Von der Horst: Domain-Check

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Von der Horst: Domain-Check

  1. 1. M Recht der neuen MedienM9Domain-CheckEine kurze „Domainkunde“ für die eigene DomainDr. Rutger von der HorstRechtsanwalt, Wirtschaftsmedienrechtler, Fredricks & von der Horst (Los Ange-les, Köln) kanzlei@vonderhorst.de, Tätigkeitsschwerpunkt: Wirtschaftsmedien-recht (Urheber, Marken, E-Commerce, Werbung, Wettbewerb), Mitbegründer vonMAI – MedienAnwälte International, www.mai-law.comInhalt Seite1. Einleitung 22. Beispielfälle und rechtlichen Anmerkungen 43. Grundsätze 224. Sub-Level-Domain, E-Mail- und andere Adressen 235. Kollisionen: Gebot der Rücksichtnahme 236. Fazit 23 M 9 S. 1 47 Kultur & Recht Oktober 2009
  2. 2. M Recht der neuen Medien M9 1. Einleitung Derzeit werden folgende Top-Level-Domains vergeben: arpa ARPANET, laut IANA (= Internet Assigned Numbers Organisation, regelt die Vergabe von IP-Adressen, Top-Level-Domains und IP- Protokollnummern) „Infrastrukturdomain“ aero Luftverkehr asia Region Asien biz Unternehmen cat Region Katalonien com commercial coop genossenschaftlich organisierte Unternehmen edu Bildungsorganisationen gov US-Regierung info Informationsdienste int Internationale Organisationen jobs Internationaler Bereich des Human Ressource Managements mil US-Militär mobi Mobilfunkanbieter bzw. Inhalte, die durch mobile Endgeräte genutzt werden können museum Museen name natürliche Personen oder Familien net Angebote mit Internetbezug org nicht kommerzielle OrganisationenM9 pro bestimmte Berufsgruppen wie Anwälte, Steuerberater, Ärzte, Ingeni- eure in USA, Kanada, Deutschland und GroßbritannienS. 2 47 Kultur & Recht Oktober 2009
  3. 3. M Recht der neuen MedienM9name individuelle Nutzer mit ihrem Namentel vereinfachtes Anrufen bei Firmen und Unternehmentravel ReiseanbieterDarüber hinaus gibt es noch 200 Länderdomains. Die gebräuchlichsten sind:at Österreichch Schweizde Deutschlandes Spanienfr Frankreichjp Japannl Niederlandeno Norwegenuk GroßbritannienDie Länderdomain „us“ existiert zwar für die USA, sie ist jedoch nicht gebräuch-lich. Seit 2005 gibt es eine eigene „eu“-Domain. Über die Einrichtung weitererDomains, z. B. Regio-Domains wie „bayern“, „berlin“ oder „nrw“, wird seitLangem diskutiert, ebenso wie über die völlige Freigabe der Gestaltung der Top-Level-Domains.Für die Einrichtung einer deutschen Domain unterhalb der Top-Level-Domain„de“, nebst ihrer Anbindung an das Internet, ist seit dem 17.12.1996 die DENICeG. zuständig.Zahlreiche Domainstreitigkeiten haben mittlerweile eines gezeigt: Die vorherigeÜberprüfung des gewünschten Domainnamens ist ein unbedingtes Muss. Sonstheißt es nämlich nicht „Bezahlen Sie mit Ihrem guten Namen“, sondern „Bezah-len Sie für unseren guten Namen!“. Denn kaum ist die Domain registriert, flattertoftmals auch schon die anwaltliche Abmahnung ins Haus und dann wird’s teuer!Nachfolgend finden Sie eine kurze Domain-Systematik, die zwar keinen An- Mspruch auf Vollständigkeit erhebt, Ihnen aber möglicherweise als „erste Hilfe“ beider Findung Ihres eigenen Domainnamens dienen kann. 9 S. 3 47 Kultur & Recht Oktober 2009
  4. 4. M Recht der neuen Medien M9 Empfehlung Soweit nachfolgend Domains genannt werden, erfolgt dies nur beispielhaft zur Veranschaulichung. Eine Nennung ohne Hinweis auf etwaige Berechtigte bedeu- tet nicht, dass die Bezeichnungen frei von Rechten Dritter sind und anderweitig genutzt werden können. 2. Beispielfälle und rechtlichen Anmerkungen Kategorie Beispiel Rechtliche Anmerkung Top-Level- http://www. Dem Bestandteil „http://www.“ allein Domain- beispiel.de und der Top-Level-Domain (hier: de) Bestandteile allein kommt innerhalb einer URL (Universal-Ressource-Locator) keine eigenständige Bedeutung zur Unter- scheidung von individualisierbaren Internetadressen zu. First-Level- beispiel.de Bei der Beurteilung, ob ein Domainname Domain in ein fremdes Kennzeichenrecht ein- (= Top-Level- beispiel.com greift, ist die First-Level-Domain nach Domain) derzeitiger Rechtsprechung unbeachtlich. beispiel.org Anders aber wohl, wenn der First Level- Bestandteil Teil eines Wortspiels ist, an beispiel.net dem Dritte Rechte besitzen, z. B.: „Er.de“ oder „Du.com“. Doch können dann „Er.org“ oder „Du.org“ meines Erachtens keine verletzenden Eingriffe sein. Anders evtl. „d-u-com“, da Kürzel für Fa. Data Unlimited Communication. First-Level- buecherde.com Die Verwendung einer Top-Level- Domain in Domain in einem Firmennamen ist – einer Second- anders als in einem Domainnamen – Level-Domain ungewöhnlich und kann einer im Übri- integriert gen beschreibenden Angabe außerhalb des Internets Kennzeichnungskraft ver- leihen. Wird der auf diese Weise kenn- zeichnungskräftige Firmenbestandteil von einem Konkurrenten in eine Second- Level-Domain übernommen, liegt darin eine Verletzung des Firmenrechts.M9S. 4 47 Kultur & Recht Oktober 2009

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