konflikt gegen IS haben einige Mitgliedsstaaten einen hohen Aufwand betrieben, aber viele Staaten brauchen die Autorisierung durch internationalen Institutionen,, wie dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNSC), die die Luftangriffe gegen einen aggressiven NSA während der Krise gegen die Somali Piratem im Jahr 2008 legitimierte. (Sveninbjörnsson 55). Ohne die Zustimmung eines internationalen Organ gibt es unklare Verhaltensregeln in militärischen Operationen. Eine weitere Erschwerung sind die Einschränkungen des Einflusses, den große Mitglieder normalerweise haben und das Konzept
  14. 14. 14 des Konsens in der ESDP erlaubt kleineren Staaten die Möglichkeiten mehr zivile Strategien für Sicherheitsprobleme im Ausland zu lösen (Howorth and Menon 739). Die aktuelle ESDP gibt diesen kleinen Staaten die Bühne ihre außenpolitischen Interessen zu fördern, aber das Interesse der kleinen Staaten stehen im Gegensatz zu den Interessen der großen Staaten, deshalb ist die Aufstellung der Kampftruppen oftmals zu langsam. Die Bedrohung durch dendes IS Der Islamischer Staat oder IS ist ein komplizierter nichtstaatlicher Akteur, der eine extrem gefährliche Bedrohung im Nahen Osten darstellt, aber seine Geschichte, Fähigkeit komplexe militärische Operationen zu organisieren und seine reichliche Ressourcen machen den IS zu der mächtigsten Terrorgruppe der Welt. Das primäre Ziel des IS ist die Anschaffung eines Gebietes, in dem sie ein Kalifat gründen können, in dem Islamisches Recht und Scharia die Rechtsstaatlichkeit zusammen mit dem Kaliph bekommen würde (Byman n.p). Ursprünglich war der IS ein Teil der Terroristengruppe Al-Qaeda im Irak, aber die Ideologie des IS war zu extrem für Al-Qaeda, deswegen hat der IS sich von Al-Qaeda getrennt. Der IS versucht Gebiete zu besiegen und er hatte schon viel Erfolg mit der Eroberung der Stadt Mosul im Irak, in der der IS amerikanische Waffenverstecke und Ölraffinerien in 2014 erwarb (Pierini n.p). Nun besitzt der IS eine finanzielle Quelle durch Ölschmuggel und sie haben ein bestimmtes Gebiet besetzt und diese Tatsachen geben den IS die Stellung eines NSA. Im Moment ist der IS keine direkte Bedrohung für die EU-Gebiete, aber die Organisation hat schon 2.600-3.000 Djihadisten aus der EU rekrutiert und durch soziale Medien, wie Twitter und Youtube, hat der IS ein größeres Publikum als Al-Qaeda, um neue Rekruten anzuwerben (Pierini n.p). Die Bedrohung der einheimischen Terroristen ist nun eine größere Möglichkeit , so müssen EU-Mitgliedsstaaten zusammen arbeiten, sodass sie diese Djihadisten nicht ein- und
  15. 15. 15 ausreisen können, wie sie wollen. Der Bürgerskrieg in Syrien und im Nordirak ist die perfekte Grundlage für die Gründung eines IS und seine extreme Intoleranz gegenüberanderen religiösen Gruppen verspricht nur Chaos und Leiden für die Schia. Dieser letzte Aspekt könnte die Krisenanfälligkeit in der ganzen Region steigern und die Spannungen zwischen Schia und Sunnitendjihadist verschlechtern. Es besteht die Bedrohung Möglichkeit einer Eskalation in der Massengewalt, wenn arabische Länder (mit der Unterstützung der USA und der EU) Luftangriffe gegen den IS durch führen (Byman n.p). Dieses Szenario würde mächtige Auswirkungen für die EU