Presentatie tijdens het internationale symposium Better Regulation op 28 november 2008 in het provinciehuis Overijssel te Zwolle

1. ‘Umgebungsgenehmigung' (WABO¹):
virtueller Lernbereich für 'Better
Regulation’
Symposium 'Better Regulation'
28. November 2008 (Provinciehuis
Overijssel, Zwolle)
Jacques Duivenvoorden
Projektleiter Provinz Overijssel
1) WABO steht für das zum 01.09.2009 inkrafttretende niederländische Gesetz zur Integration sämtlicher Bestimmungen des
Raumordnungs- und Umweltrechts sowie weiterer ‘physischer’ Rechtsbereiche.

2. Tagesordnung
 Merkmale der 'Umgebungsgenehmigung'
 Zusammenhang WABO und E-Governance
 Aufgaben im Rahmen der Digitalisierung des
WABO
 Beispielprojekt WABO-IKT
 Virtuelle WABO-Lernbereiche
 Untersuchungsfragen

3. Merkmale der 'Umgebungs-
genehmigung' (WABO)
 Ziel WABO:
Bürokratieabbau und Verringerung der Regeldichte für Bürger und
Unternehmen.
 Instrumente:
(1) Bündelung der Gesetzgebung in Bezug auf die bebaute Umwelt;
(2) WABO-Kette mit einem digitalen Schalter für die Bereiche
Raumordnung & Umwelt versehen;
(3) Koordination verlagert sich vom Antragssteller zur öffentlichen
Verwaltung;
(4) Eine einzige ausgewiesene befugte Verwaltungsebene (rechtlich,
Prozessregisseur);
(5) Organisation der behördlichen Kooperation.
 Fortgang:
Inkrafttretung des WABO am 01.01.2010
Zweite und Erste Kammer haben (Stand 28.11.008) der WABO-
Gesetzesvorlage zugestimmt.

4. Zusammenhang WABO und E-
Governance
 ‘Umgebungsgenehmigung’ (WABO) ist Motor für E-
Governance (Online-Dienstleistung);
 Service-Konzept E-Governance (digitaler Schalter,
Arbeit mit Basisregistrierungen und –architektur) gilt
als Rahmenbedingung für die erfolgreiche Einführung
des WABO;
 Anwendung der Bausteine E-Governance in der WABO-
Kette gilt als kritischer Erfolgsfaktor für die Einführung
des WABO;
 E-Governance und WABO 'under Construction';
 Virtuelles Versuchslabor erforderlich (Lernbereich).

5. Aufgaben im Rahmen der WABO-
Digitalisierung
 Harmonisierung der Begriffsbestimmungen der gut 25
betroffenen Gesetze (darunter das
Umweltschutzgesetz) → 'Datenlexikon';
 Harmonisierung der Entscheidungsvoraussetzungen
und Beschlussfassungsverfahren von 25 Gesetzen;
 Entwicklung der Prozesslogistik für das integrierte
WABO-Genehmigungsverfahren;
 Entwicklung von Beschlussfassungsverfahren
angesichts der Beraterrolle von Gemeinden, Provinzen
und Wasserwirtschaftsbehörden;
 Verknüpfung von Inhalt (Wissen, Daten, Vorschriften)
und Prozess (Regie, Status, Fortgang, Qualität);
 Auswirkung auf die Umweltgesetzgebung:
Umweltbereich wird Teil des WABO,
Umweltwissen wird Teil des WABO-Wissens,
Überwachung der Einhaltung umweltrechtlicher
Vorschriften wird Teil des WABO-
Kontrollverfahrens.

