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Von der Horst: Rechtliches rund um den „Electronic-Art-Shop“

  1. 1. M Recht der neuen MedienM1Rechtliches rund um den„Electronic-Art-Shop“„Art goes online“Dr. Rutger von der HorstRechtsanwalt, Fredricks & von der Horst (Los Angeles, Köln), rutgervon-derhorst@virtuelle-kanzlei.com, Tätigkeitsschwerpunkt: Wirtschaftsmedienrecht(Urheber, Marken, E-Commerce, Werbung, Wettbewerb), Mitbegründer von MAI– MedienAnwälte International, www.mai-law.comInhalt Seite1. Einleitung 31.1 E-Commerce, was ist das überhaupt? 31.2 Elektronische Warenlieferung/Dienstleistungserbringung 42. Die Normaldarstellung einer Webpräsenz im Browser 52.1 Urheberrecht 62.2 Wettbewerbsrecht 112.3 Steuerrecht 152.4 Telemediengesetz/Rundfunkstaatsvertrag 152.5 Strafrecht 183. Die Html-Vorlage einer Webpräsenz 213.1 Urheberrecht 213.2 Wettbewerbs- und Markenrecht 224. Der Domainname 235. Das Zustandekommen eines Vertrags 235.1 Angebot eines Vertragsabschlusses 245.2 Annahme des angebotenen Vertrags 246. Was ist der Vertragsinhalt? 266.1 „Das Kleingepixelte“: Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen 266.2 Was sind AGB? 266.3 Wann sind AGB Vertragsbestandteil? 276.4 Welche Rechtsfolge gilt, wenn AGB nicht wirksam einbezogen wurden? 276.5 Jeder muss es verstehen: Das Transparenzgebot 276.6 Wo kein Kläger, da kein Richter: Wer darf AGB-Verstöße M abmahnen? 28 1 S. 1 47 Kultur & Recht Oktober 2009
  2. 2. M Recht der neuen Medien M1 7. „Wer sich nicht wappnet, der wird nass (gemacht)“: Die häufigsten Abmahnfälle 29 7.1 Wie fern ist der „Fernabsatz“? 29 7.2 Unterrichtungspflichten 30 7.3 Gesetzliche Musterbelehrung: Wie „amtlich“ wiehert der Amtsschimmel? 32 7.4 Der Rettungsanker: Salvatorische Klausel 38 7.5 Wie „vorher“ ist „vor“ dem Vertragsschluss? 39 7.6 Online-AGB – ein grafisches Gesamtkunstwerk? 40 7.7 Der Verbraucherdarlehensvertrag 41 7.8 Die Regelungen über den Widerruf bei Haustürgeschäften 43 7.9 Die E-Commerce-Richtlinie der EU 44 7.10 Ausblick: Die EU-Verbraucherrechte-Richtlinie 45 8. Wer bin ich? Identität und Authentizität des Bestellers und der Bestellung 46 9. Kein Schlüssel zum Glück: Kryptografie- und sonstige Exportverbote 47 10. Parallelimport, Freeware und Shareware: Cyberpiraten an Bord?! 48 10.1 Parallelimport 48 10.2 Freeware und Shareware 48 10.3 Urheberrechtliche Konsequenzen 50 11. Meine Daten, Deine Daten – Daten sind nicht für alle da 51 12. Steuerrecht 52 13. Schluss 52 Checkliste Urheberrecht 10 Checkliste Wettbewerbsrecht 14 Auszug aus dem Entwurf der gesetzlichen Musterbelehrung (1) 33 Auszug aus der gesetzlichen Musterbelehrung (2) 43 Das Internet ist nicht nur ein Medium, dessen sich Kunst- und Kulturschaffende angenommen haben, um kreativ tätig zu werden. Das Internet und seine Dienste werden von den Kunst- und Kulturschaffenden mittlerweile wie selbstverständ- lich auch als kommerziell nutzbares „Vertriebsvehikel“ eingesetzt, um Kunst undM Kultur an „die Frau“ und „den Mann“ zu bringen. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die rechtlichen Regeln, die bei der Onlineproduktion und1 Vermarktung zu beachten sind.S. 2 47 Kultur & Recht Oktober 2009
  3. 3. M Recht der neuen MedienM11. EinleitungKunst- und Kulturschaffende haben sich immer schon aller Medien bedient, umihrem Werkschaffen Ausdruck zu verleihen. Die elektronischen Medien rund umdie Telekommunikation sind davon nicht ausgenommen, und so findet die Kunstmittels Telefon, Fax und seit Längerem auch über die Onlinedienste, sei es per E-Mail oder mittels Website, den Weg aus den Museen und Galerien zu den „Kunst-verbrauchern“.Auf welche Entwicklung die Kunst im Netz, die net.art, bereits zurückschauenkann, fasst der unter http://www.heise.de/tp/r4/artikel/6/6151/1.html online abruf-bare Beitrag Immaterialien aus der Vor- und Frühgeschichte der Netzkunst (bis indie Gegenwart) von Tilmann Baumgärtel zusammen. Weitere