Sicherheits-und-Wirtschaftsinteressen in der Region haben und sobald der IS mächtiger wird, werden mehr Flüchtlinge nach Europa fliehen und das Entspricht genau dem Gegenteil der aktuellen europäischen Außen-und-Sicherheitspolitik. Die diplomatische Instrumente der NPE sind fast nutzlos gegenüber einem Feind, der die westliche Zivilgesellschaft und Maßstäbe verweigert und friedliche Verhandlung erscheinen zwecklos, wenn der IS mehrfache internationale Verbrechen begeht, dann gibt es keine Alternative außer Militäreinsätze. Die Macht der NPE wird eingeschränkt, wenn die EU mit einem aggressiven NSA zu engagieren versucht, der ganz andere Ideologien, Werte und Ziele verfolgt. Die liberale NPE hat ihre Einschränkungen. Die Aktuelle Situation mit ESDP (300) Seit dem Anfang des Bürgerskriegs in Syrien im Jahr 2011 mussten die individuellen EU-Mitgliedsstaaten auf die Bedrohungen des IS und des autokratischen Regimes von Bashar al- Assad richtig reagieren, aber mit der Zeit hat sich die Krise verschlechtert bis zu dem Punkt: „in 2014 the EU had identified the Syrian crisis as the largest humanitarian and security crisis worldwide, and the most severe since the Second World War“ („The Middle East and the Mediterranean“ n.p). Im letzten Jahr sind EU-Mitgliedsstaaten mit arabischen Nationen in eine
  16. 16. 16 Koalition getreten, wobei Belgien, Dänemark, Saudi Arabien und Frankreich Luftangriffe gegen Bollwerke des IS führten (Pierini n.p). Andere EU Staaten nehmen an der Koalition teil, zum Beispiel lieferte Deutschland Waffen an Lokalrebellen, die gegen den IS kämpfen („Where key countries stand“ n.p). Es ist unwahrscheinlich, dass die EU Bodentruppen nach Syrien oder Irak schicken würde, aber es gibt andere Vorgehensweisen gegen den IS zu kämpfen, die nicht nur Waffen zu freundlichen NSA verschaffen involvieren. Pierini schlägt einen Plan vor, der die finanzielle und wirtschaftliche Macht der EU verwenden würde, wobei die EU robuste Sanktionen gegen staatliche und nichtstaatliche Akteure umsetzen würde, ob sie das gestohlene Öl des IS verkauft (n.p). Die EU-Mitgliedsstaaten müssen zusammen arbeiten, sodass sie eine mächtige gemeinsame Außen-und-Sicherheitspolitik umsetzen können. Die Cash Flows des Ölverkaufs sind ein integraler Teil der betriebenen Strategien des IS und die EU hat die Fähigkeit und auf den Handeln zu beeinflussen, damit die EU dieses verbotene Gewerbe halten kann. Auf der anderen Seite sich darf die EU nicht auf NPE und ihre „model power“ (Ferreira-Pereira 291) verlassen. Der IS hat kein Interesse die Maßstäbe und Werte der EU anzuerkennen und das Versprechen des wirtschaftlichen Erfolgs bieten dem IS auch keine Anreize. Vielleicht waren die inneren Abteilungen innerhalb der EU über die Invasion des Iraks in 2003 einen guten Auslöser, der die Debatte über ESDP aufgefrischt hat (Cornish and Edwards 802). Die Debatte über europäische Außen- undSicherheitspolitikstrategien geht weiter, aber es gibt den Anfang einer kleinen Veränderung von Zivilmacht oder Soft Power nach einer größeren Auswahl von Zivil-und Militärkrisenmanagements. Ohne Zweifel sind die Umsetzungen dieser Strategien langsamer als erwünscht, aber die Eskalierung des Konflikts gegen den IS würde diese politischen Prozesse voranbringen.
