Schröder, Schmalbauch: Bühnenarbeitsrecht

1.750 Aufrufe

Veröffentlicht am

0 Kommentare
0 Gefällt mir
Statistik
Notizen
  • Als Erste(r) kommentieren

  • Gehören Sie zu den Ersten, denen das gefällt!

Keine Downloads
Aufrufe
Aufrufe insgesamt
1.750
Auf SlideShare
0
Aus Einbettungen
0
Anzahl an Einbettungen
6
Aktionen
Geteilt
0
Downloads
7
Kommentare
0
Gefällt mir
0
Einbettungen 0
Keine Einbettungen

Keine Notizen für die Folie

Schröder, Schmalbauch: Bühnenarbeitsrecht

  1. 1. D Arbeits- und PersonalrechtD2 Der Künstler als Arbeitnehmer oder UnternehmerBühnenarbeitsrechtMichael SchröderRechtsanwalt, Stellvertreter des Geschäftsführenden Direktors des DeutschenBühnenvereins Bundesverband der Theater und Orchester, KölnIlka SchmalbauchRechtsanwältin, Referentin für juristische Fragen beim Deutschen BühnenvereinBundesverband der Theater und Orchester, KölnInhalt Seite D 2.3 S. 11. Einleitung 22. Tarifpolitische Situation 33. Struktur des NV Bühne 54. Inhalt des NV Bühne 64.1 Für welche Theater gilt der NV Bühne? 64.2 Für welche Arbeitnehmer gilt der NV Bühne? 74.3 Für welche Bühnenkünstler gilt der NV Bühne nicht? 94.4 Abschluss des Arbeitsvertrags 104.5 Arbeitszeit 114.6 Teilzeit und Altersteilzeit 154.7 Mitwirkungspflicht 164.8 Vergütung, Sondervergütungen und sonstige Bezüge 174.9 Freistellung von der Arbeit 204.10 Nebenbeschäftigung und Gastierurlaub 214.11 Urheber- und Leistungsschutzrechte der Künstler 224.12 Nichtverlängerungsrecht 244.13 Kündigung 284.14 Schiedsgerichtsbarkeit 304.15 Übergangs- und Schlussvorschriften 315. Geltung des NV Bühne für Privattheater 32 49 Kultur & Recht April 2010
  2. 2. D Arbeits- und Personalrecht D2 Der Künstler als Arbeitnehmer oder Unternehmer 1. Einleitung Das Bühnenarbeitsrecht wird üblicherweise verstanden als das spezielle Arbeits- recht, das für Bühnenkünstler gilt. Selbstverständlich arbeiten nicht nur Künstler an Theatern und Opernhäusern, sondern auch Bühnenarbeiter, Verwaltungsange- stellte und viele andere Arbeitnehmer mit nicht-künstlerischen Berufen. Soweit das jeweilige Theater von der öffentlichen Hand getragen wird, so gelten für die nicht-künstlerischen Arbeitnehmer der Bundes-Angestelltentarifvertrag bzw. die entsprechenden Arbeitertarifverträge des öffentlichen Dienstes. Dazu werden wir in diesem Beitrag nur eine paar kurze Hinweise geben und uns ansonsten an die Gepflogenheit halten, als Bühnenarbeitsrecht nur das besondere Arbeitsrecht für Bühnenkünstler zu verstehen. Unter Bühnenkünstlern werden zusammengefasst Solisten, künstlerisch tätigeD Bühnentechniker, Opernchor- und Tanzgruppenmitglieder. Darüber hinaus benö-2.3 tigt ein Opernhaus natürlich noch ein Orchester, dessen Musiker ebenfalls künst-S. 2 lerisch tätig sind. Doch gibt es in der Ausgestaltung der Arbeitsbedingungen der Bühnenkünstler einerseits und der Orchestermusiker andererseits erhebliche Un- terschiede, die eine einheitliche Darstellung als wenig ratsam erscheinen lassen. Zudem finden sich die Regelungen für Musiker einheitlich im Tarifvertrag für Musiker in Kulturorchestern (TVK), unabhängig davon, ob der Musiker in einem Opernorchester oder in einem reinen Konzertorchester tätig ist. Deshalb wird dieser Beitrag das Arbeitsrecht für Orchestermusiker vollständig außen vorlassen und sich auf die Bühnenkünstler im oben beschriebenen Sinne beschränken. Zunächst einmal bleibt für das Bühnenarbeitsrecht festzuhalten, dass auch bei ihm die aus dem allgemeinen Arbeitsrecht bekannte (nationale) Normenhierarchie zu beachten