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Unverzagt: Künstlersozialversicherung im Überblick

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Unverzagt: Künstlersozialversicherung im Überblick

  1. 1. H VersicherungsrechtH3 KünstlersozialversicherungKünstlersozialversicherungim ÜberblickCheckliste für selbständige Künstler und Publizisten und VerwerterAlexander UnverzagtRechtsanwalt, Mitgründer und Partner der national wie international tätigen Me-dien-Kanzlei Unverzagt*von Have, Hamburg/Berlin mit den Tätigkeitsschwer-punkten Kultur- und Medienrecht, Urheberrecht, und gewerblicher Rechtsschutz,Autor, Herausgeber sowie Referent diverser rechtlicher Beiträge und Werke zudiesen Themen, seit 1992 Lehrbeauftragter u. a. an der Universität Hamburg(Fachbereich Rechtswissenschaften),www.unverzagtvonhave.com; E-Mail: unverzagt@unverzagtvonhave.comInhalt SeiteCheckliste zur Künstlersozialversicherung 2 H 3.3 S. 1Weitere Informationen:www.kuenstlersozialkasse.de18 Informationsschriften zur Künstlersozialabgabe (unter www.kuenstlersozialkasse.de) 31 Kultur & Recht Dezember 2005
  2. 2. H Versicherungsrecht H3 Künstlersozialversicherung Checkliste zur Künstlersozialversicherung Rechtliche Grundlagen - Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) in der Fassung vom 21. März 2005 - Künstlersozialabgabeverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung in der Fassung vom 26. August 2005 - Künstlersozialversicherungs-Entgeltverordnung vom 22. Januar 1991 - Sozialgesetzbuch IV (SGB IV; Fassung vom 06. September 2005) Welcher Versicherungsschutz besteht nach dem KSVG? Nur: - Kranken-, - Pflege-, - Rentenversicherung Nicht aber: - Arbeitslosen- und gesetzliche Unfallversicherung, Hinweis: die KSK ist nicht Ansprechpartner für Fragen aus diesem Bereich. Wer hat Schutz? Nach § 1 KSVG ist Voraussetzung für die Versicherungspflicht, dass eine künstlerische oder publizistische Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausgeübt wird.H Im Einzelnen müssen folgende Merkmale vorliegen. Der Betroffene muss3.3 - Künstler oder PublizistS. 2 - selbständig erwerbstätig sein, und zwar nicht nur vorübergehend und - im Wesentlichen im Inland tätig sein. Wer hat keinen Schutz, ist also nicht versichert? Derjenige, der - wie ein Unternehmer mehr als einen Arbeitnehmer beschäftigt (siehe auch „VersicherungsAusschluss“) - gewisse Mindestverdienstgrenzen nicht erreicht - zu den versicherungsfreien Personen nach §§ 4 und 5 KSVG gehört (siehe hierzu auch nachstehend„Versicherungsfreiheit“ ) 31 Kultur & Recht Dezember 2005
  3. 3. H VersicherungsrechtH3 Künstlersozialversicherung Versicherungsfreiheit gemäß §§ 4 und 5 KSVG - Rentenversicherungsfreiheit, wenn Künstler und Publizist ein zusätzliches, altersabsicherndes Einkom- men haben, das insbes. die Hälfte der Beitragbemessungsgrenze über- schreitet - Kranken- und Pflegversicherungsfreiheit wenn er nicht eines Schutzes nach KSVG bedarf und z. B. anderweitig ver- sichert ist oder die anderen Kriterien der entsprechenden Normen vorliegen Wer ist Künstler/Publizist im Sinne des KSVG? - Künstler ist, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft, ausübt oder lehrt. - Publizist ist, wer als Schriftsteller, Journalist oder in anderer Weise publizistisch tätig ist oder Publizistik lehrt (§ 2 KSVG), (nachstehend auch nur „Kreative“ genannt). Die KSK überprüft anhand eines Fragebogens und