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Christine Beckmann: Die Strukturfonds der Europäischen Union

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Christine Beckmann: Die Strukturfonds der Europäischen Union

  1. 1. Finanzierung und Förderung F 2.3 Öffentliche KulturförderungDie Strukturfonds der EuropäischenUnionKulturprojekte leisten Beiträge zu Struktur- undRegionalentwicklung Christine BeckmannProjekte im Kulturbereich haben in der Vergangenheit schon in erheblichem Maße von den Struk-turfonds, aber auch vom Europäischen Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes profitiert.Zunehmend wird anerkannt, dass Kulturaktivitäten einen Beitrag leisten können zu strukturellenEntwicklungen in Stadt und Land, zu regionalen und grenzüberschreitenden Vernetzungen, zu Qua-lifizierung und Beschäftigung. Wer die Ziele der Fonds kennt und die Zuständigkeiten, kann selbsteinschätzen, ob eine Antragstellung auf einen Zuschuss aus den Strukturfonds in Frage kommenkann und wo die notwendigen Informationen dafür zu bekommen sind.Gliederung Seite1. Die EU-Strukturfonds und der Landwirtschaftsfonds 21.1 Europäischer Fonds für regionale Entwicklung 31.2 Europäischer Sozialfonds 41.3 Europäischer Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes 61.4 Die finanzielle Ausstattung der Fonds 72. Ziele der EU-Strukturfonds und Projektbeispiele 82.1 Ziel „Konvergenz“ 82.2 Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ 112.3 Ziel „Europäische territoriale Kooperation“ 122.4 Programme für die Entwicklung des ländlichen Raumes 143. Bedeutung der Kultur für Strukturentwicklung 163.1 Direkter wirtschaftlicher Nutzen 173.2 Indirekter wirtschaftlicher und sozialer Nutzen 174. Von den strategischen Leitlinien bis zur Umsetzung in den Regionen 184.1 Leitlinien und Verordnungen der EU 184.2 Nationale Rahmenpläne 194.3 Operationelle Programme der Länder 195. Informationen zur Antragstellung 20 1
  2. 2. F 2.3 Finanzierung und FörderungÖffentliche Kulturförderung 1. Die EU-Strukturfonds und der Landwirtschaftsfonds Mit den Erweiterungen der EU (auf 25 Mitgliedstaaten im Jahr 2004 und auf 27 im Jahr 2007) ergeben sich erhebliche Disparitäten zwi- schen den Regionen der neuen und der alten Mitglieder: Das Brutto- Inlands-Produkt (BIP) einiger neuer Mitgliedstaaten liegt unter 50 Prozent des EU-Durchschnitts. Aber auch generellere Entwicklungen wie die Globalisierung der Wirtschaft, der demografische Wandel sowie der Wandel im Migrationsverhalten der Menschen stellen die EU vor besondere Herausforderungen in Bezug auf die globale Wett- bewerbsfähigkeit und den internen Zusammenhalt.Ziele von Lissabon und Die Regierungschefs der Mitgliedstaaten haben sich beim Europäi-Göteborg schen Rat in Lissabon im März 2000 darauf geeinigt, „die EU bis 2010 zum dynamischsten und wettbewerbsfähigsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen“. Ein wichtiges Ergebnis des Europäischen Rates im darauf folgenden Jahr in Göteborg war, dass dabei Wert auf nachhaltige Entwicklung und Umweltschutz zu legen sei. Die Kohäsionspolitik soll einen maßgeblichen Beitrag zu den in Lissabon und Göteborg formulierten Zielen leisten. Seit der Neukonzeption der Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2007 bis 2013 gehören zu den Strukturfonds nur noch der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und der Europäische Sozialfonds (ESF). Daneben gibt es den Kohäsionsfonds, der allerdings weder für den kulturellen Bereich noch für Deutschland relevant ist. Der neue Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER), In dem Handbuch Kultur & Recht, Ausgabe wurde vollständig in den Bereich der Ge- 2005, finden Sie den Beitrag „Kultur im Europäi- meinsamen Agrarpolitik (GAP) überführt. Er schen Gemeinschaftsrecht“ (A 1.16). gehört also nicht – auch nicht mehr teilweise wie in der Vergangenheit – zu den Struktur- fonds. Er wird hier ebenfalls vorgestellt, weil er gute Möglichkeiten für kulturelle Entwicklungsprojekte auf dem Land bietet.2
