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Konzeption: Beteiligung zum Transparenzgesetz
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Kernstück der partizipativen Ko...
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Formelle und informelle Beteiligungsverfahren verzahnen – Neue
Dialogkultur entwickeln
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Vorbereitung: Bürgerbefragung, Hintergrundpapiere
Interner Handlungsplan, ...
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Beispielhafte Illustration eines möglichen
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Vortrag - IFOK I Beteiligung bei der Landesentwicklungsplanung

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Veröffentlicht am

Martina Richwien, Mitglied der Geschäftsleitung IFOK

Vortrag zu Möglichkeiten der Partizipation bei der
Aufstellung von Landesentwicklungsplänen

gehalten im Oktober 2014 bei Städte- und Gemeindebund Brandenburg

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Vortrag - IFOK I Beteiligung bei der Landesentwicklungsplanung

  1. 1. Möglichkeiten der Partizipation bei der Aufstellung von Landesentwicklungsplänen Forum: Wie weiter mit der Landesplanung? Martina Richwien, IFOK
  2. 2. Gliederung Vortrag 16. Oktober 2014 Seite 2 1. Partizipation als Element der Politikgestaltung: Warum führen wir Beteiligungsprozesse? 2. Beobachtungen aus der Praxis: Wie organisieren andere Bundesländer Partizipationsprozesse? 3. Partizipation in Brandenburg im Rahmen der Landesplanung: Was ist denkbar?
  3. 3. Partizipation als Element der Politikgestaltung 16. Oktober 2014 Seite 3
  4. 4. Die Gesellschaft ändert sich 16. Oktober 2014 Seite 4 Wandel hin zu einer vernetzten Bürgergesellschaft Demografischer Wandel wirkt sich in allen Bereichen des öffentlichen Handels aus Neue Verteilung von Wissen (Zugänglichkeit von Expertenwissen), neue Selbstorganisation Vertrauensverlust, Deregulierung staatlichen und kommunalen Handelns Individualisierung und projektbezogenes Engagement Zunehmende Vernetzung zwischen Wirtschaft, Politik und Gesellschaft
  5. 5. … und will bei Veränderungen mitreden Die formalen Wege der Einbindung klassischer Träger öffentlicher Belange wird zunehmend als unzureichend empfunden. Betroffene wollen gehört werden und auch Teil der Lösung sein. 16. Oktober 2014 Seite 5 Politik Gesellschaft Gemeinsame Bewertung von Wissen, Chancen und Risiken Austausch zu Normen, Zielen und Ideen Debatte zum „Ob“ und „Wie“ der Planung Rückgriff auf dezentrale Wissensressourcen
  6. 6. Die Landesentwicklungsplanung berührt unterschiedlichste Interessenbereiche und bildet die Grundlage für Veränderungen 16. Oktober 2014 Seite 6 • Erneuerbare Energie Windkraft Biomasse Solar • Energietrassen • Umgang mit Braunkohleabbau Brennstoffen • Emissionsschutz (u.a. CO2- Pipeline und –speicherung) Energiewende Verkehr und Logistik Regionale/kommunale Projekte • Ausbau und Erhalt des Wegenetzes in Deutschland zur Bewältigung erhöhten Transitaufkommens • Einführung bzw. Erhalt nachhaltiger Konzepte in Nah- und Fernverkehr • Flughafenausbau • Absicherung Grundver- sorgung in bevölkerungs- schwachen Regionen • Umgang mit und Absicherung von Wirtschaftsstandorten • Nachhaltige Städte Stadt- und Raumplanung Lokale Infrastruktur…
  7. 7. 7 Beteiligung auf der Ebene der Landesplanung steht vor Herausforderungen 16. Oktober 2014 Seite 13 Regional- planung Leitbilder/ LEP Idee Umsetzung NiedrigHoch Engagement und Interesse der Bürgerschaft Möglichkeitder Einflussnahme Zeitpunkt und Zeitrahmen FNP B-Plan Konkretisierungsgrad
