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Jens Klopp: Public Private Partnership in der Kultur. Modelle und Argumente

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Jens Klopp: Public Private Partnership in der Kultur. Modelle und Argumente

  1. 1. Finanzierung und Förderung F 3.4 Private KulturförderungPublic Private Partnership in der KulturModelle und Argumente Jens Klopp„Public Private Partnership“ – in der Kultur zeigt man sich weiterhin uneinig in der Einschätzungdarin, ob der partnerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen dem öffentlichen und privaten Sektoreine große Zukunft beschieden sei. Auf der einen Seite erkennt man in ihr einen wesentlichen Bei-trag zum Erhalt der kulturellen Vielfalt. Auf der anderen Seite befürchtet man ein schleichendes„Ausflaggen“ öffentlicher Kulturaufgaben.Die Diskussionen über Segen oder Fluch eines „Kultur-PPP“ wird leidenschaftlich geführt. Dochimmer wieder ist festzustellen, dass Wesen und Merkmale eines Public Private Partnership häufignur sehr unzureichend bekannt sind. Der nachfolgende Beitrag stellt ein Public Private Partnershipin der Kultur daher in seinen Grundzügen vor, um der öffentlichen Diskussion die erforderlicheKlarheit zu geben und hilfreiche Argumente zu liefern. Detaillierte Analysen eines „Kultur-PPP“werden andere Beiträge ergänzend dazu vornehmen.Gliederung Seite1. PPP – Ein Phantom? 22. PPP als Finanzierungsmodell? 33. PPP – ein Langfrist-Vorhaben 53.1 Eignungsprüfung 53.2 Organisationsmodelle 64. Praxisbeispiele 104.1 Literaturhaus München 104.2 museum kunst palast 114.3 Bremer Philharmoniker 135. Anforderungen an ein PPP 135.1 Beiträge der öffentlichen Hand 145.2 Entwicklung eines PPP 165.3 Realisierung eines PPP 176. Perspektiven 18 1
  2. 2. F 3.4 Finanzierung und FörderungPrivate Kulturförderung 1. PPP – Ein Phantom? Ein Public Private Partnership erfreut sich einerseits großer Populari- tät und ist folglich Bestandteil zahlreicher öffentlicher Erörterungen. Andererseits kennzeichnet diesen Begriff eine gravierende Definiti- onslücke. Denn es kursiert eine Vielzahl an Deutungen, Interpretatio- nen und Mutmaßungen. Tatsächlich fällt eine allgemein verbindliche Definition schwer, da die Facetten eines „Public Private Partnership“ sehr vielschichtig sind. Grundsätzlich ist ein Public Private Partnership die partnerschaftliche, auf Dauer angelegte und rechtsverbindliche Zusammenarbeit von pri- vaten und öffentlichen Trägern. In manchen Branchen ist sie bereits gang und gäbe, so beispielsweise im Hoch- und Tiefbau.Kultur-PPP in Europa In der Kultur tut man sich noch etwas schwer damit. Aber auch dort gewinnt jene Zusammenarbeit zunehmend Anhänger und damit an Bedeutung. Die Zahl an Praxisbeispielen eines Public Private Part- nership in der Kultur ist hierzulande – im Vergleich zu anderen euro- päischen Ländern – allerdings vergleichsweise klein. EU-weit verfü- gen neben Großbritannien Länder wie z. B. Spanien, Portugal und Griechenland über erheblich mehr Erfahrung als Deutschland und eignen sich daher im Guten und im Schlechten durchaus als Vorbilder. Die Chancen für eine Etablierung dieser noch jungen Kooperations- form in Deutschland gelten trotz der aktuell eher schwerfällig anmu- tenden Startphase als grundsätzlich gut. Ein Public Private Partnership in der Kultur gleicht daher zuweilen einem Phantom. Einerseits wird viel und leidenschaftlich über die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor diskutiert. Andererseits begegnet man ihr in der aktuellen Kulturpraxis scheinbar selten. Und doch ist sie grundsätzlich geeignet für kulturelle Vorhaben, da sie öffentliche Kulturaufgaben und private Kulturaktivitäten sinnvoll ergänzen kann. Bei einem tiefer gehenden Blick auf Kulturaktivitäten wird man über- rascht sein, wo bereits eine öffentlich-private Partnerschaft praktiziert wird. Diese – vielleicht unerwartete – Verbreitung liegt sicherlich dar- in begründet, dass ein Public Private Partnership mehrere Varianten zur Ausgestaltung kennt. Die verschiedenen Organisationsmodelle werden an späterer Stelle dieses Beitrages vorgestellt.2