6. Beispielprojekt WABO-IKT
Provinz Overijssel
 Virtuelles WABO-Versuchslabor;
 Testen des digitalen 'Umgebungsschalters';
 Simulierung von Genehmigungsszenarien mit Partnern
aus der WABO-Kette;
 Lernbereich für die neue WABO-Praxis;
 Zusammenspiel von Antragstellern (Königlicher Grolsch
und Witteveen+Bos) und genehmigungserteilenden
Behörden (Provinz Overijssel, Gemeinden Enschede und
Zwolle, Wasserwirtschaftfsbehörde Regge und Dinkel)

7. Gestaltungsphasen des
digitalen 'Umgebungsschalters'
 Antragsmodul
 Fragenbaum (Aufnahme; Anwendbarkeit von 34
Gesetzen und Regelungen);
 Wissenssystem (verknüpft Antworten mit Merkmalen
von 34 Gesetzen und Regelungen);
 Ausgearbeitetes Fragenformular (auf Grundlage der
Ergebnisse des Fragenbaums und Wissenssystems).
 Ablagemodul
 Speichern der Fragenformulare einschließlich Anlagen;
 Abschickmöglichkeit (verschickt Fragenformulare an die
zuständige Verwaltungsebene).

8. Beschluss
Grundlagen der WABO-Kette bündeln
Gemeinde
Antragsteller LVO¹ Provinz
Wasserwirt-
Antrag schaftsbehörde
bündeln
Bearbeitung
1) LVO = digitaler Schalter für die Bereiche
Raumordnung und Umwelt auf nationaler Ebene
(Landelijke Voorziening Omgevingsloket).
entbündeln

9. Virtuelle WABO-Lernbereiche (1)
 Lernbereich 1 (2005 / 2006)
Pilot KTC (Königliche Nijverdal Ten Cate)
Trockenübungen mit Kooperation, Rollen,
Aufgaben, Organisation;
 Lernbereich 2 (2007 / 2008)
Beispielprojekt WABO-IKT / Grolsch-Fallbeispiel
Virtuelles Versuchslabor, IKT-Umgebung,
Simulierung und Testen in digitaler WABO-Praxis.

10. Virtuelle WABO-Lernbereiche (2)
 Lernbereich 3 (2009)
Integrierter Lernbereich, Aneignung der
erforderlichen Arbeitskompetenzen für die
digitale WABO-Praxis, Verknüpfung mit dem
Back-Office, Erwerb von WABO-Kompetenzen;
 Lernbereich 4 (2010 / 2011)
Optimierung der WABO-Ausführung,
Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens
und Verbesserung der Qualität (Inhalt und
Prozess).

11. Untersuchungsfragen
 Wie sind die Anforderungen mit Bezug auf
serviceorientieres Arbeiten (Prozess) mit denen
bezüglich wissensorientierten Arbeitens zu
kombinieren (Inhalt)?
 Was bedeutet dies für die Digitalisierung von
Prozess und Inhalt?
 Entwicklung von Best-Practices für
vorschriftmäßiges Arbeiten (‘Rule based’).
 Gesetzgebung und Vorschriften auf die
Anwendung von Wissensregeln umstellen ('rule
based Legislation').
 Kooperationsprojekte für die Anwendung von 'rule
based Legislation' in einer digitalen
Simulierungsumgebung einrichten (Abstimmung
Vorschriften und Anwendung).

12. Schlussfolgerungen und
Empfehlungen
 WABO ist Übungsplatz für die Integration service- und
wissensorientierter (Zusammen-)arbeit;
 WABO fordert einen sozialen Innovationsprozess herbei
(gemeinsam verändern);
 Die Arbeit mit virtuellen Lernbereichen als notwendiger
Brückenschlag zwischen Theorie und Praxis;
 Die Simulierung der WABO-Praxis als notwendiger
Brückenschlag zwischen komplexer WABO-Gesetzgebung
('Regulation') und Anwendungspraxis;
 Kooperation mit Partnern aus der WABO-Kette erzeugt
erhebliches Wissen über sowie Vertrauen in die gegenseitige
Anwendungspraxis.

13. Fragen?
 jj.duivenvoorden@overijssel.nl
 Projektleiter Beispielprojekt WABO-IKT bei der
Provinz Overijssel