Compliance Forum | 16.05.2013 | Seite 1Synergieeffekte bei derUmsetzung von WpHG,Geldwäschegesetz und bei derPrävention so...
Compliance Forum | 16.05.2013 | Seite 2AusgangslageInstitute sowie Unternehmen, auf die § 25c Abs. 1 KWGanwendbar ist, müs...
Organisation/allg. ComplianceErforderlich ist eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation,die die Einhaltung der vom Institu...
Organisation/allg. Compliance• Interne RevisionDie Ausgestaltung des Riskomanagements hängt von Art,Umfang, Komplexität un...
Organisation/§ 25c KWGGesetzesbegründungVerhinderung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung sowiesonstiger strafbarer Han...
Verhältnis GW zu MaRiskInstitute im Sinne des KWG haben im Rahmen ihrerordnungsgemäßen Geschäftsorganisation und des damit...
Verhältnis GW zu MaRisk§ 25c Abs. 1 S. 1 KWG umfasst nicht nur operationelleVerlustereignisse mit unmittelbarer Auswirkung...
Verhältnis GW zu MaRiskZentrale Stelle:Zuständigkeit eines Bereichs sowohl für die Verhinderung vonGeldwäsche und Terroris...
Abstimmung BaFinAbstimmung zwischen BA und GW im Hinblick auf MaRiskCompliance ist erfolgt.Aufgaben des GwB und die neue C...
Abstimmung BaFinGemäß dem Rundschreiben 7/2011 (GW) wird deutlich, dass §25c KWG sich auf Sicherungsmaßnahmen bezieht, wie...
RessourcenEine Verortung der Compliance Funktion bei der zentralen Stellewäre organisatorisch möglich, aber nicht zwingend...
FazitMaRisk haben mit der neuen Compliance Funktion nicht nur einedeklaratorische Änderung eingefügt, sondern eine neue Ro...
SynergienOb bzw. welche Synergiemöglichkeiten bestehen, kann in deranschließenden Fragerunde diskutiert werden…Compliance ...
„Botschaft“AuslagerungenAuslagerungen sind „Alltagsgeschäft“ und die Institute (fast) freibei den Auslagerungs“themen“Im B...
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Synergieeffekte bei der Umsetzung des WpHG

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Der Vortrag zur Präsentation war Teil des Compliance-Forums 2013 des Bundesverbandes Deutscher Banken in Berlin

Veröffentlicht in: Wirtschaft & Finanzen
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Synergieeffekte bei der Umsetzung des WpHG