  17. 17. 17 Fazit Am Ende sind die Hemmnisse der EU in militärischen Operationen klarer und es scheint, als ob es mehr Unterstützung zwischen EU-Mitgliedsstaaten für die Entwicklung der Zivil-und- Militärkrisenmanagement Lösungen gäbe. In den letzten Jahrzehnten ist mehr Kooperation zwischen den verschieden Innenorganisation der EU enstanden, die dafür verantwortlich waren die ESDP zu erweitern und die Verbesserung der Effizienz der Kampftruppen in aktuellen Konflikten zu fördern. Der Konstruktivismus erlaubt ein besseres Verständnis der Entwicklung der Außen- undSicherheitspolitik der EU, in dem er verschiedene Stufen der zwischenstaatlichen Regierung der EU aufzeigt. Das Konzept der NPE ist bedeutsam in einem System, in dem alle die Akteure die gleichen Ideale und Maßstäbe teilen und die EU Außenpolitik versuchte ihre eigenen Maßstäbe mit ihren Nachbarstaaten zu exportieren und mit dem Nutzen wirtschaftlicher Anreize hatte diese Strategie oftmals funktioniert. Doch diese Art der Außenpolitik stimmt nicht mit dem Konflikt gegen den IS überein und all dies deutet darauf hin, dass die EU- Mitgliedsstaaten vielleicht militärische Vorgehensweisen in Betracht ziehen müssen, wenn sich die Krise in Syrien und im Irak nicht verbessert.
  18. 18. 18 Works Cited (MLA) Byman, Daniel L. "Comparing Al Qaeda and ISIS: Different Goals, Different Targets." The Brookings Institution. n.p., 29 Apr. 2015. Web. 27 July 2015. <http://www.brookings.edu/research/testimony/2015/04/29-terrorism-in-africa-byman>. Casier, Tom. "European Neighborhood Policy: Living up to Regional Ambitions?" The Foreign Policy of the European Union: Assessing Europe's Role in the World. Ed. Federiga Bindi and Irina Angelescu. 2nd ed. n.p.: Brookings Institution, 2012. 99-117. JSTOR [JSTOR]. Web. 27 July 2015. Coalson, Robert. "What Are NATO's Articles 4 and 5?" Radio Free Europe. Radio Liberty, 26 June 2012. Web. 27 July 2015. <http://www.rferl.org/content/explainer-nato-articles-4-and- 5/24626653.html>. Cornish, Paul, and Geoffrey Edwards. "The Strategic Culture of the European Union: A Progress Report." International Affairs Britain and Europe: Continuity and Change 81.1 (2005): 801-20. JSTOR [JSTOR]. Web. 19 July 2015. Del Sarto, Raffaella A. "Normative Empire Europe: The European Union, Its Borderlands, and the 'Arab Spring'" Journal of Common Market Studies (June 2015): 1-18. Colgate University. Web. 19 July 2015. Ferreira-Pereira, Laura C. "Human Rights, Peace, and Democracy: Is “Model Power Europe” a Contradiction in Terms?" The Foreign Policy of the European Union: Assessing Europe's Role in the World. Ed. Federiga Bindo. 1st ed. N.p.: Brookings Institution, 2010. 290-302. JSTOR [JSTOR]. Web. 27 July 2015. Gordon, Philip H. "Europe's Uncommon Foreign Policy." International Security Winter 22.3 (1997-1998): 74-100. JSTOR [JSTOR]. Web. 27 July 2015. Howorth, Jolyon, and Anand Menon. "Still Not Pushing Back: Why the European Union Is Not Balancing the United States." The Journal of Conflict Resolution 53.3 (Oct. 2009): 727-44. JSTOR [JSTOR]. Web. 19 July 2015. Hyde-Price, Adrian. “‘Normative’ power Europe: a realist critique.” Journal of European Public Policy, 13:2 (2006): 217-234. Web. 19 July 2015. DOI: 10.1080/13501760500451634 "Islamic State Crisis: '3,000 European Jihadists Join Fight'" BBC. BBC News Services, 28 Sept. 2014. Web. 27 July 2015. "Islamic State: Where Key Countries Stand." BBC. BBC News Services, 4 Feb. 2015. Web. 28 July 2015.
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