  3. 3. Finanzierung und Förderung F 2.3 Öffentliche Kulturförderung1.1 Europäischer Fonds für regionale EntwicklungDer Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) „trägt dazubei, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt durch Ausgleichder wichtigsten regionalen Ungleichgewichte zu stärken“.1 Er dientder Entwicklung und strukturellen Anpassung der Regionalwirtschaf-ten. Eingeschlossen sind ländliche und städtische Gebiete, Industrie-gebiete mit rückläufiger Entwicklung und rückständige Gebiete mitgeografischen und natürlichen Benachteiligungen, wie z. B. Inseln,Berggebiete, dünn besiedelte Gebiete und Grenzgebiete. Außerdemfördert er die grenzübergreifende, transnationale und interregionaleZusammenarbeit in Europa.Der EFRE wurde auf die neuen Prioritäten der Gemeinschaft ausge- Investitionen in Arbeits-richtet: Wettbewerbsfähigkeit und Innovation zu stärken und eine plätze und Infrastrukturnachhaltige Entwicklung zu gewährleisten. Dazu werden insbesondereInvestitionskosten übernommen, die zur Schaffung und Erhaltungdauerhafter Arbeitsplätze beitragen, sowie Investitionen in die Infra-struktur. Besonderes Augenmerk liegt auf der Erschließung des endo-genen Potenzials durch• Unterstützung der regionalen und lokalen Entwicklung,• Förderung vor allem kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU),• Vernetzung, Zusammenarbeit sowie Erfahrungsaustausch zwischen den Regionen, Städten sowie den relevanten Akteuren aus Gesell- schaft, Wirtschaft und Umweltbereich. EFRE-Mittel für Kultur Zugunsten der Kultur werden im Wesentlichen Investitionen zur Er- schließung des kulturellen Erbes sowie zum Erhalt von Kulturdenkma- len gefördert, die sich positiv auf Ansiedlung und Entwicklung der ge- werblichen Wirtschaft auswirken und einen Beitrag zur Förderung des Kulturtourismus leisten. Kultur wird insbesondere im Rahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung und in geografisch und natürlich be- sonders benachteiligten Gebieten als Entwicklungspotenzial gesehen. Gefördert werden Projekte mit überregionaler Bedeutung sowie Maß- nahmen, die Bestandteil regionaler Aktionsprogramme oder von Lan- desinitiativen sind.Die Mittel aus dem EFRE werden für Maßnahmen in den drei thema-tischen Zielen eingesetzt: „Konvergenz“, „Regionale Wettbewerbsfä-higkeit“ und „Europäische territoriale Zusammenarbeit“. Diese wer-den in Kapitel 2 vorgestellt. Inforegio – die Website der Generaldirektion Regionalpolitik der Euro- päischen Kommission: http://ec.europa.eu/regional_policy/index_de.htm 3
  4. 4. F 2.3 Finanzierung und FörderungÖffentliche Kulturförderung 1.2 Europäischer Sozialfonds Aufgabe des Europäischen Sozialfonds (ESF) ist es, zur Beschäfti- gungsförderung beizutragen, um in diesem Politikbereich durch die Verringerung nationaler, regionaler und lokaler Disparitäten bei der Beschäftigung ebenfalls den wirtschaftlichen und sozialen Zusam- menhalt in Europa zu fördern. Dabei sollen die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiken der Mitgliedstaaten unterstützt und zugleich die Euro- päische Beschäftigungsstrategie berücksichtigt werden.Investitionen in Arbeits- Die Mittel aus dem ESF werden für Maßnahmen eingesetzt, die dazukräfte und berufliche beitragen, die Beschäftigungs- und Arbeitsmöglichkeiten zu verbes-Qualifikationen sern, eine hohe Beschäftigungsquote zu erreichen und mehr und bes- sere Arbeitsplätze zu schaffen. Ein wichtiger Aspekt ist die berufliche Fortbildung während des gesamten Erwerbslebens: Unternehmen (insbesondere KMU) sollen mit diesen Zuschüssen Anreize bekom- men, stärker in Arbeitnehmer zu investieren, um die Qualität und die Produktivität der Arbeit zu verbessern. Arbeitnehmer wie Unterneh- men werden befähigt, sich schneller an die strukturellen Veränderun- gen in der Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt anzupassen. Konkret werden folgende Zielsetzungen von Vorhaben unterstützt: • Vermeidung von Arbeitslosigkeit (insbesondere der Langzeitar- beitslosen und Jugendlichen), • Förderung der sozialen Eingliederung, insbesondere auch durch einen Zugang benachteiligter Menschen zur Beschäftigung, • Lehrlingsausbildung, • Zugang von gering qualifizierten und älteren Arbeitnehmern zu Fortbildungsmaßnahmen, • Entwicklung von Qualifikationen und Kompetenzen u. a. im Um- gang mit Informations- und Kommunikationstechnologien, • Förderung von Managementfähigkeiten, Unternehmergeist und Unternehmensgründungen, • durchgängige Berücksichtigung der Gleichstellung der Geschlechter, • Verbesserung des Zugangs von Frauen zur Beschäftigung, • Verbesserung des Zugangs von Migranten zur Beschäftigung, z. B. durch Erleichterung der geografischen und beruflichen Mobilität,4

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