Presentation über die aktuelle Entwicklung des politischen Prozesses in Ecuador und die Ergebnisse der Regierung Rafael Correas unter besonderer Berücksichtigung des Energie- und Umweltsektors.
1. Die Bürgerrevolution in
Ecuador
Jorge Jurado
Botschafter von Ecuador in Deutschland
Berlin, den 9. Februar 2012
2. Could Ecuador be
the most radical
and exciting place
on Earth?
Jayati Ghosh
The Guardian,
19.01.2012
3. In Ecuador vereinen sich
“EL BUEN VIVIR” die Rechte der Natur
malerische eine Verfassung, die 19 verschiedene
Landschaften… per Volksabstimmung Volksgruppen
angenommen wurde
die verfassungsrechtliche ein Volk, das mit Freude
Bestimmung: Wasser ist und Zielstrebigkeit an
ein Menschenrecht seiner Zukunft arbeitet
4. In Ecuador vereinen sich:
Heute: eine neue
Schaffung eines laizistischen Finanzarchitektur und die Bank
Staats vor 100 Jahren des Südens
und die Revolución Ciudadana,
eine globale die Bürgerrevolution Ecuadors, das
Initiative wie welche sich auf das Konzept artenreichste
Yasuni-ITT; der radikaldemokratischen Gebiet der Welt
Staatsbürgerschaft bezieht.
Frauenwahlrecht und Ecuador
Zugang der Frauen zur Forschungsplatz für die Galapagos-Inseln
allgemeinen Bildung seit Humboldt und Darwin;
100 Jahren
5. Was Ecuador in die Weltgemeinschaft
einbringen kann
Die Initiative Yasuní-ITT, welche
Erdöl unter der Erde belässt,
bewahrt die Biodiversität des
Nationalparks Yasuní und die
Lebensweise der indigenen sowie
nicht kontaktierten Völker.
Die Steuer Daly-Correa stellt eine
Umweltsteuer dar, die auf
Erdölexporte im Rahmen der OPEC
Anwendung findet, um den
Kohlendioxydausstoß zu
kompensieren.
6. Was Ecuador in die Weltgemeinschaft
einbringen kann
Kompensationsstrategie Initiative zur Nutzung von
bezüglich des Sonderziehungsrechten
vermiedenen zum Zweck des Erhalts der
Nettoausstoßes. Biodiversität.
All diese politischen
Management sowie Ausbau Maßnahmen haben ihre
eines Zahlungssystems für rechtliche Grundlage in der
Umweltverbindlichkeiten, ecuadorianischen Verfassung
welches von der (die grünste der Erde) und
ecuadorianischen Regierung spiegeln sich in den Zielen des
vorangebracht wird. Nationalen Plans für das Gute
Leben (Buen Vivir).
7. Die Energiepolitik Ecuadors
Der Nationale Plan für das Gute Leben sieht die systematische Veränderung
der derzeitigen Energieversorgung von Ecuador vor, indem Investitionen in
neue Energiequellen vorgenommen und insbesondere erneuerbare Energien
genutzt werden.
Produktion und Import von elektrischer
Energie
• Wasserkraft
Wie ist die • Wärmekraft
gegenwärtige • Gas
Lage? • Biomasse
• Importe
16,5 Tausend Gigawatt pro Std.
8. Die Energiepolitik Ecuadors
Energieversorgung
Welche
Fortschritte 2007-2011 umgesetzt
wurden Für 2012-2017 vorgesehen
bislang Wasserkraftwerke
erzielt? Wärmekraftwerke
Erneuerbare Energien
Raffinerien
Effektive Wirk-leistung (MW)
9. Die Energiepolitik Ecuadors
Worin besteht die
Produktion und Import von elektrischer
Zielsetzung? Energie
Das neue System
der Energiever-
sorgug soll bis • Wasserkraft
2020 bewirken, • Wärmekraft
dass 80% der • Gas
gesamten, auf • Biomasse
nationaler Ebene • Importe
verfügbaren
Energie aus
Wasserkraft
kommt, sodass die
Nutzung fossiler
Energieträger 31 Tausend Gigawatt
überwunden wird. 16,5 Tausend Gigawatt
pro Std.
pro Std.