einzureichender Nach- weise die Künstler- bzw. Publizisteneigenschaft. Welche einzelnen Berufe sind das? Einen beispielhaften Überblick über verschiedene künstlerische und publi- zistische Tätigkeiten gibt die Informationsschrift Nr. 6 („Berufsgruppenka- talog“) der Künstlersozialkasse zur Künstlersozialabgabe („400 künstleri- sche und publizistische Berufe und ihre Einordnung in das System der Künstlersozialordnung“). H Bei Tätigkeiten, die dort nicht aufgeführt sind, sollte in Zweifelsfällen und bei Besonderheiten die KSK kontaktiert oder rechtliche Beratung in An- 3.3 spruch genommen werden. S. 3 Selbständige Erwerbstätigkeit? Die künstlerische oder publizistische Tätigkeit muss selbständig und erwerbsmäßig ausgeübt werden. - Erwerbsmäßig ist jede nachhaltige, auf Dauer angelegte Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen. - Selbständig ist die künstlerische Tätigkeit nur, wenn sie keine abhängi- ge Beschäftigung im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses darstellt. 31 Kultur & Recht Dezember 2005
  4. 4. H Versicherungsrecht H3 Künstlersozialversicherung Versicherungs-Ausschluss bei Beschäftigung von mehr als einem Arbeitnehmer durch den Kreativen? Wer im Zusammenhang mit der künstlerischen/publizistischen Tätigkeit mehr als einen Arbeitnehmer beschäftigt, wird nicht nach dem KSVG versichert, es sei denn, - die Beschäftigung erfolgt zur Berufsausbildung oder - ist geringfügig im Sinne des § 8 SGB IV. Geringfügig ist eine Beschäftigung, wenn das Entgelt 400,00 € monatlich nicht übersteigt. Muss der Versicherte ein Mindest-Monatseinkommen erzielen? Erzielt ein selbständiger Künstler oder Publizist nicht mindestens ein vor- aussichtliches Jahresarbeitseinkommen, das über der gesetzlich festgelegten Grenze liegt, so ist er versicherungsfrei. Das bedeutet, dass weder eine Ver- sicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung noch in der Rentenversicherung besteht. Mindestgrenze: Diese Grenze liegt ab dem Jahr 2004 bei 3.900,00 € jähr- lich bzw. 325,00 € monatlich. Sonderstatus Berufsanfänger: Für Berufsanfänger, die sich ihre wirtschaftliche Existenz erst noch er- schließen müssen, hat der Gesetzgeber einen besonderen Schutz vorgese- hen. Berufsanfänger werden auch dann nach dem KSVG in der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung versichert, wenn sie voraus- sichtlich nicht das erforderliche Mindestarbeitseinkommen erzielen werden. - Als Berufsanfängerzeit gelten die ersten drei Jahre (bei Tätigkeitsauf-H nahme bis 30.06.2001: die ersten fünf Jahre) seit erstmaliger Aufnahme3.3 der selbständigen künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit.S. 4 - Die 3-Jahresfrist verlängert sich um Zeiten, in denen die Versicherungs- pflicht nach dem KSVG unterbrochen war, weil die selbständige Tätig- keit z.B. wegen Kindererziehung, Wehr- oder Zivildienstes oder wegen einer abhängigen Beschäftigung nicht ausgeübt wurde. - Für Antragsteller, die ihre Tätigkeit vor dem 01.07.2001 aufgenommen haben, gilt noch eine Berufsanfängerzeit von fünf Jahren, welche jedoch nicht durch Unterbrechungszeiten verlängert werden kann. - Die Versicherungsbeiträge werden für Berufsanfänger, die unterhalb der Mindestarbeitsverdienstgrenze liegen, nach den in jedem Jahr ange- passten Mindestwerten (Mindestbeiträge) berechnet. 31 Kultur & Recht Dezember 2005

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