Beiträge zur Netz-kunst sind z. B. unter http://de.wikipedia.org/wiki/Netzkunst zu finden.Kunst bleibt aber nicht nur im Schaffen stecken. Kunst will auch verkauft wer-den. Und so wie Kunst und Kommerz keine Gegensätze sein müssen, so findetdie Kunst auch zum E-Commerce.Obwohl beim Thema E-Commerce der Hype aufgrund der Pleiten zahlreicher „E-Commercer“ merklich abgekühlt ist, wird auch weiterhin – besonders durch dieWeb 2.0-Anwendung – eine tendenziell stark ansteigende Entwicklung auf denOnlinemärkten prognostiziert.Technisch ist es mittlerweile einfach, einen Onlineshop im Netz zu betreiben. Daauch die Preise für die entsprechende Software immer günstiger sind, haben sichauch für kleine und mittelständische Unternehmen sowie für Einzelpersonen neueVertriebswege geöffnet. An allen Ecken entstehen auf diese Weise immer nochstündlich neue Internetshops, angefangen vom kleinen „Tante-Emma-Onlineladen“ bis hin zum Mega-Buchshop. Dabei tummeln sich auch immermehr Kunst- und Kulturschaffende auf den elektronischen Marktplätzen.Oftmals machen sich die Betreiber jedoch keine Gedanken über die rechtlichenRegeln und Rahmenbedingungen, die sie beim Errichten und Betreiben einesOnlineladens zu beachten haben. Im Folgenden wird – ohne einen Anspruch aufVollständigkeit zu erheben – ein kurzer Überblick über die relevante Rechtsmate-rie gegeben. Vorab gilt es jedoch zu klären:1.1 E-Commerce, was ist das überhaupt?Der Begriff E-Commerce (engl.: electronic commerce), also elektronischer Han-del, lässt sich zunächst gegenüber dem „normalen“ Handel als etwas beschreiben,das auf elektronischem Wege vorgenommen wird. Dabei wird zum Teil gefordert, Mes müsse zumindest auf einer Seite ein automatisierter Vorgang vorliegen. Dann 1fiele aber auch z. B. die automatisierte Annahme einer Telefonbestellung unter den S. 3 46 Kultur & Recht Juli 2009
  4. 4. M Recht der neuen Medien M1 Begriff E-Commerce. Richtig ist wohl, dass von den drei Vorgängen Bestellung, Lieferung, Bezahlung zumindest ein Vorgang online erfolgen muss, um nach heutigem Verständnis als E-Commerce klassifiziert zu werden. Danach liegt E-Commerce auf jeden Fall vor, wenn alle drei Vorgänge online erfolgen und eben nicht, wenn alle drei Vorgänge offline erfolgen. Dazwischen sind noch weitere fünf Varianten denkbar, bei denen nur einer der drei oder zwei der drei Vorgänge online durchgeführt werden. So erfolgt etwa die Bestellung bei der Mailorder von Büchern, CDs oder Gemälden online, während die Lieferung und möglicherweise auch die Bezahlung offline erfolgen. Erfolgt als einziger Vorgang die Bezahlung online, z. B. in Form des Homeban- king, könnte man daran zweifeln, ob auch dies unter E-Commerce fällt. Mögli- cherweise wird man zu dem Ergebnis gelangen, dass zwar in der Beziehung zwischen (Kunst-)Händler und Kunde kein elektronisch getätigter Vorgang vor- liegt (also kein E-Commerce), wohl aber in der Beziehung zwischen dem Kunden und seiner Bank der Vorgang elektronisch erfolgt. Da die von der Bank angebote- ne Dienstleistung Zahlungsverkehr hier elektronisch erfolgt, dürfte auch dies unter den Begriff E-Commerce fallen. Gleiches gilt, wenn die Bezahlung per Eingabe der Kreditkartennummer (hoffentlich nur im Rahmen einer durch Ver- schlüsselungstechnologie gesicherten Übertragung der Daten) erfolgt. Fazit E-Commerce findet in den unterschiedlichsten Varianten statt. Allen gemein ist aber, dass kostenpflichtige Dienstleistungen erbracht werden. Denn sonst wäre der Commerce eben kein Kommerz und die Kunst auch hier (mal wieder) brotlos. 1.2 Elektronische Warenlieferung/Dienstleistungserbringung E-Commerce komplett online durchzuführen, ist nur möglich bei Werken und Dienstleistungen, die in digitalisierter Form erbracht werden können, wie z. B.: - Texte - Fotos - Videos - Filme - Grafiken - Bilder - MusikM - Datenbanken etc.1S. 4 46 Kultur & Recht Juli 2009

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