  8. 8. Beobachtungen aus der Praxis anderer Bundesländer 16. Oktober 2014 Seite 8
  9. 9. Beispiel. Bürgerkongress Schleswig-Holstein zur Landesplanung - Leitbilddiskussion Herausforderungen Aus vielen Einzelmeinungen gebündelte Bürgerempfehlungen machen. Diskussion in die breite Öffentlichkeit bringen und Ergebnisse wieder zurück in die Politik spiegeln (Was passiert mit den Ergebnissen?) Seite 9 Ergebnis Bürgeragenda zur Landesentwicklungsplanung: konkrete Handlungsempfehlungen zu drei Kernthemen pro Zukunftsfeld Ein umfangreiches Aufgabenheft für den Ministerpräsidenten. Torsten Albig nahm die Bürgeragenda mit den Worten entgegen: „Wir werden nicht jeden Satz aus diesem Aufgabenheft in den Landesentwicklungsplan aufnehmen können.“ 16. Oktober 2014 16. Oktober 2014
  10. 10. Beispiel. Bürgerkongress Schleswig-Holstein zur Landesplanung - Leitbilddiskussion Seite 10 Umsetzung 120 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus Schleswig-Holstein diskutieren im Juni 2013 Themen der Landesentwicklungsplanung Die eingeladenen Bürgerinnen und Bürger diskutierten intensiv über vier zentrale Zukunftsthemen des Landes: • Energiewende, • Wirtschaft, • Wissenschaft und Bildung sowie • demografischer Wandel. Zunächst fand eine Auftaktrunde statt, in der die Teilnehmer sammelten, welche Themen ihnen besonders „am Herzen“ lagen. Aus dieser Agenda verdichteten sich im Laufe des Tages drei Kernthemen pro Zukunftsfeld, für die die Bürgerinnen und Bürger im Anschluss konkrete Handlungsempfehlungen formulierten. 16. Oktober 2014
  11. 11. Beispiel. Leitfaden für eine neue Planungskultur in Baden- Württemberg Herausforderungen Bürgerbeteiligung als Element grün-roter Regierungspolitik soll in der Planung verankert werden Es soll dafür einen „neuen regulatorischen und institutionellen Rahmen“ geschaffen werden (Koalitionsvertrag). Seite 11 Ergebnis Partizipativ erarbeitete Verwaltungsvorschrift und dem Planungsleitfaden Bisher einmaligen Austausch und gemeinsamen Lernen über die Umsetzung einer modernen Planungskultur. 16. Oktober 2014
  12. 12. Beispiel. Leitfaden für eine neue Planungskultur in Baden- Württemberg Seite 12 Umsetzung Mehrstufiger Beteiligungsprozess gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis, mit Vertreterinnen und Vertretern der Landesverwaltung, der Zivilgesellschaft, sowie Bürgerinnen und Bürgern aus Baden-Württemberg in insgesamt sechs halbtägigen Veranstaltungen und einer Online-Beteiligung zwischen Januar und Mai 2013. Dabei wurden die Inhalte gemeinsam mit den verschiedenen Akteuren erörtert und zahlreiche Anregungen und Empfehlungen aufgenommen. IFOK trug die Ergebnisse des partizipativen Erstellungsprozesses im Planungsleitfaden zusammen. 16. Oktober 2014
  13. 13. Beispiel. Konzeption: Beteiligung zum Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz Herausforderungen Der Erarbeitungsprozess für das neue Transparenzgesetz soll unter Einbindung der betroffenen Akteure sowie der Bürgerinnen und Bürgern gestaltet und damit selbst zum Musterbeispiel gelungener Bürgerbeteiligung und transparenter Verfahren in Rheinland-Pfalz werden. Seite 13 Ergebnis Partizipativ erarbeitetes Konzept liegt vor. Der partizipative Erarbeitungsprozess für das Beteiligungskonzept wird von den Beteiligten unterstützt. 16. Oktober 2014
