M Recht der neuen MedienM6Haftung im InternetMaximilian SchenkRechtsanwalt mit Tätigkeitsschwerpunkt Gewerblicher Rechtssc...
M Recht der neuen Medien       M6       Das Internet hat sich zu einer vielseitigen Plattform für den Informations- und   ...
M Recht der neuen MedienM61.     EinleitungWer sich mit einer eigenen Homepage ins Internet wagt, begibt sich in ein neues...
M Recht der neuen Medien       M6       -    Wer unerbeten E-Mails zu Wettbewerbszwecken versendet, verstößt gegen        ...
Nächste SlideShare
Wird geladen in …5
×

Schenk, Varadinek: Haftung im Internet

412 Aufrufe

Veröffentlicht am

0 Kommentare
0 Gefällt mir
Statistik
Notizen
  • Als Erste(r) kommentieren

  • Gehören Sie zu den Ersten, denen das gefällt!

Keine Downloads
Aufrufe
Aufrufe insgesamt
412
Auf SlideShare
0
Aus Einbettungen
0
Anzahl an Einbettungen
1
Aktionen
Geteilt
0
Downloads
1
Kommentare
0
Gefällt mir
0
Einbettungen 0
Keine Einbettungen

Keine Notizen für die Folie

Schenk, Varadinek: Haftung im Internet

  1. 1. M Recht der neuen MedienM6Haftung im InternetMaximilian SchenkRechtsanwalt mit Tätigkeitsschwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz, Medien-und IT-Recht; Sozietät von Boetticher Hasse Lohmann, BerlinDr. Brigitta VaradinekRechtsanwältin mit Tätigkeitsschwerpunkt Medien- und IT-Recht; lindenpartners,Partnerschaft von Rechtsanwälten, BerlinInhalt Seite1. Einleitung 32. Grundsatz: Was offline verboten ist, ist auch online verboten: Die Haftung für eigene Inhalte 32.1 Welche Handlungen im Internet können eine Haftung auslösen? 32.2 Welche Folgen drohen? 53. Haftungsprivilegien für Internetteilnehmer 83.1 § 8 ff. Teledienstegesetz (TDG), § 6 ff. Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) 83.2 Begrenzte Haftung für das Bereithalten fremder Inhalte: Die Haftung des Service Providers 93.3 Haftung für Links 123.4 Keine Haftung für die Zugangsvermittlung: Haftungsfreistellung für den Access Provider 134. Und wenn ich nicht haften will? Disclaimer und Haftungsausschluss durch Vertrag 155. Wie und wo können Haftungsansprüche durchgesetzt werden? Anwendbares Recht und Gerichtsstand 165.1 Anwendbares Recht 175.2 Zuständigkeit deutscher Gerichte 18 Checkliste Haftung für den Provider 19 M 6 S. 1 34 Kultur & Recht August 2006
  2. 2. M Recht der neuen Medien M6 Das Internet hat sich zu einer vielseitigen Plattform für den Informations- und Wirtschaftsverkehr entwickelt. Anbieter und Nutzer kultureller Dienstleistungen müssen dabei beachten, dass sie nicht gegen Rechte verstoßen und eine Haftung auslösen, die wirtschaftliche Folgen nach sich ziehen kann. Die somit wichtige Frage, wann dieser Haftungsfall eintritt und welche rechtliche Möglichkeiten vorhanden sind, gegen die Handlung und den verursachten Schaden vorzugehen, kann dabei ebenso für den Künstler von Relevanz sein, dessen Werk im Internet genutzt wird.M6S. 2 34 Kultur & Recht August 2006
  3. 3. M Recht der neuen MedienM61. EinleitungWer sich mit einer eigenen Homepage ins Internet wagt, begibt sich in ein neues,ihm zunächst unbekanntes Rechtsgebiet. Der Anarchismus der ersten, von Inter-netfreaks dominierten Jahre ist vorbei; inzwischen ist das Internet zu einem star-ken Wirtschaftsfaktor angewachsen. Damit einher ging ein relativ enges Rege-lungsgeflecht. Das vorliegende Kapitel befasst sich mit der Frage, welche beson-deren Haftungsrisiken im Internet zu beachten sind. Künstler und Kunstschaffen-de, die sich bisher nicht mit dem Internet befasst haben und selbst auch gar nichtim Internet präsent sein wollen, sind immer häufiger gezwungen, sich mit diesemMedium auseinander zu setzen, weil beispielsweise ihre Werke über das Internetverbreitet werden. Das vorliegende Kapitel gibt Hilfestellung bei der Frage, ge-gen wen in solchen Fällen Haftungsansprüche geltend gemacht werden