Außen- und Sicherheitspolitik
aus Sicht Spaniens.
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• Territoriale Integrität, Souveränität
• Terrorismus, Jihadismus
• Gescheiterte Staaten
• Durchlässigkeit der Grenzen
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im Dezember 2013. Schlussfolgerungen:
1. Schlüsselrolle der Verteidigungspolitik
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dem Atlantik
und dem
Mittelmeer.
• Bezug zu drei
Kontinenten:
Europa,
Afrika und
Amerika
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Europas
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• Volle Unterstützung der Wirtschafts- und
Währungsunion (WWU)
• Festigung der Grundlagen einer
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Spanien
• Politische Stabilität, Wohlstand im
Mittelmeerraum
• Die Türkei, wichtiger Verbündeter
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Spanien
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dauerhafte Verbindung.
• Gemeinsame Interessen und Werte
• Mexiko und Brasilien: globale...
• Unterstützung bei der EU, der Institutionalisierung
der Sicherheitsmechanismen im Asien-Pazifik-
Raum
• Enge Kooperation...
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• Der Militärausschuss und die Crisis
Management Procedures
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Hohen Ve...
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zivilen und militärischen Mitteln.
• Erlahmungsrisiko bei der
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die GSVP
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und Ausführungskapazität für zivile
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• Battlegroups: Schlüsselkapazitäten des
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• Pooling & Sharing: gemeinsame Nutzung und
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Spanien und
die GSVP
• Globaler Sicherheitsansatz im Seeverkehr und
Entwicklung einer EU-
Meeressicherheitsstrategie.
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Spanien und
die GSVP
• Unterschiede in der Wahrnehmung der
Beistandspflicht zwischen NATO und EU.
• Gemeinsame Werte und Z...
Prioritäten Spaniens in der GSVP:
• Die Stärkung der Rolle des Militärausschusses
• Die Konsolidierung eines ausgewogenen ...
Auslandeinsätze • Teilnahme unserer Streitkräfte an verschiedenen
Auslandseinsätzen seit 1989
• Teilnahme an der NATO-Oper...
OCCAR
• Mitgliedsstaaten: Belgien, Deutschland,
Frankreich, Italien, Spanien und das
Vereinigte Königreich
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Außen- und Sicherheitspolitik aus sicht Spaniens

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Spanien und ihr Geopolitik. Spanische Prioritäten in Europa, Afrika, Amerika und die Welt

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Außen- und Sicherheitspolitik aus sicht Spaniens

  1. 1. Außen- und Sicherheitspolitik aus Sicht Spaniens. Internationales Sicherheitspolitisches Engagement Spaniens in der Welt und besonders in der EU
  2. 2. • Territoriale Integrität, Souveränität • Terrorismus, Jihadismus • Gescheiterte Staaten • Durchlässigkeit der Grenzen • Cyber-Attacken • Cyberspionage • Menschenhandel • Piraterie • Territorialstreitigkeiten • Ethnische und religiöse Auseinandersetzungen • Neue Mächte. Geopolitische Veränderungen Verteidigunspolitik oder Sicherheitsstrategie? Die neue Welt