10. Die Energiepolitik Ecuadors
Soziale Verantwortung
Rationalität: und Verantwortung vor
Bessere Nutzung der Umwelt:
der Ressourcen Umweltverschmutzung
durch fossile
Worin bestehen
die Grundzüge
Brennstoffe überprüfen
der neuen
Energiepolitik?
Umfassender Ansatz:
Vollständige
Effizienz:
Veränderung der Art wie
Energiesicherheit Energie produziert,
garantieren transportiert und
verbraucht wird.
11. Die Energiepolitik Ecuadors
Anreize für und Entwicklung von erneuerbaren Energien
Wasserkraft
Die Veränderung der Energieversorgung
Erdwärme
von Ecuador konzentriert sich auf:
Windkraft
Solarenergie
Entwicklung der Gasversorgung (Erdgasaund Erdölbegleitgas)
Respeto la naturaleza
Erdgas: Hauptbereiche des Endverbrauchs und Elektrizität
Erdölbegleitgas: Wärmekraftwerke , sodass die Nutzung von
Diesel ersetzt wird
Anreize für und Fördern von Energieeffizienz
Industrie, Wohnraum, Kraftfahrzeugbestand und
öffentliche Verwaltungen
Raffination des Erdöls
Modernisierung der bestehenden Raffinerien
Entwicklung neuer Raffinerien
12. Die Umweltpolitik Ecuadors
Die Verfassung erkennt die Rechte der Natur (Pacha
Mama) als ein unabdingbares Element an, das
Beachtung finden muss, damit alle Staatsbürger das
Gute Leben erreichen. Art. 71
Die Natur hat das Recht, dass ihre Existenz und ihre
Bewahrung sowie die Erneuerung ihrer Lebenszyklen,
ihrer Struktur, ihrer Funktionen und ihrer
Entwicklungsprozesse uneingeschränkt geachtet
werde. Art. 71
52% des nationalen Territoriums ist mit einer
natürlichen Vegetation bedeckt. Jedes
Naturschutzgebiet wird geschützt, unabhängig von
seiner Einzigartigkeit bezüglich der
Biodiversitätskriterien. Nationaler Plan für das Gute
Leben
13. Die Umweltpolitik Ecuadors
Die Verfassung von Ecuador garantiert ein nachhaltiges
Entwicklungsmodell, das die Umwelt einbezieht und der
kulturellen Vielfalt Rechnung trägt, welches die Biodiversität
sowie die Fähigkeit der Natur zur Regeneration der Ökosysteme
erhält und die Zufriedenstellung der Bedürfnisse der heutigen
und zukünftigen Generationen gewährleistet.
Der Staat garantiert die aktive Das
Die Einhaltung der und anhaltende Teilnahme der Umweltministerium
umweltpolitischen betroffenen Menschen, ist für das Nationale
Vorgaben ist für alle Gemeinschaften, Volksgruppen System
natürlichen und und Nationalitäten an der Umweltmana-
juristischen Personen Planung Durchführung und gement die
auf dem Territorium leitende,
Kontrolle aller Aktivitäten, die
der Republik Ecuador koordinierende und
verpflichtend. Art. 395 Auswirkungen auf die Umwelt
haben. regelnde Instanz.
14. Schutz der Artenvielfalt: Initiative Yasuní-ITT
• Der Vorschlag der Nichtförderung des
Erdöls im Nationalpark Yasuní ist neuartig
und innovativ.
• Er eröffnet einen neuen Weg bei den
Verhandlungen zum Thema des
Klimawandels.
• Die derzeitigen Mechanismen (Clean
Development Mecanism, CDM) sind
unzureichend und haben nicht zur
Verringerung des weltweiten Anstiegs des
CO2-Ausstoßes geführt, obgleich bis 2050
eine Reduktion von mindestens 50%
notwendig ist.