können.2. Grundsatz: Was offline verboten ist, ist auch online verboten: Die Haftung für eigene Inhalte In einem von der Zeitung „Sonntagspostille“ auf ihrer Homepage betrie- benen Chatroom unter www.sonntags-klatsch.de äußert der Chatter G.wiederholt die Meinung, der bekannte Autor K. habe die Ideen für seine Romanenicht selbst gehabt, sondern von einem früheren Freund gestohlen und dann unterseinem Namen veröffentlicht. Auf der Homepage www.lustig.de, die vom Buch-händler Herrn L. betrieben wird, ist der neuste Roman des K. ohne dessen Ein-willigung veröffentlicht. Dem Autor K. flattert außerdem ein Abmahnschreibendes Vereins gegen unlautere Kunstwerbung ins Haus, weil er per E-Mail für sei-nen Roman sowie eine Autorenlesung geworben hatte. Die E-Mail-Adressenhatte er unbefugter Weise einer fremden Datei entnommen. Schließlich bekommter einen Brief von einem Leser, der seine Fahrtkosten ersetzt haben will, weil sichauf der Homepage des K. ein Link zu der Homepage seines Verlegers befindet,auf der die Termine für seine Autorenlesungen falsch angegeben waren.2.1 Welche Handlungen im Internet können eine Haftung auslösen?In dem Beispielsfall liegen zahlreiche Rechtsverstöße vor: Das Urheberrecht desAutors wurde verletzt, er wurde verleumdet, die E-Mail-Werbung verstößt gegendas Wettbewerbsrecht, das Verwenden der fremden Daten stellt einen Verstoßgegen das Datenschutzrecht dar und die Angabe falscher Termine für die Auto-renlesung ist möglicherweise eine schadensersatzpflichtige unerlaubte Handlung.Insbesondere folgende Handlungen im Internet sind verboten: M 6 S. 3 34 Kultur & Recht August 2006
  4. 4. M Recht der neuen Medien M6 - Wer unerbeten E-Mails zu Wettbewerbszwecken versendet, verstößt gegen das Wettbewerbsrecht; - wer rassistische oder pornographische Inhalte über das Internet verbreitet, kann strafrechtlich belangt werden; - wer Fotos, Romane oder ähnliche Texte etc. eines anderen ohne dessen Zu- stimmung für seine Website benutzt, kann aus Urheberrecht in Anspruch ge- nommen werden; - wer Daten unbefugt speichert oder verwertet, verstößt gegen die Daten- schutzgesetze; - wer eine bekannte Marke eines Wettbewerbers als Domain für seine eigene Homepage nutzt, verstößt gegen das Markengesetz; - wer fehlerhafte Software über das Internet vertreibt oder falsche Informatio- nen weitergibt, kann aus Delikt (§ 823 ff. BGB) oder aus Produkthaftung in Anspruch genommen werden usw. Soweit vertragliche Beziehungen bestehen, kommt darüber hinaus auch eine Haftung aus Vertrag in Frage, wenn nämlich Vertragspflichten verletzt werden. Hat also beispielsweise ein Komponist einer Multimediafirma Rechte zur Nut- zung seiner Musik für die Erstellung einer bestimmten Website eingeräumt und nutzt die Firma diese nunmehr für zahlreiche weitere Websites, haftet die Multi- mediafirma sowohl aus Urheberrecht als auch aus Vertrag. Grundsätzlich stellt sich dabei die Frage, wer für diese Rechtsverstöße einstehen muss, wer haftet? Und hier gelten in der virtuellen Welt zunächst einmal die Regeln der realen Welt: Grundsätzlich hat jeder für sein eigenes Tun einzustehen. Wer also etwas über das Internet verbreitet, ist für den eigenen Inhalt verantwort- lich. Dies ist in § 8 Abs. 1 des Teledienstegesetzes (TDG) und in dem fast gleich- lautenden § 6 Abs. 1 des Mediendienstestaatsvertrages (MDStV) ausdrücklich geregelt: „Dienstanbieter sind für eigene Informationen, die sie zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.“ Der Buchhändler Herr L., der den Roman des Autors K. ohne dessen Zustimmung auf seiner Homepage veröffentlicht, kann von diesem aus Urheberrecht in Anspruch genommen werden. Chatter G. haftet wegen Verleum- dung und der Autor K. wegen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht und Daten- schutzbestimmungen.M6S. 4 34 Kultur & Recht August 2006

×