  14. 14. Beispiel. Konzeption: Beteiligung zum Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz Seite 14 Umsetzung Kernstück der partizipativen Konzepterstellung waren die Erhebungen und Interviews: • Vertreterinnen und Vertreter ausgewählter Ministerien • Vertreterinnen und Vertreter von nachgeordneten Landesbehörden • Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz • Weitere Akteure und Personen • Edgar Wagner, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit • Zuständiger Landtagsausschuss und Mitglieder der Enquete-Kommission Bürgerbeteiligung • Medien und Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft • Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft • Vertreter aus der Verwaltung anderer Bundesländer Das Konzept sieht passende Formate und eine enge Kopplung mit dem formellen Gesetzgebungsverfahren vor 16. Oktober 2014
  15. 15. Partizipation in Brandenburg im Rahmen der Landesplanung 16. Oktober 2014 Seite 15
  16. 16. Beteiligung der Zielgruppen bei der Landesplanung 10. April 201 Seminar FORUM Seite 16 Funktion Informieren Beteiligen Mitgestalten Kommunen +++ +++ + Verbände +++ ++ + Öffentlichkeit / Bürgerinnen und Bürger + + - Zielgruppe
  17. 17. Formelle und informelle Beteiligungsverfahren verzahnen – Neue Dialogkultur entwickeln Vorgeschriebene, formelle Beteiligung Informelle Beteiligung Die Verzahnung Informelle Beteiligungsverfahren ersetzen die vorgeschriebenen Verfahren nicht, sondern ergänzen sie. Sie ermöglichen eine umfassendere Entscheidungsgrundlage. Mit informeller Beteiligung werden die gesetzlichen Verfahren entlastet und Konflikte reduziert. Die Verzahnung von informellen und formellen Verfahren hat sich bereits bewährt. 16. Oktober 2014 Seite 17 • Gesetzliche Bestimmungen wahren • Bewährte Beteiligungs- instrumente weiter- entwickeln und verzahnen • Neue Dialogkultur etablieren
  18. 18. Vielfalt an Partizipationsinstrumenten Seite 18 Vorbereitung: Bürgerbefragung, Hintergrundpapiere Interner Handlungsplan, Monitoring, Projektbroschüre Projektdokumentation Informieren: Auftaktveranstaltung, Ortsbegehung, Bilaterale Gespräche, Bürgersprechstunde, Bürgertelefon, Open Data, Fachvortrag, Flyer, Informationstour/-veranstaltung, Bauschild, Infostelen, Interaktive Visualisierungen, Journalistische, Hintergrundgespräche Beteiligen: Internetseite, Anwohnerkonferenz, Akteurs- /Themenspezifische Veranstaltungen, Bürgerbüro/-veranstaltung, Fokusgruppe, Open Space, Runder Tisch/Projektbeirat, Sounding Board, Szenarioentwicklung, Veranstaltungen, World Café Mitgestalten: Bürgerwerkstatt inkl. Bürgerreport, Nachbarschaftsforum, Mediation, Online-Planungsbeteiligung, Zukunftswerkstatt 16. Oktober 2014
  19. 19. Website Regional dialoge Beispielhafte Illustration eines möglichen Beteiligungsprozess zur Landesentwicklung 16. Oktober 2014 Seite 19 Informelle Beteiligung: Informieren, Beteiligen und Mitgestalten Formelles Aufstellungsverfahren Kabinettsvorlage. Landtagsbeschluss Einspeisen Entwurf Übergabe Entwurf Verzahnung und Austausch durch Einbindung von Personen aus dem formellen Verfahren in das informelle Verfahren Anhörung Planerforen zum fachlichen Austausch mit der kommunalen Ebene Themen- bezogene Workshops Bürger- foren
  20. 20. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Martina Richwien I Geschäftsfeldleiterin IFOK GmbH Reinhartstraße 58, 10117 Berlin Telefon: +30.5360.77-15 E-Mail: martina.richwien@ifok.de www.ifok.de © 2014, IFOK GmbH IFOK behält sich alle Urheber-, Marken-, Leistungsschutz- sowie sonstigen Rechte an den Inhalten der Präsentation vor. Ohne schriftliche Einwilligung durch IFOK dürfen diese Inhalte oder Teile davon weder bearbeitet oder verwertet noch Dritten zugänglich gemacht werden. 16. Oktober 2014 Seite 20

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