ist. An oberster Stelle steht das Grundgesetz, es folgen die für das Ar- beitsrecht einschlägigen Gesetze, an dritter Stelle steht der Tarifvertrag und für die unterste Stufe bleibt der individuelle Arbeitsvertrag. Durch die Mitgliedschaft Deutschlands in der Europäischen Union wird dieses System überwölbt durch die Verordnungen und Richtlinien der EU, die unmittelbar bzw. über die Verpflichtung der Mitgliedsstaaten zur Umsetzung Einfluss auf das nationale Recht haben. Zu den Einzelheiten siehe die Beiträge zum allgemeinen Arbeitsrecht in diesem Werk. Das Bühnenarbeitsrecht wird maßgeblich durch den einschlägigen Tarifvertrag geprägt, nämlich den Normalvertrag Bühne (NV Bühne). Das Wort „Normalver- trag“ ist heute außerhalb des Theaters nicht mehr gebräuchlich, meint aber einen „normalen“ Tarifvertrag, der den Vorgaben des Tarifvertragsgesetzes genügt (zu diesen siehe den gesonderten Beitrag „Einführung in das Tarifvertragsrecht“ von Dr. Gereon Röckrath). Die Tarifvertragsparteien haben dennoch in alter Tradition an dem Begriff „Normalvertrag“ festgehalten, weil bereits die erste diesbezügli- che Regelung im Bühnenbereich diese Bezeichnung führte: der Normalvertrag Solo vom 1. Mai 1924. 49 Kultur & Recht April 2010
  3. 3. D Arbeits- und PersonalrechtD2 Der Künstler als Arbeitnehmer oder UnternehmerDieser Beitrag wird das Bühnenarbeitsrecht wegen der starken tarifvertraglichenPrägung anhand der Regelungsstruktur des NV Bühne erläutern und an den pas-senden Stellen auf die notwendigen gesetzlichen Bestimmungen hinweisen. DerNV Bühne ist ein noch recht junger Tarifvertrag, der am 1. Januar 2003 in Kraftgetreten ist. Zuvor herrschte eine häufig kritisierte Vielfalt von verschiedenenTarifverträgen, die der Deutsche Bühnenverein mit den drei Künstlergewerk-schaften durch eine umfangreiche Reform und Vereinheitlichung der Tarifverträ-ge beseitigt hat. Die tarifpolitische Situation, die im Zusammenhang mit der Ta-rifpolitik für den gesamten öffentlichen Dienst zu sehen ist, wollen wir zunächstetwas ausführlicher beschreiben, bevor wir nachfolgend die einzelnen Abschnittedes NV Bühne vorstellen.2. Tarifpolitische Situation DVor dem In-Kraft-Treten des NV Bühne bestanden für die jeweiligen Künstler- 2.3gruppen gesonderte Tarifverträge: S. 3- für die Solisten der Normalvertrag Solo,- für die überwiegend künstlerisch tätigen Bühnentechniker der Bühnentechni- kertarifvertrag (BTT),- für die Chorsänger der Normalvertrag Chor und- für die Gruppentänzer der Normalvertrag Tanz.Zu diesen Tarifverträgen traten für jede Künstlergruppe noch weitere ergänzendeTarifverträge, die z.B.- die Zahlung einer Zuwendung (13. Monatsgehalt),- eines Urlaubsgeldes oder- vermögenswirksamer Leistungen regelten.Berücksichtigt man noch den oben bereits erwähnten Tarifvertrag für Kulturor-chester (TVK) für Orchestermusiker und die beiden Tarifverträge für das nicht-künstlerische Personal, so wird die frühere starke Zersplitterung des einschlägi-gen Tarifrechts unmittelbar deutlich.Diese Vielfalt führte zum Einen zu einer Unübersichtlichkeit, die nur durch dentäglichen Umgang mit den verschiedenen Vorschriften zu bewältigen war. Ärger-licher und für den Betriebsablauf des Theaters störender war die andere Folge,nämlich zum Teil erheblich abweichende Regelungen für die einzelnen Beschäf-tigtengruppen zur Struktur des Arbeitsablaufes am Theater, wie z.B. Dauer derProben, Länge der Ruhezeiten und Anzahl der freien Tage. Einige dieser Unter-schiede sind durch die künstlerischen Besonderheiten, die für die jeweilige Grup-pen zu beachten sind, gerechtfertigt und werden auch im NV Bühne beibehalten. 49 Kultur & Recht April 2010