15. Biodiversität: Initiative Yasuní-ITT
Ecuador hat der internationalen Gemeinschaft zum Schutz der
biologischen Vielfalt die Initiative Yasuní-ITT vorgeschlagen.
• Eins der Gebiete mit der weltweit höchsten Biodiversität.
• Auf einem Hektar des Nationalparks gibt es so vieleBaumarten wie in
den Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada zusammen.
• Im Nationalpark leben 150 Amphibienarten, 121
Reptilienarten, 596 Vogelarten, 200 Säugetierarten, 500
Fischarten und es gibt dort 4.000 Gefäßpflanzen.
• Gebiet, in welchem sich die Artenvielfalt während des
Pleistozäns, als der Amazonas wegen der Eisbildung zum
größten Teil zu Grasland wurde, erhielt.
• Lebensraum der in freiwilliger Isolation lebenden Völker der
Tagaeri und Taromenane der Huaorani-Kultur.
• In einem Teil des Bodens gibt es große Erdölvorkommen
(ITT-Erdölfelder).
16. Überprüfung der Auslandsschulden: umgesetzte
Maßnahmen
Der Präsident der Republik, Volkswirt
Rafael Correa, errichtete durch Erlass Nr.
472 vom 9. Juli 2007 die Kommission für
die umfassende Überprüfung der
öffentlichen Verschuldung (CAIC lautet die
spanische Abkürzung).
Diese Kommission stand in der Verantwortung, die Vorgänge
der öffentlichen Verschuldung mit dem Ziel zu überprüfen, die
Legitimität, Legalität, Transparenz, Qualität sowie Effizienz
festzustellen und dabei die rechtlichen und finanziellen Aspekte,
die wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen Auswirkungen sowie
die Wirkungen in Hinsicht auf Geschlecht, Nationalitäten und
Volksgruppen zu bestimmen.
17. Überprüfung der Auslandsschulden: umgesetzte
Maßnahmen
Salden öffentliche Verschuldung: Inlands- u.
Auslandsschulden in Millionen Dollar
18. Die Kommission stellte fest, dass Folgendes bestand:
• Einmischung in interne Angelegenheiten des Landes mit daraus folgender
Beeinträchtigung der Souveränität.
• Verzicht auf die Staatenimmunität des Landes, auf die Immunität der
Rechtsprechung und auf das Recht auf Verteidigung und Anklage.
• Verletzung von Grundrechten der Menschen und Volksgruppen sowie
Missachtung der internationalen Rechtsinstrumente.
• Unlautere Vertragsklauseln, welche gegen Recht und Gesetz des
unabhängigen Landes verstoßen.
• Verletzung der Statuten des IWF, Weltbank, Inter-Amerikanische
Entwicklungsbank sowie der Gesetze der Kreditgeber- und Kreditnehmer-
Staaten.
• Asymmetrische Beziehungen zwischen den Vertragspartnern.
• Wucher und Anatozismus.
20. Überprüfung der Auslandsschulden: Schuldendienst
Öffentliche Verschuldung
DEUDA PÚBLICA
Inlands- de la Auslandsschuldendienst
Servicio und Deuda Interna y Externa
(in Millionen US-Dollar)
(US$ millones)
4.000
3.784
3.500
2.947
3.000
2.742
2.500
2.000
1.680
1.408
1.500
1.287
1.222
1.000
500
0
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011
julio
El servicio de deuda total del Ecuador se incrementó en el año 2008 debido al aumento del servicio de la deuda interna (IESS). 20
21. Überprüfung der Auslandsschulden: Schuldendienst
Mit der Verringerung des Schuldendienstes erhöhen sich die sozialen Investitionen. Die sozialen
Ausgaben im Jahr 2009 waren 2,9-mal höher als der öffentliche Schuldendienst der
Zentralregierung.
