Melichar: Verwertungsgesellschaft WORT

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Melichar: Verwertungsgesellschaft WORT

  1. 1. B Urheber- und Leistungsschutzrechte sowie VerwertungsgesellschaftenB3 Das Recht der VerwertungsgesellschaftenVerwertungsgesellschaft WORTDie Wahrnehmung von Rechten an Sprachwerken aller Art fürUrheber und ihre VerlegerProfessor Dr. Ferdinand Melichar BRechtsanwalt; geschäftsführendes Vorstandsmitglied der VG WORT 3.5 S. 1Inhalt Seite1. Organisation 31.1 Geschichte und Geschäftsbereiche 31.2 Statuten 31.3 Verwaltung 41.4 Internationale Beziehungen 52. Inkasso 52.1 Bibliothekstantieme 52.2 Reprographie 62.3 Pressespiegel 72.4 Private Überspielung und öffentliche Wiedergabe 82.5 Kabelvergütung 82.6 Kleine Senderechte 82.7 Videovermietung 92.8 Schulbuchvergütung 92.9 Digitale Nutzungen 92.10 Auslandserlöse 103. Ausschüttungen 103.1 Verteilungspläne 103.2 Automatische Erfassung der Nutzungsvorgänge 113.3 Meldeverfahren 113.4 Mischformen 124. Soziale und kulturelle Einrichtungen 124.1 Sozialfonds der VG WORT GmbH 124.2 Autorenversorgungswerk der VG WORT 124.3 Förderungs- und Beihilfefonds Wissenschaft der VG WORT GmbH 13 7 Kultur & Recht Juli 2000
  2. 2. B Urheber- und Leistungsschutzrechte sowie Verwertungsgesellschaften B3 Das Recht der Verwertungsgesellschaften Wahrnehmungsvertrag der VG Wort 14 Inkassoauftrag für das Ausland 19 Verteilungsplan der Verwertungsgesellschaft WORTB nach § 9 der Satzung/Fassung 22. Mai 1999 223.5S. 2 Verteilungspläne Wissenschaft in der Fassung vom 22. Mai 1999 33 Satzung vom 18. Mai 1996, genehmigt am 31. Juli 1996 41 Welchen Schutz genießen Autoren gegenüber der Vervielfältigung ihrer Werke durch Copy-Shops, der Ausleihe an öffentlichen Bibliotheken oder der öffentli- chen Wiedergabe durch die Medien? Die Wahrung dieser urheberrechtlichen Nutzungsrechte an Sprachwerken ist Aufgabe der VG WORT. Der folgende Bei- trag gibt einen Einblick in die umfangreiche Inkassotätigkeit dieser Verwertungs- gesellschaft. Dabei werden sowohl die Vergütungspflichten der Nutzer als auch die Modalitäten der Ausschüttung im Einzelnen behandelt. 7 Kultur & Recht Juli 2000
  3. 3. B Urheber- und Leistungsschutzrechte sowie VerwertungsgesellschaftenB3 Das Recht der Verwertungsgesellschaften1. Organisation1.1 Geschichte und GeschäftsbereicheDie Verwertungsgesellschaft WORT wurde 1958 gemeinsam von Autoren undihren Verlegern zur Verwaltung von Zweitrechten an Sprachwerken in Münchengegründet. 1978 fusionierte sie mit der beim Börsenverein des Deutschen Buch-handels angesiedelten Verwertungsgesellschaft Wissenschaft, die die Rechte von BAutoren und Verlegern an wissenschaftlichen Sprachwerken wahrnahm. Seither 3.5bestehen innerhalb der vergrößerten VG WORT sechs Berufsgruppen: S. 3- Autoren und Übersetzer schöngeistiger und dramatischer Literatur,- Journalisten, Autoren und Übersetzer von Sachliteratur,- Autoren und Übersetzer von wissenschaftlicher und Fachliteratur,- Verleger von schöngeistigen Werken und von Sachliteratur,- Bühnenverleger und- Verleger von wissenschaftlichen Werken und von Fachliteratur.Die Tätigkeit der VG WORT beschränkt sich auf die Verwaltung urheberrechtli-cher Nutzungsrechte an Sprachwerken. Darüber hinaus nimmt die VG WORTauch die Rechte an Eigenillustrationen von Autoren wissenschaftlicher Textewahr; die sonstigen Bildrechte werden durch die VG Bild-Kunst verwaltet(vgl. Beitrag