  3. 3. Tagung des Europäischen Rates in Brüssel im Dezember 2013. Schlussfolgerungen: 1. Schlüsselrolle der Verteidigungspolitik 2. Erforderliche Maßnahmen: 2.1 Erhöhung der Wirksamkeit, Sichtbarkeit und Auswirkungen der GSVP / CSDP (Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik) 2.2 Entfaltung der Kapazitäten 2.3 Stärkung der industriellen Grundlage des europäischen Verteidigungssektors Fakten und Zahlen: • Europa, ein Rechtsraum • 7% der Weltbevölkerung • 25% des Welt-BIPs • 50% der weltweiten öffentlichen Sozialausgaben • Wahrnehmung der Schlüsselrolle Europas in der Welt Europa
  4. 4. • Zwischen dem Atlantik und dem Mittelmeer. • Bezug zu drei Kontinenten: Europa, Afrika und Amerika • Grenzstaat Europas Loyaler und solidarischer Partner Europas Betroffen von “Nicht- Gemeinsamen- Bedrohungen” Spanien
  5. 5. • Volle Unterstützung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) • Festigung der Grundlagen einer politischen Union • Verstärkung und Entfaltung des Europäischen Auswärtigen Dienstes(EAD) • Entwicklung der GSVP (Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik) • Vertiefung des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (RdFSR) • Engere Beziehungen zu Portugal und Frankreich. • Ungeklärte Gibraltar-Frage Stärkung der europäischen Integration Spanien Wahrung der nationalen Sicherheit
  6. 6. Spanien • Politische Stabilität, Wohlstand im Mittelmeerraum • Die Türkei, wichtiger Verbündeter • Der Nahe und Mittlere Osten • Maghreb • Die Sahelzone • Das Horn von Afrika • Der Golf von Guinea und Westafrika • Die Zypernfrage Das Mittelmeer Afrika Der Nahe Osten
  7. 7. Spanien • Enge, unauflösliche und dauerhafte Verbindung. • Gemeinsame Interessen und Werte • Mexiko und Brasilien: globale Akteure. • Die Pazifik-Allianz. • USA: unentbehrlicher und wesentlicher Verbündeter. USA-Spanien: Sicherheit im Atlantik und im amerikanischen Kontinent, im Mittelmeerraum, im Nahen Osten und in Afrika. • Kanada: wichtiger Verbündeter. Lateinamerika USA Kanada
  8. 8. • Unterstützung bei der EU, der Institutionalisierung der Sicherheitsmechanismen im Asien-Pazifik- Raum • Enge Kooperation mit mehreren asiatischen Ländern: Anti-Terror, Verteidigung und Migration • Strategische Abkommen zwischen Spanien und Australien (Vorrangiger Partner) • Priorität: Verständigung und Zusammenarbeit mit Moskau für Europas Stabilität • Tiefe Reform der Vereinten Nationen • Neues strategisches Konzept der NATO. – kollektive Verteidigung, – das Krisenmanagement – kooperative Sicherheit • OSZE, G20, FSB Asien-Pazifik Russland Multilaterale Foren Spanien
  9. 9. Spanien und die GSVP • Der Militärausschuss und die Crisis Management Procedures • CEUMC als direkter Berater der Hohen Vertreterin (EUHR) • Vorausplanung militärischer Einsätze • Abwägung der Nutzung militärischer Kapazitäten seitens der einzelnen Staaten STÄRKUNG DER ROLLE DES MILITÄRAUSSCHUSSES (EUMC) VOR DER HOHEN VERTRETERIN UND DEN ÜBRIGEN ORGANEN
  10. 10. Spanien und die GSVP • Kapazitäten für Krisenmanagement mit zivilen und militärischen Mitteln. • Erlahmungsrisiko bei der Verteidigungsdimension, besonders ihrer militärischen Komponente zu spüren. • Notwendigkeit, die Sichtbarkeit, Verbindungsfähigkeit und Einfluss der EU-Militärorgane zu erhöhen. KONSOLIDIERUNG EINES AUSGEWOGENEN INTEGRALEN ANSATZES  Angehörige des Militärs in die Ad-Hoc- Gruppen für Sicherheit und Verteidigung.  Bestimmte EU-Delegationen innerhalb des EAD.
