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Haupt, Ullmann: An- und Verkauf bildender Kunst

  1. 1. L Vertragsgestaltungen in den einzelnen KulturspartenL3 Bildende KunstAn- und Verkauf bildender KunstDr. Stefan HauptSeit 1990 Rechtsanwalt in Berlin, Schwerpunkt Urheber- und Medien- sowiePresse- und Verlagsrecht, Lehraufträge in den Bereichen Urheber- und Medien-recht an der Hochschule für Film und Fernsehen Potsdam-Babelsberg sowie derFHTW in BerlinLoy UllmannRechtsanwalt in Berlin, Schwerpunkt Urheber-, Wettbewerbs- und Geschmacks-musterrechtInhalt Seite1. Kauf von bildender Kunst 32. Original 32.1 Originalbegriff am Beispiel von Dali 42.2 Originalbegriff im Bereich der Fotografie 63. Zertifikat und Expertise 64. Auktionen 74.1 Allgemeines 74.2 Versteigerungsverordnung 84.3 Vertragsschluss 84.4 Internetauktionen 95. Ansprüche von Käufer und Verkäufer 95.1 Allgemeine Rechte und Pflichten 95.2 Sach- und Rechtsmangel 95.3 Anfechtung des Kaufvertrages 105.4 Verjährung 126. Gesetzlicher Schutz des Urhebers 126.1 Allgemeines 126.2 Folgerecht 137. Zoll- und steuerrechtliche Fragen 147.1 Gewerbesteuer 147.2 Umsatzsteuer 147.3 Einfuhrumsatzsteuer und Importzölle 15 L 3.2 S. 1 31 Kultur & Recht Dezember 2005
  2. 2. L Vertragsgestaltungen in den einzelnen Kultursparten L3 Bildende Kunst Checkliste zum Erwerb bildender Kunst 16 Musterkaufvertrag über ein Werk der bildenden Kunst 17 Mind Map für den Verkauf 20 Im Bereich des Handelns mit bildender Kunst sind auf rechtlicher Ebene ver- schiedene Gesichtspunkte zu berücksichtigen. Es ist zwischen urheberrechtlichen Fragen, Fragen bei der Gestaltung von Ausstellungen bzw. des Ausstellungsver- trages sowie den Rechten und Pflichten beim Erwerb eines Werkes der bildenden Kunst zu unterscheiden. Nachfolgend sollen die eigentumsrechtlichen, vertrags- und urheberrechtlichen Aspekte beim An- und Verkauf bildender Kunst näher beleuchtet werden. Daneben wird auch auf einige steuer- und zollrechtliche Ge- sichtspunkte eingegangen. Allen Ausführungen im Zusammenhang mit dem Handel von bildender Kunst ist voranzustellen, dass zwischen eigentumsrechtlichen und urheberrechtlichen Fra- gen zu differenzieren ist. Der Eigentümer eines Werkes der bildenden Kunst ist a priori nicht zur Ausübung urheberrechtlicher Befugnisse berechtigt (§ 44 Abs. 1 UrhG). Davon ausgenommen sind die Fälle, in denen entweder die gesetzliche Schutzfrist abgelaufen ist oder eine entsprechende Vereinbarung mit dem Rechteinhaber existiert.L3.2S. 2 31 Kultur & Recht Dezember 2005
  3. 3. L Vertragsgestaltungen in den einzelnen KulturspartenL3 Bildende Kunst1. Kauf von bildender KunstAuf den Kauf von Werken der bildenden Kunst finden die Vorschriften des Bür-gerlichen Gesetzbuches (BGB) Anwendung. Beim Kauf von Werken bildenderKunst sind folgende Positionen des Verhandlungspartners denkbar:- Alleineigentümer des Werkes (§ 903 BGB),- Miteigentümer z. B. im Rahmen einer Erbengemeinschaft (§§ 2032, 741 BGB),- Kommissionär (§ 383 HGB); der Verkauf der Werke erfolgt im Namen des Kommissionärs aber für die Rechnung des Künstlers (Kommittenten),- Handelsvertreter (§ 84 HGB); die Werke werden durch einen Dritten im Na- men und auf Rechnung des Künstlers veräußert,- Makler (§ 652 BGB); durch einen Dritten wird lediglich der Vertragsab- schluss vermittelt.Vor Abschluss des Vertrages sollte ermittelt werden, welche rechtliche Stellungder Verhandlungspartner einnimmt und wer der eigentliche Vertragspartner ist.Das ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn Ansprüche aus dem Kaufvertraggeltend gemacht werden müssen. Bei einer zeitaufwendigen