B 3.3 in diesem Handbuch). Seit 1998 nimmt die VG WORT dar-über hinaus auch Leistungsschutzrechte wahr, soweit Verleger als Produzentenvon Tonträgern mit Sprachwerken (insbesondere Hörbüchern und Lehrgängen)tätig sind und sie diese Rechte nicht schon an die GVL (vgl. Beitrag B 3.2 indiesem Handbuch) abgetreten haben.1.2 StatutenDie Statuten der VG WORT bestehen aus der Satzung, dem Wahrnehmungsver-trag und den Verteilungsplänen. Die VG WORT ist ein rechtsfähiger Verein kraftstaatlicher Verleihung, d. h. eine Eintragung in das Vereinsregister erfolgt nicht.Autoren und Verlage, die ihr ihre Rechte zur Wahrnehmung einräumen, werden indrei Gruppen unterschieden:- Mitglieder im vereinsrechtlichen Sinne. Sie bestimmen durch die Mitglie- derversammlung die Geschicke der VG WORT. Die Voraussetzungen für die Aufnahme eines Mitglieds sind in § 2 der Satzung festgelegt und ver- langen insbesondere ein nicht unerhebliches Aufkommen aus den Aus- schüttungen der VG WORT in den vergangenen Jahren; damit ist sicherge- 7 Kultur & Recht Juli 2000
  4. 4. B Urheber- und Leistungsschutzrechte sowie Verwertungsgesellschaften B3 Das Recht der Verwertungsgesellschaften stellt, dass die Grundregeln der VG WORT von solchen Rechteinhabern fest- gelegt werden, die selbst ein nicht unerhebliches wirtschaftliches Interesse an ihrer Entwicklung haben. Mitglieder bezahlen eine Aufnahmegebühr und jährliche Mitgliedsbeiträge (§ 2 VIII. der Satzung). - Wahrnehmungsberechtigte, die vor jeder Mitgliederversammlung zu einer Versammlung der Wahrnehmungsberechtigten zusammentreten. Dort werdenB aus ihrer Mitte alle vier Jahre Delegierte gewählt, die - mit Ausnahme des3.5 passiven Wahlrechts in den Verwaltungsrat - die gleichen Rechte wie die Mit- glieder haben. Die Wahrnehmungsberechtigten schließen - wie die MitgliederS. 4 - mit der VG WORT einen Wahrnehmungsvertrag ab. Durch den Abschluss des Wahrnehmungsvertrages entstehen dem Autor oder Verlag keinerlei Kosten. - Berechtigte schließlich sind Rechteinhaber, die ohne Abschluss eines Wahr- nehmungsvertrages nur in Einzelfällen von der Rechtewahrnehmung durch die VG WORT Gebrauch machen. Es sind dies in der Regel Wissenschaftler, die - im Verhältnis z. B. zu Journalisten oder Schriftstellern - relativ selten Sprachwerke veröffentlichen. 1998 zählte die VG WORT rund 95.000 Wahrnehmungsberechtigte (davon rund 4.500 Verlage) und rund 125.000 Berechtigte (davon rund 1.500 Verlage). Die Ausschüttungen erfolgen für Rechteinhaber aller drei Gruppen auf völlig identi- sche Weise. 1.3 Verwaltung Für ihre umfangreiche Inkasso- und Ausschüttungstätigkeit beschäftigt die VG WORT in München ca. 75 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Daneben besteht ein Büro in Berlin, das gemeinsam mit der VG Bild-Kunst betrieben wird. Die VG WORT hat - insbesondere durch das Inkasso für andere Verwertungsgesell- schaften (hierzu siehe unten Kap. 2) - betriebliche Einnahmen, die die Verwal- tungskosten vermindern. Die Nettoaufwendungen betrugen 1998 DM 10,7 Mio. und machten - wie in den Vorjahren - rund 8 % der Inlandserlöse aus. Die Verwal- tungskosten werden von den Einnahmen abgezogen und der gesamte Rest (von einer eingenommenen DM also rund 92 Pfennig) ausgeschüttet bzw. den sozialen und kulturellen Einrichtungen (hierzu siehe unten Kap. 4) zugeführt. 7 Kultur & Recht Juli 2000

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