  3. 3. Finanzierung und Förderung F 3.4 Private KulturförderungDoch nicht jedes Zusammenwirken von öffentlicher und privater Nicht jedes Zusammen-Hand ist sogleich ein Public Private Partnership. Die Grenzen zwi- wirken ist auch eineschen einem Zusammenwirken auf der einen und einer partnerschaft- Zusammenarbeitlichen Zusammenarbeit auf der anderen Seite sind fließend – was dieUnsicherheit im Umgang mit einem Public Private Partnership ver-stärken dürfte. Dabei gibt es zentrale Kriterien und Merkmale für einezweifelsfreie Kennzeichnung. Der nachfolgende Beitrag widmet sichdaher den Gemeinsamkeiten und Grenzen.Die deutsche Übersetzung von „Public Private Partnership“ bleibt PPP oder ÖPP?nahe am angelsächsischen Ursprung: Als „Öffentlich-private Partner-schaft (ÖPP)“ bezeichnet beispielsweise die Enquête-Kommission„Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages jenes Zusam-menwirken von privater und öffentlicher Hand.Da der Begriff „Public Private Partnership“ im Sprachgebrauch und inder Literatur weit verbreitet ist, behält dieser Beitrag die Ursprungsbe-zeichnung bei. Einen inhaltlichen Unterschied zur „Öffentlich-privaten Partnerschaft“ macht er nicht.2. PPP als Finanzierungsmodell?Ein Public Private Partnership verrät bereits in der Bezeichnung, umwas es sich im Grunde handelt: um eine Partnerschaft von privatemund öffentlichem Sektor. Doch anders herum betrachtet ist nicht jedesöffentlich-private Zusammenwirken auch sogleich ein Public PrivatePartnership.Nicht wenigen Wegbereitern und Wegbegleitern der Kulturarbeit er-scheint ein Public Private Partnership als hilfreiches Instrument gegendie kontinuierlich wachsende Finanznot insbesondere der öffentlichenKulturarbeit.Finanzierungsmodelle gelten aber grundsätzlich nicht als PPP- FinanzierungsmodelleModelle. Denn ein zentrales PPP-Kriterium wird in der Regel dort allein sind kein PPPnicht erfüllt: die gemeinsame Planung und Realisierung eines Vorha-bens. 3
  4. 4. F 3.4 Finanzierung und FörderungPrivate Kulturförderung Finanzierungsmodelle sind allerdings häufig Teil eines Public Private Partnership, so beispielsweise:Investing • Investing: Das Investitionsmodell ist dadurch gekennzeichnet, dass ein privater Investor ein Gebäude plant und errichtet, welches er dann an die öffentliche Hand vermietet. Aus Sicht der Kultur ist dies dennoch ein durchaus attraktives Modell – denn auch wenn Gebäude nicht komplett für Kulturaktivitäten zur Verfügung stehen sollten, so lasen sich aber vielleicht Teile davon dauerhaft oder zumindest temporär für die Kultur nutzen.Contracting • Contracting: Bei diesem indirekt wirkenden Finanzierungsmodell übernehmen private Dienstleister Aufgaben, die die öffentliche Hand nicht selbst erfüllen kann oder will. Diese Leistungsvergabe wird im Sprachgebrauch und auch in der Literatur häufig mit ei- nem „Outsourcing“ gleich gestellt. Tatsächlich gibt es viele Ge- meinsamkeiten zwischen beiden, doch die Unterschiede überwie- gen. Denn ein „Contracting“ ist erheblich allgemeiner gefasst als ein „Outsourcing“: Ersteres zielt beispielsweise nicht auf die dau- erhafte Ausgliederung öffentlicher Aufgaben und es betrifft viel- fach Aktivitäten, die an der Peripherie der öffentlichen Aufgaben- wahrnehmung anzusiedeln sind.Leasing • Leasing: Ähnlichkeiten mit einem „Investing“ sind durchaus gege- ben – sowohl in der Ausrichtung als auch in der Einschätzung von Anwendungspotenzialen für Kulturaktivitäten. Im Unterschied zum „Investing“ aber fungiert beim „Leasing“ ein privater Anbieter als Leasinggeber. Die Zielsetzung dieses Miteinanders ist – zunächst ausschließlich – darauf ausgerichtet, dass die öffentliche Hand als Leasingnehmer nicht die gesamten Anschaffungskosten tragen muss.Sponsoring • Sponsoring: Selbstverständlich steckt in einem Kultursponsoring sehr viel mehr, als nur die Möglichkeit zur Einbindung privater Fi- nanzmittel – die Bereitstellung von Sachmitteln und Dienstleistun- gen sind höchst relevante Bestandteile des Leistungsspektrums. Doch in der öffentlichen Wahrnehmung überwiegt die Einschät- zung, es handele sich um ein Finanzierungsmodell. Gleichwohl er- folgt die Mittelbereitstellung durch Unternehmen mit einer rein kommunikativen Zweckbindung. Die genannten Finanzierungsmodelle unterscheiden sich vor allem durch Art und Volumen der induzierten Rückflüsse. Da aber ein Public Private Partnership neben der Finanzierung die gesamte Planung, Um- setzung und das Betreiben eines Vorhabens umfasst, beschreiben Fi- nanzierungsmodelle nur eine – wenn auch wichtige – PPP-Teilmenge.4

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