Recherche läuft manGefahr, dass wegen Fristablaufs die Ansprüche nicht mehr durchgesetzt werdenkönnen. Der Abschluss eines Kaufvertrages ist grundsätzlich formfrei möglich.Den Vertragsparteien ist es unbenommen, die Schriftform zu vereinbaren (§ 126BGB). Zu Beweis- und Dokumentationszwecken ist ein schriftlicher Vertrag zuempfehlen.2. OriginalUnter dem Original versteht man ein durch den Künstler von Hand geschaffenesWerk. Sofern die Platten für Stiche, Schnitte und Steindrucke von der Hand desKünstlers bearbeitet, also weder mechanisch noch fotomechanisch hergestelltworden sind, spricht man bei den entstandenen Vervielfältigungsstücken ebenfallsvon Originalen. Der Originalbegriff setzt also nicht voraus, dass es sich bei demals Original qualifizierten Kunstgegenstand um ein Unikat handelt1.Einen Anhaltspunkt, wann ein Werk als Original definiert werden kann gibt das LUmsatzsteuergesetz (UStG). Die Liste der dem ermäßigten Steuersatz zu sieben 3.2Prozent unterliegenden Gegenstände (Nr. 52 der Anlage 2 zu § 12 Abs. 2 Nr. 1und 2 UStG) benennt folgende Kunstgegenstände: S. 3 31 Kultur & Recht Dezember 2005
  4. 4. L Vertragsgestaltungen in den einzelnen Kultursparten L3 Bildende Kunst - vollständig mit der Hand geschaffene Gemälde und Zeichnungen sowie - Collagen und ähnliche dekorative Bildwerke (nicht Siebdrucke, da diese einem automatisierten Verfahren unterliegen2) - Originalstiche, -schnitte und -steindrucke, - Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst aus Stoffen aller Art. Davon sind einfache Reproduktionen zu unterscheiden. Rechtliche Bedeutung erlangt die Unterscheidung insbesondere im Bezug auf das Folgerecht sowie der zoll- und steuerrechtlichen Behandlung. Insofern ist das Original im Verhältnis zur Reproduktion privilegiert. Originale unterliegen günstigeren Steuer- und Zollsätzen. Zudem findet das Folgerecht nur auf Originale Anwendung (dazu 6.2 und 7.). Bei nach 1950 hergestellten Vervielfältigungsstücken, die man in Bezug auf den Herstellungsprozess als Originale bezeichnen kann, besteht eine Sammelwürdig- keit nur dann, wenn bei Grafiken nicht mehr als 300 Exemplare und bei Gießex- emplaren nicht mehr als 25 Stück existieren. 2.1 Originalbegriff am Beispiel von Dali Will man ein Gefühl dafür bekommen, ob es sich bei einem Werk um ein sam- melwürdiges Objekt handelt, sollte man sich mit den Grafiken von Salvador Dali beschäftigen. Die Signatur auf dem Blatt ist der Beleg einer Limitierung und Autorisierung der entstandenen Vervielfältigungsstücke durch den Künstler. Nicht zuletzt erfolgt mit dem Signieren die letzte Qualitätskontrolle. Da Salvador Dali einerseits zu den meistgefälschten Künstlern gehört und andererseits von ihm Papier blanko signiert wurde, ist beim Erwerb seiner Werke besondere Vor- sicht geboten3. Folgende Orientierungspunkte gibt es: Signatur auf der Grafik Vergleicht man Dali-Signaturen von 1936 bis 1978, stellt man fest, dass Verände- rungen stattgefunden haben. So wurde am Anfang mit vollem Vor- und Zunamen sowie der Jahreszahl unterzeichnet, später wurde der Vorname nur noch abge- kürzt. Nachdem dann auch noch die Jahreszahl weggelassen wurde, bestand die Signatur nur noch aus dem Wort „Dali“4.L3.2 PapierartS. 4 Für die grafischen Editionen von Dali wurden hauptsächlich Papiere der Firma Arjomari verwendet. Dazu gehörten die beiden Büttenpapier-Sorten Rives und Arches. Sie wurden in blanc und teinte geliefert. Verwendung fanden aber auch Japan, Guarro und Richard de Bas. Ab dem 1. April 1980 trugen die Papiere von 31 Kultur & Recht Dezember 2005

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