Markfort: Freie Orchester. Strukturen, Risiken, Lösungen

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Markfort: Freie Orchester. Strukturen, Risiken, Lösungen

  1. 1. C Betriebsformen-Gesellschaften, Vereine, StiftungenC2 Gesellschaften, Vereine, StiftungenFreie OrchesterStrukturen, Risiken, LösungenDr. Carsten Markfort, Lic. en droitRechtsanwalt und Partner der Medienrechtssozietät Scheuermann WesterhoffStrittmatter, Berlin (www.sws-law.com) Fachanwalt für Urheber- und Medien-recht CInhalt Seite 2.12 S. 11. Einleitung 32. Freie Orchester – ein Musikerleben aus arbeits-, steuer– und sozialversicherungsrechtlicher Perspektive 52.1 Arbeitsrecht 62.2 Sozialversicherungsrecht 92.3 Steuerrecht 122.4 Fazit 153. Gesellschaftsrechtliche Strukturierung 153.1 Eingetragener Verein (e. V.) 163.2 Strukturvarianten 163.3 GmbH 173.4 Limited oder Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) 173.5 Eingetragene Genossenschaft (eG) 183.6 Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) 183.7 e. V. beauftragt GbR 183.8 Fazit 19 Prüfungskriterien des BAG zur Abgrenzung von Arbeits- und freien Dienstverhältnissen 9 Prüfungskriterien des BSG zur Abgrenzung von Beschäftigungsverhältnissen und selbständiger Tätigkeit 12 Prüfungskriterien des BFH zur Abgrenzung von nichtselbständiger zu selbständiger Tätigkeit 14 43 Kultur & Recht Dezember 2008
  2. 2. C Betriebsformen-Gesellschaften, Vereine, Stiftungen C2 Gesellschaften, Vereine, Stiftungen Freie Orchester gehen ungewöhnliche Wege. Das gilt nicht nur für manche Pro- grammgestaltung, sondern auch im Hinblick auf ihre rechtlichen Strukturen. Fernab von tarifvertraglichen Bindungen, arbeitet ein Großteil der Klangkörper mit freien Musikern. Wie diese Praxis aus dem Blickwinkel von Arbeits-, Sozial- versicherungs- und Steuerrecht zu beurteilen ist, will dieser Aufsatz näher be- leuchten. Der zweite Teil beschäftigt sich vor diesem Hintergrund mit Grundla- gen und Varianten denkbarer Rechtsformen eines freien Orchesters, ausgehend vom typischen Beispiel eines eingetragenen Vereins.C2.12S. 2 43 Kultur & Recht Dezember 2008
  3. 3. C Betriebsformen-Gesellschaften, Vereine, StiftungenC2 Gesellschaften, Vereine, Stiftungen1. EinleitungDie Orchesterlandschaft in Deutschland ist einzigartig. Den guten Ruf deutscherOrchester begründeten in erster Linie die großen städtischen oder Staatsorchesterund die vor allem nach dem 1. und 2. Weltkrieg gegründeten Rundfunkklangkör-per – die öffentlichen Kulturorchester1. Ausgestattet mit erheblichen Subventio-nen ihrer Träger, reichten die Mittel, um höchstqualifizierte Musiker aus derganzen Welt und ebensolche Dirigenten zu verpflichten und eine ganze Saisonmit regelmäßigen Konzerten oder Opern zu gestalten.Liegt es daran, dass die Blütezeit der subventionierten Kultur verblasst? Bringt Cunsere Gesellschaft immer mehr Musiker hervor? Oder wollen mehr und mehr 2.12Musiker sich aus tarifvertragsbedingten Bequemlichkeiten befreien und stattdes-sen experimentieren? Man kann jedenfalls feststellen, dass die Zahl an Orches- S. 3tern in freier Trägerschaft in den vergangenen 20 Jahren erheblich zugenommenhat. Allein unter dem Stichwort „Kammerphilharmonie“ wirft Google etwa405.000 Links aus.2 Hier finden sich auf den ersten Seiten ganz unterschiedlicheZusammenschlüsse, wie die Deutsche Kammerphilharmonie Bremen, die Westfä-lische Kammerphilharmonie Gütersloh, die Kammerphilharmonie Amadé oderdie erst jüngst gegründete Jüdische Kammerphilharmonie. Das beweisen aberauch ebenso plakativ – und sicherlich etwas fundierter – die Statistiken, die derDeutsche Musikrat zu den Neugründungen von Ensembles für Alte und NeueMusik veröffentlicht hat.3 Diese haben ab Mitte der Achtziger Jahre deutlicheZuwächse zu verzeichnen. Etwas mühsamer, aber