4.500 SOZIALE INVESTITIONEN
Vergleich der Entwicklung bezüglich der 4.135
4.000 öffentlichen Verschuldung 3.784 3.734
3.700
(in Millionen US-Dollar)
3.500
(US$ millones)
2.947
3.000
2.742
2.535
2.500
1.935
2.000
1.680
1.593
1.500 1.408
1.287 1.222
1.000
563
500
0
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011
21
julio
Gasto Social Servicio Deuda Pública
22. Das Wirtschaftswachstum von Ecuador
Wachstum des BIP im Jahr 2011 in Prozent
Wir sind das Land,
dessen
Wirtschaftswachstum
bezüglich ganz
Lateinamerika am
drittstärksten ist.
Wir haben das doppelte
des regionalen
Durchschnitts erreicht.
23. Das Wirtschaftswachstum von Ecuador
Übereinstimmend mit der Wirtschaftskommision für Lateinamerika und die Karibik gehört die
ecuadorianische Wirtschaft zu den Ländern mit der höchsten wirtschaftlichen Leistung
Lateinamerikas. Durch die effektive Anwendung der Wirtschaftspolitik wurde ein positives
Wachstum erzielt und so konnte die Inflation auf einem einstelligen Wert gehalten werden; sie
liegt unter dem Durchschnitt Lateinamerikas.
Jährliches Wachstum (%)
8,00
2011
24. Das Wirtschaftswachstum von Ecuador
Steuereinnahmen und Besteuerung
In Millionen US-Dollar und in Prozent
Wir haben die
Steuereinnahmen
verdoppelt.
Die Besteuerung
stieg um mehr als
3 Prozentpunkte
an.
Gesamteinnahmen (in Millionen US-Dollar)
Besteuerung (in Prozent)
25. Das Wirtschaftswachstum von Ecuador
Entwicklung der Erdölförderung
In Millionen Barrel
Wir haben die staatliche
Erdölförderung sowie
diesbezüglich die Beteiligung
des Staats an den
Einkommen wiedererlangt.
Durch Neuverhandlungen
zu den Vertrögen erhält der
Staat zusätzlich 46 US-
Dollarmit jedem Dollar, den
der Barrelpreis steigt.
26. Grundzüge der Außenpolitik Ecuadors
• Die internationalen Beziehungen als Instrumente zum Fördern
und Implementieren der Strukturprinzipien und strategischen
Zielbestimmungen eines rundum erneuerten Landes.
• Eintracht als eine der innenpolitischen
Entwicklungszielsetzungen in Verbindung
mit einer internationalen Politik, die
souverän, gerecht, sozial ausgeglichen und
auf Solidarität sowie Komplementarität
ausgerichtet ist.
• Weltweite Positionierung des neuen Entwicklungsmodells;
Initiierung eines Integrationsplans in Hinsicht auf die kulturelle
Vielfalt, das symbolische Kapital sowie das Umweltkapital unserer
Nationen.
27. Grundzüge der Außenpolitik Ecuadors
• Anreize für gerechten,
solidarischen Handel auf der
Grundlage der internationalen
Wirtschaftsbeziehungen.
• Anreize für die Errichtung einer
lateinamerikanischen
Integration, die sich nicht auf
den Handel beschränkt, sondern
dem lateinamerikanischen
Staatsbürger neue
sozioökonomische
Möglichkeiten eröffnet.
28. Grundzüge der Außenpolitik Ecuadors
• Die integrativen Konzepte des Guten Lebens in den
internationalen Beziehungen einbringen und fördern, welche
Ernährungssouveränität, die Rechte der Natur sowie die
wirtschaftliche Souveränität umfassen.
• Ecuador erlaubt keine Einmischung in
die inneren Angelegenheiten und
verteidigt seine Souveränität
gegenüber solchen Eingriffen bzw.
gegenüber Versuchen des Auslands,
die geeignet sind, Einfluss auf
Bereiche zu nehmen, deren
Gestaltung ausschließlich in der
Souveränität des ecuadorianischen
Volks liegt.
29. “Unsere Politik ist würdig, unabhängig und qualitativ gut, sie
räumt dem Menschen die Priorität vor dem Kapital ein.”
Rafael Correa Delgado,
Präsident von Ecuador
Vielen Dank für Ihre
Aufmerksamkeit