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Ulrich Poser: Die Veranstaltungsbranche und ihre Verträge

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Ulrich Poser: Die Veranstaltungsbranche und ihre Verträge

  1. 1. L Vertragsgestaltungen in den einzelnen KulturspartenL1 MusikDas Recht der VeranstaltungsbrancheDie Verträge der Künstler, Veranstalter, Agenten undGastspieldirektionenJens MichowRechtsanwalt in Hamburg; Präsident und Geschäftsführer des ‚Bundesverbandder Veranstaltungswirtschaft (idkv) e.V.Inhalt Seite1. Einleitung 32. Veranstaltungsverträge 32.1 Konzert-/Aufführungsvertrag 32.2 Tourneevertrag 82.3 Kooperationsvereinbarungen 93. Künstlervermittlung 144. Agenturvertrag 154.1 Vertragsinhalt 154.2 Rechtsnatur 154.3 Ré-Engagements 194.4 Wirksamkeit 204.5 Regelungsbedarf 215. Ein- und Verkauf von Künstlern 236. Künstlervertrag 236.1 Gastspielvertrag 257. Managementvertrag 277.1 Vertragsinhalt 277.2 Rechtsnatur des Managementvertrages 287.3 Regelungsbedarf 29 Regelungsbedarf bei Konzert- bzw. Aufführungsverträgen 8 Regelungsbedarf bei Kooperationsverträgen 13 L Regelungsbedarf bei Agenturverträgen 22 1.1 Regelungsdbedarf bei Künstlerverträgen 24 S. 1 31 Kultur & Recht Dezember 2005
  2. 2. L Vertragsgestaltungen in den einzelnen Kultursparten L1 Musik Regelungsbedarf bei Gastspielverträgen 26 Regelungsbedarf bei Managementverträgen 29L1.1S. 2 31 Kultur & Recht Dezember 2005
  3. 3. L Vertragsgestaltungen in den einzelnen KulturspartenL1 Musik1. EinleitungDie verschiedenen Möglichkeiten und Terminologien der Vertragsgestaltung inder Veranstaltungsbranche zwischen Künstlern, Agenten, Managern und Veran-staltern bereiten nicht nur Neueinsteigern, sondern auch „alten Hasen“ der Bran-che häufig Probleme: Konzert- und Aufführungsverträge, Tourneeverträge,Kooperationsverträge, Vermittlungs- und Agenturverträge, Ein- und Verkaufs-verträge, Gastspiel- und Künstlerverträge, die Praxis bietet eine Vielfalt vonBegriffen, die sich teilweise durchgesetzt haben, häufig jedoch auslegungs- bzw.erklärungsbedürftig sind.Die Veranstaltungsbranche ist eine Branche der Praktiker ohne spezielle gesetzli-che Normierungen. Da dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) spezielle Regelun-gen zu Problemstellungen der Konzertbranche nicht entnommen werden können,ist es im Streitfalle häufig erforderlich, neben der Heranziehung der allgemeinenzivilrechtlichen Vorschriften nach einem Branchenbrauch bzw. nach gewachse-nem Gewohnheitsrecht zu forschen.Gerichte steigen bei der Prüfung der streitigen Sachverhalte leider nicht immermit der gebotenen Sorgfalt in die Materie ein; Folgen sind nicht ausgeräumteRechtsunsicherheiten und unbefriedigende Gerichtsurteile. Um so wichtigerwurde es daher in den vergangenen Jahren, für die verschiedenen Vertragsgestal-tungen im Konzertgeschäft Vertragstypen zu definieren, die eine einheitlicheSprachregelung in der Branche und damit zumindest eine gewisse Transparenzdes von den jeweiligen Vertragspartnern Gewollten und Vereinbarten gewährlei-sten.Im Folgenden werden die wichtigsten und in der Branche am häufigsten vor-kommenden Verträge bzw. Vertragsarten im Einzelnen dargestellt und erläutert.2. Veranstaltungsverträge2.1 Konzert-/AufführungsvertragVertragsinhaltDer Konzert- bzw. Aufführungsvertrag regelt das Vertragsverhältnis zwischen LKünstlern und Veranstaltern hinsichtlich der Erbringung einer Konzert- bzw. 1.1Aufführungsleistung und der dafür zu zahlenden Vergütung. S. 3- Soweit es um eine ausschließlich musikalische Darbietung geht, hat sich der Begriff Konzertvertrag durchgesetzt. 31 Kultur & Recht Dezember 2005
  4. 4. L Vertragsgestaltungen in den einzelnen Kultursparten L1 Musik - Sind nichtmusikalische Leistungen Vertragsgegenstand, bietet es sich an, von einem Aufführungsvertrag zu sprechen. In jedem Fall geht es um die Regelung des Vertragsverhältnisses zwischen Veran- staltern und Künstlern hinsichtlich der Erbringung einer künstlerischen Leistung einerseits und der dafür zu zahlenden Vergütung andererseits. Der Vertragstypus erfasst somit die klassische Auftritts-/Honorarvereinbarung zwischen Künstler und Veranstalter.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH) ist Veranstalter, wer für die Darbietung des ausübenden Künstlers unternehmerisch verantwortet sowie in finanzieller und organisatorischer Hinsicht für die Veranstaltung verantwortlich ist.2 Da sich über die Begriffe „Kunst“ und „Künstler“ streiten lässt, wird an dieser Stelle auf eine entsprechende Definition verzichtet (auch Models, die in sog. „Reizwäscheshows“ auftreten, sind „künstlerisch“ tätig.3 Die Vorschrift des § 2 Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) umschreibt den Begriff „Künstler“ wie folgt: Künstler ist, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft, ausübt oder lehrt. Angesichts der Unmöglichkeit, Kunst generell zu definieren4, hat der Gesetzge- ber die Auslegung des Kunstbegriffs im Einzelfall der Rechtsprechung überlas- sen.5 Rechtsnatur Die Lösung der im Zusammenhang mit einem Konzert- oder Aufführungsvertrag stehenden Rechtsstreitigkeiten richtet sich nach der Rechtsnatur, d. h. der juristi- schen Einordnung des Vertrages. Die Rechtsnatur des Konzert- bzw. Aufführungs- vertrages ist umstritten. So wird er in der Rechtsprechung teils als Dienstvertrag6, teils als Werkvertrag7 interpretiert. Beim Dienstvertrag wird zudem zwischen dem selbständigen und dem unselbständigen Dienstvertrag unterschieden. Der Konzert-/Aufführungsvertrag als „selbständiger Dienstvertrag“ Der selbständige Dienstvertrag ist in § 611 Abs. 1 BGB wie folgt definiert:L Durch den Dienstvertrag wird derjenige, welcher Dienste zusagt, zur Leistung1.1 der versprochenen Dienste, der andere Teil zur Gewährung der vereinbartenS. 4 Vergütung verpflichtet. 31 Kultur & Recht Dezember 2005

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