nicht minder instruktiv ist es,wenn man sich die beim Deutschen Musikrat geführten Listen der in Deutschlandtätigen professionellen Kammerorchester ansieht. Von 81 gelisteten Klangkörpernwurden 35 in den letzten zwanzig Jahren gegründet.4 Bei den freiberuflich tätigenOrchestermusikern verzeichnet die Statistik für die Jahre 2002 bis 2005 einenZuwachs von 33,5 %.5 Demgegenüber reduzierten sich die Planstellen in denKulturorchestern seit 1992 um gut 17 %.6Freie Orchester treten in unterschiedlichen Rechtsformen an die Öffentlichkeit.Es gibt eingetragene Vereine, die als Trägerverein eines Orchesters fungieren. Esgibt Orchestervereine. Es gibt gemeinnützige GmbHs, deren Orchestermitgliederallesamt Gesellschafter sind. Es gibt Musiker, die sich in einer Gesellschaft bür-gerlichen Rechts (GbR) zusammenfinden. Und es gibt diejenigen, die sich bislangnoch nicht viele Gedanken um die rechtliche Form ihrer Zusammenarbeit ge-macht haben oder aus anderen Gründen keine Angaben zu ihrer Rechtsform ma-chen.Die Mehrzahl der beim Deutschen Musikrat geführten Kammerorchester ist ver-einsrechtlich organisiert. Immerhin ein Drittel macht keine besonderen Angabenzur Rechtsform.7 43 Kultur & Recht Dezember 2008
  4. 4. C Betriebsformen-Gesellschaften, Vereine, Stiftungen C2 Gesellschaften, Vereine, Stiftungen Nicht immer ist den Mitwirkenden klar, in welcher Rechtsform sie tatsächlich zusammenarbeiten und welche Folgen dies in rechtlicher Hinsicht haben kann. Einig sind sich alle Vertreter der Spezies „Freies Orchester“ meist jedoch in ei- nem mehr oder weniger stark ausgeprägten basisdemokratischen Verständnis ihrer Arbeit und dem Willen, frei von Fremdbestimmung ihr Programm, ihren künstlerischen Leiter und ihre Orchesterkollegen selbst auswählen zu können. Solche Orchester haben es gemeinhin schwer. Mit dem Verkauf von Eintrittskar- ten allein lässt sich die Arbeit nicht finanzieren. Subventionen sind rar und Spon- soren sind nicht einfach zu finden, geschweige denn zu binden. Fördervereine bieten mehr moralische als substantielle finanzielle Unterstützung. Die MitgliederC eines solchen Orchesters gehen daher fast immer auch noch anderen Tätigkeiten2.12 nach. Sie sind Musikschullehrer, Professoren, sonstwie freischaffend oder auchS. 4 hauptberufliches Mitglied eines subventionierten Kulturorchesters. Ein fester Stamm, der einen Großteil der Projekte eines freien Orchesters bestreitet, schält sich gleichwohl immer heraus. So unterschiedlich, wie die Beweggründe, Strukturen und die Praxis bei jedem Orchester im Einzelnen sind, so unterschiedlich stellen sich auch die rechtlichen Fragen und Probleme dar. Diese liegen in erster Linie im Arbeits- und Sozialver- sicherungsrecht. Die nachfolgenden Ausführungen wollen die üblichen Fragen und Schwierigkei- ten, die sich vor diesem Hintergrund stellen, anreißen und die Bandbreite an rechtlichen Einschätzungen und strukturellen Möglichkeiten verdeutlichen. Eine typische Struktur ist dabei das regel- oder unregelmäßige Engagement von Musi- kern durch einen Orchesterträger, meist einen eingetragen Verein.8 Es ist keines- wegs so, dass bei der Zusammenstellung eines solchen freien Orchesters gleich mit jedem Musiker ein Arbeits- bzw. Beschäftigungsverhältnis entsteht.9 Um das beurteilen zu können, müssen jedoch eine Reihe von Aspekten berücksichtigt werden. Die wesentlichen Kriterien aus arbeits-, steuer- und sozialversicherungs- rechtlicher Sicht werden deshalb nachfolgend dargestellt.10 In einem zweiten Teil erfolgt ein Überblick über strukturelle Gestaltungsmög- lichkeiten am Beispiel eines vereinsrechtlich organisierten Orchesters, in dem Varianten der Zusammenarbeit erörtert werden. 43 Kultur & Recht Dezember 2008

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