  11. 11. Spanien und die GSVP • Schaffung einer dauerhaften Planungs- und Ausführungskapazität für zivile und/oder militärische Operationen • OPSCEN-Operationszentrum als Keim dieser Kapazität DAUERHAFTE PLANUNGS- UND AUSFÜHRUNGSKAPAZITÄT: BEITRAG ZUR VERBESSERUNG DER OPERATIVEN BEFEHLS-, KONTROLL- UND FRÜHWARNUNGS- STRUKTUREN
  12. 12. Spanien und die GSVP • Battlegroups: Schlüsselkapazitäten des schnellen militärischen Eingreifens der EU • Übernahme alle 3 Jahre des Kommandos über einen EU-Gefechtsverband • Truppenbestände und Konzepte zu schnellem Luft- und Marineeingreifen profitieren von zusätzlichen Kapazitäten. AKTIVE TEILNAHME AN EU-INITIATIVEN ZUM SCHNELLEN EINGREIFEN, INSBESONDERE AN GEFECHTSVERBÄNDEN (EU-BATTLEGROUPS)
  13. 13. Spanien und die GSVP • Pooling & Sharing: gemeinsame Nutzung und Teilung militärischer Kapazitäten unter den EU-Mitgliedstaaten. • Ziel: Erhaltung und Verstärkung nationaler operativer Kapazitäten und Verbesserung der Nachhaltigkeit, Interoperabilität und Wirtschaftlichkeit • Beteiligung Spaniens an 6 der Initiativen des EU Militärausschusses und der Europäischen Verteidigungsagentur: – C-IED Ausbildung – Meeresüberwachung – Feldlazarett – Betankungsflugzeuge – Pilotenausbildung für Transportflugzeuge – Marineausbildung KAPAZITÄTEN- ENTWICKLUNG IM RAHMEN DES POOLING-AND- SHARING-KONZEPTS (P & S) POOLING & SHARING
  14. 14. Spanien und die GSVP • Globaler Sicherheitsansatz im Seeverkehr und Entwicklung einer EU- Meeressicherheitsstrategie. • Gemeinsamer Raum zum Informationsaustausch zur Aufspürung von Risiken und Bedrohungen. • ATALANTA-Operation zur Bekämpfung der Piraterie im Indischen Ozean. INITIATIVEN ZUR SICHERHEIT IN DEN MEERESGEBIETEN
  15. 15. Spanien und die GSVP • Unterschiede in der Wahrnehmung der Beistandspflicht zwischen NATO und EU. • Gemeinsame Werte und Ziele als Grundlage einer strategischen Partnerschaft. • Förderung der operationellen Effizienz. • Schaffung von Synergien beim Kapazitätenaufbau. • Zusammenarbeit im Krisenmanagement. • EU-Türkei-Beziehungen und Zypernfrage. ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN DER EU UND DER NATO
  16. 16. Prioritäten Spaniens in der GSVP: • Die Stärkung der Rolle des Militärausschusses • Die Konsolidierung eines ausgewogenen und umfassenden Ansatzes (EU Comprehensive Approach) und die Erhöhung der Sichtbarkeit des militärischen Beitrags zu diesem Ansatz. • Die aktive Teilnahme an den Schnelleingreifinitiativen der EU und vor allem an den Gefechtsverbänden (EU Battlegroups). • Der Beitrag zur gegenseitigen Nutzung der Kapazitäten, die für uns im Rahmen der Initiative Pooling & Sharing von Belang sind. • Der Beitrag zu Initiativen, die die Sicherheit im Seeverkehr zum Ziel haben. • Die Vertiefung der strategischen Beziehung und der Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO.
  17. 17. Auslandeinsätze • Teilnahme unserer Streitkräfte an verschiedenen Auslandseinsätzen seit 1989 • Teilnahme an der NATO-Operation „Internationale Sicherheitsunterstützungskräfte (ISAF) in Afghanistan. • Mission der Interimstruppe der Vereinten Nationen in Libanon (UNIFIL) • Wichtiger Beitrag in der Operation ATALANTA, Antipiraterie-Mission der EU • Andere EU-Operationen mit spanischer Beteiligung: Somalia, Mali, Zentralafrikanische Republik, Bosnien- Herzegowina Das Engagement Spaniens für den Frieden und die Internationale Sicherheit
  18. 18. OCCAR • Mitgliedsstaaten: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und das Vereinigte Königreich • Programmen an denen Spanien beteiligt ist: – Transportflugzeug A400M – TIGER-Familie von Mehrzweck- Hubschraubern – European Secure Software-defined Radio (ESSOR) • EDA und OCCAR: Natürliche Partner Aspekte der spanisch- deutschen Zusammenarbeit

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