  4. 4. D Arbeits- und Personalrecht D2 Der Künstler als Arbeitnehmer oder Unternehmer Andere Differenzierungen sind im Laufe der Zeit nur dadurch entstanden, dass unterschiedliche Tarifvertragsparteien Tarifverträge abgeschlossen haben, die nicht hinreichend untereinander abgestimmt waren. Deshalb hat der Deutsche Bühnenverein als der für die künstlerischen Mitarbeiter zuständige Arbeitgeberverband bereits im Juli 1993 in seinen Tarifpolitischen Leitlinien als langfristiges Ziel die Schaffung eines einheitlichen Tarifvertrags festgelegt. Als ersten Schritt hat der Deutsche Bühnenverein Verhandlungen mit den beiden zuständigen Künstlergewerkschaften, der Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger (GDBA) und der Vereinigung deutscher Opernchöre und Bühnentänzer (VdO), aufgenommen, um die Tarifverträge für die Opernchor- und Tanzgruppenmitglieder zu reformieren und zu vereinheitlichen. Diese Verhand- lungen zum NV Chor/Tanz haben sich zwar wegen vieler Bedenken der Gewerk- schaften über Jahre hingezogen, konnten aber im Jahr 2000 erfolgreich abge-D schlossen werden. Daraufhin trat dieser Tarifvertrag am 1. Januar 2001 in Kraft.2.3 Im unmittelbaren Anschluss daran führten der Bühnenverein und die beiden Ge-S. 4 werkschaften auf dieser Grundlage erneut Tarifverhandlungen, um auch die Tarif- regelungen für die Solisten und für die künstlerische Bühnentechnik der neuen vereinheitlichten Tarifvertragsstruktur anzupassen und damit einen einheitlichen Tarifvertrag für die Bühnenkünstler zu schaffen. Im Juni 2002 konnten diese Gespräche zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden, so dass der NV Bühne am 1. Januar 2003 in Kraft getreten ist. Um das Bild der tarifpolitischen Situation für den Theaterbereich abzurunden, sei nur darauf hingewiesen, dass parallel zu den Änderungen für die Bühnenkünstler auch der TVK grundlegend reformiert worden ist. Zunächst konnte der Bühnen- verein in mehreren Schritten durch Verhandlungen mit der Musikergewerkschaft (Deutsche Orchestervereinigung, DOV) erreichen, dass die Regelungen über die Länge von Bühnenproben sowie über die Ruhezeiten vor Aufführungen mit den Festlegungen im NV Bühne harmonisiert und die Verteilung der Orchesterdienste flexibilisiert worden sind. Seid 2004 verhandelte der Bühnenverein mit der Musi- kergewerkschaft über eine umfassende Reform des TVK, die nach zähem Ringen im Herbst 2009 abgeschlossen werden konnte. Der neue TVK ist darauf hin am 1. Januar 2010 in Kraft getreten und bietet den Theatern und Orchestern weitere Flexibilisierungen bei dem Einsatz der Musiker sowie die erweiterte Möglichkeit für den Austausch von Musikern zwischen benachbarten Orchestern. Die nicht-künstlerischen Mitarbeiter aller Theater in öffentlicher Trägerschaft sind hingegen Teil des öffentlichen Dienstes, für den die öffentlichen Arbeitgeber mit der zuständigen Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ebenfalls eine Moderni- sierung des Tarifrechts verhandelt haben, durch die unter anderem die nicht mehr zeitgemäße Unterscheidung der Arbeitnehmer in Arbeiter und Angestellte aufge- geben worden ist. Leider ist im Zusammenhang mit diesen Verhandlungen die Tarifeinheit des öffentlichen Dienstes zerbrochen. Daher gibt es nunmehr einen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), den der Bund und die Vereini- 49 Kultur & Recht April 2010

×