  1. 1. Compliance Forum | 16.05.2013 | Seite 1Synergieeffekte bei derUmsetzung von WpHG,Geldwäschegesetz und bei derPrävention sonstiger strafbarerHandlungenCompliance Forum 2013
  2. 2. Compliance Forum | 16.05.2013 | Seite 2AusgangslageInstitute sowie Unternehmen, auf die § 25c Abs. 1 KWGanwendbar ist, müssen über ein angemessenesRisikomanagement sowie über Verfahren und Grundsätzeverfügen, die der Verhinderung von Geldwäsche,Terrorismusfinanzierung und sonstiger strafbarer Handlungen, diezu einer Gefährdung des Vermögens des Instituts führen können,dienen.Für Institute im Sinne des KWG ergibt sich dies bereits aus § 25aAbs. 1 Nr. 1 und 2 KWG.
  3. 3. Organisation/allg. ComplianceErforderlich ist eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation,die die Einhaltung der vom Institut zu beachtenden gesetzlichenBestimmungen und der betriebswirtschaftlichen Notwendigkeitengewährleistet.Dies erfordert insbesondere• ein angemessenes und wirksames Risikomanagement• die Einrichtung interner Kontrollverfahren mit einem internenKontrollsystem• aufbau- und ablauforganisatorische Regelungen mit klarerAbgrenzung der Verantwortungsbereiche• angemessene personelle und technisch-organisatorischeAusstattungCompliance Forum | 16.05.2013 | Seite 3
  4. 4. Organisation/allg. Compliance• Interne RevisionDie Ausgestaltung des Riskomanagements hängt von Art,Umfang, Komplexität und Risikogehalt der Geschäftstätigkeit ab(§ 25a Abs. 1 S. 4 KWG). Seine Angemessenheit undWirksamkeit ist vom Institut regelmäßig zu überprüfen (§ 25aAbs. 1 S. 5 KWG).Compliance Forum | 16.05.2013 | Seite 4
  5. 5. Organisation/§ 25c KWGGesetzesbegründungVerhinderung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung sowiesonstiger strafbarer Handlungen liegt im eigenen Interesse derInstitute und gehört damit zur ordnungsgemäßenGeschäftsorganisation und zum Risikomanagement eines InstitutsCompliance Forum | 16.05.2013 | Seite 5
  6. 6. Verhältnis GW zu MaRiskInstitute im Sinne des KWG haben im Rahmen ihrerordnungsgemäßen Geschäftsorganisation und des damitverbundenen Risikomanagements § 25a Abs. 1 KWG und § 25cAbs. 1 KWG zu beachten.Im Falle von Überschneidungen gehen die speziellenAnforderungen gemäß § 25c Abs. 1 KWG den allgemeinenAnforderungen gemäß § 25a Abs. 1 KWG nur insoweit vor, als siedie allgemeinen Anforderungen ergänzen oder zur Verhinderungder speziellen Risiken abweichende Anforderungen erforderlichsind („unbeschadet der in § 25a Abs. 1 KWG aufgeführtenPflichten“).Compliance Forum | 16.05.2013 | Seite 6
  7. 7. Verhältnis GW zu MaRisk§ 25c Abs. 1 S. 1 KWG umfasst nicht nur operationelleVerlustereignisse mit unmittelbarer Auswirkung auf die Ertrags-und Vermögenslage eines Instituts i.S.d. MaRisk, sondern auchsolche, bei denen dies lediglich mittelbar der Fall ist (auchReputationsschäden können zu einer Vermögensgefährdungführen).Compliance Forum | 16.05.2013 | Seite 7
  8. 8. Verhältnis GW zu MaRiskZentrale Stelle:Zuständigkeit eines Bereichs sowohl für die Verhinderung vonGeldwäsche und Terrorismusfinanzierung als auch für dieVerhinderung der sonstigen strafbaren Handlungen unter einemeinheitlichen Risikomanagement.Dies ist auch erfüllt, wenn die zentrale Stelle alsOrganisationseinheit ausgestaltet ist, bei der die Aufgaben inunterschiedlichen Teileinheiten wahrgenommen werden.Verantwortlich ist der Leiter dieser Einheit. Dieser muss zugleichGeldwäschebeauftragter sein.Compliance Forum | 16.05.2013 | Seite 8
  9. 9. Abstimmung BaFinAbstimmung zwischen BA und GW im Hinblick auf MaRiskCompliance ist erfolgt.Aufgaben des GwB und die neue Compliance-Funktion sind nichtunvereinbar. Sie können von einer Stelle wahrgenommenwerden.Hierbei ist zu beachten, dass § 25c KWG lex specialis ist ggü. §25a KWG. Es handelt sich um einen speziellen Bereich, der dasbereits existierende Risikomanagement/IKS ergänzt. Daher isteine Abgrenzung zu den MaRisk möglich.Compliance Forum | 16.05.2013 | Seite 9
  10. 10. Abstimmung BaFinGemäß dem Rundschreiben 7/2011 (GW) wird deutlich, dass §25c KWG sich auf Sicherungsmaßnahmen bezieht, wie z.B. KYC-Prinzip, Monitoring oder Mitarbeiterüberprüfungen und stellt klar,dass die allgemeinen Anforderungen an die Angemessenheit undWirksamkeit des Risikomanagements gemäß § 25a KWG undMaRisk unberührt bleiben, sofern sich aus § 25c KWG keinespezifischen und vorrangigen Anforderungen ergeben.Compliance Forum | 16.05.2013 | Seite 10
  11. 11. RessourcenEine Verortung der Compliance Funktion bei der zentralen Stellewäre organisatorisch möglich, aber nicht zwingend notwendig.§§ 25a und c KWG erfordern keine Dopplung von Strukturen undProzessen, sondern die Regelungsbereiche ergänzen sich.Sofern § 25c KWG konkrete Anforderungen an das IKS stellt, sinddiese in das existierende IKS einzufügen.Compliance Forum | 16.05.2013 | Seite 11
  12. 12. FazitMaRisk haben mit der neuen Compliance Funktion nicht nur einedeklaratorische Änderung eingefügt, sondern eine neue Rollegeschaffen, die sich aber ins bestehende System integrierenlässt.Bei der personellen Ausgestaltung sind die klaren Vorgaben desGwG im Hinblick auf den GwB/die Zentrale Stelle zu beachten,d.h. die Unabhängigkeit und Anbindung an den Vorstand sindunabdingbar.Ebenso, dass der GwB alleine zuständig für die Risikobewertungdes Instituts in Bezug auf Geldwäsche, Terrorismusfinanzierungund sonstige strafbare Handlungen ist.Compliance Forum | 16.05.2013 | Seite 12
  13. 13. SynergienOb bzw. welche Synergiemöglichkeiten bestehen, kann in deranschließenden Fragerunde diskutiert werden…Compliance Forum | 16.05.2013 | Seite 13
  14. 14. „Botschaft“AuslagerungenAuslagerungen sind „Alltagsgeschäft“ und die Institute (fast) freibei den Auslagerungs“themen“Im Bereich Geldwäsche gelten § 25c Abs. 5 KWG und § 9 Abs. 3GwG. Danach dürfen interne Sicherungsmaßnahmen nur nachvorheriger Zustimmung durch die Aufsichtsbehörde durcheinen Dritten durchgeführt werden.Im Rahmen von Prüfungen fällt immer häufiger auf, dassMaßnahmen ohne Zustimmung ausgelagert sind.Compliance Forum | 16.05.2013 | Seite 14

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